8C_725/2025

1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellungen von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 148 V 209 E. 2.2; 147 I 73 E. 2 mit Hinweisen).

2. Der der Beschwerde ans Bundesgericht beigelegte Operationsbericht vom 6. Juli 2020 ist nicht neu im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG. Er ist bereits Teil der Akten der IV-Stelle und kann im vorliegenden Verfahren ohne Weiteres Beachtung finden.

3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 13. Juni 2025 verfügte Verneinung eines Anspruchs auf berufliche Massnahmen und Rente bestätigte. Unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug eingetreten ist.

4.

4.1. Am 1. Januar 2022 traten im Zuge der Weiterentwicklung der IV revidierte Bestimmungen im IVG (SR 831.20) sowie im ATSG (SR 830.1) samt entsprechendem Verordnungsrecht in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).

Zur Diskussion steht hier aufgrund der Neuanmeldung im November 2019 ein allfälliger Rentenanspruch ab Mai 2020 (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegenden Verfügungen ergingen am 13. Juni 2025. Dieser Zeitpunkt begrenzt den gerichtlichen Prüfungszeitraum (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 132 V 215 E. 3.1.1). Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind also primär die Bestimmungen des IVG, der IVV (SR 831.201) und des ATSG in der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Fassung anwendbar, wie bereits das kantonale Gericht erkannte. Sie werden - soweit nicht anders vermerkt - im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet.

4.2. Im angefochtenen Entscheid werden die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).

5. Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4; 130 V 71 E. 3) bilden hier unstreitig die Verfügungen vom 4. März 2019 und 13. Juni 2025.

6.

6.1. Das kantonale Gericht stellte nach Würdigung der medizinischen Unterlagen fest, die IV-Stelle habe für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu Recht auf das SMAB-Gutachten vom 8. November 2023 abgestellt. Darin würden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Failed-back-surgery-Syndrom nach Dekompressions-Operation (Januar 2020), Spondylodese (Juli 2020) und SCS-Implantation (Februar/März 2022) diagnostiziert. Aufgrund einer verminderten Beweglichkeit und Belastungsfähigkeit der Lendenwirbelsäule sei die angestammte Beschäftigung seit 10. Oktober 2019 nicht mehr möglich. In adaptierten, wechselbelastenden Tätigkeiten, mit Heben und Tragen von Lasten bis 10 kg, sei der Beschwerdeführer seit 31. März 2022 zu 100 % arbeitsfähig. Zuvor, ab Ablauf des Wartejahres am 10. Oktober 2020, sei es nicht zu einer Verminderung der Arbeitsfähigkeit (in einer leidensangepassten Tätigkeit) gekommen, die mindestens drei Monate gedauert hätte. Die dokumentierten Phasen mit einer vorübergehend eingeschränkten Arbeitsfähigkeit seien daher für die Festlegung des Rentenanspruchs ohne Belang. Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Beschäftigung habe die IV-Stelle ab Oktober 2020 bei einem Valideneinkommen von Fr. 70'590.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 68'815.10 (richtig: 65'815.10) einen Invaliditätsgrad von 7 % ermittelt, was zu keinen Bemerkungen Anlass gebe. Dass der Beschwerdeführer in seiner aktuellen Anstellung (als Logistiker) in einem 50%-Pensum effektiv ein tieferes Einkommen erziele, ändere nichts, da er mit dieser Tätigkeit die ihm attestierte Restarbeitsfähigkeit von 100 % in einer adaptierten Beschäftigung bei weitem nicht ausschöpfe. Damit sei ein Rentenanspruch zu Recht verneint worden. Auch ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe nicht, da bei einem Invaliditätsgrad von 7 % keine Umschulung und - infolge Fehlens einer leistungsspezifischen Invalidität - auch keine Arbeitsvermittlung in Betracht fielen.

6.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, das kantonale Gericht habe Art. 8, 9, 29 und 32 BV sowie Art. 8 und 61 ATSG verletzt, im Wesentlichen, weil es trotz 100%iger Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung abgelehnt habe.

6.2.1. Die Vorinstanz ist offensichtlich von einer im Vergleichszeitraum eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen, hat sie doch den Leistungsanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht einer umfassenden Prüfung unterzogen (vgl. BGE 141 V 9; Urteil 9C_587/2023 vom 8. April 2024 E. 2.3.1). Die gesundheitliche Verschlechterung bewirkt dabei - insoweit allseits unbestritten - seit 10. Oktober 2019 eine andauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. Dieser Umstand führt aber entgegen der Annahme des Beschwerdeführers nicht schon zu einer rentenbegründenden Invalidität. Denn gemäss Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

6.2.2. Der Einwand, es seien keinerlei Abklärungen zu real offenen Stellen getroffen worden, nachdem der Beschwerdeführer sich in den vergangenen vier Jahren intensiv, aber erfolglos, um eine leidensadaptierte Tätigkeit bemüht habe, verfängt ebenfalls nicht. Einzig massgebend ist, ob er seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 Abs. 1 ATSG) noch wirtschaftlich nutzen könnte. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer und abstrakter Begriff und berücksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage gerade nicht (BGE 148 V 174 E. 9.1 mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Beschäftigung nicht ausschöpft, wurde zur Bemessung des Invalideneinkommens im Rahmen des Einkommensvergleichs zu Recht auf statistische Werte abgestellt. Bezüglich Valideneinkommens sticht allerdings ins Auge, dass die IV-Stelle - basierend auf den Angaben der B.________ AG - anstatt des hypothetischen Einkommens in der angestammten Tätigkeit als Schweisser (Fr. 75'790.-) den niedrigeren Lohn in der gesundheitsbedingt ab 1. Januar 2018 ausgeübten Tätigkeit als Logistiker (Fr. 70'590.-) beigezogen hat. Selbst wenn allerdings beim Einkommensvergleich das höhere Einkommen von Fr. 75'790.- Berücksichtigung gefunden hätte, hätte im Vergleich mit dem Invalideneinkommen von Fr. 65'815.10 gleichwohl ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad (von 13 %) resultiert, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen von vornherein erübrigen.

6.2.3. Es trifft nicht zu, dass das kantonale Gericht die Bestätigung der Leisungsablehnung hinsichtlich Rente und berufliche Massnahmen nicht begründet hätte. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) bzw. der daraus abgeleiteten Begründungspflicht kann deshalb nicht festgestellt werden (vgl. BGE 150 III 1 E. 4.5). Die Rüge einer Verletzung der Rechtsgleichheit oder einer Diskriminierung (Art. 8 Abs. 2 BV) infolge Ablehnung von Leistungen der Invalidenversicherung trotz "Arbeitsunfähigkeit" entbehrt sodann jeglicher Grundlage.

6.2.4. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer auch aus seinen weiteren Einwänden, die sich im Übrigen über weite Strecken auf eine wörtliche Wiederholung der vorinstanzlich vorgebrachten Standpunkte oder auf appellatorische Kritik beschränken, auf welche das Bundesgericht ohnehin nicht eingeht (vgl. BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

7. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG), mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.

8. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).