ATF 70 I 183

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Sofern der Rekurrent aus dem Verkaufe seines Warenlagers im Jahre 1942 einen Kapitalgewinn erzielt hat, unterliegt er dafür der Besteuerung nach Art. 43 Abs. 2 WStB. Die gegen diese Behandlung erhobenen grundsätzlichen Einwendungen sind unbegründet. Der Besteuerung für Kapitalgewinn, wozu die Liquidationsgewinne bei Aufgabe eines Unternehmens gehören, unterliegen die Unternehmen, die zur Führung kaufmännischer Bücher verpflichtet sind. Das Schuhhandelsgeschäft des Rekurrenten war aber ein solches Unternehmen. Es unterlag als Handelsgeschäft der Pflicht zur Eintragung im Handelsregister (Art. 934, Abs. 1 OR, Art. 53, lit. A 1 HRegV 1937) und damit auch der Buchführungspflicht (Art. 957 OR). Es war übrigens auch, jedenfalls solange der Rekurrent es führte, im Handelsregister eingetragen. Dafür, dass es sich um eine freiwillige Eintragung ohne Eintragungspflicht gehandelt hätte (Art. 934, Abs. 20R), liegt nichts vor.

Darauf, ob die Eintragung bei Beginn der Veranlagungsperiode noch bestand, oder ob sie schon gelöscht war, kommt es nicht an. Liquidationsgewinne unterliegen der Kapitalgewinnsteuer, wenn die Unternehmung buchhaltungspflichtig war, solange sie betrieben wurde. Es wird nicht verlangt, dass der Betrieb und damit die Eintragung im Handelsregister bei Beginn der Veranlagungsperiode noch bestand. Art. 43, Abs. 2 WStB ordnet die Besteuerung gerade in den Fällen an, in denen der Betrieb während der Berechnungsperiode, also vor Beginn der Veranlagungsperiode aufgegeben wurde, womit in der Regel auch die Löschung des Handelsregistereintrages verbunden ist.

— ATF 70 I 183, p. 186 — Auch darauf kommt es nicht an, ob der Liquidationsgewinn vor oder nach Erlass des BRB vom 20. November 1942 erzielt wurde. Der Beschluss trifft Anordnungen für die Wehrsteuer, die vom 1. Januar 1943 an zu erheben ist, also für diejenige der II. und der folgenden Perioden. Massgebend ist dabei der Liquidationsgewinn, der während der Berechnungsperiode erzielt wurde; Berechnungszeitraum für die II. Veranlagungsperiode aber sind die Jahre 1941 und 1942 (Art. 41, Abs. 1 WStB).

2. — Es kann sich deshalb nur fragen, ob der Rekurrent bei dem Verkaufe des Warenlagers an die schweizerische Soldatenfürsorge einen Reingewinn erzielt hat. Er bestreitet es mit der Behauptung, er habe beim Verkauf einen Verlust erlitten. Sodann macht er Eventualvorschläge für den Fall, dass dieser Standpunkt abgelehnt würde.

3. — Ein Liquidationsgewinn ist erzielt, wenn der Reinerlös aus dem Verkaufe des liquidierten Gegenstandes die Gestehungskosten übersteigt. Bei Unternehmungen, bei denen während des Betriebes die jährlichen Reingewinne unter Inanspruchnahme von Abschreibungen auf den Gestehungskosten ermittelt wurden, ist bei Berechnung des Liquidationsgewinnes von dem um die anerkannten Abschreibungen herabgesetzten Buch- oder Steuerwerte auszugehen. Dies ist auch die kantonal-zürcherische Praxis, auf die sich die eidgenössische Steuerverwaltung beruft. Sie bemisst den Liquidationsgewinn nach dem Verkaufserlös einerseits und nach dem Werte anderseits, der bei der letzten Besteuerung der Gewinnermittlung gedient hat, behält aber die Fälle ausdrücklich vor, wo bei der früheren Einkommensbesteuerung Abschreibungen nicht durchgeführt worden sind (Rechenschaftsbericht der Oberrekurskommission des Kantons Zürich, 1943 S. 14, Nr. 13).

Hier haben die kantonalen Behörden der Berechnung des Liquidationsgewinns weder die Gestehungskosten, noch den Wert zu Grunde gelegt, der bei der letzten Besteuerung für Einkommen der Gewinnermittlung diente. Sie haben vielmehr den Betrag angerechnet, den der Rekurrent beim — ATF 70 I 183, p. 187 — eidgenössischen Wehropfer als Wert des Warenlagers deklariert hatte. Es wurde also auf Angaben für eine Vermögenssteuer abgestellt, und es fehlt jeder Anhaltspunkt dafür, dass der auf dieser Grundlage angerechnete Steuerwert mit früheren Einkommensbesteuerungen irgendwie in Beziehung stehen, vor allem, dass es sich um einen zu Lasten früherer Gewinnermittlungen abgeschriebenen Buchwert handeln würde.

Soweit aus den dem Bundesgerichte vorliegenden Einschätzungsakten für eidgenössische Steuern ersichtlich ist, hat der Rekurrent als Erwerbseinkommen jeweilen einen runden Betrag angegeben, und er wurde pauschal, offenbar nach Ermessen, eingeschätzt. Die Deklaration des im Geschäftsbetriebe vorhandenen Warenlagers bei der Vermögenssteuer, vor allem beim eidgenössischen Wehropfer, hat mit diesen Einschätzungen nichts zu tun, was es ausschliesst, sie ohne weiteres der Berechnung des Liquidationsgewinnes bei der Wehrsteuer zu Grunde zu legen. Vielmehr ist, mangels anderer Grundlagen, von den Gestehungskosten auszugehen.

Das Ergebnis, zu dem die kantonale Rekurskommission gekommen ist, erscheint denn auch als durchaus unwahrscheinlich. Schon die Umstände, unter denen der Verkauf des Warenlagers stattfand (Verkauf an die Soldatenfürsorge unter dem Drucke von Beanstandungen der eidgenössischen Preiskontrolle) lassen eher auf ein Verlustgeschäft schliessen. Bei einem Einheitspreise von Fr. 5.- für jedes Paar wäre ein Gewinn nur denkbar, wenn das Lager aus einem Gelegenheitskauf herrühren würde, wofür aber nichts vorliegt.

Aus den Kriegsgewinnsteuerakten der eidg. Steuerverwaltung, auf die sich der Rekurrent schon vor den kantonalen Behörden berufen hatte, geht denn auch hervor, dass die Liquidation des Warenlagers keinen Reingewinn ergeben hat. Nach den Eingangsfakturen sollen sich die Erwerbspreise zwischen Fr. 6.- und Fr. 24.— bewegen, der grösste Teil mehr als Fr. 10.— betragen, und durch — ATF 70 I 183, p. 188 — Erkundigungen bei den Lieferanten wurde in jenem Verfahren erhärtet, dass ein Verkauf zu Fr. 5.- mit einem Verlust abschliessen musste. Die Einschätzung für einen Liquidationsgewinn ist daher nicht haltbar und muss aufgehoben werden.

Der Rekurrent hat sein Warenlager als Vermögensbestandteil weit unter dem wirklichen Werte eingesetzt und damit vermutlich völlig ungenügend deklariert. Es wird daher zu erwägen sein, ob deswegen gegen ihn ein Nachsteuerverfahren zu eröffnen ist.

4:. — Da die Beschwerde demnach begründet ist, so muss auch der kantonale Kostenentscheid aufgehoben werden; nach dem Ausgang der Sache war schon der Rekurs an die kantonale Rekurskommission in vollem Umfange begründet und hätte gutgeheissen werden sollen.