ATF 35 I 765

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Für die Beurteilung des Rekurses ist in der Tat der bundesgerichtliche Entscheid vom 9. Dezember 1897 i. S. Seylaz (AS 23 II Nr. 260 S. 1944 ff.) präjudiziell. Entgegen der Behauptung der Rekurrentin wurde in diesem Entscheid über die Zulässigkeit einer innerhalb der einjährigen Frist des Art. 88 SchKG verlangten Nachpfändung künftigen Lohnes erkannt, und zwar hat das Bundesgericht unter eingehender Motivierung grundsätzlich ausgesprochen, daß der Gläubiger mit der Pfändung künftigen Lohnes auf ein Jahr sein Recht, auf den Lohn seines Schuldners zu greifen, erschöpft habe. Solange diese Pfändung ihre Rechtswirkungen ausübe, könne er auf Grund der nämlichen Forderung keine Pfändung weiteren Lohnes verlangen, sondern — ATF 35 I 765, p. 767 — bloß nach Erlöschen der ersten Pfändung eine neue Betreibung anheben.

2. — Die Rekurrentin macht demgegenüber geltend, durch die Zulassung der Nachpfändung künftigen Lohnes werde die mit der Beschränkung der Pfändbarkeit noch nicht verfallenen Lohnes auf die Dauer eines Jahres von der Pfändung an bezweckte Möglichkeit des Zutritts weiterer Gläubiger gewahrt, sei es daß sie, bevor der erste Gläubiger Nachpfändung verlange, ihrerseits eine Lohnpfändung anbegehren oder daß sie mit dem ersten Gläubiger in die gleiche Gruppe kommen oder endlich daß sie erst nach Ablauf des zweiten Jahres befriedigt werden.

Der den Mitgläubigern damit gebotene Schutz wäre jedoch offenbar unzulänglich. Ferner ist der Rekurrentin entgegenzuhalten, daß die Beschränkung der aus praktischen Rücksichten von der Rechtsprechung zugelassenen Pfändung künftigen Lohnes auf ein Jahr nicht nur die Monopolisierung desselben zu Gunsten eines einzelnen Gläubigers verhindern soll, sondern daß dabei die Rücksichtnahme auf den Schuldner mitbestimmend ist, welchen man nicht auf eine so lange Zeit hinaus seines Arbeitsverdienstes berauben und in so weitgehendem Maß seinen Gläubigern ausliefern will. Wenn man auch nicht so weit gehen will wie die Vorinstanz, welche die Pfändung künftigen Lohnes als ein Privileg des Lohnpfandgläubigers bezeichnet, so ist immerhin zuzugeben, daß man es dabei mit einer außerordentlichen Art der Inanspruchnahme des Schuldners zu tun hat, welche bloß innerhalb bestimmter Grenzen zugelassen werden darf.

3. — Die Beschränkung der Pfändung noch nicht verfallenen Lohnes auf ein Jahr von der Pfändung an gerechnet schließt nun aber an und für sich eine Nachpfändung künftigen Lohnes aus. Zweck der Nachpfändung ist, eine als ungenügend erkannte Pfändung auf andere Vermögensstücke auszudehnen. Bei der Lohnpfändung ist nun stets schon im Zeitpunkt der Pfändung ersichtlich, ob das von der Pfändung erfaßte Lohnbetreffnis auf ein Jahr hinaus die Forderung zu decken vermag oder nicht. Ist das letztere der Fall, so wird eben die Beschränkung der Pfändung auf ein Jahr praktisch. Die Zulassung von Nachpfändungen würde somit ohne weiteres der Aufgabe dieser Beschränkung gleichkommen.

— ATF 35 I 765, p. 768 — 4. — Was schließlich den von der Rekurrentin zur Unterstützung ihres Nachpfändungsbegehrens vor den Vorinstanzen angerufenen Entscheid des zürcherischen Obergerichts vom 2. Juli 1908 anbetrifft (vergl. Blätter f. zürch. Rechtspr. 7 Nr. 166), so fällt derselbe außer Betracht. Das zürcherische Obergericht kommt in diesem Entscheid zum Schluß, daß eine Nachpfändung künftigen Lohnes mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht im Widerspruch stehe. Aus den Motiven geht jedoch hervor, daß ihm der maßgebende Entscheid in Sachen Seylaz, welcher eine solche Nachpfändung geradezu als unzulässig erklärt, unbekannt war.