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Verwaltungsrekurskommission SG

64 Entscheide aus 2018 · Seite 2 von 2

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  1. IV-2017/17522. Februar 2018Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16cbis Abs. 1 und 2 SVG (SR 741.01). Sind die Voraussetzungen für Führerausweisentzug in der Schweiz nach einer Widerhandlung im Strassenverkehr im Ausland erfüllt, ist die Dauer des ausländischen Fahrverbots als obere Grenze der Ausgangspunkt für die Bemessung der…
  2. IV-2017/15522. Februar 2018Art. 14 Abs. 2 lit. d, Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01). Ein Berufschauffeur verhielt sich gegenüber der Polizei während einer Kontrolle aggressiv und aufbrausend. Sein Verhalten, aufgrund dessen er auch wegen unanständigen Benehmens verurteilt wurde, war völlig…
  3. IV-2017/15222. Februar 2018Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin missachtete auf einer kurzen Fahrt ein "Stop"-Signal, fuhr Schlangenlinie, hielt unnötigerweise vollständig an, fuhr innerorts mit 20 km/h weiter und berührte immer wieder den rechten Strassenrand mitsamt dem Randstein. Auf zwei Polizisten machte…
  4. IV-2017/14022. Februar 2018Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1, Art. 27 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 4 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent kollidierte bei einem Einbiegemanöver mit einem vortrittsberechtigten Motorradfahrer, der zwei Finger verlor und sich diverse Schürfungen zuzog. Das Strafverfahren ist noch nicht…
  5. IV-2017/13522. Februar 2018Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 5abis Abs. 1 lit. a, Art. 27 Abs. 1 lit. b VZV (SR 741.51). Die Vorinstanz ordnete zu Recht eine ärztliche Kontrolluntersuchung an, nachdem der im Zeitpunkt des Ereignisses 81 Jahre alte Rekurrent beim Manövrieren mit…
  6. IV-2017/13022. Februar 2018Art. 34 Abs. 2 VTS (SR 741.41). Die Rekurrentin liess ihr Fahrzeug um mehr als 40 mm tieferlegen und legte der Vorinstanz das Mass vor und nach dem Umbau nicht in korrekter Form vor. Die Vorinstanz beurteilte die Fahrzeugprüfung zu Recht als nicht bestanden und liess das Fahrzeug bis auf Weiteres…
  7. I/1-2017/8320. Februar 2018Art. 13 ff. StG (sGS 811.1), Art. 3 ff. StHG (SR 642.14). Die Steuerpflichtigen wohnten im Kanton St. Gallen, der Ehemann war in Wollerau unselbständig tätig. Im Laufe des Jahres 2013 machte sich der Ehemann selbständig und begründete in unmittelbarer Nähe seiner ehemaligen Arbeitgeberin ein…
  8. V-2018/192. Februar 2018Art. 426 in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 ZGB (SR 210). Nichtigkeit einer amtsärztlichen Verfügung ohne Unterschrift verneint.Im vorliegenden Fall kann davon ausgegangen werden, dass es sich bei der fehlenden Unterschrift um ein Versehen des Amtsarztes handelt. Dem Beschwerdeführer erwachsen aus…
  9. V-2017/133 P11. Januar 2018Art. 5 Abs. 1 VESB (sGS 912.51) in Verbindung mit Art. 308 Abs. 2 ZGB (SR 210). Kostentragung einer Besuchsrechtsbeistandschaft. Die Kosten für Kindesschutzmassnahmen tragen nach der klaren gesetzlichen Regelung von Art. 276 Abs. 1 ZGB die Eltern. Unterhaltspflichtig sind Vater und Mutter, die…
  10. V-2016/25010. Januar 2018Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB (SR 210). Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde darf ein von ihr angeordnetes Gutachten einer sachverständigen Person nur beachten, wenn es schlüssig ist. Sie hat zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen…
  11. IV-2017/494. Januar 2018Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP (sGS 951.1), Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil weder aus der angefochtenen Verfügung noch aus früherer Korrespondenz hervorging, weshalb Zweifel an…
  12. IV-2017/1574. Januar 2018Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 28a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a sowie Art. 5a ff. VZV (SR 741.51). Unabhängig davon, ob sich der Rekurrent im Zeitpunkt der polizeilichen Anhaltung noch in der Resorptionsphase befand, ist von einer Alkoholisierung auszugehen, die…
  13. IV-2017/1194. Januar 2018Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin wurde während der Fasnacht von einem Personenwagen angefahren, als sie zu Fuss die Strasse auf dem Nachhauseweg überqueren wollte. Sie hatte eine mittlere Blutalkoholkonzentration von knapp über drei…
  14. IV-2017/1054. Januar 2018Art. 16 Abs. 1 lit. a, Art. 24 Abs. 1, Art. 26 Abs. 2 FV (SR 741.522), Ziff. 230.01 VGT (sGS 718.1). Ausführungen zur Anfechtung von Realakten (E. 1). Das Strassenverkehrsamt wollte den praktischen Teil der Motorrad-Grundschulung eines Fahrlehrers unangemeldet überprüfen. Es musste aufgrund der…

Quelle: Verwaltungsrekurskommission SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.