ATF 72 IV 107
Regeste
Arl. 119 Ch; 3 CP. Faire metier de l'avortement;
Faire métier d'une infraction ne suppose pas que l'intention de se. procurer par là des ressources soit pour l'auteur le mobile · exclusif ou preponderant. · ·
Faits à partir de page 108
A. - Emma Landert nahm von 1934 bis zu ihrer am 8. August 1944 erfolgten Verhaftung in 45 Fällen an schwangeren oder vermeintlich schwangeren Personen Eingriffe vor, die auf Abtreibung der Leibesfrucht gerichtet waren und in einem Teil der Fälle Erfolg hatten. Sie liess sich vorwiegend vom Wunsch bewegen, den Frauen, die bei ihr Hilfe suchten, aus der Not zu helfen. Sie griff stets ein, ohne vorher über eine Entschädigung zu sprechen. In dreizehn Fällen erhielt sie keine solche. Einige Male wies sie das Geld ganz oder teilweise zurück, als man sie nach Begehung der Tat entschädigen wollte. Sechsmal nahm sie Fr. 5.—, fünfmal Fr. 10.—, zweimal Fr. 15.—, sechsmal Fr. 20.—, zweimal Fr. 25. -, sechsmal Fr. 30.—, zweimal Fr. 40.—, einmal Fr. 45. — und zweimal Fr. 50.—
B. — Am 28. Januar 1946 erklärte das Kantonsgericht von Schaffhausen Emma Landert in einundzwanzig Fällen der vollendeten und in sieben Fällen der versuchten Abtreibung schuldig und verurteilte sie in Anwendung von Art. ll9 Ziff 3 StGB zu drei Jahren Zuchthaus und fünfjähriger Einstellung in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit. In Gutheissung der Berufung der Verurteilten verneinte das Obergericht durch Urteil vom 31. Mai 1946 die Gewerbsmässigkeit der begangenen Verbrechen, weil bei der Angeklagten das Hilfsmoment als Beweggrund im Vordergrund gestanden habe, die Entgegennahme einer Entschädigung nach der Tat noch nicht den Schluss zulasse, der Täter habe nur in Erwartung einer Entschädigung gehandelt, und die Angeklagte angesichts der bescheidenen Einnahmen, des Zeitaufwandes, der Auslagen für Reisen nach auswärts sowie für Anschaffung der Abtreibungsinstrumente auf die Dauer praktisch wohl überhaupt keinen Gewinn habe erzielen können. — ATF 72 IV 107, p. 109 — Das Obergericht setzte die Zuchthausstrafe auf zweieinhalb Jahre herab.
0. — Der Staatsanwalt des Kantons Schaffhausen führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung unter Annahme von Gewerbsmässigkeit im Sinne des Art. II9 Zifi. 3 StGB an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Considérants
Der Kassatiomho/ zieht in Erwiigung:
1. --- ....•• 2. — Gewerbsmässig handelt nach der Rechtsprechung des Kassationshofes, wer die Tat in der Absicht, Zu einem Erwerbseinkommen zu gelangen, wiederholt begeht (BGE 70 IV 17, 135; 71 IV 115). In der vorliegenden Sache ist nicht die Vielheit der Begehung, sondern bloss die Erwerbsabsicht streitig. Das Obergericht hält sie für nicht gegeben, weil der Wille, den Schwangeren zu helfen, als Beweggrund im Vordergrund gestanden habe. Allein dieses soziale Empfinden schliesst den Willen der Täterin, die Abtreibungen gleichzeitig zur Erwerbsquelle · zu machen, nicht aus, wie denn auch die Vorinstanz in ihm bloss die hauptsächliche, nicht die ausschliessliche Triebfeder erblickt. Tatsächlich hat die Nächstenliebe die Beschwerdegegnerin nicht gehindert, sich in der Mehrzahl der Fälle bezahlen zu lassen. Dass hin und wieder ein Honorar ausblieb oder von der Beschwerdegegnerin ganz oder teilweise zurückgewiesen wurde, ist unerheblich, denn die übrigen Fälle bilden eine genügende Vielheit von Abtreibungen und Abtreibungsversuchen, um das gesamte Verhalten als ein von den Merkmalen der Gewerbsmässigkeit gekennzeichnetes Kollektivverbrechen erscheinen zu lassen, in dem auch die wenigen unentgeltlichen Fälle aufgehen (BGE 71 IV 237). Wohl hat die Beschwerdegegnerin die Eingriffe nie von der Zusicherung einer Entschädigung abhängig gemacht. Allein tatsächlich hat sie ihre Taten durch die nachherige Annahme der — ATF 72 IV 107, p. 110 — Honorare doch zur Erwerbsquelle werden lassen und damit gezeigt, dass es ihr recht war, wenn nicht jedesmal, so doch in einem Teil der Fälle entschädigt zu werden. Sie hat mit der Entschädigung zum vornherein gerechnet. Dass die Absicht, sich durch das Verbrechen Einnahmen zu verschaffen, der einzige oder zum mindesten vorherrschende Beweggrund sei, ist nicht nötig. Gewerbsmässig handelt der Täter schon dann, wenn er sich von ihr bloss teilweise bestimmen lässt, denn damit zeigt er das, was das Gesetz als Grund zur schärferen Bestrafung betrachtet: die dem Gewerbebetrieb eigene Bereitschaft, um des Verdienstes willen gegenüber unbestimmt vielen zu handeln (BGE 71 IV 115). Hat auch die Beschwerdegegnerin ihre Hemmungen vorwiegend aus sozialen Erwägungen ein für allemal aufgegeben, so hat sie sich doch auch durch die Aussicht auf Verdienst leiten lassen. Dass dieser gering war, spielt für die Frage der Gewerbsmässigkeit keine Rolle.
Dispositif
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 31. Mai 1946 aufgehoben und die Sache zur Verurteilung der Emma Landert wegen vollendeter und versuchter gewerbsmässiger Abtreibung an die Vorinstanz zurückgewiesen.