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Verwaltungsrekurskommission SG

70 Entscheide aus 2014 · Seite 1 von 2

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  1. IV-2014/9727. November 2014Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker war auf der Autobahn unterwegs. Da er während der Fahrt zwei SMS abgeschickt hatte, übersah er eine Baustellensignalisation. Er prallte frontal in den Prellbock des auf dem Überholstreifen…
  2. IV-2014/8527. November 2014Art. 31 Abs. 1, Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker wollte am Ende der Autobahn links einbiegen. Er beschleunigte sein Fahrzeug zu stark, weshalb es sich um die eigene Achse drehte und auf dem Grünstreifen der Strassenmitte zum Stillstand kam. Bestätigung des einmonatigen…
  3. IV-2014/8427. November 2014Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Geschwindigkeitsüberschreitung ausserorts um 52 km/h. Bemessungskriterien für die Entzugsdauer. Bestätigung des fünfmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 2014, IV-2014/84).
  4. IV-2014/7227. November 2014Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 29 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1, Art. 66 VRV (SR 741.11). Ein Lastwagenchauffeur berührte mit seinem Fahrzeug eine Eisenbahnbrücke, weil er den Ladekran nicht genügend eingefahren und gesichert hatte. Der Beifahrer verletzte sich dabei leicht. Im Strafbefehl wurde…
  5. IV-2014/4927. November 2014Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Bestätigung eines Sicherungsentzugs nach zwei zeitlich nicht weit auseinander liegenden Vorfällen mit Bewusstseinsstörungen unbekannter Herkunft. In solchen Fällen ist in der Regel eine Fahrabstinenz von zwölf Monaten einzuhalten. Nur wenn weitere Störungen…
  6. IV-2014/3927. November 2014Art. 16 SVG (SR 741.01). Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 2014…
  7. I/1-2014/167, 16825. November 2014Art. 199 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 151 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Ist ein Steuerpflichtiger an einer juristischen Person beteiligt, so können nach seiner rechtskräftigen Veranlagung die bisher nicht bekannt gewesenen geldwerten Leistungen der juristischen Person im Rahmen einer Nachsteuer erfasst…
  8. I/1-2014/165, 16625. November 2014Art.35 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 22 Abs. 1 DBG (SR 642.11), Art. 46 lit. c StG und Art. 33a DBG. Die Quellensteuer eines im Kanton St. Gallen wohnhaften Steuerpflichtigen auf einer liechtensteinischen AHV/IV-Rente von 3,6 % bewirkt zwar eine Doppelbesteuerung, aber es besteht mangels Grundlage…
  9. I/1-2014/162, 16325. November 2014Art. 67 StG (sGS 811.1), Art. 210 DBG (SR 642.11). Der Pflichtige wechselte Mitte 2012 von seiner selbständigen Tätigkeit als Coiffeur auf eine unselbständige Tätigkeit (als Inhaber seiner GmbH). Zur Besteuerung gelangten im Jahr 2012 die Einkünfte gemäss Geschäftsabschluss vom 1. Juli 2011 bis…
  10. I/1-2014/136, 13725. November 2014Art. 40 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 27 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Die Prämien für die Krankentaggeldversicherung eines selbständig Erwerbenden sind als Geschäftsaufwand abziehbar, auch wenn es sich um einen Einpersonen-Betrieb handelt (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 25…
  11. I/1-2014/109, 11025. November 2014Art. 50 Abs. 3 und 4 StG (sGS 811.1), Art. 214 Abs. 2 und 2bis DBG (SR 642.11). Lebt das Kind unverheirateter Eltern zusammen mit der Mutter im Ausland, rechtfertigen gegenseitige Besuchsaufenthalte auch bei wesentlicher Unterstützung durch den Vater und gemeinsamer elterlicher Sorge die Anwendung…
  12. I/1-2014/145, 14621. Oktober 2014Verfahrensrecht, Anfechtung einer Zwischenverfügung. Die Pflichtigen beantragten die Sistierung eines Nachsteuerverfahrens bis zum Abschluss eines vom Kanton Zürich gegen eine dort wohnhafte Drittperson geführten Verfahrens. Zwischenverfügungen sind nur anfechtbar, wenn ein nicht wieder…
  13. I/1-2014/114, 11521. Oktober 2014Art. 35 Abs. 2 und Art. 52 StG (sGS 811.1), Art. 22 Abs. 1 und Art. 38 DBG (SR 642.11). Muss ein Pflichtiger im Rahmen der Scheidung seiner Ehefrau die Hälfte des Kapitals der 2. Säule übertragen, so ändert dies nichts daran, dass die Kapitalleistung ihm zugeflossen und von ihm zu versteuern ist…
  14. I/1-2012/21921. Oktober 2014Art. 168, Art. 179, Art. 248 Abs. 1 und 5, Art. 249 Abs. 1 und 2 StG (sGS 811.1). Wer die Steuererklärung von einem Dritten ausfüllen lässt und blind unterschreibt, d.h. ohne die Zahlen auf der Quittung gelesen und allfällige Fehler bemerkt zu haben, nimmt zumindest in Kauf, dass dessen Inhalt…
  15. V-2013/32616. Oktober 2014Art. 394, Art. 390, 394, 395, 399 ZGB (SR 210). Bei einer Massnahmenüberführung vom alten in das neue Recht darf auf die Beweisgrundlagen abgestellt werden, welche dem ursprünglichen Massnahmebeschluss zugrunde liegen, sofern keine Hinweise auf wesentlich veränderte Verhältnisse vorliegen…
  16. I/1-2014/9330. September 2014Art. 50 Abs. 5 StG (sGS 811.1); Art. 20 Abs. 1bis DBG (SR 642.11). Teilbesteuerung von Gewinnen aus Beteiligungen, interkantonale Steuerausscheidung. Die im Kanton St. Gallen beschränkt Steuerpflichtigen unterliegen in ihrem Wohnsitzkanton Thurgau für eine bestimmte Dividende der…
  17. I/1-2014/12, 1330. September 2014Art. 40 Abs. 2 lit. c und Art. 34 Abs. 1 lit. a und b StG (sGS 811.1); Art. 27 Abs. 2 lit. b und Art. 21 Abs. 1 lit. a und b DBG (SR 642.11). Der Abzug von Verlusten aus dem Verkauf einer Liegenschaft wurde von der Steuerbehörde zu Recht verweigert, da der Pflichtige zwar Angestellter einer AG…
  18. IV-2014/7825. September 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 29 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Ein Fahrzeuglenker fuhr mit komplett vereister Frontscheibe und teilweise vereisten Seitenscheiben. Die Sichtverhältnisse besserten trotz Scheibenwischer und…
  19. IV-2014/6325. September 2014Art. 16 Abs. 1 lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16c Abs. 3 SVG (SR 741.01). Dem Rekurrenten war der Führerausweis zum zweiten Mal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen, als er ein Motorfahrzeug lenkte. Das Kaskadensystem ist beim Tatbestand des Führens eines Motorfahrzeugs trotz…
  20. IV-2014/4525. September 2014Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 23 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51), Art. 95 Abs. 2 VRP (sGS 951.1). Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Rekursverfahren. Folgen für die Kostenverlegung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. September 2014…
  21. IV-2013/4025. September 2014Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Fehlt ein schlüssiger Nachweis für einen verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch, können keine entsprechenden Abstinenzauflagen verfügt werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. September 2014, IV-2013/40).
  22. IV-2014/8028. August 2014Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG (SR 741.01), Art. 4a lit. d, Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11). Auf einem Autobahnabschnitt war aufgrund einer Baustelle, die erst eingerichtet wurde, eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h signalisiert. Der Rekurrent fuhr mit Tempomat und…
  23. IV-2014/7528. August 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug frühmorgens bei nebliger und kalter Witterung auf der spiegelglatten Fahrbahn einer Nebenstrasse ohne Strassenbeleuchtung. Trotz eingeleiteter Vollbremsung kollidierte er…
  24. IV-2014/6028. August 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 14 Abs. 1 VRV (741.11). Der Rekurrent, dessen Führerausweis bereits vor einem Jahr für einen Monat entzogen war, missachtete bei einem unvorsichtigen Einbiegemanöver das Vortrittsrecht eines anderen Verkehrsteilnehmers und…
  25. IV-2014/4428. August 2014Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Trotz Alkoholabstinenzverpflichtung wurde in den Haaren des Betroffenen 26 pg/mg Ethylglucuronid festgestellt. Damit ist ein gerade noch moderater Alkoholkonsum während den fünf der Haarprobenahme vorausgehenden Monaten gewiesen. Der Rekurrent…
  26. IV-2014/4328. August 2014Art. 17 Abs.3 SVG (SR 741.01). Die im Zeitpunkt der Wiedererteilung des Führerausweises nachgewiesene Alkoholabstinenz von sechs Monaten ist zu kurz, um damit den sicheren Nachweis zu erbringen, den festgestellten verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch erfolgreich überwunden zu haben…
  27. IV-2014/2428. August 2014Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung nach zwei Trunkenheitsfahrten mit 0,56 und 1,67 Gewichtspromille innerhalb von rund sieben Monaten. Die…
  28. I/2-2013/448. Juli 2014Abgabe für gesteigerten Gemeingebrauch bei Elektrizitätsleitungen durch Strassen im Eigentum der Gemeinde (Art. 29 Strassengesetz, sGS 732.1). Die Politische Gemeinde erteilte der Elektrizitätsversorgerin die Bewilligung für die Verlegung von Leitungen in Gemeindestrassen und erhob eine Abgabe für…
  29. IV-2014/553. Juli 2014Art. 6 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 55 Abs. 1 VRP (sGS 951.1), Art. 15d Abs. 1, Art. 15d Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 27 VZV (SR 741.51). Bei der Prüfung der Anordnung einer vertrauensärztlichen Untersuchung handelt es sich um ein rein administrativrechtliches Verfahren, weshalb kein Anspruch auf…
  30. IV-2014/383. Juli 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. a, Art. 26 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Fahrzeuglenkerin kollidierte zufolge ungenügender Aufmerksamkeit mit einer einen Fussgängerstreifen von links nach rechts überquerenden Jugendlichen. Das Mädchen stiess ein Fahrrad und rannte im…
  31. IV-2014/373. Juli 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. a, Art. 35 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Die Fahrzeuglenkerin überholte einen etwa gleich schnell fahrenden Rollerfahrer. Dieser wollte nach links auf einen Vorplatz abbiegen, weshalb er gegen die Beifahrertüre stürzte und auf die linke Seite stürzte…
  32. IV-2014/163. Juli 2014Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem sich die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung nicht mit den Einwänden des Rekurrenten auseinandersetzte; Heilung der Verletzung im Rekursverfahren. Bestätigung des…
  33. IV-2012/1183. Juli 2014Art. 15a Abs. 4, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 2, Art. 30 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1, Art. 59 Abs. 1 VRV (SR 741.11), Art. 35 Abs. 1 und 2 VZV (SR741.51). Der Fahrzeuglenker unterliess es vor Antritt der Fahrt, die hintere Ladenklappe korrekt zu sichern bzw. die korrekte…
  34. II/2-2013/63. Juni 2014Art. 34 Abs. 2, Art. 57 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 1 und 4 GGS (sGS 814.1), Art. 8 lit. a VGS (sGS 814.11). Grundstückschätzung, Steuerwerte. Schätzung des Mietwertes und des Verkehrswertes eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und überdurchschnittlichem Umschwung (Urteil der…
  35. IV-2014/428. Mai 2014Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01). Bestätigung eines Sicherungsentzugs wegen charakterlicher Nichteignung. Das bisherige Verhalten des Fahrzeuglenkers mit einer Tendenz, sich nicht an gesetzliche Vorschriften zu halten, lässt ein erneutes Fahren unter Cannabiseinfluss nicht ohne Weiteres…
  36. IV-2014/3528. Mai 2014Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01); Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV (SR 741.11); Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA (SR 741.013.1); Art. 15 Abs. 1 SKV (SR 741.013). Der Rekurrent lenkte innerhalb der fünfjährigen Rückfallfrist ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand. Bestätigung des zwölfmonatigen…
  37. IV-2014/3028. Mai 2014Art. 10 Abs. 2 SVG (SR 741.01); Art. 42 Abs. 1, und Abs. 3bis, Art. 44 Abs. 1, Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrentin wurde zu Unrecht vorgeworfen, den Führerausweis in Estland, und damit unter Umgehung der schweizerischen Zuständigkeitsvorschriften erworben zu haben. Sie hatte den…
  38. IV-2014/2028. Mai 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. b, Art. 34 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 49 Abs. 2 StGB (SR 311.0). Hat der Fahrzeuglenker eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen, bevor er wegen einer anderen Tat bereits mit einem Führerausweisentzug sanktioniert wurde, so…
  39. IV-2014/1228. Mai 2014Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01); Art. 4a VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker überschritt die signalisierte, zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 80 km/h um 37 km/h. Dies stellt eine schwere Widerhandlung gegen die…
  40. IV-2014/1028. Mai 2014Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Ablehnung der Wiedererteilung des Führerausweises, weil die betroffene Person eine Abstinenzauflage nicht erfüllte, den Umgang mit Alkohol immer noch nicht dauerhaft im Griff hat und deshalb die Gefahr eines verkehrsrelevanten…
  41. IV-2013/15828. Mai 2014Art. 10 Abs. 1, Art. 25 Abs. 2 lit. d SVG (SR 741.01); Art. 23 Abs. 1 und 2, Art. 23a Abs. 1 VVV (SR 741.31). Entzug des Kollektiv-Fahrzeugausweises und des Händlerschildes mangels zeitlich genügend verfügbarer Fachkompetenz im Betrieb und wegen einer viel zu geringen Anzahl verkaufter Fahrzeuge…
  42. IV-2013/15628. Mai 2014Art. 16d Abs. 1 lit. a, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01); Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Eine psychiatrische Diagnose, die Auswirkungen einer solchen auf den Alkoholkonsum und die Fahreignung der betroffenen Person und eine allfällige Suchtverlagerung auf zentralwirksame…
  43. IV-2013/13728. Mai 2014Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01); Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Ein Lieferwagenfahrer hielt auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h einen ungenügenden Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug ein. Der zeitliche Abstand viel zwischendurch auf weniger als 0,4…
  44. II/1-2013/228. Mai 2014Art. 87 Abs. 1, Art. 88 Abs. 1, Art. 90 lit. e BGBB (SR 211.412.11), Art. 3, Art. 8 GGS (sGS 814.1), Art. 4 Abs. 1, Art. 6, Art. 8 Abs. 1 lit. a und b VGS (sGS 814.11), Art. 178bis, Art. 180 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 16bis GVG (sGS 873.1). Eine vorläufige landwirtschaftliche…
  45. I/1-2013/21120. Mai 2014Art. 132 Abs. 1 lit. f StG (sGS 811.1). Ein Aufschub der Grundstückgewinnsteuer bei Ersatzbeschaffung kann nicht gewährt werden, wenn der Aufwand für das Ersatzgrundstück (Erwerbspreis zuzügl. wertvermehrende Aufwendungen) unter den Anlagekosten des veräusserten Objekts liegt…
  46. I/1-2013/202, 20320. Mai 2014Art. 31 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11). Besitzt ein selbständig erwerbender Zahnarzt einen Mercedes S400 und einen VW Golf und vermag er die überwiegende Nutzung des Mercedes für die Praxis nicht nachzuweisen, ist die Einstufung als Privatvermögen und die Verweigerung von…
  47. I/1-2013/186, 18720. Mai 2014Art. 44 Abs. 2 StG sGS 811.1), Art. 32 Abs. 2 DBG (SR 642.11). Aufwendungen für die Behebung von Mängeln bei einem Neubau gelten nicht als Liegenschaftsunterhaltskosten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 20. Mai 2014, I/1-2013/186, 187).
  48. I/1-2013/176, 17720. Mai 2014Art. 45 Abs. 1 lit. d StG (sGS 811.1), Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG (SR 642.11). Die Eheleute verrechneten im Rahmen der Scheidung den vorsorgerechtlichen Anspruch der Ehefrau auf einen Teil der 2. Säue des Ehemanns mit einem güterrechtlichen Anspruch des Ehemannes gegen seine Ehefrau. Damit erfolgte…
  49. II/2-2013/8Abteilung II/213. Mai 2014Art. 34 Abs. 2 und Art. 57 StG (sGS 811.1), Art. 1 und 4 des Gesetzes über die Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.1, abgekürzt: GGS), Art. 8 lit. a und 9 der Verordnung über die Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.11, abgekürzt: VGS). Die Grundstückschätzung ist nach…
  50. IV-2013/16724. April 2014Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 27, Art. 81 VRP (sGS 951.1). Dem Rekurrenten wurde der Führerausweis für einen Monat entzogen. Das Ereignis, welches zum Führerausweisentzug führte, wurde vom Strafrichter nachträglich als nicht…

Quelle: Verwaltungsrekurskommission SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.