ATF 75 III 54
Regeste
Les art. 74 et suiv. ORI (et plus particulièrement les art. 74801. I, 75801. 1, 76 et 77801. 2) sont applicables par analogie A la réalisation des meubles qui se trouvent dans un autre arrondissement de poursuite.
Si l'office chargé de la réalisation sait qu'il existe des saisies antérieures, il doit, contrairement à ce que prevoit l'art. 77 al. 2 ORI, remettre le produit de la réalisation non pas A l'office requérant mais A l'office dans l'arrondissement duquel sont pendantes les poursuites qui ont abouti à ces saisies.
Faits
In mehreren Betreibungen gegen Adolf Lemp, der im Herbst 1948 von Attiswil nach Lodrino übersiedelte, pfändete das Betreibungsamt Grenchen am 6. Oktober 1948 auf Ersuchen des Betreibungsamtes Wangen a. A. und am 18. November 1948 auf Ersuchen des Betreibungsamtes Riviera eine in Grenchen stehende Maschine. Am 10. Januar 1949 beauftragte das Betreibungsamt Riviera das Betreibungsamt Grenchen mit deren Verwertung. Dieses zeigte die Steigerung nur dem Schuldner, der Gläubigerin, die laut Verwertungsauftrag das Verwertungsbegehren gestellt hatte, und dem Betreibungsamte Riviera an und sandte den Nettoerlös an das letztere, obwohl es nach der Steigerung an die vom Betreibungsamte Wangen veranlasste erste Pfändung erinnert worden war. Das Bundesgericht beanstandet dieses Vorgehen.
Considérants
— ATF 75 III 54, p. 55 — Erwägungen:
3. — Gegenüber der Ansicht der Vorinstanz, wonach das Betreibungsamt Grenchen die Steigerung mit Recht nur dem Schuldner, der im Verwertungsauftrag genannten Gläubigerin und dem Betreibungsamte Riviera angezeigt hat, sind mit Bezug auf die Pflichten, die den Betreibungsämtern in derartigen Fällen obliegen, die folgenden (dem Entscheid des Richters über die Verantwortlichkeit nach Art. 5 SchKG nicht vorgreifenden) Feststellungen am Platze:
Wie Grundstücke (Art. 74 VZG) sind bewegliche Sachen, die in einem andern Betreibungskreise liegen, auf Ersuchen des Betreibungsamtes des Betreibungsortes vom Betreibungsamte des Ortes der gelegenen Sache zu verwerten. Diesem Amte obliegt nicht nur die Versteigerung selber, sondern auch deren Vorbereitung (vgl. Art. 75 VZG), U. a. also der Erlass der Steigerungsanzeigen an den Schuldner, an alle Gläubiger, zu deren Gunsten die Sache gepfändet ist (BGE 40 III 20, 73 III 140), und an die beteiligten Dritten gemäss Art. 125 Abs. 3 SchKG. Die Angaben, die das beauftragte Amt zur Besorgung dieser Aufgabe benötigt, hat ihm das auftraggebende mit dem Verwertungsauftrag zu übermitteln. Namentlich hat es ihm ein Verzeichnis der an der Pfändung beteiligten Gläubiger zuzustellen (vgl. Art. 76 VZG). Als solches Verzeichnis kann das auftraggebende Amt die Pfändungsurkunde(n) verwenden, sofern seit der Pfändung im Bestande der Gläubiger keine Änderungen infolge Abtretung von Betreibungsforderungen oder Hinfalls einzelner Betreibungen eingetreten sind. Ist der Verwertungsauftrag nicht von den hienach erforderlichen Angaben begleitet, so ist das beauftragte Amt verpflichtet, diese Abgaben vom auftraggebenden Amte einzufordern, bevor es den Verwertungsauftrag vollzieht. Auf die Pfändungsurkunde, von der es in Fällen, wo es bereits die Pfändung vollzog, unter Umständen noch eine Kopie besitzt, darf es bei der Vorbereitung der Steigerong — ATF 75 III 54, p. 56 — nicht ohne weiteres abstellen, da es von sich aus nicht wissen kann, ob die Pfändung noch zugunsten der gleichen Personen besteht wie zur Zeit des Pfändungsvollzugs..
Diese Regeln sind im vorliegenden Falle nicht befolgt worden. Das Betreibungsamt Riviera hat es versäumt, dem Betreibungsamte Grenchen bei Stellung des Verwertungsauftrags alle ihm bekannten Pfändigungsgläubiger anzugeben, und das Betreibungsamt Grenchen hat die Rückfrage unterlassen, die angesichts der Mangelhaftigkeit der ihm übermittelten Unterlagen geboten war.
Alle Gläubiger, zu deren Gunsten die streitige Maschine gepfändet war, hätten freilich auch dann nicht benachrichtigt werden können, wenn die beiden Ämter sich an die erwähnten Regeln gehalten hätten. Von den in Wangen a. A. anhängigen Betreibungen hätte das Betreibungsamt Riviera dem Betreibungsamte Grenchen nicht Kenntnis geben können, weil es davon offenbar selber nichts wusste. Das Betreibungsamt Grenchen hätte also die Steigerung den Gläubigern der Wangener Betreibungen nur dann anzeigen können, wenn es sich daran erinnert hätte, dass es die Maschine selber im Auftrage des Betreibungsamtes Wangen zu pfänden hatte, oder wenn es dies durch Nachschau in seinen Akten festgestellt hätte. Eine allgemeine Pflicht des mit der Verwertung beauftragten Amtes zu Nachforschungen darüber, ob es die zu verwertenden Gegenstände bereits in einer andern Betreibung gepfändet habe, lässt sich jedoch schon aus rein praktischen Gründen nicht aufstellen, und die Frage, ob das Betreibungsamt Grenchen sich auch ohne solche Nachforschungen an die Pfändung in den Wangener Betreibungen hätte erinnern sollen, ist von den Aufsichtsbehörden nicht zu prüfen.
4. — Das Betreibungsamt Grenchen hätte den Verwertungserlös nicht dem Betreibungsamte Riviera, sondern dem Betreibungsamte Wangen a. A. abliefern sollen, da es zur Zeit der Ablieferung wusste, dass die verwertete Maschine in erster Linie zugunsten der Gläubiger der Wangener — ATF 75 III 54, p. 57 — Betreibungen gepfändet war. Die Regel, wonach der Erlös zur Verteilung dem auftraggebenden Amte abzuliefern ist (vgl. Art. 77 Abs. 2 VZG), kann nicht gelten, wenn Pfändungen bekannt sind, die denjenigen vorgehen, die in den beim auftraggebenden Amte hängigen Betreibungen vollzogen worden sind. Mit Bezug auf diesen Punkt liegt jedoch kein Beschwerdeantrag vor, und zum Eingreifen von Amtes wegen besteht kein genügender Anlass.