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Verwaltungsrekurskommission SG

64 Entscheide aus 2017 · Seite 2 von 2

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  1. IV-2016/152Verkehr30. März 2017Art. 10 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 24d VZV (SR 741.51). Das Gesetz regelt nicht mehr, welche Nebenbestimmungen im Ausweis einzutragen sind und damit von den Kontrollorganen zur Kenntnis genommen und auf deren Einhaltung überprüft werden können. Vom Sinn und Zweck sind jene Beschränkungen und…
  2. IV-2016/133Verkehr30. März 2017Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG (SR 741.01). Wer in übermüdetem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt, ist vorübergehend fahrunfähig und begeht eine schwere Widerhandlung. Da das Führen eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand in Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG speziell geregelt ist, ist ein entsprechendes…
  3. IV-2016/131Verkehr30. März 2017Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a und b SVG (SR 741.01), Art. 22 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent bestand die praktische Führerprüfung für die Kategorie A zum zweiten Mal nicht. Gemäss ständiger Rechtsprechung erlegen sich Rechtsmittelinstanzen bei der Beurteilung von Prüfungsentscheiden allgemein…
  4. IV-2014/127Verkehr30. März 2017Art. 16c Abs. 2 lit. d, Art. 16b Abs. 2 lit. e, Art. 55 Abs. 1 und 2 SVG (SR 741.01). Die Voraussetzungen für einen Drogenschnelltest und eine Blutentnahme waren nicht erfüllt, weshalb die Ergebnisse dieser Abklärungen nicht nur im Strafverfahren, sondern auch im Administrativmassnahmeverfahren…
  5. I/1-2016/122Abgaben und öffentliche Dienstpflichten28. Februar 2017Art. 130 Abs. 2 lit. c und 131 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Die St. Galler Pensionskasse veräusserte zwei Grundstücke an die Gebäudeversicherungsanstalt. Das Kantonale Steueramt veranlagte die Pensionskasse mit einem steuerbaren Grundstückgewinn, wobei sie auch diejenige Wertsteigerung als Gewinn…
  6. IV-2016/98Verkehr23. Februar 2017Art. 15d, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101). Die Vor-instanz verletzte den Anspruch des Rekurrenten auf rechtliches Gehör, indem sie einen Sicherungsentzug aus psychischen Gründen verfügte, ohne diese schwerwiegende Massnahme vorher je angekündigt zu haben…
  7. IV-2016/53Verkehr23. Februar 2017Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01), Art. 98 Abs. 2 VRP (sGS 951.1). Der Rekurrent wurde anlässlich einer Polizeikontrolle mit Amphetamin im Blut angehalten. Bestätigung des Führerausweisentzugs für drei Monate wegen schwerer Widerhandlung. Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung, weil…
  8. IV-2016/177Verkehr23. Februar 2017Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin gewährte einem Fussgänger den Vortritt, bremste deshalb kurzzeitig auf Schritttempo ab, sah in rund 100 Metern Entfernung ein auf Grün stehendes Lichtsignal, wandte sich nach dem Beschleunigen ihrem Sohn auf dem Rücksitz zu, überfuhr das in…
  9. IV-2016/141Verkehr23. Februar 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 26 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 und 2 SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr innerorts in Richtung Zentrum von Jona. Eine Fussgängerin überquerte den Fussgängerstreifen von rechts nach links. Als sie ungefähr in der…
  10. IV-2016/128Verkehr23. Februar 2017Art. 36 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 1 Abs. 6, Art. 15 Abs. 4, Art. 40 Abs. 4 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent bog von einem Parkplatz nach rechts auf die Strasse ab und kollidierte mit einem Fahrradlenker auf dem Radweg. Indem er ohne vorschriftsgemässes Halten vor dem querenden Radweg zur Hälfte…
  11. IV-2016/95Verkehr5. Januar 2017Art. 15d Abs. 1 lit. a und b, Art. 31 Abs. 2, Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 2 Abs. 2 lit. a und Abs. 2bis VRV (SR 741.11), Art. 34 lit. a VSK-ASTRA (SR 741.013.1). Der Rekurrent wurde innert einiger Monate dreimal unter anderem auf Cannabis kontrolliert. Die mittleren Werte der…
  12. IV-2016/92Verkehr5. Januar 2017Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Im Verfügungszeitpunkt lag beim Rekurrenten ein Drogenmissbrauch mit Suchtgefährdung, namentlich ein Mischkonsum von Cannabis und Kokain vor. Auch wenn er im Strassenverkehr noch nie wegen Drogenkonsums aufgefallen war, ist der Entzug des Führerausweises auf…
  13. IV-2016/13Verkehr5. Januar 2017Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG (SR 741.01). Verneinung der Fahreignung wegen einer noch nicht hinreichenden stabilisierten psychischen Störung mit zwei psychischen Dekompensationen und eines Alkoholmissbrauchs gemäss IDC-10  mit nicht auszuschliessender Alkoholabhängigkeit. Bestätigung des…
  14. IV-2016/134Verkehr5. Januar 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. a, Art. 34 Abs. 3, Art. 36 Abs. 1, Art. 39 SVG (SR 741.01), Art. 13 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11), Art. 33 Abs. 1 und 5 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent bog mit einem Lieferwagen samt Anhänger nach rechts ab, ohne in die Strassenmitte einzuspuren und…

Quelle: Verwaltungsrekurskommission SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.