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Verwaltungsrekurskommission SG

68 Entscheide aus 2015 · Seite 2 von 2

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  1. I/1-2014/134, 13531. März 2015Art. 39 Abs. 1 lit. d StG (sGS 811.1), Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG (SR 642.11). Die Pflichtige ist Personalleiterin. Das von ihr absolvierte Psychotherapiestudium hat keinen hinreichenden Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit, weshalb es zu Recht nicht als Weiterbildungsaufwand anerkannt…
  2. IV-2014/9226. Februar 2015Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Ein schlüssiger Nachweis für einen verkehrsrelevanten Cannabiskonsum fehlt. Entsprechend können auch keine Abstinenzauflagen verfügt werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 26. Februar 2015, IV-2014/92).
  3. IV-2014/5826. Februar 2015Art. 24 Abs. 1 VRP (sGS 951.1), Art. 11 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1 und 4 SVG (SR 741.01), Art. 33 Abs. 1 VTS (SR 741.41). Die Rekurrentin bestätigte einerseits eine Reparatur an einem Fahrzeug, die sie nicht selber ausgeführt hatte, anderseits wurde die Reparaturbestätigung von einer nicht…
  4. IV-2014/4626. Februar 2015Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01). Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zufolge ungenügender Begründung der Verfügung. Im verkehrspsychologischen Gutachten wird nachvollziehbar dargelegt, weshalb der Betroffene nicht fahrgeeignet ist. Der Führerausweis…
  5. IV-2014/12026. Februar 2015Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Eine instabile Diabetes-Einstellung in Verbindung mit einem vermehrten Alkoholkonsum stellt einen erheblichen Risikofaktor für weitere Hypoglykämien dar. Verneinung der Fahreignung und Bestätigung des Sicherungsentzugs. Sollte sich in der Zwischenzeit eine…
  6. I/1-2014/23124. Februar 2015Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 StG (sGS 811.1). Kinderabzug. Ein Kind verheirateter Eltern, das Ende Juli 2013 die Lehre als Informatiker abschliesst, dann einen Sprachkurs und einen Auslandaufenthalt bis Januar 2014 und die RS bis Juli 2014 absolviert, anschliessend als Informatiker mit einem 50…
  7. I/1-2014/20824. Februar 2015Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 StG (sGS 811.1). Bei Kindern in der obligatorischen Volksschule (Primarschule und Oberstufe) fallen grundsätzlich keine abzugsfähigen Ausbildungskosten an (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 24. Februar 2015, I/1-2014/208).
  8. V-2014/23217. Februar 2015Art. 23 Abs. 1, Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 315 Abs. 1 und 2, Art. 444 ZGB (SR 210). Im Scheidungsurteil wurde den Eltern die elterliche Sorge für die Kinder entzogen. Die Kinder wurden unter Vormundschaft gestellt. Sie leben seit rund drei Jahren in einem Kinder- und Jugendheim und besuchen…
  9. V-2014/20923. Januar 2015Art. 415, Art. 425 ZGB (SR 210), Ziff. 51.12. GebT (sGS 821.5). Die Gebühr für die Berichts- und Rechnungskontrolle richtet sich nach dem verwalteten Vermögen. Das nutzniessungsbelastete Vermögen des Beschwerdeführers war für die Gebührenberechnung deshalb nicht zu berücksichtigen. Auch wenn die…
  10. IV-2014/938. Januar 2015Art. 16cbis Abs. 1, lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16c Abs. 3 SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker wurde in Österreich polizeilich kontrolliert und wies einen Atemalkoholwert von 0,42 mg/l auf. Dieser Wert ist nach aktuellem, aufgrund der beabsichtigten Gesetzesänderung möglicherweise nicht…
  11. IV-2014/898. Januar 2015Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Das Strassenverkehrsamt hätte vor dem Aussprechen eines Sicherungsentzugs ein verkehrsmedizinisches Gutachten einholen und abklären müssen, ob der Rekurrent fähig ist, Alkoholkonsum und Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen. Aufhebung des…
  12. IV-2014/818. Januar 2015Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Bei rezidivierenden depressiven Störungen und bipolaren (manisch-depressiv) Erkrankungen ist eine ausreichende Beobachtungszeit von in in der Regel mindestens einem Jahr nach weitgehender Symptomfreiheit erforderlich. Bestätigung des Sicherungsentzugs…
  13. IV-2014/628. Januar 2015Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 und 3 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 und 3 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker hielt während der Autofahrt ein Smartphone in der rechten Hand auf der Höhe des Lenkrads. Das Display leuchtete. Annahme einer leichten Widerhandlung, namentlich ist nicht…
  14. IV-2014/418. Januar 2015Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Aufhebung von Alkoholabstinenzauflagen und Bestätigung der Auflage der jährlichen Berichterstattung über die kardiologische und schlafmedizinische Behandlung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 2015, IV-2014/41).
  15. IV-2014/1008. Januar 2015Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1, Art. 55 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Der Sicherungsentzug wird mangels Verhältnismässigkeit aufgehoben. Das Ziel der Gewährleistung der Verkehrssicherheit kann auch mit einem weniger einschneidenden Eingriff (Auflage einer…
  16. I/2-2014/38. Januar 2015Erbschaftssteuer, Art. 150 StG (sGS 811.1). Vermacht die Eigentümerin eines seit 30 Jahren verpachteten landwirtschaftlichen Heimwesens dieses in ihrem Testament einem Neffen und überwiegt die nichtlandwirtschaftlichen Wohnnutzung die landwirtschaftliche Nutzung, so ist das Grundstück für die…
  17. I/2-2014/358. Januar 2015Art. 26 lit. a und b, Art. 27 SVAG (sGS 711.70), Ziff. 118.03 und 119.05 VGebT (sGS 718.1), Art. 10 Abs. 1, Art. 11 Abs. 1, Art. 63 Abs. 2, Art. 67 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 78 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Auch wenn eine Einzelfirma keine eigenständige Person darstellt, liegt aufgrund der Änderung…
  18. I/2-2014/288. Januar 2015Handänderungssteuer, Art. 241 Abs. 3 StG (sGS 811.1). Der Abschluss eines Personaldienstbarkeitsvertrags zwischen Grundeigentümer und Tankstellenbetreiber über ein Tankstellengrundstück für die Dauer von 15 Jahren mit drei Optionen für eine Verlängerung bis auf maximal 29 Jahre stellt keine…

Quelle: Verwaltungsrekurskommission SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.