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Résolution du contrat

87 arrêts portant exactement sur ce thème · Page 2/2

Comme thème principal
  1. ATF 58 II 41115.09.1932Dieses Feststellungsurteil ist ein Haupturteil in einer Zivilrechtsstreitigkeit des eidgenössischen Rechtes. OG Art. 56 (Erw. 2). [[PAGE:BGE 58 II 411 S. 412]] Die Rechtsbehelfe der Art. 107 ff. OR sind auch nach der rechtskräftigen Verurteilung zur Leistung «Zug um Zug» gegeben
  2. ATF 57 II 31527.05.1931G run dp f an da c h ul d übe rna hm e beim Liegenschaftskauf. — ZGB Art. 832 ff. setzen als üblich voraus, dass die Entlassung des bisherigen Schuldners durch den Gläubiger erst nach der Eigentumseintragung angebahnt werde. Auslegung des internen Befreiungsversprechens nach der
  3. ATF 54 II 30827.06.1928Art. 107 OR. Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Hat der Gläubiger, welcher Schadenersatz beansprucht, die Möglichkeit, von der Erfüllung der eigenen Leistung abzusehen? (vorausgesetzt dass er noch nicht geleistet hat). Austauschtheorie und Differenztheorie. Auslegung der Erklär
  4. ATF 52 II 13729.03.1926S u k z e s s i v I i e f e run g s ver t rag: Art. 82, 107 OR. Vertragliche Vorleistungspflicht des Verkäufers. Verzug des Käufers mit der Bezahlung einer Teillieferung. Der Verkäufer ist u. U. zum Rücktritt vom ganzen noch nicht erfüllten Teil des Vertrages berechtigt. Beharrt
  5. ATF 52 II 8022.02.1926M ä k I e r ver t rag. OR Art. 413. Klausel, dass die Mäklerprovision (I bei der notariellen Fertigung fällig werde •. Es ist anzunehmen, dass mit der Fertigung die Grundbucheintragung gemeint ist. Kein Anspruch auf Provision, wenn der Käufer sich weigert, den Kaufvertrag zu halt
  6. ATF 51 II 19906.04.1925Kau f fremder Devisen, die bei einer ausländischen Bank, Mandatarin beider Parteien, zur Verfügung zu stellen sind. Bedeutung der Klausel: der Gegenwert werde vergütet, e Eingang der franz. Franken vorbehalten». Wann ist die Leistung der Verkäuferin bei der ausländischen Bank als
  7. ATF 49 II 2818.01.1923Kauf: Schuldnerverzug zufolge der mit der Nichtvornahme des Abrufs verbundenen Zahlungsverweigerung. Verhältnis der für den Kauf in Art. 190 und 214 OR enthaltenen speziellen Regelung der Verzugsfolgen zu den allgemeinen Bestimmungen des Art. 107 ff. OR. Zulässigkeit der Schadens
  8. ATF 48 II 45213.11.1922Ver t rag sau sIe gun g. Juristische Qualifikation des Vertrags? 'I Unzulässigkeit des sofortigen gänzlichen Rücktritts, weil gegen Treu und Glauben verstossend.
  9. ATF 46 II 24806.07.1920Werkvertrag: Für Rücktritt nach Art. 366 OR gelten allgemeine Bestimmungen von Art. 107 bis 109 OR (Fristansetzung). — Schuldner hat sich auf Unangemessenheit der Nachfrist zu berufen und innert angesetzter Frist nach Möglichkeit zu erfüllen. — Rücktrittserklärung schon bei Frist
  10. ATF 45 II 31706.06.1919Kauf mehrerer Kaufsachen: Recht des Verkäufers, wegen Nichtbezahlung der einen, die Lieferung der andern zu verweigern? — Unerschwinglichkeitseinrede des Verkäufers? — Verzicht auf Lieferung seitens des Käufers? — Einrede des Verkäufers aus Art. 2 ZGB gestützt auf eine weitgehend
  11. ATF 45 II 27403.04.1919Art. 107 Abs. 2 OR. Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung: massgebend ist der Zeitpunkt des Ablaufes der Nachfrist.
  12. ATF 44 II 50013.12.1918R ü c k tri t t vom Kauf? Art. 109 OR. Inhalt des ne g at i v e n Ver t rag s in t er e s ses.
  13. ATF 44 II 40727.09.1918Schuldnerverzug zufolge Nichtleistung eines Akkreditivs. — Art. 214, Abs. 2 OR. Sofortige Rücktrittserklärung: wenn sie nach der ersten Mahnung zur Erfüllung versäumt wurde, kann der Verkäufer neuerdings mahnen und dann die Erklärung abgeben. Betreibung «auf Schadenersatz wegen N
  14. ATF 40 II 13318.03.1914Zustandekommen eines Vertrages durch Nichtbeantwortung eines Bestätigungsschreibens (Erw. 2). Voraussetzungen und Form des Rücktritts vom Vertrage bei Erfüllungsverweigerung seitens des Gegenkontrahenten ('~rw. 3)._Berechnung des Erfüllungsinteresses bei berec?tIgtem Ruc:ktritt v
  15. ATF 40 II 4024.01.1914Ab si eh tliche Tä usch ung. S cha denersatz trotz Genehmigung (Art. 31 Abs. 3 OR). Wer in Kenntnis der Täuschung erfüllt, kann nicht den Schaden aus der Erfüllung ersetzt verlangen, es wäre denn, dass in der Nichtgenehmigung, im Rücktritt vom Vertrage, ein noch grösserer Schaden
  16. ATF 37 II 14604.03.1911Mangel der Anwendung oder Anwendbarkeit eidgen. Rechts (Art. 56 0G): Die vergleichsweise Schuldübernahme für den Fall des Antritts einer Erbschaft durch den Schuldübernehmer untersteht als Vertrag über diesen Erbschaftsantritt nach sinngemässer Auslegung des Art. 76 OR dem kanton
  17. ATF 34 II 63824.10.1908Kauf (von Seide). — Streitwert. Art.67 Abs. 3 OG. Folgen der Nichtangabe in der Berufungserklärung. — Rechtsanwendung, Bedeutung der Zürcher Platzusanzen. — Innehaltung der Lieferfrist?
  18. ATF 33 II 24126.04.1907Distanzkauf (von Malz) auf Abruf. Schadenersatzklage des Verkäufers wegen Rücktrittes des Käufers. Mass des Schadens, konkreter und abstrakter Schaden. Beweislast.
  19. ATF 32 II 52829.09.1906Berufungsanträge: Vor Bundesgericht darf eine Partei nicht Zusprechung von mehr (als Kläger) oder Verurteilung zu weniger (als Beklagte) beantragen, als sie vor der letzten kantonalen Instanz beantragt hat. Art. 80 0G. — Vertrag über Herstellung eines Amtsanzeigers mit beschränkt
  20. ATF 32 II 54914.09.1906Liegenschaftenkauf. Inkompetenz des Bundesgerichts als Berufungsinstanz. Art. 231 OR, 56 0G. (Verkauf einer unüberbauten Liegenschaft, Nebenabreden betr. Ueberbauung.)
  21. ATF 28 II 50321.11.1902Kauf auf Raten-Lieferungen. — Erfüllungsklage des Verkäufers auf Abnahme der Ware und Bezahlung des Kaufpreises. Art. 260 O.-R. Einseitiger Rücktritt des Käufers wegen angeblich nicht vertragsgemässer Lieferung einer Rate. Genehmigung der Lieferung, liegend in der vorbehaltlosen
  22. ATF 28 II 26303.05.1902ATF 28 II 263
  23. ATF 27 II 63909.10.1901Anhandbehalten einer Klage, die als Aberkennungsklage im Sinne des Art. 83 Sch.-K.-Ges. verspätet erhoben war, als negative Feststellungsklage. Natur beider Klagen. — Untergang einer Forderung durch Beitreten zu einem Nachlassvertrag. Beitritt unter einer Bedingung; Nichterfüllun
  24. ATF 26 II 71103.11.1900Kauf auf ratenweise Lieferung. — Mangelhaftigkeit der ersten Lieferung; wann berechtigt sie zum Rücktritt des Käufers vom Vertrage? Behauptete Arglist des Verkäufers.
  25. ATF 26 II 13323.03.1900Kauf. Schadenersatzklage der Käufer wegen Nichterfüllung. Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrage; Art. 88, Ziff. 3 Abs. 2, Art. 117, Abs. 2. O.-R.; Fixgeschäft, Art. 122 f. und 124. O.-R.
  26. ATF 26 II 12317.03.1900Kauf. Schadenersatzklage des Käufers wegen nicht rechtzeitiger Erfüllung, Art. 122, 123, 124, 234 Abs. 1 O.-R. Nachweis des Verschuldens. Berechnung des Schadens.
  27. ATF 25 II 6018.02.1899Action en dommages-intérêts intentée par le vendeur pour inexécution d'un contrat de vente. (Art. 110 ss. CO.) A laquelle des parties l'inexécution est-elle imputable? "! (Art. 263 CO.)
  28. ATF 24 II 40803.06.1898Kauf. — Lieferung auf Abruf; verspätete Lieferung; Verzicht auf daheriges Rücktrittsrecht. Mängelrüge. — Verzicht auf Wandelung? — Schadensersatzanspruch des Käufers wegen Mängel und wegen verspäteter Lieferung.
  29. ATF 24 II 39220.05.1898Kauf. — Fixgeschäft? — Verzicht auf das Rücktrittsrecht wegen verspäteter Lieferung.
  30. ATF 23 I 26506.03.1897ATF 23 I 265
  31. ATF 22 I 50724.04.1896ATF 22 I 507
  32. ATF 21 I 78505.07.1895ATF 21 I 785
  33. ATF 21 I 52524.05.1895ATF 21 I 525
  34. ATF 21 I 18715.02.1895ATF 21 I 187
  35. ATF 18 I 83919.11.1892ATF 18 I 839
  36. ATF 15 I 86227.12.1889ATF 15 I 862
  37. ATF 13 I 19316.04.1887ATF 13 I 193