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Versicherungsgericht SG

418 Entscheide aus 2018 · Seite 8 von 9

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  1. IV 2015/3751. März 2018Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativ- und Privatgutachten. Beweiskraft der administrativgutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung des Rentengesuchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März…
  2. UV 2016/5928. Februar 2018Art. 6 UVG. Die Einstellung der Versicherungsleistungen erfolgte zu Recht. Status quo sine nach einer Kniekontusion bei anlagebedingter Plica mediopatellaris vier Wochen nach dem Ereignis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erreicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom…
  3. IV 2015/29028. Februar 2018Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Arbeitsfähigkeitsschätzung auch unter der Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 beweiskräftig. Bezüglich der retrospektiven Arbeitsfähigkeitsschätzung abstellen auf die Berichte der behandelnden Ärzte und des RAD. Zusprache einer befristeten…
  4. EL 2016/53, EL 2017/5228. Februar 2018Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG. Art. 16c ELV.Mietzinsanteil eines nicht in die EL-Berechnung einbezogenen Mitbewohners. Elterliche Unterstützungspflicht bezüglich eines Volljährigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2018, EL 2016/53 und EL 2017/52).
  5. IV 2013/62927. Februar 2018Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 26 IVV. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Frühinvalidität. Parteientschädigung inkl. Spesenvergütung und Erwerbsausfallentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2018, IV 2013/629). Entscheid vom 27. Februar 2018
  6. BV 2017/427. Februar 2018Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beigeladenen 1 eingetreten und der zeitliche Zusammenhang wurde bis zum Eintritt der…
  7. UV 2016/6226. Februar 2018Art. 6 UVG. Leistungseinstellung. Der natürliche Kausalzusammenhang zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfallereignis ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu verneinen. Status quo ante erreicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2018, UV…
  8. UV 2016/426. Februar 2018Art. 19 Abs. 1, Art. 24 Abs. 2 UVG, Art. 43 Abs. 1 ATSG. Der medizinische Sachverhalt ist unvollständig abgeklärt, wenn aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen sich die unfallbedingte Einschränkung der Leistungsfähigkeit nicht abschliessend beurteilen lässt. Die Sache ist an die…
  9. IV 2015/19926. Februar 2018Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung bei selbständig Erwerbstätigen. Der Invaliditätsbegriff fusst im Sozialversicherungsrecht auf dem Erwerbsunfähigkeitsbegriff und kann deshalb weder einer Berufsunfähigkeit noch einer „Arbeitsplatz-Invalidität“ entsprechen. Auch der Invaliditätsgrad…
  10. EL 2017/826. Februar 2018Art. 14a Abs. 2 ELV, Art. 21 Abs. 4 ATSGWeil der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit in Verletzung seiner Schadenminderungspflicht nicht voll ausgeschöpft hat, hat die Beschwerdegegnerin ihm nach Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ein hypothetisches Erwerbseinkommen in zuvor…
  11. EL 2016/3926. Februar 2018Art. 17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV, Art. 14 ELG . Rückwirkende revisionsweise Herabsetzung der Ergänzungsleistungen.Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten aufgrund eines Einnahmenüberschusses. Massgebend für die Beurteilung, ob eine Bedürftigkeit und somit ein…
  12. IV 2015/307 + IV 2015/36723. Februar 2018Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Beweiskraft bejaht. Abweisung der Beschwerden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2018, IV 2015/307 und IV 2015/367). Entscheid vom 23. Februar 2018
  13. IV 2015/31322. Februar 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Sache ist zur erstmaligen psychiatrischen Begutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2018, IV 2015/313). Entscheid vom 22…
  14. IV 2015/30122. Februar 2018Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2018, IV 2015/301). Entscheid vom 22. Februar 2018
  15. IV 2015/14822. Februar 2018Art. 17 Abs. 1 ATSG. Mit dem aktuellen Gutachten ist keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, welche Anlass für eine Rentenrevision geben würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2018, IV 2015/148). Entscheid vom 22. Februar…
  16. IV 2014/27022. Februar 2018Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gerichtsgutachten. Anspruch auf Dreiviertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2018, IV 2014/270). Entscheid vom 22. Februar 2018
  17. IV 2015/34421. Februar 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Arbeitsfähigkeit des Versicherten steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, weshalb die Sache zur Gutachtensergänzung an die IV-Stelle zurückzuweisen ist. Einkommensvergleich: Ein Erwerbseinkommen…
  18. AHV 2016/1321. Februar 2018Art. 29sexies Abs. 3 AHVG. Aufteilung von Erziehungsgutschriften während der Ehe. Diese Bestimmung hat eigenständige Bedeutung und stützt auf die Ehe als solche ab. Der Teilung unterliegen damit auch Erziehungsgutschriften, die ein Ehegatte in die Ehe "einbringt", indem er mit einer Drittperson…
  19. IV 2015/10120. Februar 2018Beweiskräftiges polydisziplinäres medizinisches Gutachten bei dritter IV-Anmeldung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2018, IV 2015/101).
  20. UV 2016/219. Februar 2018Art. 16 UVG: Anspruch auf ein TaggeldArt. 18 UVG: Anspruch auf eine InvalidenrenteArt. 19 Abs. 1 UVG: Der Eintritt des Zeitpunkts des Fallabschlusses bzw. des Rentenprüfungszeitpunktes muss nicht in jedem Fall mit der Einstellung der Heilbehandlungsleistungen einhergehen. Die BG durfte den…
  21. BV 2016/1619. Februar 2018Art. 23 BVG. Art. 331c OR. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 2 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität…
  22. IV 2015/18815. Februar 2018Invaliditätsbemessung. Tatsächliches Einkommen der ausgebildeten Berufsfrau in der seit mehr als 38 Jahren innegehabten Anstellung, die dem Leiden angepasst wurde, ist Invalideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2018, IV 2015/188).
  23. AVI 2016/8314. Februar 2018Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 3 AVIV, Art. 25 Abs. 1 ATSG. Versicherter Verdienst, Bemessungszeitraum, Rückerstattung von Taggeldleistungen. Liegt eine arbeitgeberähnliche Stellung vor, kann der versicherte Verdienst nicht allein anhand der Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung oder in den…
  24. IV 2015/14912. Februar 2018Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 ATSG; Abstellen auf die nachvollziehbare und schlüssige polydisziplinäre gutachterliche Arbeits- und Leistungsfähigkeitseinschätzung, da die Berichte der behandelnden Fachärzte in Bezug auf die gutachterlich umschriebene leidensangepasste Tätigkeit…
  25. EL 2017/4412. Februar 2018Art. 30, Art. 39 Abs. 2, Art. 58 Abs. 3, Art. 60, Art. 61 lit. b ATSG. Anforderungen an den Inhalt einer Beschwerde und Umfang der Weiterleitungspflicht.Eine verbesserungsfähige und weiterleitungspflichtige Beschwerde muss eine Nichteinverständniserklärung und den Willen, die Sache durch die…
  26. EL 2017/112. Februar 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG: Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Art. 14 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ELG. Art. 4 Abs. 5 VKB. Vergütung von Kosten für eine Zahnbehandlung. Austauschbefugnis.Art. 9 BV. Grundsatz von Treu und Glauben. Vertrauensschutz. Unter gewissen Voraussetzungen kann eine unrichtige…
  27. UV 2016/239. Februar 2018Art. 6 UVG: Verneinung unfallkausaler Spätfolgen (insbesondere hinsichtlich radiologisch erhobenen Arthrosen und einer Impingement-Problematik) nach Bandläsion rechtes OSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Februar 2018, UV 2016/23).
  28. AVI 2017/359. Februar 2018Art. 12 Abs. 2 AVIV. Gemäss dem Kreisschreiben des SECO (AVIG-Praxis ALE Rz B178) sind einer versicherten Person, welche nach Erhalt der Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen von der ihr im Vorsorgereglement eingeräumten Möglichkeit Gebrauch macht und die Ausrichtung einer Altersleistung…
  29. UV 2016/198. Februar 2018Art. 17 ATSG. Art. 18 UVG. Revision einer UV-Invalidenrente. Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht überwiegend wahrscheinlich. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Februar 2018, UV 2016/19).
  30. IV 2015/2938. Februar 2018Art. 28 IVG. Invalidenrente. Die somatische Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ist nicht umstritten. Nach Aufgabe der Depressionsrechtsprechung durch das Bundesgericht ist jedoch auch die psychiatrische Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen (E. 2.3)…
  31. IV 2015/2448. Februar 2018Im Administrativgutachten wurden geltend gemachte Beschwerden ungenügend berücksichtigt, weshalb auf dessen Einschätzung nicht abschliessend abgestellt werden kann. Die Sache wird zu ergänzenden Abklärungen an die IV-Stelle zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen…
  32. EL 2016/557. Februar 2018Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des Leistungsansprechers.Streitgegenstand des Einspracheverfahrens. Entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann mit der Einsprache nur angefochten werden, was Gegenstand der angefochtenen Verfügung…
  33. EL 2016/517. Februar 2018Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 16c ELV, Art. 25 Abs. 2 lit. a und b ELV In Bezug auf die Anpassung der Anspruchsberechnung sind die mit einer Sachverhaltsveränderung verbundenen Auswirkungen auf die einzelnen Berechnungspositionen relevant, weshalb für jede Berechnungsposition separat zu prüfen ist…
  34. EL 2016/4731. Januar 2018Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass einer RückforderungDer Erlass einer aufgrund der rückwirkenden Anrechnung einer rückwirkend zugesprochenen Rente entstandenen Rückforderung ist rechtsmissbräuchlich und somit ausgeschlossen, weil er nicht zu einer mit diesem Institut angestrebten…
  35. IV 2015/42430. Januar 2018Art. 17 ATSG. Art. 58 IVG. Art. 74ter lit. f IVV. Rentenrevision. Eröffnung eines Revisionsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Januar 2018, IV 2015/424).
  36. IV 2015/39730. Januar 2018Art. 49 Abs. 3 ATSG. Art. 61 lit. c ATSG. Verletzung der Begründungspflicht. Obiter dictum: Mit Rz. 8144 KSIH geht eine nicht gesetzeskonforme Beschränkung des Untersuchungsgrundsatzes einher (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Januar 2018, IV 2015/397).
  37. EL 2016/4630. Januar 2018Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG.Ist eine Einnahmen- oder Ausgabenposition für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung fälschlicherweise in einem kantonalen Beschwerdeentscheid als korrekt bestätigt worden, kann der entsprechende Fehler später (weder ex tunc noch ex nunc)…
  38. EL 2016/5429. Januar 2018Art. 56 ATSG.Rechtsgültige Beschwerde. Fehlen einer fristgerechten Nichteinverständniserklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2018,EL 2016/54).
  39. IV 2016/21726. Januar 2018Art. 13 IVG. Art. 14 IVG. Kinderspitex. Medizinische und nicht medizinische Pflegeleistungen. Tarifstreitigkeit zwischen der Invalidenversicherung und dem Leistungserbringer (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2018, IV 2016/217). Bestätigt durch Urteil des…
  40. IV 2015/24026. Januar 2018Die Voraussetzungen für eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG sind nicht erfüllt. Die Voraussetzungen für eine Revision nach lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) sind dagegen…
  41. UV 2016/6925. Januar 2018Art. 18 UVG: Prüfung des Anspruchs auf Invalidenrente (Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und Vergleichseinkommen) (Entscheid des Versicherungsgerichts desKantons St. Gallen vom 25. Januar 2018, UV 2016/69). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_227/2018.
  42. IV 2015/41325. Januar 2018Art. 28 IVG. Art. 29 ATSG. Die Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von einer erstmaligen Anmeldung, weshalb der Rentenanspruch bei einer Neuanmeldung umfassend zu prüfen ist (keine analoge Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG). Gestützt auf das aktuelle polydisziplinäre Gutachten ist ein…
  43. IV 2017/9724. Januar 2018Art. 42quater IVG. Art. 17 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Assistenzbeitrag. Revision. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2017/97).
  44. IV 2017/7424. Januar 2018Art. 23 ATSG. Leistungsverzicht. Verfahrensrecht. Entgegen dem Wortlaut des Art. 23 ATSG und entgegen dem Willen des historischen Gesetzgebers muss der Sozialversicherungsträger jeweils eine Verfügung erlassen, wenn eine versicherte Person erklärt hat, dass sie auf eine Leistung verzichten will…
  45. IV 2017/6224. Januar 2018Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 23 ATSG. Invalidenrente. Zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen. Arbeitsfähigkeitsschätzung. Kein Leistungsverzicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2017/62).
  46. IV 2017/124. Januar 2018Art. 13 IVG. Art. 12 IVG. Hüftorthese. Zusammenhang zwischen dem verbindlich anerkannten Geburtsgebrechen Ziff. 485 Anh. GgV (als Symptom eines Williams-Beuren-Syndroms) und einer Hüftsubluxation. Eingliederungswirksamkeit einer Hüftabduktionsorthese (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  47. IV 2016/28724. Januar 2018Art. 12 IVG. Art. 13 IVG. Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage nach dem Vorliegen einer angeborenen Cerebralparese. Eingliederungswirksamkeit einer spezifischen medizinischen Massnahme (Physiotherapie) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2016/287).
  48. IV 2016/26824. Januar 2018Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Eintretenshürde für Neuanmeldungen betreffend medizinische Massnahmen. Die im Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV enthaltene Eintretenshürde für Neuanmeldungen betreffend Renten, Hilflosenentschädigungen und Assistenzbeiträge kann nicht auf weitere Leistungen der…
  49. IV 2016/19624. Januar 2018Art. 8 IVG, Art. 21 Abs. 2 IVG. Gesuch um mit E-Fix betriebenen Handrollstuhl. Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung. Die teilweise Untauglichkeit des vorhandenen Elektrorollstuhls darf nicht automatisch zu einem Anspruch auf einen diese teilweise Untauglichkeit ausgleichenden E-Fix…
  50. IV 2016/10424. Januar 2018Art. 18 IVG. Art. 17 IVG. Arbeitsvermittlung. Vermittlungsfähigkeit. Umschulung. Umschulungsfähigkeit. Verhältnismässigkeit einer Umschulung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2016/104).

Quelle: Versicherungsgericht SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.