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Versicherungsgericht SG

404 Entscheide aus 2007 · Seite 7 von 9

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  1. UV 2006/74UV - Unfallversicherung21. März 2007Art. 4 ATSG; Art. 9 Abs 2 UVV: Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors verneint, jedoch einer unfallähnlichen Körperschädigung bejaht, bei einem Versicherten, der beim Fussballspielen auf einen Ball zugerannt ist und sich dabei das Knie verdreht hat (Entscheid des…
  2. UV 2003/14UV - Unfallversicherung21. März 2007Art. 18 UVG; Art. 22 UVG; Invaliditätsbemessung im Revisionsverfahren bei unfallbedingter Teil-Amputation von zwei Fingern der linken (nicht dominanten) Hand. Kein Einbezug erst lange nach Erlass des Einsprache-Entscheids festgestellter psychisch bedingter Leistungseinschränkungen (Entscheid des…
  3. EL 2006/26EL - Ergänzungsleistungen21. März 2007Art. 53 ATSG; Beschwerde gegen den zeitlich letzten Teil eines EL-Wiedererwägungsentscheids, mit welchem die erstmalige Leistungszusprache (welche zwischenzeitlich verschiedenen Anpassungsverfahren unterworfen worden war) aufgehoben und durch eine neue Leistungszusprache ersetzt wurde (samt nicht…
  4. EL 2006/19EL - Ergänzungsleistungen21. März 2007Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV. Eine formell rechtskräftige, rückwirkende abgestufte Leistungszusprache kann nicht nur für einen Teil ihres Rückwirkungszeitraumes wiedererwogen werden, weil die rückwirkende abgestufte Zusprache selbst nur als Einheit…
  5. AVI 2006/120AVI - Arbeitslosenversicherung21. März 2007Art. 15 Abs. 2 AVIG und Art. 28 AVIG. Abgrenzung zwischen eingeschränkter Leistungsfähigkeit und vorübergehender fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2007, AVI 2006/120).
  6. IV 2006/89IV - Invalidenversicherung20. März 2007Art. 8 ATSG, Art. 28 Abs. 2ter IVG, Art. 43f. ATSG. Würdigung von unterschiedlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Darlegung der Gründe, wieso auf die MEDAS-Beurteilung nicht abgestellt werden kann. Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung. Gewichtspunkte bei der Aufteilung Erwerbsbereich/…
  7. IV 2006/88IV - Invalidenversicherung20. März 2007Art. 44 ATSG; Widerspruch zwischen diversen Arztberichten und einem medizinischen Gutachten, Anordnung eines Obergutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2007, IV 2006/88). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_276/2007.
  8. IV 2006/77IV - Invalidenversicherung20. März 2007Art. 28 Abs. 1 IVG. Bemessung des IV-Grades bei mehreren, sich widersprechenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Abstellen auf Tabellenlohn beim Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2007, IV 2006/77). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts…
  9. EL 2006/42EL - Ergänzungsleistungen20. März 2007Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG. Verzicht auf Erwerbseinkommen durch die Ehefrau des EL-Bezügers. Kriterien der Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens, Beweisführung und Bemessungskriterien (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom…
  10. AVI 2006/123AVI - Arbeitslosenversicherung19. März 2007Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 27 Tage wegen Nichtantritts eines OKP-Kurses bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 2007, AVI 2006/123).
  11. AVI 2006/125AVI - Arbeitslosenversicherung16. März 2007Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG. Beitragspflichtige Beschäftigung nicht dargetan (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. März 2007, AVI 2006/125).
  12. KV 2006/9KV - Krankenversicherung15. März 2007Art. 25 Abs. 1, 2 lit. d und Art. 39 KVG. Burnout-Syndrom. Übernahme der Kosten eines stationären Aufenthalts in der Klinik Gais (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007, KV 2006/9). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_193/2007.
  13. IV 2006/93IV - Invalidenversicherung15. März 2007Art. 16 ATSG; Berechnung des IV-Grades anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs, Bemessung des Validen- und des Invalideneinkommens; Abzug von den Tabellenlöhnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [Leidensabzug] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom…
  14. IV 2006/246IV - Invalidenversicherung15. März 2007Art. 28 Abs. 1 IVG: Rentenanspruch, Invaliditätsbemessung; Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf einem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007, IV 2006/246).
  15. EL 2006/37EL - Ergänzungsleistungen15. März 2007Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 25 ELV, Art. 13 lit. c ELG/SG, Art. 97 VRP/SG. Verfahrensmässige Voraussetzungen einer Rückforderung/Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Ergänzungsleistungen, vorliegend Wiedererwägung einer Revisionsverfügung. Art…
  16. AVI 2006/37AVI - Arbeitslosenversicherung15. März 2007Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Aufhebung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung, da Verhalten, welches zur Kündigung geführt hat, nicht nachgewiesen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007, AVI 2006/37).
  17. AVI 2006/139AVI - Arbeitslosenversicherung15. März 2007Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Vorliegen eines schweren Verschuldens bestätigt bei vorsätzlichen Falschangaben im Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007 AVI 2006/139).
  18. UV 2006/52UV - Unfallversicherung14. März 2007Art. 6, 10 und 19 UVG. HWS-Distorsion nach Auffahrunfall. Typisches Beschwerdebild für schleudertraumaähnliche Verletzungen verneint. Leistungseinstellung nach rund einem halben Jahr im Nachgang zum Unfall bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. März 2007, UV…
  19. MV 2006/3MV - Militärversicherung14. März 2007Art. 6 MVG. Leistungspflicht der Militärversicherung für einen unter dem bis 31. Dezember 2005 geltenden Recht eingetretenen Zahnschaden. Im vorliegenden Fall kann nach einem über vierjährigen behandlungsfreien Intervall nicht mehr von einer laufenden Behandlung ausgegangen werden. Es handelt sich…
  20. IV 2006/64IV - Invalidenversicherung14. März 2007Art. 8 IVG. Rechtliche Wertung der Fibromyalgie in Analogie zur somatoformen Schmerzstörung: Voraussetzungen für eine ausnahmsweise anzunehmende Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung im Sinn von BGE 130 V 352 i.V.m. BGE 132 V 65 nicht erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts…
  21. IV 2006/55IV - Invalidenversicherung14. März 2007Art. 28 und 29 IVG. Abgestufte Rentenzusprache aufgrund von zeitlich zurückliegender, sich verändernder Arbeitsunfähigkeiten, Anforderungen an medizinische Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 14. März 2007, IV 2006/55).
  22. UV 2006/48UV - Unfallversicherung12. März 2007Art. 4 ATSG, Art. 6 UVG. Kausalität von Rückenbeschwerden, die 2 Jahre nach Behandlungsabschluss aufgetreten sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. März 2007, UV 2006/48).
  23. OH 2006/2OH - Opferhilfe12. März 2007Art. 3 OHG. Sofort- und weitere Hilfe. Die Soforthilfe ist für das Opfer von Bundesrechts wegen unentgeltlich. Damit ist auch ein ausserkantonaler Frauenhausaufenthalt im Rahmen der Soforthilfe von der Opferhilfe zu übernehmen, wenn die Voraussetzungen der Soforthilfe erfüllt sind. Die Dauer der…
  24. EL 2006/38EL - Ergänzungsleistungen12. März 2007Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG. Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens durch den Ehegatten des EL-Bezügers. Bemüht sich der Ehegatte in zumutbarer Weise, aber erfolglos um eine Arbeitsstelle, so liegt eine unverschuldete Arbeitslosigkeit vor. Diese schliesst die Annahme eines Verzichts…
  25. AVI 2006/110AVI - Arbeitslosenversicherung8. März 2007Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Objektiv nachvollziehbare Überforderung mangels entsprechender Ausbildung an einer Stelle im medizinischen Bereich (Operationsassistentin), verbunden mit mangelnder Einarbeitung, stellt einen triftigen Grund für die Stellenaufgabe dar…
  26. MV 2006/1MV - Militärversicherung6. März 2007Art. 53 Abs. 2 ATSG. Begehren auf Wiedererwägung. Ist die Verwaltung auf die beantragte Wiedererwägung der rechtskräftigen Verfügung betreffend Haftungsquote nicht eingetreten, kann auch das Gericht auf die mit der Beschwerde verlangte materielle Neuentscheidung über die Haftungsquote nicht…
  27. IV 2006/71IV - Invalidenversicherung6. März 2007Art. 16 ATSG: Für die Wahl der Berechnungsmethode des IV-Grades ist entscheidend, was eine versicherte Person – bei im Übrigen unverändert gebliebenen Umständen – täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Dabei kommt es nicht darauf an, was sie als Invalide tatsächlich macht…
  28. AVI 2006/140AVI - Arbeitslosenversicherung5. März 2007Art. 59 ff. AVIG. Arbeitsmarktliche Massnahmen; Kursbesuch. Verneinung der arbeitsmarktlichen Indikation bei der Weiterbildung "Akteur im ländlichen Raum" für einen Förster (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 5. März 2007, AVI 2006/140).
  29. KV 2006/5KV - Krankenversicherung2. März 2007Art. 67 ff. KVG, Freiwillige Krankentaggeldversicherung. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erleidet eine arbeitslose Person nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Arbeitslosenversicherung einen Erwerbsausfall, wenn sie erkrankte und sodann arbeitslos wurde. Im…
  30. IV 2006/84IV - Invalidenversicherung1. März 2007Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG; zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage. Bei der Invaliditätsbemessung für eine 59-jährige versicherte Person, die nach Eintritt der Invalidität ihr langjähriges Arbeitsverhältnis beibehalten konnte und dort die ihre Arbeitsfähigkeit ausschöpft…
  31. EL 2007/10EL - Ergänzungsleistungen1. März 2007Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 1 ATSG. Rückforderung der Ergänzungsleistung als Folge der nachträglichen Zusprache einer höheren Invalidenrente. Prozessuale Revision einer EL-Revisionsverfügung aufgrund der fiktiven Ausrichtung der nachbezahlten Rente bereits in der Vergangenheit als…
  32. AVI 2006/90AVI - Arbeitslosenversicherung1. März 2007Art. 42 Abs. 1 AVIG. Angestellte einer Ortsgemeinde ohne Steuerhoheit haben Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 1. März 2007, AVI 2006/90). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_199/2007
  33. UV 2006/42UV - Unfallversicherung27. Februar 2007Art. 52 ATSG. Der Streitgegenstand ist auch im Einspracheverfahren auf den Anfechtungsgegenstand der Verfügung beschränkt. Eine Ausdehnung des Verfahrens über den Anfechtungsgegenstand der Verfügung hinaus ist nur ausnahmsweise und – zu Ungunsten der Einsprache führenden Person – nur unter…
  34. IV 2006/83IV - Invalidenversicherung27. Februar 2007Art. 21 Abs. 5 ATSG. Sistierung einer IV-Rente bei Untersuchungshaft und vorzeitigem Strafvollzug. Eine Untersuchungshaft von gewisser Dauer ist als Grund für eine Rentensistierung zu betrachten; dasselbe gilt für den vorzeitigen Strafvollzug [Erw. 3 und Erw. 4].(Entscheid des…
  35. EL 2006/25EL - Ergänzungsleistungen27. Februar 2007Art. 2c lit. a ELG, Art. 21 Abs. 5 ATSG. Wird die Ausrichtung einer IV-Rente gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG gänzlich oder teilweise sistiert, so führt dies nicht per se zum Erlöschen der Anspruchsberechtigung für die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen, da es gemäss Art. 2c lit. a ELG nicht auf…
  36. AVI 2006/124AVI - Arbeitslosenversicherung27. Februar 2007Art. 15 Abs. 2 AVIG; Art. 28 AVIG. Abgrenzung zwischen eingeschränkter Leistungsfähigkeit und vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2007, AVI 2006/124).
  37. AVI 2006/132AVI - Arbeitslosenversicherung26. Februar 2007Art. 53 Abs. 2 ATSG (Voraussetzungen der Wiedererwägung); Art. 8 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (APF; SR 0.142.112.681); Art. 1 lit. h, Art. 13 Abs. 2 lit. a…
  38. EL 2006/32EL - Ergänzungsleistungen22. Februar 2007Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; Art. 3d Abs. 1 lit. c ELG; hypothetisches Erwerbseinkommen der Eheleute, Diätkosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2007, EL 2006/32).
  39. AVI 2006/102AVI - Arbeitslosenversicherung22. Februar 2007Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; Art. 15 Abs. 1 und 2 AVIG; Art. 15 Abs. 3 AVIV. Voraussetzungen der Wiedererwägung noch nicht rechtskräftiger Entscheide; Vermittlungsfähigkeit einer behinderten Person, Begriff der offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIV…
  40. EL 2006/29EL - Ergänzungsleistungen21. Februar 2007Art. 25 Abs. 1 ATSG: Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Ergänzungsleistungen. Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV: rückwirkende Revision als verfahrensmässige Grundlage der Rückforderung. Art. 3b Abs. 2 ELG: gleichzeitige Berücksichtigung einer Heim- und einer Spitaltaxe…
  41. AVI 2006/134AVI - Arbeitslosenversicherung21. Februar 2007Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. c AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Untersuchungsmaxime. Bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit aufgrund einer Arbeitnehmerkündigung hat die Verwaltung den Sachverhalt von Amtes wegen…
  42. IV 2006/76IV - Invalidenversicherung20. Februar 2007Art. 29 Abs. 1 IVG. Würdigung von unterschiedlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen (Hausarzt, MEDAS, Spezialärzte) und Darlegung der Gründe, aus welchen auf die MEDAS-Schätzung abgestellt wird. Verfahrensrecht: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Gründe, welche die Heilung des Verfahrensmangels nach…
  43. IV 2006/27IV - Invalidenversicherung20. Februar 2007Art. 28 Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2ter IVV; Invaliditätsbemessung, Methodenwahl [Einkommensvergleich oder gemischte Methode] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2007, IV 2006/27).
  44. EL 2004/20EL - Ergänzungsleistungen20. Februar 2007Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 ELV: Streitgegenstand einer EL-Anpassungsverfügung, die lediglich die gesetzliche Änderung des jährlichen Pauschalbetrages verarbeitet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2007, EL 2004/20).
  45. KV-SG 2006/7Kantonales Recht (Alimentenbevorschussung, a.o.EL, iPV, Elternsc19. Februar 2007Art. 14 Abs. 2 Vo-EG; Art. 11 KZG. Minderabzug. In der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung gemäss II. Nachtrag vom 7. November 2002, nGS 37 – 89: Für Kinder, die in Brasilien leben und dort eine Ausbildung absolvieren, kann kein Kinderabzug gewährt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  46. IV 2006/26IV - Invalidenversicherung19. Februar 2007Art. 25 ATSG, Art. 85 Abs. 2 IVV. Rückerstattung zu Unrecht bezogener Zusatzrenten für die geschiedene Ehefrau wegen Nichtmeldung der Scheidung. Nachträgliche Anpassung, Rechtzeitigkeit der Rückforderung, Verwirkung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2007…
  47. IV 2006/51IV - Invalidenversicherung15. Februar 2007Art. 28 Abs. 1 IVG; Invaliditätsbemessung, Würdigung von Arztberichten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2007, IV 2006/51).
  48. UV 2006/63UV - Unfallversicherung14. Februar 2007Art. 1a Abs. 1, Art. 66 Abs. 1, Art. 68 UVG, Art. 88 UVV, Art. 24 UVG i.V.m. Art. 36 UVV. Unterstellung unter die Versicherung, Auslegung des statutarischen Gesellschaftszwecks, Abgrenzung gegliederter/ungegliederter Betrieb, Grundsatz der Detraktion; Adäquanz zwischen Unfall und psychisch…
  49. UV 2006/53UV - Unfallversicherung14. Februar 2007Art. 18 ff. / Art. 19 Abs. 1 UVG; HWS-Distorsion; Adäquanz von organisch nicht (hinreichend) nachweisbaren Unfallschäden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2007, UV 2006/53). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2007.
  50. UV 2006/29UV - Unfallversicherung14. Februar 2007Art. 18 ff. UVG; Art. 19 Abs. 1 UVG: HWS-Distorsion nach Frontalkollision, ohne Nachweis organischer Befunde, ohne psychiatrische Störung; Prüfung natürlicher Kausalzusammenhang, Wegfall unfallbedingter Leistungseinschränkungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14…

Quelle: Versicherungsgericht SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.