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Versicherungsgericht SG

418 Entscheide aus 2018 · Seite 1 von 9

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  1. UV 2017/3321. Dezember 2018Art. 9 UVG. 18 UVG. Berufskrankheit, Invalidenrente. Würdigung medizinischer Berichte im Zusammenhang mit einer Berufskrankheit (Mehlstaub) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2018, UV 2017/33).
  2. UV 2018/3118. Dezember 2018Art 52 Abs. 1 ATSG. Voraussetzung für ein Einspracheverfahren und den Erlass eines Einspracheentscheids ist, dass erkennbar zum Ausdruck kommen muss, dass die betreffende Person mit der erlassenen Verfügung nicht einverstanden ist und diese überprüft haben will. Ein solcher Wille wurde im…
  3. UV 2017/218. Dezember 2018Art. 6 UVG: Ungenügende Aktenlage in Bezug auf die Beurteilung der Frage der Unfallkausalität eines objektivierbaren osteochondralen Defekts an der Patellarückfläche. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und erneuter Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  4. KV 2017/518. Dezember 2018Art. 25 Abs. 1 KVG. Art. 32 Abs. 1 KVG. Art. 43 KVG. Der behandelnde Arzt ist mangels qualitativer Dignität nicht zur Verrechnung der geltend gemachten Tarifpositionen zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung berechtigt. Selbst wenn eine Berechtigung bestünde, wäre die…
  5. KV 2017/1218. Dezember 2018Art. 10a Abs. 2 PFG: Der Schutz des Vertrauens in den Weiterbestand der alten Regelung steht der Anwendbarkeit von Art. 10a PFG auf den nach Inkrafttreten dieser Bestimmung gestellten Antrag um Pflegekostenbeiträge im vorliegenden Fall nicht entgegen. Die Einreichung von Mutationsmeldungen und…
  6. IV 2018/7718. Dezember 2018Art. 57a IVG. Art. 29 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Vorbescheidspflicht. Nichteintretensverfügung. Eintretenshürde für Neuanmeldungen. Berufliche Massnahmen. Glaubhaftmachung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2018/77).
  7. IV 2016/37118. Dezember 2018Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Voraussetzung einer wesentlichen Veränderung des relevanten Sachverhaltes. Tätigkeit in einem geschützten Rahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/371).
  8. IV 2016/36118. Dezember 2018Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren. Umkehr der Beweislast. Vorläufiger Leistungsstop (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/361). Aufgehoben durch Urteil des…
  9. UV 2015/5417. Dezember 2018Art. 18 ff. UVG. Art. 24 UVG. Beweiswürdigung Gerichtsgutachten. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, UV 2015/54).Beim Bundesgericht angefochten.
  10. IV 2018/5017. Dezember 2018Art. 17 IVG. Anspruch auf Umschulung verneint, da der Beschwerdeführer bereits rentenausschliessend eingegliedert ist. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, IV 2018/50).
  11. IV 2016/37817. Dezember 2018Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG: Beweiskraft eines polydisziplinären Gutachtens in casu bejaht. Bis zum Zeitpunkt der Begutachtung ist jedoch auf die Einschätzung der Behandler und auf das über der attestierten Arbeitsfähigkeit liegende tatsächlich verrichtete Pensum abzustellen. Ein vor…
  12. IV 2016/32217. Dezember 2018Art. 21 Abs. 2 IVG; Ziff. 1.01 Anh. HVI. Ein dem aktuellsten Stand der Technik entsprechendes elektronisches Kniegelenk kann nicht ohne Weiteres als eine „Luxusversorgung“ qualifiziert werden, sondern durchaus einfach und zweckmässig sein. Die Frage, ob eine Tarifvereinbarung mit einem…
  13. AVI 2017/7417. Dezember 2018Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG; Art. 1 lit. f und j sowie Art. 65 Abs. 2 und 5 lit. a der Verordnung Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1). Ablehnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung. Die letzte Arbeitsstelle war in der Schweiz, der Wohnsitz…
  14. IV 2017/514. Dezember 2018Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs. Verwertbarkeit des Observationsmaterials bejaht. Gesundheitliche Verbesserung gestützt auf das beweiskräftige Administrativgutachten ausgewiesen. Selbsteingliederungspflicht trotz langjährigen Rentenbezugs bejaht…
  15. IV 2016/27914. Dezember 2018Dem seit mehr als 20 Jahren als selbständigerwerbender Versicherungsmakler tätigen Versicherten ist (bei verbliebener Arbeitsfähigkeit in angestammter sowie adaptierter Tätigkeit von 50%) der Wechsel in eine unselbständige Tätigkeit nicht zumutbar. Mangels Möglichkeit der zuverlässigen Schätzung…
  16. IV 2016/6913. Dezember 2018Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 77 IVV und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Infolge Meldepflichtverletzung und Verbesserung des Gesundheitszustands Aufhebung des Rentenanspruchs zum Zeitpunkt der veränderten Verhältnisse. Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse (Entscheid des…
  17. EL 2018/612. Dezember 2018Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 16c ELV. Rückwirkende Revision einer laufenden Ergänzungsleistung. Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Mietzinsaufteilung nach Köpfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2018, EL 2018/6).
  18. AVI 2018/4112. Dezember 2018Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Das Vorliegen einer rechtsgenüglichen Zusicherung einer anderen Stelle wurde verneint, da aufgrund rein telefonischer Vertragsverhandlungen der Beweis des…
  19. AVI 2018/1312. Dezember 2018Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gesuch um Erlass der Rückforderung. Der Versicherte hatte eine Frage im Anmeldeformular ausgelassen und der Arbeitslosenkasse nicht von sich aus offengelegt, dass er zuletzt bei seiner Ehefrau angestellt war. In Anbetracht seines Bildungsgrades, seiner Erfahrung mit Belangen…
  20. IV 2016/40111. Dezember 2018Art. 28 IVG: Verneinung eines Rentenanspruchs nach Würdigung ärztlicher Berichte in der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen sowie in einer adaptierten Tätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2018, IV 2016/401).
  21. IV 2016/16411. Dezember 2018Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 11. Dezember 2018, IV 2016/164).
  22. BV 2017/1411. Dezember 2018Art. 73 BVG. Art. 4 ff. VVG. Säule 3a. Anzeigepflichtverletzung. Es läuft dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwider, wenn eine antragstellende Person einen (medizinischen) Tatbestand, der unzweifelhaft von einer unmissverständlichen Frage erfasst wird, im Antragsformular unter Berufung auf die…
  23. UV 2017/9410. Dezember 2018Art. 6 UVG: Verneinung des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen einem Unfallereignis mit linksseitiger Schulterblattkontusion und einer 2 Jahre später diagnostizierten linksseitigen Rotatorenmanschettenruptur aufgrund des zeitlichen Ablaufes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  24. IV 2016/41110. Dezember 2018Art. 16 ATSG, Art. 28a IVG, Art. 25 IVV. Einkommensvergleich. Als Valideneinkommen gilt jenes Einkommen, welches die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Bei stark schwankendem Verdienst ist auf einen Durchschnittswert…
  25. IV 2016/31910. Dezember 2018Art. 28 IVG. Art. 28a IVG. Art. 5 IVG. Art. 8 ATSG. Art. 16 ATSG. Art. 26 IVV. Invalidenrente. Gemischte Methode. Einkommensvergleich. Frühinvalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2018, IV 2016/319).
  26. IV 2016/29910. Dezember 2018Beweiswürdigung von Berichten behandelnder Ärzte, darunter auch einer Klinik nach stationären Aufenthalten der Beschwerdeführerin mit Leistungsfähigkeitsabklärungen, und eines Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2018, IV 2016/299).
  27. BV 2017/67. Dezember 2018Die reglementarische Bestimmung, dass lediglich eine reduzierte "Kapitalverstärkung wegen Senkung des technischen Zinssatzes" bei vorzeitigem Austritt aus der Pensionskasse zur Auszahlung gelangt, ist zumindest bei freiwilligem Austritt gesetzeskonform. Sie missachtet weder die Grundsätze der…
  28. IV 2016/3396. Dezember 2018Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens bejaht. Gestützt auf das Gutachten und unter Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10% besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente, eine anschliessend befristete Dreiviertelsrente und schliesslich eine halbe…
  29. IV 2016/2976. Dezember 2018Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 29bis IVV; Art. 88a IVV: abgestufter, befristeter Rentenanspruch. Gemäss beweiskräftigem Gutachten bestand aufgrund orthopädischer Beschwerden zunächst eine 100%-ige und anschliessend eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit. Danach war die…
  30. IV 2018/555. Dezember 2018Art. 8 IVG. Mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit zum Verfügungszeitpunkt kein (weiterer) Anspruch auf berufliche Massnahmen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2018, IV 2018/55).
  31. IV 2016/4125. Dezember 2018Art. 60 Abs. 1 ATSG. Art. 41 i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG. Beschwerdefrist. Voraussetzungen für die Gewährung einer Fristwiederherstellung. Vorliegen entschuldbarer Gründe oder eines unverschuldeten Hindernisses. Im vorliegenden Fall hat die Versicherte nicht nachweisen können, dass sie…
  32. IV 2016/1915. Dezember 2018Art. 16 ATSG. Art 28. IVG. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Einkommensvergleich. Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2018, IV 2016/191).
  33. UV 2016/724. Dezember 2018Art. 6 UVG. Dahinfallen der natürlichen Kausalität von Schleudertrauma bzw. Schleudertrauma ähnlichen Verletzungen nach ursprünglicher Leistungsanerkennung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4…
  34. IV 2016/4384. Dezember 2018Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 8 Abs. 1 IVG; Art. 17 IVG; Art. Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG: Die bisherige Tätigkeit ist dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Gemäss MEDAS-Gutachten ist er in rückenadaptierten Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig. Das Gutachten basiert auf objektivierten…
  35. IV 2016/2254. Dezember 2018Art. 28 Abs. 1 IVG: Nichteintreten auf den Antrag um berufliche Massnahmen, da die Beschwerdegegnerin darüber bereits rechtskräftig entschieden hat. Prüfung des Invalidenrentenanspruchs. Beweiskraft des psychiatrischen Gutachtens bejaht. Rentenanspruch verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts…
  36. IV 2016/2014. Dezember 2018Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der behandelnden Ärzte beeinträchtigt den Beweiswert eines schlüssigen versicherungsexternen Gutachtens grundsätzlich nicht. Die Restarbeitsfähigkeit ist auch dann in der Regel noch verwertbar, wenn der Beschwerdeführer vor…
  37. IV 2017/913. Dezember 2018Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 IVV. Neuanmeldung. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung eines medizinischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2018, IV 2017/91).
  38. AVI 2017/463. Dezember 2018Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG. Arbeitgeberähnliche Stellung. Der Beschwerdeführer war auch nach seiner Entlassung als CEO einer AG noch als Verwaltungsrat im Handelsregister eingetragen. Er macht nicht geltend, diese Stellung tatsächlich früher aufgegeben zu haben, weshalb bis zur Löschung des…
  39. IV 2016/36230. November 2018Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Gemischte Methode. Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen. Abklärungsbericht Haushaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2018, IV 2016/362). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_883/2018.
  40. IV 2016/35930. November 2018Art. 28 IVG. Würdigung eines interdisziplinären medizinischen Gutachtens. Das Gutachten genügt den versicherungsmedizinischen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten. Demnach ist für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit und für Verweistätigkeiten von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen…
  41. UV 2017/7528. November 2018Art. 6 UVG: Unfallbedingte vorübergehende Verschlimmerung eines degenerativen Vorzustandes. Bejahung des Dahinfallens jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen bezüglich einer fortdauernden Rückenproblematik per Leistungseinstellungsdatum (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  42. IV 2018/2028. November 2018Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Nichteintreten auf den Antrag auf berufliche Massnahmen. Würdigung medizinischer Berichte. Beweiskraft der polydisziplinären Gutachten bejaht. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2018, IV…
  43. IV 2017/39328. November 2018Art. 16 ATSG. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht für im massgeblichen Zeitpunkt 59 1/2 jährigen Beschwerdeführer, der in leichten bis und mit mittelschweren, rückenschonenden, vorwiegend sitzenden Tätigkeiten 100 % arbeitsfähig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  44. IV 2016/21527. November 2018Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung. Gestützt auf das beweiskräftige Gutachten hat sich der Gesundheitszustand dahingehend verändert, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr gegeben ist. Mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit hatten vorgängig keine weiteren…
  45. KV-Z 2017/1226. November 2018Der Anspruch auf Krankentaggelder richtet sich nach dem Versicherungsvertrag und den inkludierten Allgemeinen und Besonderen Versicherungsbedingungen. Daher können keine zusätzlich zu erfüllende Anspruchs-voraussetzungen verlangt oder der Ausschluss von vertraglich vereinbarten Leistungen…
  46. KV 2018/426. November 2018Art. 25 KVG. Art. 3 ATSG. Ziff. 3 Anhang 1 KLV. Kostenübernahme einer Sterilitätsbehandlung. Ablehnung einer Alterslimite, Beurteilung im Einzelfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2018, KV 2018/4).
  47. IV 2017/288 + IV 2018/5726. November 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG: Aus Berichten des Hausarztes und einer den Beschwerdeführer vorübergehend behandelnden psychiatrischen Fachärztin ergibt sich, dass dieser lediglich vorübergehend psychisch beeinträchtigt und weder eine längerdauernde Krankheit diagnostiziert noch eine länger als einige Wochen…
  48. IV 2017/17726. November 2018Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2018, IV 2017/177).
  49. AHV 2017/522. November 2018Art. 5 und 9 AHVG. Abgrenzung Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit. Bei einer als "Erotischer Masseuse" angestellten Arbeitnehmerin fehlt es an einem spezifischen Unternehmerrisiko, wenn sie ausser einem täglichen "Eintritt" in den Club keine weiteren Investitionen…
  50. OH 2017/121. November 2018Art. 276 ZGB; Art. 45 und 57 VRP; Art. 18 und 56 SHG. Grundsätzlich haben die Eltern für den Unterhalt des Kindes aufzukommen. Dazu gehören auch die Kosten für den Kindesschutz. Demzufolge muss weder die Sozial- noch die Opferhilfe dem Kind solche Kosten bevorschussen. Seit Inkrafttreten des IV…

Quelle: Versicherungsgericht SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.