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Verwaltungsgericht LU

116 Entscheide aus 2005 · Seite 2 von 3

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  1. S 04 230Sozialversicherungsrechtliche Abteilung29. Juli 2005Art. 17 AHVV in der bis zum 31. Dezember 2000 in Kraft gewesenen Fassung. Sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Beitragsrechtliche Qualifikation des Einkommens. Die Tätigkeit im Liegenschaftshandel führt nicht zwangsläufig zum Einbezug sämtlicher…
  2. V 05 153Verwaltungsrechtliche Abteilung29. Juli 2005Art. 29 Abs. 2 BV; § 48 Abs. 1, 133 Abs. 1 und 135 Abs. 2 VRG. Der Einsprecher hat Anspruch auf Einsicht in die Akten seines eigenen Einspracheverfahrens. Diese Verfahrensakten betreffen die vom Gesuchsteller zur Begründung des Gesuches eingebrachten Akten und die beweiserheblichen behördlichen…
  3. V 04 244Verwaltungsrechtliche Abteilung20. Juli 2005Art. 3 Abs. 3 lit. c und Abs. 4 lit. b RPG; Art. 2, 7 FWG; § 14 Abs. 5 StrG; §§ 8 Abs. 2, 29 Abs. 3 und 4 WegG. Analoge Anwendung des Strassengesetzes bei der Beurteilung der Voraussetzungen für die Aufhebung der Öffentlicherklärung eines Fussweges. Voraussetzungen erfüllt, wenn der Weg seine…
  4. S 04 277_2Abgaberechtliche Abteilung8. Juli 2005Art. 61 lit. b ATSG. Das Verwaltungsgericht hat sich grundsätzlich nur mit den von der Partei vorgebrachten Rügen zu befassen. Unzulässigkeit des Nachholens einer in der Beschwerde unterlassenen Begründung im Rahmen des Novenrechts.
  5. S 04 277_1Abgaberechtliche Abteilung8. Juli 2005Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Öffentliche Verhandlung im IV-Beschwerdeverfahren. Art. 6 Ziff. 1 EMRK verpflichtet das Gericht nicht, nebst dem Vertreter zusätzlich auch die Beschwerdeführerin persönlich anzuhören, zu befragen oder sie Stellung nehmen zu lassen. Das Gericht kann (muss aber nicht) eine…
  6. BKD 2005 16, 2005 III Nr. 16sonstige7. Juli 2005Volksschule. Schulausschluss. § 14 Absatz 2b VBG. Einen vorzeitigen Schulaustritt zu verfügen, ist nicht zulässig, wenn Lernende, die aufgrund ihrer Verhaltensauffälligkeit den Anforderungen einer Regelklasse nicht gewachsen sind, einer Sonderschulmassnahme bedürfen. | § 14 Abs. 2 lit. b VBG |…
  7. BKD 2005 15, 2005 III Nr. 15sonstige7. Juli 2005Volksschule. Vorzeitiger Schuleintritt. Schulfähigkeit. § 12 Absatz 2 VBG. Ob und wann ein Kind schulfähig ist, bestimmt sich nicht nur aufgrund seines individuellen Entwicklungsstandes. Zu berücksichtigen sind auch die Anforderungen des schulischen Erstunterrichts und die Einflüsse der…
  8. V 05 139Verwaltungsrechtliche Abteilung1. Juli 2005§ 16 öBG. Auslegung einer Ausschreibung mit Blick auf Musskriterien, deren Nichterfüllung zum Ausschluss aus dem Vergabeverfahren führen.
  9. A 04 301_2Abgaberechtliche Abteilung27. Juni 2005§ 30 SHG; Art. 8 Abs. 1 und Art. 12 BV; Art. 82 Abs. 2 AsylG. Bemessung der wirtschaftlichen Sozialhilfe für eine Ausländerin mit Kurzaufenthaltsbewilligung (L-Bewilligung) bzw. vorläufiger Aufnahme (Erw. 2). Keine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots (Erw. 3b) und des Rechts auf Hilfe in…
  10. A 04 301_1Abgaberechtliche Abteilung27. Juni 2005Zulässiges Abweichen von den SKOS-Richtlinien bei der Bemessung der Sozialhilfe für eine Ausländerin mit Kurzaufenthaltsbewilligung (L-Bewilligung) bzw. vorläufiger Aufnahme.
  11. JK 01 128Justizkommission21. Juni 2005§ 23 Abs. 2 GBG. Bei der Berechnung der Grundbuchgebühren darf auf den Katasterwert abgestellt werden, wenn dieser höher ist als der Verkehrswert. | Beurkundungsrecht
  12. A 04 232, A 04 233_2Abgaberechtliche Abteilung20. Juni 2005§ 33 Abs. 1 lit. d StG; Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG. Ein Informatiker, der an der Fachhochschule ein Diplomstudium zum Ingenieur FH Informatik absolviert, kann die Kosten nicht als Weiterbildungskosten abziehen. Es handelt sich dabei um eine Zusatzausbildung auf tertiärer Bildungsstufe.
  13. A 04 232, A 04 233_1Abgaberechtliche Abteilung20. Juni 2005Art. 26 Abs. 1 lit. b DBG, § 33 Abs. 1 lit. d StG. Ein Informatiker, der an der Fachhochschule ein Diplomstudium zum Ingenieur FH Informatik absolviert, kann die Kosten nicht als Weiterbildungs- und Umschulungskosten abziehen. Es handelt sich dabei um eine nicht abziehbare neue bzw…
  14. A 04 232 A 04 233_2, 2005 II Nr. 22Abgaberechtliche Abteilung20. Juni 2005§ 33 Abs. 1 lit. d StG; Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG. Ein Informatiker, der an der Fachhochschule ein Diplomstudium zum Ingenieur FH Informatik absolviert, kann die Kosten nicht als Weiterbildungskosten abziehen. Es handelt sich dabei um eine Zusatzausbildung auf tertiärer Bildungsstufe. | Direkte…
  15. A 04 232 A 04 233_1Abgaberechtliche Abteilung20. Juni 2005Art. 26 Abs. 1 lit. b DBG, § 33 Abs. 1 lit. d StG. Ein Informatiker, der an der Fachhochschule ein Diplomstudium zum Ingenieur FH Informatik absolviert, kann die Kosten nicht als Weiterbildungs- und Umschulungskosten abziehen. Es handelt sich dabei um eine nicht abziehbare neue bzw…
  16. V 05 37Verwaltungsrechtliche Abteilung14. Juni 2005Zu den Begründungsvoraussetzunge einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde: Vorgehen des Gerichts bei blosser Wiederholung der bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Vorbringen (Erw. 4). Das Verwaltungsgericht bestätigt die Planungsabsicht der Gemeinde Emmen, wonach auf den Gewerbe…
  17. JK 05 26, 2005 I Nr. 35Justizkommission13. Juni 2005§ 130 Abs. 1 ZPO. Einkommensberechnung eines Einzelunternehmers im UR-Verfahren aufgrund der Bilanz oder der Erfolgsrechnung. | xxx
  18. S 03 301Sozialversicherungsrechtliche Abteilung8. Juni 2005Art. 24 und Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 3, Art. 42 Abs. 3 KVG; Art. 2 Abs. 2, Art. 7, Art. 8, Art. 9 Abs. 3 KLV. Psychisch erkrankte Personen haben grundsätzlich in gleicher Weise wie Personen mit einem körperlichen Gesundheitsschaden Anspruch auf Leistungen für spitalexterne Krankenpflege (in…
  19. V 04 291Verwaltungsrechtliche Abteilung6. Juni 2005Art. 22 Abs. 1 und 3 RPG; Art. 1 Abs. 1, 7 Abs. 7 und 15 USG; § 184 Abs. 1 und 2 PBG; § 61 Abs. 2 lit. d PBV. Ein Kleinkinderspielplatz ist eine ortsfeste Anlage, die unter lärmschutzrechtlichen Aspekten zu beurteilen ist.
  20. JK 05 9.2Justizkommission2. Juni 2005§ 3 Abs. 2 BeurkG; Art. 18a Abs. 1 lit. f GBV; Art. 70 Abs. 2 FusG. Für die Übertragung von Grundstücken nach FusG in verschiedenen Kantonen genügt eine einzige öffentliche Urkunde, Beilagen. | Beurkundungsrecht
  21. JK 05 9.1, 2005 I Nr. 26Justizkommission2. Juni 2005§ 3 Abs. 2 BeurkG; Art. 18a Abs. 1 lit. f GBV; Art. 70 Abs. 2 FusG. Für die Übertragung von Grundstücken nach FusG in verschiedenen Kantonen genügt eine einzige öffentliche Urkunde. | Beurkundungsrecht
  22. V 04 245Verwaltungsrechtliche Abteilung1. Juni 2005Art. 7 Abs. 1, 8, 58 Abs. 1 und 60 lit. a BGBB; Art. 31 Abs. 2 lit. b-d LPG. Nur wenn ein landwirtschaftliches Gewerbe seit mehr als sechs Jahren rechtmässig ganz oder teilweise verpachtet ist und die Verpachtung weder vorübergehenden Charakter hat noch aus persönlichen Gründen erfolgt ist, finden…
  23. S 02 90Sozialversicherungsrechtliche Abteilung18. Mai 2005Art. 23 BVG. Durch die Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit während drei Jahren wird der zeitliche Konnex zwischen einer allfälligen ursprünglichen Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität bei einem neuen Arbeitgeber unterbrochen.
  24. A 05 6, A 05 7Abgaberechtliche Abteilung10. Mai 2005Kosten für die Ausbildung eines Informatikers zum Linienpiloten gelten nicht als abzugsfähige Weiterbildungs- und Umschulungskosten.
  25. A 05 6 A 05 7Abgaberechtliche Abteilung10. Mai 2005Kosten für die Ausbildung eines Informatikers zum Linienpiloten gelten nicht als abzugsfähige Weiterbildungs- und Umschulungskosten. | Direkte Staats- und Gemeindesteuern
  26. A 04 285_2Abgaberechtliche Abteilung10. Mai 2005Art. 14 Abs. 2 lit. c und 16 Abs. 1 SVG. Sicherungsentzug infolge Trunksucht. Im Zusammenhang mit dem Konsum von Beruhigungsmitteln kann auch ein Blutalkoholgehalt von weniger als 1,6¿ oder ein bisher in Bezug auf Trunkenheitsfahrten einwandfreier automobilistischer Leumund Anlass zur Überprüfung…
  27. A 04 285_1Abgaberechtliche Abteilung10. Mai 2005Art. 14 Abs. 2 lit. c, 16 Abs. 1 SVG. Sicherungsentzug in Folge Trunksucht. Verneinung Medikamentenabhängigkeit. Überprüfung der Fahreignung. Im Zusammenhang mit dem Konsum von Beruhigungsmitteln kann auch ein Blutalkoholgehalt von weniger als 1,6 o/oo oder ein bisher in Bezug auf…
  28. V 04 241Verwaltungsrechtliche Abteilung10. Mai 2005Art. 2 Abs. 3 und 4 WG. Auch Jagdwaffen unterstehen dem Waffengesetz. Diesem geht das Jagdgesetz nur insoweit vor, als es zu einem Sachverhalt überhaupt abweichende Normen enthält. Art. 29 Abs. 2 BV; § 46 Abs. 1 VRG. Hat eine Partei einen Entscheid nicht anbegehrt und wird ihr vor dem Erlass…
  29. JK 05 15, 2005 I Nr. 34Justizkommission4. Mai 2005§ 130 Abs. 1 ZPO. Mitwirkungspflicht eines UR-Gesuchstellers, der selbständig erwerbend ist. | Zivilprozessrecht
  30. A 04 264, A 04 265_2Abgaberechtliche Abteilung22. April 2005Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG; § 33 Abs. 1 lit. d StG. Abzug von Weiterbildungs- und Umschulungskosten. Die Ausbildung einer Gemeindeschreiberin zur Notarin ist als Zusatzausbildung und nicht als Weiterbildung zu qualifizieren. Zur Bedeutung und zum Unterschied der beiden Berufe.
  31. A 04 264, A 04 265_1Abgaberechtliche Abteilung22. April 2005Ausbildung einer Gemeindeschreiberin zur Notarin ist als Zusatzausbildung und nicht als Weiterbildung zu qualifizieren.
  32. A 04 264 A 04 265_2, 2005 II Nr. 18Abgaberechtliche Abteilung22. April 2005Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG; § 33 Abs. 1 lit. d StG. Abzug von Weiterbildungs- und Umschulungskosten. Die Ausbildung einer Gemeindeschreiberin zur Notarin ist als Zusatzausbildung und nicht als Weiterbildung zu qualifizieren. Zur Bedeutung und zum Unterschied der beiden Berufe. | Direkte Bundessteuer
  33. A 04 264 A 04 265_1Abgaberechtliche Abteilung22. April 2005Ausbildung einer Gemeindeschreiberin zur Notarin ist als Zusatzausbildung und nicht als Weiterbildung zu qualifizieren. | Direkte Staats- und Gemeindesteuern
  34. S 04 374Sozialversicherungsrechtliche Abteilung13. April 2005Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 48 IVG; Art. 88a Abs. 2, Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV. Die Revision entfaltet ihre Wirkung für die Zukunft von dem Monat an, in dem das Revisionsgesuch gestellt wurde. Eine Nachzahlung im Sinne von Art. 48 IVG ist bei der Revision ausgeschlossen.
  35. S 04 122Sozialversicherungsrechtliche Abteilung8. April 2005Art. 9 Abs. 2 lit. b AHVG. Die in der Bemessungslücke unterlassenen Abschreibungen sind vom Einkommen abzuziehen, auch wenn diese in der Steuertaxation nicht berücksichtigt wurden. Dabei handelt es sich um sachliche Umstände, die sozialversicherungsrechtlich anders als steuerrechtlich zu…
  36. V 05 58Verwaltungsrechtliche Abteilung5. April 2005Stufen kommunale Behörden gestützt auf die Einschätzung kantonaler Polizeiorgane mit sachlicher Begründung eine von einer rechtsextremen Organisation getragene Demonstration unter dem Motto "für Eidgenössischen Sozialismus" am 1 Mai 2005 in der Altstadt von Luzern als Veranstaltung mit hohem…
  37. A 05 222, A 05 223Abgaberechtliche Abteilung29. März 2005Steuerbefreiungstatbestand der öffentlichen Zweckverfolgung. Dieser liegt nicht vor bei einer Unterhaltsgenossenschaft für Güterstrassen, da diese hauptsächlich einen Selbsthilfezwecke innehat.
  38. A 05 222 A 05 223Abgaberechtliche Abteilung29. März 2005Steuerbefreiungstatbestand der öffentlichen Zweckverfolgung. Dieser liegt nicht vor bei einer Unterhaltsgenossenschaft für Güterstrassen, da diese hauptsächlich einen Selbsthilfezwecke innehat. | Direkte Staats- und Gemeindesteuern
  39. V 03 344Verwaltungsrechtliche Abteilung29. März 2005Art. 10 Abs. 1 ANAG, Art. 11 Abs. 3 ANAG, Art. 16 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 ANAV. Die Ausweisung soll angedroht werden, wenn sie zwar wegen begangener Verbrechen oder Vergehen bzw. fehlender Einfügung in die geltende Ordnung rechtlich begründet, aber nach den Umständen nicht angemessen, d.h…
  40. A 04 294_2Abgaberechtliche Abteilung23. März 2005§ 19 Abs. 1 Ziff. 3 GGStG. Abzüge vom Veräusserungspreis. Behandlung eines Reuegeldes bzw. einer Konventionalstrafe. Fall einer "Reuegeldzahlung" für ein nicht zustande gekommenes Grundstückgeschäft. Berücksichtigung des Betrages als Auslage für die Durchführung eines späteren…
  41. A 04 294_1Abgaberechtliche Abteilung23. März 2005§ 4 Abs. 1 Ziff. 6 und § 19 Abs. 1 Ziff. 3 GGStG. Abzüge vom Veräusserungspreis: Reuegeldzahlung für ein anderes Grundstücksgeschäft kann nicht als Auslagen für die Durchführung des Veräusserungsgeschäfts abgezogen werden (Erw. 4c). Ersatzinvestitionen: Einhaltung der Frist ein Jahr vor bis zwei…
  42. S 05 64, S 05 65Sozialversicherungsrechtliche Abteilung15. März 2005Art. 11 ATSV. Gesuch um Wiederherstellung der vom Krankenversicherer mit Verfügung ausdrücklich entzogenen aufschiebenden Wirkung der Einsprache. In casu Abweisung des Gesuchs, da die Gründe des Krankenversicherers am Entzug der aufschiebenden Wirkung grösser zu gewichten sind, als die Gründe der…
  43. S 05 9Sozialversicherungsrechtliche Abteilung15. März 2005§§ 9 Abs. 2 und 12 FZG. Interkantonale Anspruchskonkurrenz. Auslegung von § 12 Abs. 1 FZG. Berücksichtigung des Wohnsitzkriteriums. Die grundsätzlich gegebene Bezugsberechtigung eines im Kanton Luzern Teilzeit arbeitenden Elternteils auf Teilzulagen nach FZG kann durch § 12 Abs. 1 FZG nur insofern…
  44. S 05 64 S 05 65, 2005 II Nr. 41Sozialversicherungsrechtliche Abteilung15. März 2005Art. 11 ATSV. Gesuch um Wiederherstellung der vom Krankenversicherer mit Verfügung ausdrücklich entzogenen aufschiebenden Wirkung der Einsprache. In casu Abweisung des Gesuchs, da die Gründe des Krankenversicherers am Entzug der aufschiebenden Wirkung grösser zu gewichten sind, als die Gründe der…
  45. S 04 348Sozialversicherungsrechtliche Abteilung15. März 2005Art. 3 ATSG; Art. 24 und 32 KVG. Die Kosten für eine Narbenkorrektur sind nicht von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen, wenn die Operation wie vorliegend rein ästhetisch motiviert war und nicht der Beseitigung einer sekundären, im Zusammenhang mit der ursprünglichen…
  46. A 04 211Abgaberechtliche Abteilung2. März 2005§ 9 Abs. 1 PV. Perimeterverfahren. Bedeutung der Klassenzahl. Herabsetzung der Klassenzahl wegen nicht abgeschlossenem Ausbau einer Güterstrasse. Zum Ermessenspielraum der Behörde, die den Kostenteiler ausarbeitet (Erw. 7d).
  47. A 04 142_2Abgaberechtliche Abteilung28. Februar 2005§ 4 Abs. 1 Ziff. 1 und § 7 Abs. 2 GGStG. Steuerliche Behandlung von Erbauskaufsleistungen im Rahmen der Grundstückgewinnsteuerveranlagung.
  48. A 04 142_1Abgaberechtliche Abteilung28. Februar 2005§§ 7 Abs. 2, 13 Abs. 1 Ziff. 3, 18 Abs. 3 GGStG. Steuerliche Behandlung von Zahlungen für Fahrhabe (Erw. 2), Aufwendungen für Bodenverbesserungen (Erw. 3) sowie Erbauskaufskosten (Erw. 4) im Rahmen einer Grundstückgewinnsteuerveranlagung.
  49. V 04 196Verwaltungsrechtliche Abteilung22. Februar 2005Verweigerung einer Praxisbewilligung für den Bereich alternativer Heilmethoden zufolge nicht hinreichender fachlicher Ausbildung. Kognition des Verwaltungsgerichts.
  50. A 04 252_2Abgaberechtliche Abteilung21. Februar 2005§ 49 StG; Art. 14 Abs. 2 StHG. Verhältnis der nachträglichen Vermögenssteuer zur ordentlichen Vermögensbesteuerung: Durch die Bemessungsvorschriften des § 49 StG lässt sich eine gänzliche Gleichstellung mit der ordentlichen Vermögensbesteuerung nicht erreichen. Dies entspricht denn auch nicht Sinn…

Quelle: Verwaltungsgericht LU · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.