ATF 48 III 100
Regeste seulement en allemand
SchKG Art. 74: Ist der dem Sohn des Betreibungsbeamten mündlich erklärte, von jenem aber nicht weitergegebene Rechtsvorschlaggültig?
Faits
A. — Auf Verlangen des A. Eichenberger stellte das Betreibungsamt Unterkulm dem A. Gloor daselbst am 8. März einen Zahlungsbefehl zu. Am 17. März zwischen 5 und 6 Uhr abends begab sich der Schuldner auf das Amtsbureau des Betreibungsamtes, das sich im Wohnhause des Betreibungsbeamten befindet, um mündlich Rechtsvorschlag zu erheben, und erklärte, weil der Betreibungsbeamte abwesend war, den Rechtsvorschlag dessen Sohn. Da dieser jedoch vergass, seinem Vater hievon Mitteilung zu - machen, bemerkte das Betreibungsamt auf dem Zahlungsbefehldoppel für den Gläubiger, es sei kein Rechtsvorschlag erhoben worden, und stellte auf dessen Verlangen dem Schuldner am ~. April die Konkursandrohung zu. Hiegegen führte der Schuldner Beschwerde mit dem Antrage, «das Betreibungsamt zu beauftragen, die Konkursandrohung zu annullieren und dem Betreibenden einen Zahlungsbefehl mit Rechtsvorschlag zuzustellen.»
-- B. — Durch Entscheid vom 22. Mai hat die obergerichtliche Aufsichtskommission über die Betreibungs- und Konkursämter des Kantons Aargau die Beschwerde abgewiesen, mit der Begründung, der Schuldner habe dem nicht auf dem Betreibungsamt angestellten Sohn des Betreibungsbeamten den Rechtsvorschlag auf eigene Gefahr hin erklärt.
C. — Diesen ihm am 1. Juni zugestellten Entscheid hat der Schuldner am 13. Juni an das Bundesgericht weitergezogen.
Considérants
Die Schuldbetr- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1. — Da die Rekursfrist durch die Pfingstbetreibungsferien für den Schuldner bis zum 14. Juni verlängert — ATF 48 III 100, p. 101 — wurde (AS 41 III S. 202 f.), ist der Rekurs rechtzeitig eingelegt.
2. — Art. 74 SchKG sieht vor, dass der Betriebene beim Betreibungsamt mündlich Rechtsvorschlag erheben kann. Hieraus folgt die Verpflichtung des Betreibungsbeamten, während der üblichen Geschäftsstunden für die Entgegennahme solcher mündlicher Erklärungen zur Verfügung zu stehen oder für den Fall seiner Abwesenheit eine Drittperson damit zu beauftragen. Trifft der Betriebene, welcher sich während der ordentlichen Geschäftsstunden auf das Betreibungsamt begibt, um Rechtsvorschlag zu erheben, dort zwar den Betreibungsbeamten nicht selbst an, wohl aber einen seiner Familienangehörigen, der, obwohl nicht Angestellter - des Amtes, sich zur Entgegennahme des Rechtsvorschlages zu Handen des Betreibungsamtes dennoch bereit erklärt, wie es vorliegend zutraf, so darf jener infolgedessen dieser - Person seine Rechtsvorschlagserklärung abgeben, ohne prüfen zu müssen, ob sie vom Betreibungsbeamten zur Entgegennahme solcher Erklärungen beauftragt worden ist. Gibt alsdann die betreffende Person dem Betreibungsbeamten nicht oder nicht rechtzeitig Kenntnis vom Rechtsvorschlag, so vermag dies doch dessen Wirksamkeit nicht zu beeinträchtigen, gleichgültig, ob ihr wirklich Auftrag zu dessen Entgegennahme erteilt worden ist oder nicht, weil der Schuldner ja alles getan hat, was ihm zugemutet werden kann, um seine Erklärung dem Betreibungsamt zukommen zu lassen. Die Beschränkung der Legitimation zur Entgegennahme solcher Erklärungen auf Angestellte des Betreibungsamtes würde in ländlichen Verhältnissen, wo der Betreibungsbeamte nicht über Angestellte verfügt, anderseits aber natürlich auch nicht jederzeit zu den üblichen Geschäftsstunden persönlich auf dem Amtsbureau anwesend sein kann, den Verkehr des Schuldners mit dem Betreibungsamte in unerträglicher, durch — ATF 48 III 100, p. 102 — nichts zu rechtfertigender Weise erschweren. Dem Schuldner kann nicht zugemutet werden, die Legitimation desjenigen, der sich ihm auf dem Bureau des Betreibungsbeamten zur Entgegennahme von Mitteilungen bereit erklärt, jeweilen erst noch näher zu untersuchen.
Dispositif
Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen, der Rechtsvorschlag gültig erklärt und die Konkursandrohung aufgehoben.
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