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ATF 30 I 175BGEx

ATF 30 I 175

25. Entscheid vom 11. Februar 1904 in Sachen Walker.

Regeste seulement en allemand

Grundpfandverwertung, Art. 143 Abs. 1 Schke.

Faits à partir de page 175

Faits

I. Der Rekurrent I. M. Walker hatte unterm 12. Dezember 1902 gegen Heinrich Flachsmann in Altdorf für 850 Fr., Zins pro 1902 eines Kapitals von 17,000 Fr., einen (unwidersprochen gebliebenen) Zahlungsbefehl auf Verwertung eines dem Betriebenen gehörenden Grundstückes erwirkt. Am 31. Januar 1903 kündigte der Rekurrent dem Betriebenen drei Obligationen von je 2000 Fr. und sechs Obligationen von je 1000 Fr., die alle auf dem genannten Grundpfande versichert sind, auf sechs Monate zur Rückzahlung. Die Verwertung der Liegenschaft wurde auf den 28. September 1903 angesetzt und dabei in Ziff. 5 der Steigerungsbedingungen bestimmt: „Der Ersteigerer bezahlt aus der „Kaufsumme vorab die Kosten und Zinsen pro 1902 bis spä- „testens 1. Oktober 1903 an das Betreibungsamt und über- „nimmt für den Rest die Verzinsung des auf der Liegenschaft „noch verbleibenden Kapitals. Von diesem hat der Ersteigerer „ferner bis spätestens 1. November 1903 an Landweibel Walker „in Altdorf 9 Obligationen im Gesamtbetrag von 12,000 Fr. „zurückzuzahlen, nebst Zins. Diese Obligos wurden den 31. Ja- „nuar d. J. auf 6 Monate gekündet; im Einverständnis des „Hrn. Walker wird der Rückzahlungstermin auf 1. November „hinausgeschoben.“ An der Versteigerung wurde die Liegenschaft dem Vater des Betriebenen, I. Flachsmann in Ottikon-Gossau, — ATF 30 I 175, p. 176 — und dem Jakob Weber in Wetzikon zugeschlagen. Infolge Beschwerde des Gläubigers Walker wies die kantonale Aufsichtsbehörde das Betreibungsamt Altdorf am 28. November 1903 an, die Ersteigerer Flachsmann und Weber zur Entrichtung der auf 1. November 1903 verfallenen Zahlung von 12,000 Fr. aufzufordern und im Falle der Nichtbezahlung sofort eine neue Steigerung anzuordnen. Am 29. Dezember 1903 erhielt darauf Walker von der Ersparniskasse Uri die Mitteilung: Flachsmann und Weber hätten ihr einen Betrag von 12,683 Fr. 30 Cts. zukommen lassen, für den Walker val. 1. Januar 1904 erkannt sei und der zur Ablösung der fraglichen Obligationen samt Zinsen diene. Die Ablösung dürfe aber erst dann erfolgen, wenn der zwischen Walker einerseits und Flachsmann und Weber anderseits pendente Streit erledigt sei und die Auftraggeber Flachsmann und Weber sie bewilligen. Bis dahin bleibe der Betrag bei der Ersparniskasse deponiert.

Am 2. Januar 1904 erhob Walker neuerdings Beschwerde mit dem Begehren, das Betreibungsamt zur Anordnung einer neuen Steigerung zu verhalten, da die durch den frühern Beschwerdeentscheid verfügte Zahlungsaufforderung erfolglos geblieben sei.

II. Mit Entscheid vom 9. Januar 1904 erkannte die kantonale Aufsichtsbehörde dahin, es sei auf die Beschwerde, „weil unbegründet und hinsichtlich des hängigen Rechtsstreites mangels Kompetenz nicht einzutreten." Der Entscheid geht davon aus, daß die Ersteigerer Flachsmann und Weber durch die Hinterlegung bei der Ersparniskasse dem Beschwerdekenntnis vom 28. November 1903, was die darin enthaltene Zahlungsaufforderung anbetreffe, nachgekommen seien und daß der zwischen ihnen und dem Beschwerdeführer Walker pendente Streit, weil civilrechtlicher Natur, durch den zuständigen Richter zum Austrage zu bringen sei.

III. Mit seinem nunmehrigen, rechtzeitig eingereichten Rekurse beantragt Walker vor Bundesgericht: Es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheides vom 9. Januar 1904 sofort eine neue Steigerung und die Rückübertragung der Liegenschaft anzuordnen, „sofern nicht unverzüglich rechtsgültige Zahlung (Art. 97 ON) nebst vollem Zins gemäß Art. 143 SchKG“ erfolge.

Considérants

— ATF 30 I 175, p. 177 — Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Die Verfügung, wonach das Betreibungsamt kraft Art. 143 Abs. 1 SchKG den Gantkauf auflöst und eine neue Steigerung anordnet, hat einen betreibungsprozessualischen Zweck, d. h. es soll damit eine rasche Liquidation der Betreibung und der in ihr abzuwickelnden Rechtsverhältnisse ermöglicht werden. Deshalb ist Art. 143 Abs. 1 cit. dann nicht anwendbar, wenn der Ersteigerer sich mit der Erfüllung von Verbindlichkeiten im Verzuge befindet, die er zwar bei der Steigerung d. h. im Betreibungsverfahren übernommen, deren Liquidation aber nicht in diesem Verfahren selbst stattzufinden hat, sei es, weil das Gesetz das ausschließt, sei es infolge amtlicher Anordnung, namentlich infolge Aufnahme einer bezüglichen Bestimmung in die Steigerungsbedingungen. Letzterer Art ist aber der vorliegende Fall: Im Gegensatz zu dem Jahreszins pro 1902, für welchen der Rekurrent die Betreibung auf Pfandverwertung angehoben hatte, sind die ihm zustehenden Kapitalforderungen von zusammen 12,000 Fr. und die seit Anfang 1903 laufenden Zinsen nicht durch den Betreibungsbeamten im Betreibungsverfahren zu liquidieren, weil sie auf die Ersteigerer als Schuldner angewiesen worden waren. Gegen diese durch die Steigerungsbedingungen getroffene Regelung hatte der Rekurrent sich seinerzeit nicht beschwert, vielmehr sein Einverständnis mit ihr deutlich zum Ausdruck gebracht, indem er einer Hinausschiebung des Rückzahlungstermines für die fraglichen von ihm gekündeten Kapitalforderungen zustimmte. Danach gehört nur die Anweisung, nicht die nachherige Geltendmachung dieser Forderungen dem vorliegenden Betreibungsverfahren an. Der Rekurrent hat also die Forderungen von sich aus in der ihm gutscheinenden Weise einzukassieren und den Streit darüber, ob er die erfolgte Hinterlegung als Zahlung gelten lassen müsse, von sich aus auszutragen, während ein Grund zur Auflösung des ergangenen Steigerungskaufes nicht vorliegt. In diesem Sinne ist der angefochtene Entscheid zu bestätigen.

Dispositif

Demnach hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

erkannt:

Der Rekurs wird abgewiesen.

Source du texte de l'arrêt: bger.ch · Tribunal fédéral suisse · ATF 30 I 175
Termes actifs:
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