ATF 57 I 220

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Die Eingabe des Beschwerdeführers an das Bundesgericht beschränkt sich nicht auf die Bitte um Auskunft über die darin gestellten Fragen; es wird ausserdem die Regelung, also die Beurteilung der Angelegenheit verlangt. Die Eingabe ist demnach nach Inhalt und Formulierung eine Beschwerde. Die Beschwerdefrist ist sowohl hinsichtlich der Entscheidung der Vorinstanz vom 16. Juni, als auch in Bezug auf die Entscheidung vom 13. Juni eingehalten. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.

2. — Formell ist die Beschwerde zwar gegen den zweiten Entscheid der Vorinstanz vom 16. Juni gerichtet. Sachlich wird aber auch die Grundlage der érsten Entscheidung, die Veranlagung des Einkommens auf Grund der Verhältnisse des laufenden Jahres, beanstandet. Im weiteren wendet sich die Eingabe auch gegen den zweiten Entscheid, auf den sie sich direkt bezieht.

a) Der Beschwerdeführer hatte Anrechnung der 1930 angeblich zu viel bezahlten Steuer auf seine Ersatzleistung 1931 verlangt. Soweit damit ein Zurückkommen auf die Einschätzung des Vorjahres beantragt wurde, stand allerdings die Rechtskraft der früheren Veranlagung der materiellen Untersuchung des Begehrens entgegen, wenn nicht eine Revision dieser Veranlagung in Frage kam. Aber in erster Linie hatte er doch die Anderung der Taxation für 1931 verlangt, wobei es ihm um die Anpassung dieser Taxation an seine wirklichen Verhältnisse zu tun war. Erst nachdem ihm wiederholt gesagt worden war, die Taxation pro 1931 müsse auf Grund der Verhältnisse des laufenden Jahres vorgenommen werden, der Verdienstausfall 1930 könne bei der Ersatzanlage 1931 nicht — ATF 57 I 220, p. 223 — berücksichtigt werden, und unter der Voraussetzung, dass diese Besteuerung richtig sei, verlangte er die Korrektur der Veranlagung für das vorhergehende Jahr. Es handelt sich demnach in erster Linie darum, ob Verdienstausfälle, die nach Eintritt der Rechtskraft der Veranlagung für ein bestimmtes Jahr eingetreten sind, bei der Veranlagung des folgenden Jahres berücksichtigt werden müssen. Diese Frage wurde im ersten Entscheide der Vorinstanz vom 13. Juni beurteilt und verneint.

Wenn nun der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht die Veranlagung auf Grund der Verhältnisse des laufenden Jahres anficht mit der Begründung, man habe im Zeitpunkt der Abgabe der Selbstdeklaration und der Veranlagung für das vorhergehende Jahr nicht wissen können, wie sich die Verhältnisse gestalten werden, so wendet er sich gegen den ersten Entscheid, der sich auf die Veranlagung für 1931 bezieht. Diese Veranlagung ist nicht rechtskräftig.

b) Sodann wird eventuell die nachträgliche Berichtigung der Veranlagung des früheren Jahres (1930) angestrebt. Diese Veranlagung ist allerdings rechtskräftig. Mit dem Hinweis auf die Rechtskraft der Veranlagung allein ist indessen das Begehren des Beschwerdeführers nicht erledigt. Denn die Verhältnisse, auf die er sich beruft, sind erst in einem Zeitpunkt eingetreten, in welchem die Einschätzung für 1930 rechtskräftig und die Steuer bezahlt war. Sie konnten deshalb der Veranlagung gegenüber gar nicht geltend gemacht werden, weshalb die Begründung des Nichteintretensbeschlusses der Vorinstanz vom 16. Juni («Nichteinreichung eines Rekurses und anstandslose Bezahlung») nicht genügen konnte, um die Berücksichtigung des Begehrens abzulehnen. Zu prüfen war vielmehr, ob es bei der getroffenen Veranlagung sein Bewenden hat, trotzdem sie infolge nachträglicher Ereignisse unrichtig ge wo l' den ist, oder ob in solchen Fällen eine Revision der Veranlagung einzutreten hat. Diese Frage ist von der Vorinstanz nicht geprüft worden. — ATF 57 I 220, p. 224 — Sie ist auch nicht durch das Urteil des BG i. S. Hablützel (BGE 56 I S. 113 ff.), auf das sich die eidgenössische Steuerverwaltung beruft, präjudiziert. Denn dort war die Besteuerung von Anfang an unrichtig; der Pflichtige hätte demnach die Veranlagung auf dem Rekurswege bestreiten können und müssen, was hier nicht der Fall war.

3. — Nach der bestehenden Praxis wird der Veranlagung zum Militärpflichtersatz der Inlandschweizer grundsätzlich das Einkommen des Ersatzjahres zu Grunde gelegt. Diese Praxis stützt sich auf die bundesrätliche Verordnung über die Militärsteuer. Das Gesetz ordnet die Erhebung eines Zuschlages auf demlEinkommen an, ohne die Bemessungsgrundlage in zeitlicher Beziehung zu bestimmen. Die Verordnung (Art. 2) setzt als gleichzeitiges Datum der Ersatzanlage den 1. Mai fest und bestimmt, dass sich nach diesem Datum die «Berechnung der Steuerfaktoren (Art. 5 des Gesetzes)» richte. Das Bundesgericht hat festgestellt, dass diese Regelung der Einkommensberechnung unklar ist (BGE 55 I S. 185 f.). Das Einkommen umfasst begrifflich die einem Subjekte während eines Zeit rau m e s zugeflossenen Einkünfte. Wenn nun die Verordnung den 1. Mai für die Einkommensveranlagung massgebend erklärt, so muss der damit umschriebene Zeitraum durch Auslegung ermittelt werden. Es kann darunter das laufende Jahr verstanden werden, wobei, da die Ersatzanlage im ersten Halbjahr vorzunehmen ist, nicht das wirkliche, sondern nur das mutmassliche Einkommen in Betracht fallen könnte. Andere Lösungen wären Veranlagungen auf Grund von Feststellungen über den wirklichen Erwerb in einer mit dem 1. Mai auslaufenden Periode, z. B. der Zeit vom 1. Januar bis 1. Mai des Ersatzjahres, oder einer mit dem 1. Mai abschliessenden vollen Jahresperiode. Für die Besteuerung der Auslandschweizer hat eine andere Verordnung des Bundesrates grundsätzlich das tatsächliche Einkommen des Vorjahres als massgebend bezeichnet. Es wird angeordnet, dass als mutmassliches — ATF 57 I 220, p. 225 — Einkommen des Ersatzjahres das wirkliche Einkommen des Ersatzpflichtigen in dem der Einschätzung vorangehenden Kalenderjahr, beziehungsweise Geschäftsjahr zu gelten - habe, was mit der unbestimmten Vorschrift in Art. 2 MStV nicht schlechtweg unvereinbar ist (BGE 55 I S. 186).

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, eine dieser oder weiterer an sich denkbarer Modalitäten als massgebend zu erklären (BGE 1. c.). Es lässt damit der Praxis die Freiheit, im Rahmen der bestehenden Vorschriften diejenige Lösung zu wählen, die den Verhältnissen des einzelnen Falles am besten angepasst erscheint.

Festzuhalten ist dabei, dass die Belastung mit einer Ersatzleistung nach Massgabe des Einkommens der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Pflichtigen Rechnung tragen soll. Wird nun bei der Ersatzberechnung nicht auf das wirkliche Einkommen, sondern auf die mutmassliche Gestaltung der Verhältnisse im weiteren Verlauf des Ersatzjahres abgestellt, so kann es vorkommen, dass die Mutmassungen nicht eintreffen und die Einschätzung infolge der unvorhergesehenen Ereignisse unrichtig wird. Eine nachträgliche Berichtigung der Veranlagung für das laufende Jahr ist nicht ausdrücklich vorgesehen. Sie ist in der Regel auch nicht notwendig.

Wenn nämlich das Einkommen des Pflichtigen im Laufe des Jahres höher wird, als bei der Veranlagung angenommen wurde, kann es bei der getroffenen Einschätzung sein Bewenden haben. Die Verwaltung nimmt mit der Wahl der Einschätzungsgrundlage diese Möglichkeit in Kauf.

In einer andern Lage befindet sich allerdings der Ersatzpflichtige. Er muss sich der Einschätzung auf Grund des mutmasslichen Einkommens unterziehen und erbringt, wenn sich sein wirkliches Einkommen im Laufe des Jahr;s wes e n t I ich vermindert oder überhaupt wegfällt, eine Ersatzleistung, die seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit übersteigt. Die Anpassung der Besteuerung an seine wirklichen Verhältnisse darf ihm nicht versagt werden, soweit sie im Rahmen der bestehenden Vorschriften — ATF 57 I 220, p. 226 — möglich ist. Es braucht dabei aber nicht an eine nachträgliche Abänderung der Einschätzung für das laufende Jahr und die Rückerstattung eines Teils der meist schon bezahlten Ersatzleistung gedacht zu werden. Es genügt, wenn bei der Einschätzung für das folgende Jahr auf die nachträglich eingetretenen Einkommensverminderungen und Ausfälle des vorhergehenden Jahres Rücksicht genommen wird, was nach den bestehenden Vorschriften als zulässig erscheint und deshalb geboten ist. Denn da die Militärsteuerverordnung, besonders Art. 2 MStV, nicht dazu zwingt, nach dem mutmasslichen Einkommen des Ersatzjahres zu veranlagen, sondern auch Lösungen zulässt, die das tatsächliche Einkommen in der zurückliegenden Periode berücksichtigen, besteht kein Grund, aus s chi i e s s 1 ich auf die Einkommensverhältnisse im Ersatzjahr selbst abzustellen. Der Gedanke einer Belastung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, auf der die Ordnung des Gesetzes beruht, verlangt, dass wenigstens bei vollständigem Wegfall und bei wesentlichen Verminderungen des Einkommens in der Zeit nach Vornahme der Einschätzung, bei der Veranlagung für das nächste Ersatzjahr ein gewisser Ausgleich geschaffen wird. Es erscheint demnach als unrichtig, in solchen Fällen bei der Einkommensfestsetzung für das neue Ersatzjahr ausschliesslich auf die Verhältnisse im neuen Jahr abzustellen. Vielmehr ist auch die Einkommensgestaltung im verflossenen Jahre in Betracht zu ziehen in der Weise, dass bei der Ersatzbelastung im Verlauf der beiden Perioden eine Anpassung an die wirklichen Verhältnisse erreicht wird.

Der Entscheid der Vorinstanz vom 13. Juni, der ausschliesslich die Verhältnisse im Jahre 1931 berücksichtigt und die Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers im zweiten Halbjahr 1930 ausser Betracht lässt, muss demnach aufgehoben werden. Die Akten sind an die Vorinstanz zurückzuweisen zu neuer Prüfung und Festsetzung des ersatzpflichtigen Einkommens pro 1931 im Sinne der — ATF 57 I 220, p. 227 — Erwägungen. — Das Begehren um Revision der Veranlagung für 1930 wird dadurch gegenstandslos.