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ATF 41 III 358BGEx

ATF 41 III 358

75. Entscheid vom 7. Oktober 1915 i. S. Hibbert und Genossen.

Regeste seulement en allemand

Art. 19 SchKG. Weiterziehung des Entscheides einer kantonalen Aufsichtsbehörde über eine Schätzung.

Faits à partir de page 358

Faits

A. — Die Rekurrenten Robert Hibbert in Basel und Genossen, als Gläubiger der Schweiz. Draht- und Gummiwerke — ATF 41 III 358, p. 359 — in Altdorf, denen eine Nachlassstundung bewilligt worden ist, oder einige unter ihnen führten bei der Aufsichtsbehörde des Kantons Uri Beschwerde gegen die vom Sachwalter auf Grund eines Gutachtens des Ingenieurs Sonderegger in Niederuzwil vorgenommene Schätzung der Aktiven. Sie beantragten eine höhere Schätzung auf Grund einer neuen Expertise.

Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde durch Entscheid vom 11. September 1915 ab. Sie wies darauf hin, dass Ingenieur Sonderegger ein anerkannter, unparteiischer Fachmann sei, dass seine Schätzungen auf kaufmännischer Grundlage beruhen und sich auf den Betriebs-, nicht auf den Liquidationswert beziehen. Sodann wird festgestellt, dass das Gutachten mit andern von Suhner in Brugg und Schacherer in Mannheim im allgemeinen übereinstimme. Endlich werden die vorgenommenen Abschreibungen als angemessen bezeichnet.

C. — Diesen Entscheid haben die Rekurrenten am 27. September 1915 an das Bundesgericht weitergezogen mit dem Begehren, die Schätzung sei (i als nicht angemessen aufzuheben und durch eine neue zu ersetzen, welche durch mehrere unabhängige Experten vorzunehmen ist.

Sie bestreiten die Eignung Sondereggers, Suhners und Schacherers zur Beurteilung des Wertes der Aktiven und die Unparteilichkeit Sondereggers. Ferner bezeichnen sie die Schätzungen als unangemessen und behaupten insbesondere, der gegenwärtige Marktpreis für Altkupfer sei nicht berücksichtigt worden. Endlich machen sie es der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Vorwurf, dass sie keine Sachverständigen beigezogen habe.

Considérants

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Die Weiterziehung des Entscheides einer kantonalen Aufsichtsbehörde an das Bundesgericht ist nur wegen Gesetzwidrigkeit zulässig. Die Rekurrenten behaupten — ATF 41 III 358, p. 360 — aber nicht, dass der angefochtene Entscheid eine Gesetzesverletzung enthalte, und in der Tat kann auch eine solche nicht vorliegen. Über die bei einer Schätzung zu beobachtenden Grundsätze schreibt das Gesetz, wie sich aus Art. 97 SchKG — der hier analog anzuwenden ist — ergibt, nichts anderes vor, als dass dabei nötigenfalls Sachverständige beizuziehen seien. Eine Gesetzesverletzung läge also in Schätzungssachen nur dann vor, wenn der Beamte oder Sachwalter ohne genügende Sachkenntnis und ohne Zuziehung von Sachverständigen eine Schätzung vorgenommen hat oder eine solche Schätzung von der — nicht sachkundigen — Aufsichtsbehörde ohne Expertise überprüft worden ist. Im vorliegenden Fall hat sich aber der Sachwalter unbestrittenermassen auf eine Expertise gestützt. Die Vorinstanz war nun durch keine bundesrechtliche Vorschrift verpflichtet, zur Überprüfung der Schätzung des Sachwalters ein neues Gutachten einzuholen, nachdem sie zur Überzeugung gekommen war, dass der Experte Sonderegger sachverständig sei und die gegen das Gutachten erhobenen Einwendungen, die sich nur gegen seine Person und seine Zuverlässigkeit richteten, aber nicht geltend machten, dass er nach irgend einer gesetzlichen Vorschrift :d" Experte überhaupt nicht funktionieren könne, unbegründet seien. Ob diese Überzeugung gerechtfertigt sei, kann das Bundesgericht nicht untersuchen, da es sich dabei im wesentlichen um Beurteilung von tatsächlichen und nicht von Rechtsfragen handelt. Der Entscheid der Vorinstanz über die Einwendungen gegen die Person des Experten und über die Schlüssigkeit des Gutachtens ist für das Bundesgericht massgebend und lie Anordnung einer neuen Schätzung auf Grund einer Oberexpertise durchaus ausgeschlossen.

Dispositif

Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer

erkannt:

Auf :ien Hekurs wird nicht eingetreten.

Source du texte de l'arrêt: bger.ch · Tribunal fédéral suisse · ATF 41 III 358
Termes actifs:
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