Versicherungsgericht SG
5 Entscheide aus 2004
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- IV 2004/65IV - Invalidenversicherung2. Dezember 2004Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat es abgelehnt, einen Umschulungsanspruch bei Hilfskräften erst ab einer rentenbegründenden Einbusse von 40% für verhältnismässig zu halten, hat aber den Grundsatz bestätigt, dass auch bei Hilfskräften das Verhältnismässigkeitsprinzip zu wahren ist. Das…
- IV 2004/19IV - Invalidenversicherung12. Oktober 2004Art. 21 IVG; Ziff. 9.02 HVI Anhang. Auf das einschränkende Erfordernis der Selbständigkeit bei der Fortbewegung für die Abgabe einer batteriebetriebenen Schubhilfe (oder auch eines Elektrofahrstuhls) ist zu verzichten. Das Erfordernis ist kaum sachgerecht begründbar. Ein batteriebetriebenes…
- EL 2004/16EL - Ergänzungsleistungen6. Juli 2004Art. 11 Abs. 2 ATSV, Art. 52 Abs. 1 ATSG, Art. 9b (bzw. neu Art. 27) ELG.Die Entscheidung über den bestrittenen Entzug der aufschiebenden Wirkung in einer einsprachefähigen Verfügung der EL in einem förmlichen Einspracheentscheid ist zu tolerieren. Dagegen ist die nachträgliche Anordnung eines in…
- EL 2003/36EL - Ergänzungsleistungen12. Februar 2004Art. 36 Abs. 3 lit. e (Art. 10 Abs. 3 lit. e( ELG.Geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge als anerkannte Ausgaben.Auch effektiv geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge sind nur dann als Ausgaben anerkannt, wenn sie in Erfüllung einer familienrechtlichen Pflicht erbracht worden…
- EL 2003/26EL - Ergänzungsleistungen12. Februar 2004Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass der EL-Rückforderung. Guter Glaube als Erlassvoraussetzung. Pflicht des EL-Bezügers, die Berechnungsblätter auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Diese Pflicht hat ihre Rechtsgrundlage nicht in den Mitwirkungspflichten der versicherten Person bei der Sachverhaltsabklärung…
Quelle: Versicherungsgericht SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.