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Versicherungsgericht SG

418 Entscheide aus 2018 · Seite 2 von 9

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  1. IV 2016/28121. November 2018Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Prüfung des Anspruchs auf eine IV-Rente, insbesondere Prüfung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Rentenanspruch verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2018, IV…
  2. EL 2018/321. November 2018Art. 11 Abs. 1 lit. d und g ELGUnrechtmässige hypothetische Anrechnung einer bereits vor dem EL-Bezug gekündigten Langzeitpflegeversicherung, da bei den Ergänzungsleistungen keine Überlegungen zu langfristigen finanziellen Auswirkungen vorgenommen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  3. EL 2017/2021. November 2018Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung von Ergänzungsleistungen zu einer Rente der Invalidenversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2018, EL 2017/20).
  4. IV 2016/410 + IV 2016/43019. November 2018Art. 16 ATSG, Art. 44 ATSG: Erforderlichkeit eines polydisziplinären Gutachtens bzw. eines Konsensverfahrens. Bei mono- oder bidisziplinären Gutachten ist ein Einigungsverfahren nur erforderlich, wenn die versicherte Person gegen die vorgesehene Begutachtung oder Gutachter Einwendungen erhoben…
  5. AVI 2017/4119. November 2018Art. 51 AVIG, Art. 55 AVIG. Beschwerdeführer ist seiner Schadenminderungspflicht rechtsgenüglich nachgekommen. Anspruch auf Insolvenzentschädigung gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. November 2018, AVI 2017/41).
  6. AVI 2017/3219. November 2018Art. 51 AVIG, Art. 55 AVIG. Beschwerdeführer ist aufgrund seines Zuwartens während über sechseinhalb Monaten seiner Schadenminderungspflicht nicht rechtsgenüglich nachgekommen. Kein Anspruch auf Insolvenzentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. November…
  7. KV 2017/1416. November 2018Art. 6 KVG: Aufhebung des Einspracheentscheids hinsichtlich der Zwangszuweisung des Beschwerdeführers zu einer obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach KVG, da die Zwangszuweisung verfrüht erfolgt ist. Nichtigerklärung des Einspracheentscheids und der ihm zugrundeliegenden Verfügung…
  8. IV 2018/21116. November 2018Art. 53 Abs. 3 ATSG. Widerruf pendente lite. Reformatio in peius. Rechtsmissbrauch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2018, IV 2018/211). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_22/2019.
  9. IV 2017/12416. November 2018Art. 36 IVG, Art. 87 Abs. 3 IVV. Versicherungsmässige Voraussetzungen. Nichteintreten. Hat ein Gesundheitsschaden vorgelegen, bevor die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt gewesen sind, kann auf ein erneutes Leistungsgesuch selbst dann nicht eingetreten werden, wenn der nicht versicherte…
  10. IV 2016/29116. November 2018Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG: Anwendung der gemischten Methode auf eine vor Inkrafttreten des neuen Art. 27bis IVV ergangenen Verfügung. Gemäss damaliger Rechtsprechung wird - wie in der neuen Regelung vorgesehen, das Erwerbstätigkeitspensum einfach gewichtet. Vorliegend…
  11. UV 2017/2715. November 2018Art. 19 UVG: Einstellung der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen wegen des Erreichens des medizinischen Endzustands. Zeitpunkt der Prüfung des Anspruchs auf Rente und Integritätsentschädigung. Art. 6 UVG: Verneinung objektivierbarer struktureller Verletzungen im Bereich der HWS; Adäquanzprüfung…
  12. IV 2016/7215. November 2018Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision wegen Beeinflussung des ursprünglichen Rentenentscheids durch Verbrechen bejaht. Die relative Revisionsfrist wurde gewahrt. Aufhebung der ursprünglichen Rentenverfügung und nachträgliche Abweisung des ursprünglichen Leistungsgesuchs (Entscheid des…
  13. IV 2016/37315. November 2018Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Prüfung des Anspruchs auf eine IV-Rente unter Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens. Beweiskraft des Gutachtens bejaht, Rentenanspruch verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2018, IV 2016/373). Bestätigt durch Urteil…
  14. EL 2017/3915. November 2018Art. 43 Abs. 3 ATSG. Ob die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen mit der dem Einspracheentscheid zugrunde liegenden Sanktionsverfügung zu Recht eingestellt hat, weil die EL-Bezügerin ihre Mitwirkungspflicht verletzt hat, indem sie das Revisionsformular bis zum Zeitpunkt des…
  15. IV 2016/26714. November 2018Art. 28 f. IVG; Art. 88a IVV; Art. 7 und 16 ATSG: Ist das Wartejahr erfüllt, so entsteht der Rentenanspruch sechs Monate nach seiner Geltendmachung. Betreffend Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist auf den hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen. Bei der Berechnung des…
  16. IV 2016/119 + 2016/31713. November 2018Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 53 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Revision. Prozessuale Revision. Observation. Würdigung von medizinischen Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2018, IV 2016/119 und IV 2016/317).
  17. UV 2017/10212. November 2018Art. 6 UVG: Verneinung eines Kausalzusammenhangs zwischen einem Unfall mit Sturz auf die linke Schulter und einer Rotatorenmanschettenläsion im Sinne einer direkten Unfallverletzung oder einer richtunggebenden Verschlimmerung eines degenerativen Vorzustandes. Anerkennung einer Leistungspflicht für…
  18. EL 2016/5212. November 2018Art. 1a Abs. 2 der st. gallischen Verordnung über die nach Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbare Tagespauschale, Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG, Art. 61 lit. g ATSG. Die im st. gallischen Verordnungsrecht vorgenommene Beschränkung der Tagespauschale bei Kindern in Kinderheimen ist aufgrund der…
  19. IV 2018/1019. November 2018Art. 42quater IVG. Art. 42sexies IVG. Art. 39g IVV. Assistenzbeitrag. Kürzung des Assistenzbedarfs wegen eines „Erwachsenen im selben Haushalt“. Kürzung des Assistenzbeitrages um einen Zwölftel wegen des Zusammenlebens der versicherten Person mit ihrem Ehegatten im selben Haushalt (Entscheid des…
  20. IV 2016/3089. November 2018Art. 28 IVG. Art. 28a IVG. Art. 26 IVV. Rentenanspruch. Rentenberechnung. Gemischte Methode. Frühinvalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2018, IV 2016/308). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_865/2018.
  21. IV 2016/1889. November 2018Art. 36 Abs. 1 IVG. Versicherungsmässige Voraussetzungen für die Zusprache einer ordentlichen Rente. Eintritt der rentenspezifischen Invalidität bei einer an einer Schizophrenie erkrankten Person. Bejahung der versicherungsmässigen Voraussetzungen, da die kurz nach der Einreise in die Schweiz…
  22. EL 2017/369. November 2018Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Die Versicherte hat ihre Meldepflicht in grober Weise verletzt, indem sie der EL-Durchführungsstelle die offizielle Wohnsitznahme ihres Sohnes in ihrem Haushalt nicht unverzüglich hat. Die Versicherte hat die zu viel ausgerichteten…
  23. IV 2016/3578. November 2018Art. 7 f. ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG; Art. 88a Abs. 1 IVV: Gestützt auf ein MEDAS-Gutachten ist ab der psychiatrischen Begutachtung von einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Nicht nachvollziehbar ist das psychiatrische Teilgutachten, wonach auch retrospektiv von einer vollen…
  24. IV 2016/1008. November 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG. Die aktuelle Aktenlage ist zur Beurteilung der Statusfrage (Anteil Erwerbstätigkeit, Anteil Haushaltstätigkeit) ungenügend. Rückweisung zu weiterer Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. November 2018, IV 2016/100).
  25. UV 2017/477. November 2018Art. 6 UVG: Bejahung der Unfallkausalität einer rund zwei Monate nach dem Unfallereignis radiologisch festgestellten Supraspinatussehnenläsion (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2018, UV 2017/47). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_855/2018.
  26. IV 2016/757. November 2018Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Invalidenrente, Rentenrevision. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands bzw. ein höherer Arbeitsunfähigkeitsgrad ist auf Grund des eingeholten orthopädisch-psychiatrischen Verwaltungsgutachtens auch nach der wiedererwägungsweise aufgehobenen ganzen - und weiter…
  27. IV 2016/2587. November 2018Wiederanmeldung, Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV: Die Beschwerdegegnerin wies ein erneutes Rentengesuch des Beschwerdeführers ab, da seit der vorangegangenen abweisenden Verfügung im Jahr 2011 keine gesundheitliche Verschlechterung erkennbar sei. Sie stützte sich hierbei auf zwei ausführliche und…
  28. IV 2018/1156. November 2018Art. 28 IVG: Prüfung des Rentenanspruchs. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens unter Berücksichtigung einer abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des Berichts einer beruflichen Abklärung. Durchführung des Einkommensvergleichs (Berücksichtigung eines Bonus als Lohnbestandteil bei der…
  29. IV 2016/1316. November 2018Art. 28 IVG. Art. 27bis IVV. Rentenanspruch. Gemischte Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2018, IV 2016/131). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_820/2018.
  30. UV 2017/815. November 2018Art. 1a UVG: Verneinung der Arbeitnehmereigenschaft mangels Nachweises eines Arbeitsverhältnisses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2018, UV 2017/81).
  31. MV 2018/15. November 2018Art. 6 MVG.Tinnitus. Knalltrauma. Kein Leistungsanspruch bei einem objektiv nicht nachweisbaren Tinnitus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2018, MV 2018/1).
  32. EL 2017/4731. Oktober 2018Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches Erwerbseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47).
  33. IV 2016/3030. Oktober 2018Art. 53 Abs. 2 ATSG; Art. 17 ATSG, Herabsetzung einer ganzen auf eine halbe Rente: Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sowie in falscher Anwendung der damals gültigen Bestimmungen. Zudem sind die erwerblichen Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17…
  34. IV 2016/238 + IV 2017/31330. Oktober 2018Einstellung einer Rente auf der Grundlage von lit. a der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a. Eine erste Einstellungsverfügung war gerichtlich aufgehoben und die Verwaltung zur Weiterausrichtung der Rente verpflichtet worden. In der Folge war der Versicherte observiert und daraufhin die…
  35. IV 2017/43829. Oktober 2018Art. 16 ATSG; Art. 8 IVG; Art. 28 IVG: Abstellen auf einen im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren eingegangenen Bericht einer Rehaklinik auch für das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren. Aus dessen Formulierung und in Übereinstimmung mit den Akten ergibt sich, dass selbst nach einem…
  36. IV 2016/30729. Oktober 2018Art. 42ter Abs. 3 IVG. Art. 39 Abs. 3 IVV. Art. 42quater Abs. 3 IVG. Art. 39a IVV. Intensivpflegezuschlag. Überwachungspauschale. Abgrenzung zwischen dauernder und besonders intensiver Überwachung in Bezug auf ein Kleinkind. Assistenzbeitrag für Minderjährige. Das im Art. 39a lit. c IVV enthaltene…
  37. IV 2016/29629. Oktober 2018Art. 42 IVG. Art. 42ter IVG. Art. 37 IVV. Hilflosigkeit. Hilflosenentschädigung. Minderjähriger. Relevanz eines ständigen Pflegebedarfs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2018, IV 2016/296).
  38. IV 2016/29229. Oktober 2018Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2018, IV 2016/292).
  39. KV 2017/9, KV 2017/1026. Oktober 2018Art. 13 f. IVG. Art. 25 f. KVG. Art. 7 KLV. Kinderspitex-Leistungen. Abgrenzung medizinische und nicht medizinische Pflegemassnahmen. Koordination zwischen IV und KV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Oktober 2018, KV 2017/9 und KV 2017/10).
  40. IV 2017/32425. Oktober 2018Art. 28 IVG. Invalidenrente. Auf Grund des eingeholten psychiatrischen Gerichtsgutachtens - insbesondere zur genaueren Abklärung einer möglichen Angstproblematik - ergibt sich eine erheblich grössere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als auf Grund des Verwaltungsgutachtens, in welchem die…
  41. IV 2017/11624. Oktober 2018Art. 28 IVG, Art. 7 f. ATSG. Würdigung verschiedener medizinischer Beurteilungen über einen längeren Zeitraum hinweg, darunter zweier in Kenntnis von Observationsergebnissen abgegebener Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2018, IV 2017/116).
  42. IV 2016/37224. Oktober 2018Art. 17 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 und Art 16 ATSG; Vorliegen eines Revisionsgrundes. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Tabellenlohnabzug bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2018, IV 2016/372).
  43. UV 2017/4122. Oktober 2018Art. 4 ATSG: Verneinung eines Unfallereignisses in Bezug auf eine Knieverdrehung beim Fussballspielen. Eine Dritteinwirkung durch einen Mit- oder Gegenspieler oder ein Sturz lassen sich nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts…
  44. IV 2016/43122. Oktober 2018Art. 28 IVG. Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a). Die Voraussetzungen für eine 6a-Rentenrevision sind erfüllt. Bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % im angestammten Beruf als kaufmännische Angestellte hat die Versicherte für die…
  45. IV 2018/16519. Oktober 2018Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des bidiszplinären Gutachtens bejaht. Abweisung der Beschwerde bezüglich Rente. Nichteintreten auf die Beschwerde bezüglich berufliche Massnahmen mangels eines Anfechtungsobjekts (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19…
  46. IV 2015/28919. Oktober 2018Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Einkommensvergleich. Ausdehnung des Streitgegenstandes in zeitlicher Hinsicht bis zum Zeitpunkt des Gerichtsgutachtens. Anspruch auf eine Viertels- bzw. eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom…
  47. UV 2017/6216. Oktober 2018Art. 6 UVG: Meniskusriss als degenerativer Vorzustand bzw. Verneinung eines unfallbedingten Meniskusrisses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Oktober 2018, UV 2017/62).
  48. UV 2017/4916. Oktober 2018Art. 4 ATSG: Verneinung eines Unfallerereignisses, insbesondere eines ungewöhnlichen äusseren Faktors, im Zusammenhang mit einem Ereignis in einem Seilpark mit nachfolgenden Schulterbeschwerden. Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV: Fehlender Nachweis einer Sehnenteilruptur im Bereich der Rotatorenmanschette…
  49. UV 2017/1316. Oktober 2018Art. 18 UVG. Art. 16 ATSG. Würdigung medizinischer Berichte, Abklärung der Arbeitsfähigkeit und Bemessung einer Invalidenrente. Weitergehende gesundheitliche Einschränkungen als anerkannt sowie eine unfallbedingte Lohneinbusse bleiben beweislos. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des…
  50. IV 2018/3816. Oktober 2018Art. 21 Abs. 2 IVG. Ziff. 14.01 HVI. Hilfsmittel. Dusch-WC. Doppelte Abgabe. Die Frage, ob allenfalls ein Anspruch der versicherten Person auf ein Hilfsmittel in doppelter Ausführung besteht, ist anhand sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls zu beantworten (Entscheid des…

Quelle: Versicherungsgericht SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.