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4D_177/2026BGEx
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Tribunal federal

4D_177/2026

Urteil vom 14. Oktober 2026
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Hurni, Präsident,
Gerichtsschreiber Dürst.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ GmbH, vertreten durch Rechtsanwältin Lara Pair,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 20. Juli 2026 (ZK 26 373).

Erwägungen:

1. Die Beschwerdeführerin erhob beim Obergericht des Kantons Bern mit Eingabe vom 18. September 2026 (Datum der Postaufgabe) Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts vom 20. Juli 2026. Das Obergericht leitete die Eingabe mit Schreiben vom 22. September 2026 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiter.

Mit Eingabe vom 5. Oktober 2026 (Datum der Postaufgabe) ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.

Auf die Einholung von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet.

2. Eine Beschwerde an das Bundesgericht muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 100 Abs. 1 BGG).

Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Gesetzliche nach Tagen bestimmte Fristen stehen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Die Frist ist u.a. eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).

Der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 20. Juli 2026 wurde der Beschwerdeführerin gemäss der Sendungsverfolgung der Post am 23. Juli 2026 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung) mit einer Frist zur Abholung bis am 30. Juli 2026. Die Beschwerdeführerin, welche der Post einen Auftrag zur Verlängerung der Abholungsfrist erteilt hatte, nahm die Sendung erst am 20. August 2026 am Schalter in Empfang.

Der angefochtene Entscheid gilt unter diesen Umständen am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch, mithin am 30. Juli 2026, als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die dreissigtägige Frist für eine Beschwerde nach Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit nach Ende des Fristenstillstandes am 16. August 2026 zu laufen und endete am 14. September 2026 (Art. 44 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Die Anweisung gegenüber der Post, Zusendungen zurückzubehalten, vermochte den Beginn der Beschwerdefrist nicht hinauszuschieben, da die Beschwerdeführerin mit der fraglichen Zustellung hatte rechnen müssen (BGE 141 II 429 E. 3.3 mit Hinweisen). Die erst am 18. September 2026 der Post übergebene Eingabe der Beschwerdeführerin ist somit verspätet.

Die Beschwerdeführerin deutet zwar an, dass sie derzeit krankgeschrieben sei. Sie macht indes nicht geltend, dass sie deshalb unverschuldeterweise abgehalten worden sei, fristgerecht zu handeln, sodass die Frist gemäss Art. 50 Abs. 1 BGG wiederherzustellen wäre.

Damit ist die Beschwerdefrist nicht eingehalten und auf die Beschwerde ist demnach schon aus diesem Grund nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).

3. Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 140 III 86 E. 2, 115 E. 2) offensichtlich nicht genügt.

4. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG), wobei darüber unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2).

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Oktober 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst

Source du texte de l'arrêt: bger.ch · Tribunal fédéral suisse · 4D_177/2026
Termes actifs:
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