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Obergericht ZH

62 Entscheide aus 2005 · Seite 2 von 2

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Kammer

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  1. PN050004Zivilkammern14. März 2005Die Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 36 KSG ist nur gegen Schiedssprüche privatrechtlicher Natur gegeben. Rechtsgrundlage für die angefochtene Sanktion bildete Art. 25 Abs. 1 lit. c GwG und damit eine öffentlich-rechtliche Beziehung der Parteien. Nichteintreten auf die Konkordatsbeschwerde (E. 2…
  2. UK040173Strafkammern12. März 2005Präzisierung der Rechtsprechung zur Bestimmung der Entschädigung des erbetenen Verteidigers bei Freispruch des Angeklagten, Abgrenzung von sog. 'einfachen Fällen' bzw. 'Bagatellfällen' von anderen anhand der Praxis der III. Strafkammer des Obergerichtes, konkrete Bestimmung des Anwalthonorars und…
  3. KG040018Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte3. März 2005Die Vertretung von Klienten in einer Mietzinsangelegenheit und das gleichzeitige Wahrnehmen von persönlichen Interessen bei unterschiedlichen Vorstellungen über die zu gewährende Mietzinsreduktion bewirkt ein Handeln im Interessenkonflikt.
  4. KG040011Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte3. März 2005Standeswidrig und damit unzulässig handelt der Anwalt bei innerhalb des Verfahrens geäusserter Kritik nur, wenn er eine Rüge wider besseres Wissen oder in ehrverletzender Form erhebt statt sich auf Tatsachenbehauptungen und Wertungen zu beschränken.
  5. LC040043Zivilkammern28. Februar 2005Derjenige Elternteil, der die elterliche Sorge hat, hat das Recht, in eigenem Namen nicht nur für die Zeit vor der Mündigkeit des minderjährigen Kindes, sondern auch für die Zeit danach zu klagen, sofern das nunmehr mündige Kind diesem Vorgehen zustimmt.
  6. LP040057Zivilkammern24. Februar 2005Im Eheschutzverfahren ist die Gütertrennung dann anzuordnen, wenn eine nur sehr geringe Aussicht auf Wiedervereinigung besteht und darob die ehelichen Bande nur mehr auf dem Papier bestehen, während zwischen den Parteien effektiv keine Schicksalsgemeinschaft bzw. innere Verbundenheit mehr…
  7. PN040265Zivilkammern17. Februar 2005Die Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 36 KSG ist nur gegen ihrer Rechtsnatur nach vollstreckbare Schiedssprüche gegeben. Stellt ein gestützt auf Vereinsrecht erteilter Verweis keine Persönlichkeitsverletzung i.S. von Art. 28 ZGB dar, so ist auf die gegen den Schiedsspruch erhobene…
  8. PN040217Zivilkammern11. Februar 2005Die Nichtigkeitsbeschwerde gemäss Art. 36 KSG ist nur gegen Teilschiedssprüche zulässig, die den Rechtsstreit beenden (E. III.1-4).
  9. NL040132Zivilkammern8. Februar 2005Auslegung des Ausnahmekatalogs. Anwendung des Übereinkommens auf eine Anfechtungsklage eines deutschen Insolvenzverwalters?
  10. LB040067Zivilkammern28. Januar 2005Auch wenn die Sache zurückgewiesen wird, gehören die Kosten der Berufung zum Prozessrisiko und werden in der Regel nach dem (endgültigen) Ausgang des Verfahrens verlegt.
  11. SE040019Strafkammern20. Januar 2005Grausame Behandlung gemäss Art. 184 Abs. 3 StGB setzt das Zufügen besonderer Leiden voraus, womit andere als die vor allem seelischen Schmerzen gemeint sind, die sich für einen Menschen schon daraus ergeben, dass er seiner Bewegungsfreiheit beraubt ist. Fügt der Täter dem Opfer im Zusammenhang mit…
  12. LA040007Zivilkammern14. Januar 2005Forderung / Zeugnisänderung

Quelle: Obergericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.