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ATF 46 III 77BGEx

ATF 46 III 77

19. Auszug aus dem Entscheid vom aa. September 1920 i. S. Xonkursamt iorschach.

Regeste seulement en allemand

SchKG Art. 10 Ziff. 3 ist auch auf den Konkursbeamten anzuwenden, der kurze Zeit vor Ausbruch des Konkurses als Anwalt die Interessen des Schuldners in einer Betreibungssache vertreten hat.

Considérants

... 2. — Gemäss Art. 10 Ziff. 3 SchKG darf ein Beamter

keine Amtshandlungen vornehmen in Sachen einer Person, deren gesetzlicher Vertreter, Bevollmächtigter oder Angestellter er ist. Stellt man bloss auf den Wortlaut dieser Bestimung ab, so scheint nur demjenigen Beamten die Vornahme von Amtshandlungen verboten zu sein, welcher zur Zeit ihrer Vornahme Vertreter oder Angestellter einer der beteiligten Parteien ist. Jedoch ist dieser Wortlaut offenbar zu eng, da er den ihr zu Grunde liegenden Gedanken nur unvollkommen zum Ausdruck bringt. Denn die Absicht dieser Vorschrift geht zweifellos dahin, es solle ein Beamter von der Vornahme amtlicher Funktionen ausgeschlossen sein, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. Nun ist aber ein solches Misstrauen auch dann gerechtfertigt, wenn ein Konkursbeamter kurze Zeit vor Ausbruch des Konkurses als Anwalt die Interessen des Schuldners in einer Betreibungssache vertreten hat, und es hat demnach die Ausstandspflicht auch für diesen Fall zu gelten. Ein solcher Fall liegt aber hier in der Tat vor, indem der Konkursbeamte Hug vom Januar bis zum April, also wenige Monate vor der Eröffnung des Konkurses über Knöpfel, in dessen Vertretung Verhandlungen mit dem Rekursgegner, einem seiner Hauptgläubiger, geführt hat, die darauf abzielten, den Konkurs zu vermeiden, jedoch nicht zum gewünschten Resultat führten, und ferner nach den Feststellungen der Vorinstanz und eigener Zugabe in der Rekursschrift auch später noch, — ATF 46 III 77, p. 78 — wenige Tage vor der Konkurseröffnung, im Auftrage des Knöpfel, mindestens als dessen Berater, tätig war. Mit Recht hat daher die Vorinstanz den Ausstand des Konkursbeamten Hug verfügt.

Source du texte de l'arrêt: bger.ch · Tribunal fédéral suisse · ATF 46 III 77
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