8C_623/2025

1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellungen von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 148 V 209 E. 2.2; 147 I 73 E. 2 mit Hinweisen).

2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 10. Februar 2025 verfügte Rentenablehnung bestätigte. Von keiner Seite in Frage gestellt wird dabei, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug eingetreten ist.

Das vorinstanzliche Nichteintreten mangels eines Anfechtungsgegenstandes, das sich auf die im kantonalgerichtlichen Verfahren von der Beschwerdeführerin subeventualiter geforderten Eingliederungsmassnahmen bezieht, ist vor Bundesgericht nicht angefochten.

3.

3.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem vorinstanzlichen Entscheid zugrunde liegende Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022 und betrifft aufgrund der im November 2024 erfolgten Neuanmeldung Leistungen mit allfälligem Anspruchsbeginn nach dem 31. Dezember 2021 (Art. 29 Abs. 1 IVG). Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) beurteilt sich die Streitigkeit infolgedessen nach der ab 1. Januar 2022 geltenden Rechtslage (vgl. Urteil 9C_23/2023 vom 21. August 2023 E. 2.2.1), wie bereits die Vorinstanz zutreffend erkannte.

3.2. Im angefochtenen Urteil werden die massgeblichen Grundsätze zur Rentenrevision (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG), die bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug analog Anwendung finden (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 71 E. 3.2.3), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4. Wie im angefochtenen Urteil korrekt erörtert, bilden hier die Verfügungen vom 16. Januar 2014 und vom 10. Februar 2025 zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4; 130 V 71 E. 3). Dabei bleibt es entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin auch vor dem Hintergrund, dass die IV-Stelle vor Erlass der ersten rentenablehnenden Verfügung lediglich Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen eingeholt und auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet hatte.

5.

5.1. Das kantonale Gericht stellte fest, bezüglich der beim Krankheitsbild der Beschwerdeführerin im Vordergrund stehenden Adipositas sei aus den Akten der behandelnden Arztpersonen keine Veränderung im Aufgabenbereich bzw. in der Arbeitsfähigkeit ersichtlich. Auch die übrigen gesundheitlichen Störungen hätten keinen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit. Die seinerzeitige Abweisung des Leistungsgesuchs mit Verfügung vom 16. Januar 2014 sei unter Verneinung eines relevanten Gesundheitsschadens erfolgt, weshalb die IV-Stelle weder damals noch in der Verfügung vom 10. Februar 2025 eine Methodenwahl getroffen habe. Deshalb könne eine allfällige Änderung des Status von vornherein nicht zu einer Änderung des bis anhin unbestimmt gebliebenen Invaliditätsgrades führen. Die Statusfrage könne somit keinen Revisionsgrund bilden. Da nach der Verfügung vom 16. Januar 2014 keine gesundheitliche Verschlechterung nachgewiesen sei, fehle es an einer wesentlichen Sachverhaltsänderung. Folglich sei nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle das neue Rentengesuch vom 21. November 2024 abgelehnt habe.

5.2. Die Beschwerdeführerin rügt primär eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die Vorinstanzen. Da die IV-Stelle auf die Neuanmeldung eingetreten sei, wäre sie verpflichtet gewesen, umfassende Abklärungen vorzunehmen. Das kantonale Gericht habe es ebenfalls versäumt, den Gesundheitszustand durch ein polydisziplinäres Gutachten klären zu lassen. Dies müsse nun im Rahmen einer Rückweisung nachgeholt werden. Im angefochtenen Urteil sei insbesondere nicht geprüft worden, ob die neuen Diagnosen (Vorhofflimmern, Anstrengungsdyspnoe) zu einer Verschlimmerung geführt hätten. Zudem seien bisher noch keine Tests zur funktionellen Leistungsfähigkeit durchgeführt worden, obwohl mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden müsse, dass die Adipositas in ihrem aktuellen Ausmass zu einer erheblichen Leistungseinschränkung führe. Trotz spärlicher medizinischer Unterlagen sei aber schon nach derzeitiger Kenntnis seit der Verfügung vom 16. Januar 2014 eine relevante gesundheitliche Verschlechterung nachgewiesen.

6.

6.1. Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1; SVR 2018 UV Nr. 27 S. 94, 8C_830/2015 E. 5.2). Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29, 8C_592/2012 E. 5.1 mit Hinweis; vgl. auch BGE 144 V 427 E. 3.2 mit Hinweis). Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b; 125 V 193 E. 2; je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte oder vorweg genommene Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3; 124 V 90 E. 4b). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (BGE 151 V 258 E. 4.4 mit Hinweis).

6.2. 6.2.1. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes bzw. Veränderung des Invaliditätsgrades tatsächlich eingetreten ist (MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, Rz. 122 zu Art. 30 IVG).

6.2.2. Es ist unbestritten, dass solche zielgerichtete Abklärungen im vorliegenden Fall unterblieben sind. Wie vom kantonalen Gericht erwähnt, hat die IV-Stelle das erneute Leistungsgesuch wie eine Erstanmeldung behandelt, weshalb sie letztlich auch in der Verfügung vom 10. Februar 2025 auf die Frage der veränderten tatsächlichen Verhältnisse nicht eingegangen ist. Die nach erfolgter Neuanmeldung datierenden medizinischen Akten beschränken sich auf einen Arztbericht der Dr. med. B.________ vom 3. Dezember 2024. Darin gab die Hausärztin eine Depression und paroxysmales Vorhofflimmern an und bat um Rückfrage beim Psychiater und beim Kardiologen, weil sie die meisten Fragen der IV-Stelle zum aktuellen Gesundheitszustand nicht beantworten konnte. Beigelegt ist ein Sprechstundenbericht des Spitals U.________, Kardiologie, vom 16. September 2024, aus dem die Diagnosen paroxysmales, symptomatisches Vorhofflimmern (Erstdiagnose August 2024), eine Adipositas BMI 36 kg/m2, eine Depression, eine Anstrengungsdyspnoe NYHA II und eine Zöliakie hervorgehen. Im vorinstanzlichen Verfahren liess die Beschwerdeführerin zudem eine Bestätigung des Medizinischen Zentrums C.________ (nachfolgend: MZC) vom 6. September 2024 nachreichen, woraus aber lediglich hervorgeht, dass sie sich seit 2009 dort in psychiatrischer Behandlung befinde und seit Behandlungsbeginn eine andauernde Arbeitsunfähigkeit bestehe.

6.2.3. 6.2.3.1. Im angefochtenen Urteil wird die rentenablehnende Verfügung vom 10. Februar 2025 gleichwohl mit der Begründung bestätigt, aus den Berichten der behandelnden Arztpersonen seien keine Hinweise auf eine relevante Gesundheitsverschlechterung zu ersehen. Eine Adipositas habe nämlich bereits anlässlich der erstmaligen Rentenprüfung bestanden. Aus psychiatrischer Sicht seien den Berichten der behandelnden Arztpersonen keine Hinweise auf eine relevante Verschlechterung zu entnehmen, habe doch das MZC seit 2009 eine andauernde Arbeitsunfähigkeit bei gleich gebliebener Diagnose "Depression" attestiert. Die neu aufgetretenen Herzbeschwerden hätten keinen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit und hinsichtlich der geklagten Fussbeschwerden sei weder im Vergleichszeitpunkt noch aktuell eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden.

6.2.3.2. Der vorinstanzliche Schluss auf fehlende relevante Veränderungen fusst mit Blick auf die knappen ärztlichen Stellungnahmen, die sich mit der gesundheitlichen Entwicklung seit Verfügungserlass am 16. Januar 2014 nicht einmal ansatzweise auseinandersetzen, auf einem offensichtlich lückenhaft abgeklärten Sachverhalt. Anders als im angefochtenen Urteil angegeben, führt zudem weder der Verweis der IV-Stelle in der Verfügung vom 16. Januar 2014 auf die Behandelbarkeit des psychischen Leidens noch die Tatsache, dass das MZB durchgehend ab 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hat, dazu, dass die weitere gesundheitliche Entwicklung und die allenfalls daraus resultierenden Einschränkungen im Rahmen der vorliegenden Neuanmeldung keiner Überprüfung mehr zugänglich wären. Ob ein in revisionsrechtlicher Hinsicht relevanter geänderter Gesundheitszustand vorliegt, bestimmt sich nicht (allein) anhand der diagnostischen Einordnung oder auf der Basis der attestierten Arbeitsunfähigkeit; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (vgl. BGE 144 I 103 E. 2.1; 141 V 9; Urteil 9C_587/2023 vom 8. April 2024 E. 2.3.2). Ob hier von einer veränderten Befundlage ausgegangen werden muss, kann gestützt auf die lückenhafte Aktenlage nicht beurteilt werden. Denn für die Belange der (materiellen) Rentenrevision kommt (neuen) ärztlichen Einschätzungen, die sich nicht hinreichend darüber aussprechen, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist, - unter Vorbehalt evidenter Sachlagen - kein genügender Beweiswert zu (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2; Urteile 9C_26/2022 vom 30. Mai 2022 E. 4.1; 8C_845/2018 vom 17. Mai 2019 E. 2.2). Entsprechendes hat für das Neuanmeldungsverfahren zu gelten. Weitere Abklärungen erweisen sich daher als unumgänglich.

6.2.4. Sodann schliesst natürlich auch die Tatsache, dass sich zu den Herz- und Fussbeschwerden bezüglich einer allfällig damit verbundenen Einschränkung der Leistungsfähigkeit nichts aus den Akten ergibt, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht aus, zumal weder bei den behandelnden Fachpersonen noch beim Regionalen Ärztlichen Dienst oder gar bei externen Gutachtenspersonen Nachfragen dazu erfolgt sind. Auch diesbezüglich fehlen somit wesentliche Entscheidgrundlagen.

6.3. Anstatt bei lückenhafter medizinischer Aktenlage weitere Abklärungen zu veranlassen, wurde somit zusammenfassend eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung einzig gestützt auf die rudimentären Angaben der behandelnden Fachpersonen verneint, die mangels entsprechender Aufforderung keinen Anlass hatten, sich umfassend zum Gesundheitszustand und zur gesundheitlichen Entwicklung seit 2014 zu äussern. Damit haben das kantonale Gericht und die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c und Art. 43 Abs. 1 ATSG) unvollständig und damit offensichtlich unrichtig festgestellt. Das angefochtene Urteil ist bundesrechtswidrig und folglich aufzuheben.

Da die erforderlichen Abklärungen in erster Linie von der Verwaltung vorzunehmen sind (Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 149 V 218 E. 5.7), ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie die notwendigen Erkundigungen zur Entwicklung des Gesundheitszustandes einhole. Erweist sich, dass die geltend gemachten Veränderungen eingetreten und von ihrer Ausprägung her geeignet sind, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen, wird sie den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin umfassend und ohne Bindung an das Ergebnis der früheren Prüfung (vgl. BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil 8C_142/2023 vom 18. September 2023 E. 3.3.2 mit Hinweis) neu zu beurteilen haben. Dabei wird sie - wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht - auch die neue Rechtsprechung zu den psychischen Leiden (BGE 143 V 409; vgl. auch BGE 143 V 418) und zur Adipositas (BGE 151 V 66) zu berücksichtigen haben und sich mit der Statusfrage (sowie den entsprechend bezogen auf Hausarbeit und/oder Erwerbstätigkeit allenfalls bestehenden Auswirkungen gesundheitsbedingter Einschränkungen) befassen müssen.

7.

7.1. Die Rückweisung der Sache an den Versicherungsträger oder an das vorinstanzliche Gericht zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 146 V 28 E. 7; 137 V 210 E. 7.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_325/2024 vom 20. Februar 2025 E. 6). Die Gerichtskosten sind folglich der Beschwerdegegnerin zu überbinden. Ferner hat diese der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten.

7.2. Zur Neuverlegung der Parteientschädigung des kantonalen Verfahrens ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).