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Obergericht LU

55 Entscheide aus 2011 · Seite 2 von 2

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  1. 22 10 1253. Abteilung25. Februar 2011Art. 10 Abs. 2 BV; Art. 307 Abs. 3 ZGB. Die Anordnung einer Zwangsmediation zur Wiederherstellung des Kontakts der Kinder zu ihrem Vater stellt keinen unzulässigen Eingriff in die persönliche Freiheit dar.
  2. 11 10 92I. Kammer24. Februar 2011Art. 47 OR; Art. 62 Abs. 1 SVG. Bemessung der Genugtuung.
  3. 2N 11 22. Abteilung21. Februar 2011Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 107 Abs. 2 und 225 f. StPO. Der Verzicht auf eine Verhandlung vor dem Zwangsmassnahmengericht hat ausdrücklich und unmissverständlich zu erfolgen, jedoch wird dadurch die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme zum Haftantrag des Staatsanwalts vor…
  4. 11 10 681. Abteilung26. Januar 2011§ 21 LU ZPO; Art. 91 CH ZPO. Streitwertberechnung beim Begehren um Ausschluss eines Mitglieds aus der Stockwerkeigentümergemeinschaft.
  5. 11 10 68I. Kammer26. Januar 2011Art. 649b und 712a ZGB. Auf Ausschluss eines anderen Stockwerkeigentümers kann nur klagen, wer sich selber pflichtgemäss verhält.

Quelle: Obergericht LU. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.