Aller à la liste des résultats
Filtres avancés
4A_533/2026BGEx
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A_533/2026

Urteil vom 2. November 2026
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Hurni, Präsident,
Gerichtsschreiber Tanner.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 18. September 2026 (ZK 26 593).

Erwägungen:

1. Das Regionalgericht Berner Jura-Seeland erteilte mit Entscheid vom 15. Juni 2026 dem Kanton Bern, der Einwohnergemeinde Lengnau und deren Kirchgemeinden definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'568.55 nebst Zins zu 3% seit dem 26. August 2025 sowie für Fr. 71.90 nicht verbuchten Verzugszins und Fr. 60.-- Mahngebühren. Zugleich auferlegte das Regionalgericht dem Beschwerdeführer die erstinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.--.

Am 18. August 2026 ersuchte der Beschwerdeführer das Regionalgericht um Erlass der ihm mit Entscheid vom 15. Juni 2026 auferlegten Gerichtskosten von Fr. 300.--. Eventualiter seien ihm diese Gerichtskosten teilweise zu erlassen, subeventualiter zu stunden.

Das Regionalgericht wies das Kostenerlassgesuch mit Entscheid vom 7. September 2026 ab.

Das Obergericht des Kantons Bern wies mit Entscheid vom 18. September 2026 eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 25. September 2026 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 140 III 86 E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).

3. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. November 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Tanner

Source du texte de l'arrêt: bger.ch · Tribunal fédéral suisse · 4A_533/2026
Termes actifs:
Rien à afficher
Jurisprudence la plus récente