ATF 73 IV 225
Regeste
a) Celui qui promet une prestation sans avoir l'intention de l'effectuer agit astucieuSement.
b) Notion du préjudice.
Faits
A. - Anfangs Dezember 1945 bestellte Jakob Walther beim Schreiner Ernst Schär in Aarau ein Garagetor und Möbel für ein Kinderzimmer. Er gab ihm das zur Anfertigung dieser Sachen nötige Holz und bezahlte ihm auf Verlangen am 8. Dezember Fr. 200.— für den Ankauf der Eisenbeschläge und Zutaten und am 22. Dezember Fr. 1000.— als Entschädigung für die zu leistende Arbeit. Schär versprach, die Arbeit sofort zu beginnen. Er hatte indessen nicht die Absicht, die bestellten Sachen wirklich zu liefern. Das Kinderzimmer erstellte er nicht. Das Garagetor begann er zwar, liess aber die Arbeit alsbald liegen und machte sie trotz zahlreicher Mahnungen erst in Verlaufe des Strafverfahrens fertig.
B. — Das Obergericht des Kantons Aargau erblickte im Bezug des Vorschusses von Fr. 1000.— durch Schär einen Betrug.
Schär führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrage auf Freisprechung. Er bestreitet die Merkmale der Arglist und der Schädigung.
Considérants
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
a) Betrug setzt nach Art. 148 Abs. 1 StGB unter anderem voraus, dass der Täter jemanden arglistig irreführe — ATF 73 IV 225, p. 226 — oder den Irrtum eines andern arglistig benütze. Der Beschwerdeführer macht geltend, das Merkmal der Arglist sei nicht ohne weiteres gegeben, wenn einer dem andern etwäs verspreche und das Versprechen nachher nicht halte. Allein das Obergericht erblickt die arglistige Irreführung nicht einfach darin, dass der Beschwerdeführer versprach und dann nicht hielt, sondern darin, dass er durch das Versprechen eine Absicht vortäuschte, die er von Anfang an nicht hatte. Die tatsächliche Feststellung, dass ihm nicht ernst war, die Arbeit wirklich auszuführen, bindet den Kassationshof (Art. 273 Abs. l lit. b, Art. 277 bis BStP). Ein Versprechen, das unter solchen Umständen abgegeben wird, ist arglistig. Das hat der Kassationshof schon wiederholt angenommen in bezug auf nicht ernst gemeinte Zahlungsversprechen, und ein Grund, der bei der Vortäuschung eines nicht vorhandenen Willens zur Ausführung einer Arbeit oder zur Lieferung einer Sache einen anderen Entscheid rechtfertigen könnte, ist nicht zu finden. Wohl geht die Rechtsprechung dahin, in einer Angabe, die der Gegner ohne besondere Mühe durch Überprüfung der Tatsachen als Lüge entlarven könnte, grundsätzlich keine arglistige Irreführung zu erblicken (BGE 72 IV 13, 123, 128). Ob hinter einem Versprechen, das den Anschein erweckt, ernst gemeint zu sein, tatsächlich der Leistungswille stehe, kann jedoch der Empfänger nicht überprüfen. Auch im vorliegenden Falle war Walther einzig auf das Vertrauen angewiesen, dass der Beschwerdeführer die versprochenen Arbeiten wirklich leisten wolle. Der Beschwerdeführer seinerseits wusste, dass Walther ihm die Fr. 1000.— nicht vorgeschossen hätte, wenn er die Absicht des Beschwerdeführers, die Möbel nicht auszuführen und das Garagetor bloss anzufangen, erkannt hätte. Die Abgabe des Versprechens war arglistig.
b) Das Merkmal des Schadens bestreitet der Beschwerdeführer mit der Begründung, dass er Walther schliesslich befriedigt habe. In der Tat hat Walther vor dem Bezirksgericht — ATF 73 IV 225, p. 227 — erklärt, dass sein Schaden seit 22. September 1946 gedeckt sei. Allein bis dahin war er durch die Hingabe der Fr. 1000.— geschädigt. Diese vorübergehende Schädigung genügt. Weder durch nachträgliche Erfüllung des Versprechens noch durch Leistung von Ersatz konnte sich der Beschwerdeführer der verwirkten Strafe entziehen.
Er ist zu Recht wegen eines zum Nachteil Walthers begangenen Betruges verurteilt worden.