Verabschiedung von Herrn Bundespräsident Alain Berset und von Herrn Bundeskanzler Walter Thurnherr

Rücktritt von Herrn Bundespräsident Alain Berset[GZ]

Démission de M. Alain Berset, président de la Confédération

Nussbaumer Eric, Präsident: Bevor wir zur Tagesordnung der Sitzung der Bundesversammlung übergehen, verabschieden wir uns von Herrn Bundespräsident Alain Berset sowie von Herrn Bundeskanzler Walter Thurnherr. Ich bitte den Generalsekretär, das auf den Tag der Sonnenwende 2023, den 21.[NB]Juni 2023, datierte Schreiben von Herrn Bundespräsident Alain Berset an Herrn Nationalratspräsident Martin Candinas, an Frau Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller und an Herrn Generalsekretär Philippe Schwab zu verlesen.

Schwab Philippe, Generalsekretär der Bundesversammlung, verliest folgendes Rücktrittsschreiben:[GZ]

Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la lettre de démission suivante:

Monsieur le président du Conseil national, Madame la présidente du Conseil des Etats, Monsieur le secrétaire général de l'Assemblée fédérale,

J'ai l'honneur, par ces lignes, de vous annoncer que je ne souhaite pas être candidat à la prochaine élection du Conseil fédéral, le 13 décembre prochain.

Après trois législatures complètes au sein du Conseil fédéral, après plus de 20 ans d'engagement actif au sein de nos[NB]institutions fédérales, le moment de cette décision est venu.

J'ai, je crois, fait ma part. [PAGE 2626]

Mes remerciements vont au Conseil national et au Conseil des Etats pour la collaboration tout au long de ces années, notamment durant la crise sanitaire, qui a mis notre pays, nos institutions et l'ensemble de notre population à l'épreuve.

Je forme pour nos institutions le voeu de la clairvoyance, du courage et de la bienveillance toujours renouvelés pour affronter les défis du temps; et pour vous ainsi que pour les membres des conseils, personnellement et collectivement, des voeux de bonheur.

Que vive la Suisse!

Avec respect et considération,

Alain Berset

Nussbaumer Eric, Präsident: Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alain Berset, lieber Alain, mir kommt die Ehre zu, dich als Bundesratsmitglied zu verabschieden, eine Ehre, die ich umso lieber wahrnehme, als wir momentan beide Präsidenten sind. Mais, Monsieur le président de la Confédération, comme vous l'avez dit à maintes reprises: la fonction dépasse l'homme.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Sie scheiden nach zwölf Jahren in der Landesregierung, nach drei Legislaturen, 29 Abstimmungen und der schlimmsten Krise, die die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat, aus dem Bundesrat aus.

Blicken wir zurück: Seit dem Auftreten der ersten Corona-Fälle stand der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern an vorderster Front. Nie zuvor war ein Bundesrat in den Schweizer Stuben so präsent gewesen. Eine Medienkonferenz jagte die andere, es musste erklärt, ermutigt und beruhigt werden. Lockdown, Öffnungsschritte, Maske, Plexiglas, Covid-19-Zertifikat - mit dem wachsenden Wissen über das Virus und in Abhängigkeit von der Zahl der Hospitalisierungen wurden die Massnahmen angepasst. Gemeinsam mit dem Bundesrat haben Sie einen Schweizer Weg beschritten, der im internationalen Vergleich weniger einschneidende Massnahmen vorsah. Das war möglich, weil es Ihnen in diesen drei turbulenten Jahren gelang, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass wir es gemeinsam schaffen werden.

Und so kam es auch; heute herrscht wieder Normalität. Aber wir dürfen diejenigen nicht aus den Augen verlieren, die noch immer unter den Folgen des Virus leiden und noch immer nicht in ihr altes Leben zurückkehren können. Long Covid ist eine Herausforderung, die uns alle angeht - als Betroffene, als Angehörige, als Politiker und als Gesellschaft.

Geschätzter Herr Bundespräsident, Sie sind ein Pilot im wörtlichen wie auch im übertragenen Sinne. (Heiterkeit) Das ist allen bestens bekannt. Doch eines ist klar: Nicht jeder, der will, kann Pilot sein. Dazu braucht es einen kühlen Kopf, grosse Stressresistenz und Antizipationsfähigkeit. Diese Eigenschaften sind unerlässlich, um in stürmischen Zeiten auf Kurs zu bleiben, keine unüberlegten Risiken einzugehen und nicht überzureagieren.

On se souvient tous de votre phrase: "Nous souhaitons agir aussi vite que possible, mais aussi lentement que nécessaire." Elle a été déclinée sur tous les tons, a fait l'objet de chansons, de t-shirts et de pastiches multiples. Pourquoi?

Weil in diesem Satz eine der grossen Schweizer Qualitäten zum Ausdruck kommt: der Pragmatismus - eine Qualität, die Sie als hervorragender Kommunikator perfekt verstanden und in Worte zu fassen vermochten. Sehr geehrter Herr Bundesrat, Sie wussten uns Zuversicht zu geben, ein Gefühl, das inmitten einer Krise unbezahlbar ist.

Werter Herr Bundespräsident, die Pandemiemassnahmen waren nicht das einzig Schwierige, was Sie zu kommunizieren hatten. Sie mussten der Bevölkerung auch regelmässig eine Erhöhung der Krankenversicherungsprämien bekannt geben. Ihr Departement arbeitete unermüdlich daran, den Anstieg der Gesundheitskosten zu bremsen. Sie sagten an einer Medienkonferenz: "Wenn es etwas gibt, was man bei der politischen Arbeit im Krankenversicherungsbereich lernt, dann ist es Bescheidenheit." Dennoch haben Ihr Departement und der Bundesrat 2012 die dreijährlich stattfindende Überprüfung der Medikamentenpreise eingeführt, eine Massnahme, die seit 2012 zu Einsparungen von fast einer Milliarde Franken geführt hat. Auch zwei Tarmed-Eingriffe haben beträchtliche Einsparungen ermöglicht. Gleichzeitig haben Sie mehrere Kostendämpfungspakete ins Parlament getragen, die Ärzteausbildung gefördert und eine Vorlage für die Entlastung von betreuenden Angehörigen durch das Parlament gebracht. Das sind nur einige Beispiele. Zentral scheint mir, dass dies alles möglich war, ohne dass der Leistungskatalog der Krankenversicherungen eingeschränkt und ohne dass die Franchise oder der Selbstbehalt erhöht werden mussten.

Damit kommen wir zu einem anderen grossen Dossier Ihres Departementes: zur Altersvorsorge. Mit der Vorlage Altersvorsorge 2020 wollten Sie gleichzeitig die AHV und die berufliche Vorsorge reformieren. Als Sie 2012 die Arbeiten dazu aufnahmen, glaubte niemand daran; die Medien titelten: "Alle gegen Berset". Doch Sie luden ein Ratsmitglied nach dem anderen zu einem Kaffee, einem Frühstück oder einem Essen ein, um die Vorlage zu diskutieren und Gemeinsamkeiten zu finden, und Sie erzielten fünf Jahre später einen historischen Kompromiss. Sie bewiesen echte Ausdauer und Beharrlichkeit. Umso bitterer war die Enttäuschung, als die Bevölkerung die Vorlage im September 2017 ablehnte. Dennoch war es unter Ihrer Ägide, dass die Altersvorsorge einige Jahre später, 2022, zum ersten Mal seit dreissig Jahren und nach unzähligen gescheiterten Versuchen reformiert werden konnte.

Im von Ihnen geführten Departement gibt es einige wichtige Ämter. Hier noch erwähnen möchte ich aber die Kultur, die Ihnen als Pianist besonders am Herzen lag. Sie haben drei Kulturbotschaften geprägt. Sie haben die Baukultur international positioniert und den Zugang der Jugendlichen zur Musik verbessert.

Man hat Ihnen bisweilen vorgeworfen, konziliant zu sein. Doch nur so lassen sich Kompromisse schmieden, die das Land voranbringen. Das haben Sie schon sehr früh in Ihrer Karriere begriffen. Dank diesem feinen Gespür für unser politisches System wurden Sie mit gerade einmal 31 Jahren aus dem Freiburger Verfassungsrat in den Ständerat gewählt, präsidierten anschliessend diese Kammer und zogen mit 39 Jahren in den Bundesrat ein.

Oft wurde gesagt, Sie seien ein Naturtalent. Doch Talent reicht nicht aus. Ihre offenkundige Gewandtheit ist das Ergebnis eines beharrlichen Willens und harter Arbeit. Sie überlassen nichts dem Zufall. Ich habe Ihnen, mit Stolz erfüllt, zugesehen, wie Sie die Debatte im Sicherheitsrat leiteten - eine wichtige Premiere in unserer Zeit als Mitgliedsland der UNO. Sie haben den Schutz der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt dieser Debatten gestellt, ein Thema, welches der Schweizer Präsidentschaft eine ganz besondere Bedeutung verliehen hat.

Für Sie besteht die Politik nicht nur aus Gesetzen und Reden. Es braucht auch Formen und Figuren, Gesten und Symbole. In der Politik geht es auch um Bilder, Ästhetik, Wahrnehmung, Sinneseindrücke und Emotionen. Doch die staatlichen Institutionen waren stets Ihr Kompass.

Pendant ces douze années à l'exécutif de notre pays, vous avez chaque jour manifesté votre respect envers l'institution et appliqué la maxime selon laquelle la fonction dépasse l'homme. Ces derniers mois, vous avez parfois rappelé l'homme derrière la fonction, comme un besoin d'affirmer: "Je suis un citoyen comme les autres."

Herr Bundespräsident, lieber Alain, im Namen der Bundesversammlung und der Schweizer Bevölkerung danke ich Ihnen für die immense Arbeit, die Sie in den zwölf Jahren im Bundesrat geleistet haben. Ich wünsche Ihnen für die kommenden Jahre alles Gute. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht Bundespräsident Alain Berset einen Blumenstrauss)

Herr Bundespräsident Berset wünscht einige Worte an die Bundesversammlung zu richten. Herr Bundespräsident, Sie haben das Wort.

Berset Alain, Bundespräsident: Monsieur le président de l'Assemblée fédérale, Madame la présidente du Conseil des Etats, Mesdames et Messieurs les membres de [PAGE 2627] l'Assemblée fédérale, Madame la vice-présidente du Conseil fédéral, chères et chers collègues, Monsieur le chancelier, Mesdames et Messieurs.

Tout d'abord, merci, Monsieur le président de l'Assemblée fédérale, pour vos mots généreux à l'égard des années que j'ai passées à toujours essayer de faire au mieux pour notre pays, dans différentes fonctions.

Mesdames et Messieurs les membres de l'Assemblée fédérale, vous avez ce matin une tâche très exigeante et très importante. Elle consiste à donner au pays un gouvernement pour les quatre prochaines années. C'est non seulement une très grande responsabilité, mais c'est aussi une responsabilité qui contient une gravité particulière, parce que nous sommes confrontés à des crises multiples et complexes. Alors que nous célébrons cette année les 175 ans de notre Constitution fédérale et de nos institutions, j'aimerais une dernière fois, devant vous, faire l'éloge de la complexité et de la lenteur.

L'éloge de la complexité d'abord, parce que nos institutions nous ont appris à nous méfier des solutions simplistes. La recherche de compromis et les équilibres nécessaires pour les atteindre exigent l'intégration de points de vue différents, la pondération d'intérêts variés et l'intégration de valeurs complémentaires. Nous ne devons pas l'oublier, alors que les crises se multiplient et que les voix appelant à des solutions radicales niant la nuance et la complexité de notre temps, cherchant à diviser plutôt qu'à rapprocher, deviennent de plus en plus fortes.

On a parfois pu comparer nos institutions à une mécanique horlogère très fine ou alors à une machine à Tinguely pour signifier qu'elles ne rejettent pas la complexité, mais qu'elles l'intègrent. Alors que nous faisons face à la complexité des problèmes du pays et du monde, nos institutions nous rappellent que les bonnes solutions sont rarement noires ou blanches et qu'elles ne se laissent pas contraindre en 1 ou 0. C'est Albert Einstein qui disait qu'il faut rendre "les[NB]choses[NB]aussi[NB]simples[NB]que[NB]possible, mais pas plus simples".

L'éloge de la lenteur ensuite. La démocratie directe et le fait de savoir qu'aucune décision importante ne sera prise ailleurs que devant le peuple ne nous laissent pas vraiment le choix. Il faut toujours prendre le temps d'élaborer des solutions stables et équilibrées, des projets qui soient portés et acceptés largement. Alors oui, nos institutions ont été élaborées en 51 jours, lors de cet été 1848, mais elles nous rappellent à chaque instant l'importance du temps long et d'un horizon qui dépasse le rythme des législatures. Le développement de nos relations avec l'Union européenne, la lutte contre le changement climatique, la réforme des assurances sociales - pour ne prendre que ces trois exemples - nous rappellent que les décisions qui sont prises aujourd'hui doivent être valables aussi dans dix ans, dans vingt ans et dans trente ans.

Quindi, il mio augurio per la Svizzera è che affrontiamo sempre le questioni fondamentali, non importa se di politica interna o estera, nello spirito della nostra cultura politica, cioè insieme, con rispetto e nella costante consapevolezza che anche i nostri avversari politici vogliono il meglio per la Svizzera.

Die Welt des 21. Jahrhunderts ist sehr stark in Bewegung, ja sie ist sogar bedrohlich - auch für uns. Es gibt Kriege, es gibt Krisen, es gibt Konflikte, und die Zeit, in der sich die Schweiz gemütlich in ihrer Nische einrichten konnte, ist vorbei. Wir navigieren mitten in den Spannungsfeldern dieser Welt. Eine grosse Herausforderung unserer Zeit besteht darin, dass heute mehrere grosse Probleme gleichzeitig auf uns zukommen, Probleme, die sich gegenseitig von der politischen Agenda verdrängen und sich wechselseitig verstärken, wie wir das in diesem Jahr intensiv erleben.

Herr Nationalratspräsident, meine Damen und Herren National- und Ständeräte, ich will Ihnen nun von Herzen für die Zusammenarbeit in den letzten zwölf Jahren danken. Nein, es war nicht immer einfach. Nein, wir waren uns nicht immer einig. Zum Glück! Diese Differenzen haben uns gezwungen, miteinander noch bessere, austarierte Lösungen zu suchen und oft auch zu finden. Das hat zu sehr vielen Projekten geführt. Das hat uns zusammen durch 29 Volksabstimmungen begleitet, und dafür danke ich Ihnen.

Ich danke auch dem Bundesrat von Herzen. In den letzten Jahren habe ich die Ehre gehabt, mit zwölf Kolleginnen und Kollegen eng zusammenzuarbeiten. Es geht jetzt weiter, und ich wünsche dem Gesamtbundesrat alles Gute sowie viel Kraft und Ausdauer für die neue Legislatur.

An dieser Stelle möchte ich mich auch beim abtretenden Bundeskanzler Walter Thurnherr herzlich bedanken.

Ich danke von tiefem Herzen meiner Familie, die mir ermöglicht hat, diese herausfordernde Aktivität während all dieser Jahre wahrzunehmen. Es war nicht immer einfach, insbesondere nicht während der Pandemie, die uns alle tief erschüttert hat.

Zuletzt danke ich auch den Mitarbeitenden im Eidgenössischen Departement des Innern, die jeden Tag das Beste für das Land geben.

Per mai èsi stà in'onur ed in grond plaschair da pudair servir a mes pajais ed a sia populaziun quests ultims dudesch onns, durant ils quals - jau crai - d'avair fatg mes meglier pussaivel.

Ich habe jeden Tag versucht, alles zu geben, was ich geben konnte.

Zum Schluss: Wir wissen, dass dieses Jahr im Zeichen des Verfassungsjubiläums steht. Da denkt man, das muss man gestehen, automatisch stärker in historischen Kategorien, auch beim Thema Rücktritt. Wie war es am Anfang des Bundesstaates? Der erste Bundespräsident, Jonas Furrer, verstarb im Amt - nach zwölf Jahren. Der zweite Bundespräsident, Henri Druey, verstarb im Amt - nach sechs Jahren. Der dritte Bundespräsident, Josef Munzinger, verstarb im Amt - nach sechs Jahren.

Zu Lebzeiten abtreten zu können, ist eine ziemlich erfreuliche Sache. Danke! (Heiterkeit; stehende Ovation)

Rücktritt von Herrn Bundeskanzler Walter Thurnherr[GZ]

Démission de M. Walter Thurnherr, chancelier de la Confédération

Nussbaumer Eric, Präsident: Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Wir kommen nun zur Verabschiedung von Herrn Bundeskanzler Walter Thurnherr. Ich bitte den Generalsekretär, das vom 16.[NB]August datierte Schreiben von Herrn Bundeskanzler Walter Thurnherr an Herrn Nationalratspräsident Martin Candinas zu verlesen.

Schwab Philippe, Generalsekretär der Bundesversammlung, verliest folgendes Rücktrittsschreiben:[GZ]

Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la lettre de démission suivante:

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident

Hiermit möchte ich Sie darüber informieren, dass ich auf Ende dieses Jahres von meinem Amt als Bundeskanzler zurücktreten werde.

Ich war sehr gerne Bundeskanzler und empfand es als ein Privileg und eine grosse Ehre, in verschiedenen Funktionen für unser Land arbeiten zu dürfen. Die Verantwortung des Amtes schliesst jedoch die Pflicht ein, rechtzeitig zu erkennen, wann man abtreten sollte. Nach 34 Jahren in Bundesbern, davon acht Jahre als Bundeskanzler, ist es für mich Zeit, Platz zu machen, damit eine neue Kraft dieses in verschiedener Hinsicht einmalige Amt weiterführen kann.

Ich danke dem Parlament für das zwei Mal ausgesprochene Vertrauen, 2015 bei meiner Wahl sowie 2019 bei der Wiederwahl, und wünsche ihm viel Mut, Mass und Weitsicht und, in den grossen Fragen, Einigkeit.

Freundliche Grüsse

Walter Thurnherr

Bundeskanzler

Nussbaumer Eric, Präsident: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Walter Thurnherr, lieber Walter: Was ist ein Schweizer Bundeskanzler? Diese Frage stellt sich mancher, der mit unserem politischen System nicht vertraut ist. Ist er der Chef der Regierung wie in Deutschland oder Österreich? Ist er der Finanzminister wie im Vereinigten [PAGE 2628] Königreich? Oder ist er vielleicht Träger eines hohen Ordens wie etwa der[NB]Grosskanzler der französischen Ehrenlegion?

Nichts von alledem trifft auf den Schweizer Bundeskanzler zu. Er ist Stabschef des Bundesrates, Koordinator der Bundesverwaltung, Vermittler zwischen Regierung, Parlament und Öffentlichkeit. Er ist derjenige, der dafür sorgt, dass die Räder der Demokratie reibungslos laufen, dass Entscheidungen des Bundesrates umgesetzt werden, dass die Kommunikation zwischen den verschiedenen Akteuren funktioniert.

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, acht Jahre lang haben Sie all diese Aufgaben mit Bravour gemeistert. Sie waren in Ihrer Amtszeit ein Bundeskanzler der besonderen Art. In den Medien wurden Sie in den letzten Wochen als "Schattenkönig", als "Einflüsterer", als "graue Eminenz", als "heimlicher" und als "achter Bundesrat" bezeichnet. Ihnen dürften diese Zuschreibungen nicht sonderlich gefallen. Sie selbst haben Ihre Rolle als Stabschef des Bundesrates mit dem Ihnen eigenen Understatement beschrieben: "Meine Macht ist beschränkt. Aber ich habe etwas Einfluss. Ich kann vermitteln oder steuern, ich koordiniere und mache Vorschläge." Vermitteln, koordinieren, Vorschläge machen - ja, das haben Sie getan, mit Gestaltungswillen und einem untrüglichen Gespür für das politisch Machbare.

Sie waren vor allem ein Mediator, der den Zusammenhalt im Bundesrat stärkte und die unterschiedlichen Charaktere in der Landesregierung mit viel psychologischem Geschick auf einen einigermassen harmonischen Nenner brachte. - Jedenfalls hat man mir das hier so aufgeschrieben. (Heiterkeit) Das war wahrlich keine leichte Aufgabe, vor allem in den für unser Land schwierigen letzten Jahren, in denen Sie mithalfen, die Schweiz durch die Corona-Pandemie, die Energiekrise, die Notübernahme der CS durch die UBS zu begleiten.

Sie haben offen zugegeben, dass Sie dabei manchmal an Ihre Belastungsgrenzen gestossen sind. Sie haben sich aber nie beklagt, sondern immer nach Lösungen gesucht. Sie haben sich als verlässlicher Partner erwiesen, der auch in schwierigen Zeiten die Ruhe bewahrte und die Übersicht behalten hat.

Im Bundesrat waren Sie immer auch der Botschafter des Parlamentes. Sie haben die Anliegen und Bedürfnisse der Legislative ernst genommen, verteidigt und verständlich gemacht. Sie haben die Verwaltung daran erinnert, dass das Parlament in den Beziehungen zwischen den Gewalten immer das letzte Wort hat. Sie waren ein Hüter der staatlichen Institutionen, der wie kein Zweiter die komplexen Verwaltungsmechanismen verstand und optimierte, ein Innovator, der sich für die Digitalisierung, die Modernisierung und die Transparenz der Bundesverwaltung eingesetzt hat.

Unvergesslich werden Ihre spritzigen und geistreichen Reden bleiben, zum Beispiel diejenige mit dem einprägsamen Titel "Fart Proudly!", eine Anspielung auf einen satirischen Essay von Benjamin Franklin. Darin gaben Sie den jungen Maturandinnen und Maturanden den wichtigsten Karrieretipp überhaupt: Humor. Sie sagten: "Wer Humor hat, dem gehört die Welt! [...] Wer Humor hat, [...] sieht die Einzelheiten und Widersprüche, die anderen entgehen. Wer Humor hat, erkennt dort Zusammenhänge, wo andere keine Verbindung herstellen. Und vor allem: Wer Humor hat, kann über sich selber lachen. Sie glauben nicht, wie viele Leute sich wahnsinnig wichtig nehmen, und ich arbeite in Bundesbern, ich weiss, wovon ich spreche. Und wie unendlich angenehmer es ist, wenn einer sich einmal nicht so ernst nimmt."

Sie haben sich in allem, was Sie getan haben, stets Ihren Humor bewahrt und uns gezeigt, dass Sie über sich selbst lachen können. Humor war Ihre Methode, um Dinge auf den Punkt zu bringen, um mit Menschen in Kontakt zu treten, um Spannungen zu lösen. Für Sie ist Humor eine zu ernste Angelegenheit, um sie Amateuren zu überlassen. Oder wie Sie es ausdrücken: "Humor [ist] ein sehr gutes Mittel, um einen Knoten zu lösen oder um eine schlechte Botschaft besser einzupacken."

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie haben in Ihrer Amtszeit viel bewegt. Ihr Leben war dem öffentlichen Dienst gewidmet. Sie haben immer einen originellen Blickwinkel eingebracht und dabei stets versucht, das Richtige zu tun und die Ruhe zu bewahren. Sie waren ein "Chrampfer", der die Geschäfte des Bundesrates tadellos vorbereitete und beratend begleitete, ein beharrlicher Verteidiger der Institutionen, ein kreativer Macher, ein brillanter Redner, der die Sympathien seiner Zuhörerinnen und Zuhörer gewann. Kurz gesagt, Sie waren derjenige, den wir uns alle an unserer Seite wünschten, in guten wie in schlechten Zeiten.

Ja, all das ist ein Bundeskanzler in der Schweiz. All das waren Sie, lieber Herr Thurnherr, lieber Walter. Im Namen der Bundesversammlung danke ich Ihnen herzlich für Ihre grossen Verdienste um unser Land und seine Institutionen. Für die Zukunft wünsche ich Ihnen von Herzen alles Gute. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht Bundeskanzler Thurnherr einen Blumenstrauss)

Thurnherr Walter, Bundeskanzler: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, verehrte Mitglieder der Bundesversammlung, geschätzte Mitglieder des Bundesrates, sehr geehrte Gäste, mit Reden nach dem Rücktritt sollte man bekanntlich vorsichtig sein. Ständerat Arthur Hänsenberger sagte: Es ist eine Gnade, wenn man erkannt hat, dass man nichts mehr zu sagen hat, und trotzdem schweigt. (Heiterkeit) Ich beschränke mich deshalb auf einen Dank und auf eine Beobachtung.

Mes remerciements vont tout d'abord à mes collègues de l'administration fédérale et aux collaboratrices et collaborateurs de la Chancellerie fédérale. Même si elle est régulièrement critiquée, parfois même à juste titre, une bonne administration fédérale est extrêmement importante. J'ai eu la chance de souvent travailler avec des gens fantastiques.

Mein Dank gilt den Mitgliedern des Bundesrates, insbesondere für das Vertrauen, das sie ihrem Stabschef entgegengebracht haben. Je länger ich dabei war, desto grösser wurde mein Respekt vor der Arbeit, der Verantwortung und der Belastung, die mit dem Bundesratsamt verbunden sind. Ich habe sie nie um ihr Mandat beneidet. Darüber hinaus hatte ich den viel besseren Titel. (Heiterkeit)

Ich danke der Mitte-Partei, die mich stets unterstützt hat, und dem Parlament, auch wenn ich zugeben muss, dass der Verkehr mit der Legislative zuweilen für spezielle Erfahrungen sorgte. 1991 wurde ich das erste Mal an eine Kommissionssitzung eingeladen. Es war bei der damals schwierigsten aller Kommissionen, der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates - heute ist das natürlich anders. (Heiterkeit) Was ich bei dieser ersten Sitzung genau sagte, weiss ich nicht mehr. Aber ich erinnere mich gut an jene Bibelstelle, die ich vor meiner zweiten Sitzung konsultierte, Buch Tobias (6,3): "O Herr, er will mich fressen!" Später habe ich gemerkt: Es gibt auch Kommissionsmitglieder, die einen nicht fressen. Überhaupt fallen sie oft nicht übereinander her, sie tun nur so, und natürlich hoffe ich sehr, dass das in Zukunft auch so bleiben wird.

Schliesslich und vor allem möchte ich meiner Frau und meinen Kindern danken: für ihre Nachsicht, ihre Geduld und ihre Unterstützung. Als unser Sohn sieben Jahre alt war, erklärte er während dem Essen stolz, er habe sich für den Beruf eines Baggerführers entschieden. Ich nickte zustimmend und fragte ihn, ob er eigentlich wisse, was ich von Beruf sei. "Ja, Papa", antwortete er, ohne zu zögern, "du bist Telefonist." (Heiterkeit)

Meine Beobachtung gilt unserer direkten Demokratie. Denn in der Bundeskanzlei, die für die politischen Rechte zuständig ist, ist mir mehr als einmal bewusst geworden, wie wichtig Voraussetzungen sind, damit unser politisches System mit seinen Initiativen, Referenden, Wahlen und Abstimmungen überhaupt funktionieren kann. Ich denke dabei nicht in erster Linie an Gesetze und Verordnungen, sondern an ein Grundverständnis unserer politischen Ordnung, an Errungenschaften wie den sozialen Ausgleich zwischen Reich und Arm, den Föderalismus, die Medienvielfalt und die politische Meinungsbildung, den Respekt vor der Gewaltenteilung, den Minderheitenschutz, die politische Kultur, den Sprachenfrieden und die wirtschaftliche Entwicklung. Wenn uns die internationale Entwicklung der vergangenen Jahre etwas gelehrt hat, dann ist es dies: Keine politische Entwicklung ist unumkehrbar; nichts ist selbstverständlich in der Politik; keine Demokratie bleibt nur deshalb eine, weil sie schon lange eine war. Und [PAGE 2629] natürlich begann alles, worauf wir später betroffen zurückschauen, schon viel früher, als man dachte, und sicherlich nicht erst dann, als es bereits zu spät war.

Sehr vieles hat sich in Bundesbern verändert, seit ich zu meiner Überraschung bei den Bundesdiensten zugelassen wurde: Damals gab es im Bundeshaus noch Schreibmaschinen, vor dem Parlamentsgebäude war ein riesiger Parkplatz und neben der Nationalbank - man glaubt es kaum, aber auf ganz alten Fotos kann man das erkennen - standen noch keine Kräne und Containerbaracken. (Heiterkeit) Vieles darf und soll sich verändern. Aber zur direkten Demokratie und deren Voraussetzungen, zu den vielen kleinen und grossen Dingen, die nur bestehen, weil sie von einer deutlichen Mehrheit getragen und geteilt werden, und zwar nicht, weil sie verordnet sind, sondern aus Überzeugung darüber, dass dies eben die Schweiz ausmacht, sollten wir unbedingt Sorge tragen - viel zu viel hängt davon ab.

Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen und für die Zusammenarbeit, für meine Wahl und für die Wiederwahl. Für mich war es eine Ehre, für unser Land arbeiten zu dürfen. Es ist das beste Land, das ich kenne - händ Sorg zunem!

Vielen Dank! (Stehende Ovation)

Nussbaumer Eric, Präsident: Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Wir verabschieden uns jetzt von den Mitgliedern des Bundesrates und vom Bundeskanzler.[GZ]

[VS][GZ]

Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundeskanzler verlassen den Saal[GZ]

Les membres du Conseil fédéral et le chancelier de la Confédération quittent la salle