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Sozialversicherungsgericht ZH

34'991 Entscheide · neuester vom 24. September 2026 · Seite 187 von 700

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2019

1'674 Entscheide

  1. ZL.2017.00099I. Kammer7. Juni 2019Rückwirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs, unter anderem aufgrund von bei der Erstberechnung nicht berücksichtigtem Vermögen. Eine Rückforderung der deswegen zuviel ausbezahlten Leistungen kommt allerdings zufolge Verwirkung nicht in Frage. Rückweisung zur Neuberechnung der…
  2. UV.2017.00131I. Kammer7. Juni 2019Im Rahmen der Prüfung des Fallabschlusses und des Rentenanspruchs wurden zwei Verfügungen erlassen, mit denen die Unfallkausalität bestimmter Beschwerdebilder beziehungsweise Befunde und damit die Leistungspflicht verneint wurde. Anschliessend erging die Verfügung über den Fallabschluss und den…
  3. IV.2019.00125I. Kammer7. Juni 2019Rentenrevision; unzureichende medizinische Abklärungen; übereinstimmende Parteianträge; keine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
  4. IV.2018.00773II. Kammer7. Juni 2019Rentenrevision aufgrund Funktionswechsel/Einkommenserhöhung; Prozent- bzw. Einkommensvergleich führt zur Herabsetzung der Rente anstatt zu deren Aufhebung; Gutheissung.
  5. IV.2018.00170I. Kammer7. Juni 2019Neuanmeldung: Vorgehen bei erst im Beschwerdeverfahren gestellten Antrag, eine Neuanmeldung sei auch gestützt auf Art. 27bis Abs. 2-4 IVV zu prüfen. Auslegung Übergangsbestimmung.
  6. IV.2018.00070I. Kammer7. Juni 2019Wiedererwägung der ursprünglich rentenzusprechenden Verfügung erfolgte zwar zu Recht, da die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt waren; bei mehr als 15-jährigem Rentenbezug ist die Rentenaufhebung ohne Durchführung von beruflichen Massnahmen allerdings nicht zulässig.
  7. IV.2018.00067I. Kammer7. Juni 2019Rückforderung der Kinderrenten gegenüber geschiedenem Ehegatten; die Kinderrenten teilen das Schicksal der Stammrente, deren rückwirkende Aufhebung im Verfahren IV.2017.01200 in Gutheissung der dortigen Beschwerde aufgehoben wurde; deshalb: Aufhebung der Rückforderung der Kinderrenten.
  8. IV.2017.01330I. Kammer7. Juni 2019Zumutbarkeit,
  9. IV.2017.01200I. Kammer7. Juni 2019Wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente ex nunc et pro futuro, anstatt ex tunc. Aggravation i.B. der Sehschwäche. IVV 88bis II lit. b nicht erfüllt (keine Meldepflichtverletzung bei ursprünglicher Unrichtigkeit, kein unrechtmässiges Erwirken). Observationsmaterial und MEDAS-Gutachten verwertbar…
  10. IV.2017.01056IV. Kammer7. Juni 2019Erläuterungsbegehren bei auf die Erwägungen verweisendem Teil des Dispositivs. Teilweise unsinniger Abklärungsbedarf hinsichtlich Anspruchskonkurrenz nach AHVG, jedoch ohne Erläuterungsbedarf.
  11. IV.2017.01334II. Kammer6. Juni 2019Früheres Einkommen (trotz Zeitablauf) für Valideneinkommen massgebend, nicht LSE-Tabellenlohn, lediglich Herabsetzung statt Aufhebung bisheriger Rente; Gutheissung.
  12. UV.2017.00239III. Kammer5. Juni 2019Unfallähnliche Körperschädigung; neue Rechtslage;; auf die kreisärztliche Beurteilung kann nicht abgestellt werden -> Rückweisung zwecks Einholung eines Gutachtens betreffend die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin (Diagnose nach Art. 6 Abs. 2 UVG).
  13. IV.2018.00348IV. Kammer5. Juni 2019Kinderrente wurde mündigem Kind direkt ausbezahlt, Meldepflichtverletzung der Mutter, Verneinung der Rückerstattungspflicht des Kindes.
  14. IV.2018.00253IV. Kammer5. Juni 2019Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens unter Berücksichtigung der Standardindikatoren. Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ausgewiesen. Anspruch auf halbe Rente. Gutheissung.
  15. UV.2018.00047II. Kammer4. Juni 2019DAP-Löhne entsprechen dem Zumutbarkeitsprofil. Einkommensvergleich und damit festgelegter Invaliditätsgrad erweisen sich als rechtens. Abweisung.
  16. UV.2018.00024II. Kammer4. Juni 2019Zusätzliches Unfallereignis; Einstellung der Leistungen bezüglich des zweiten Unfallereignisses wegen Erreichen des status quo sine rechtens; kein Revisionsgrund bezüglich des ersten Unfallereignisses ausgewiesen und damit Bestätigung der bisherigen Rente und Integritätsentschädigung; Abweisung.
  17. UV.2018.00018II. Kammer4. Juni 2019Versicherungsdeckung im Unfallzeitpunkt verneint, insbesondere Lohnzahlung nicht belegt. Rückforderungsverfügung rechtzeitig. Abweisung.
  18. NZ.2019.00003I. Kammer4. Juni 2019Bejahung der Nachzahlungspflicht, da anhaltende finanzielle Bedürftigkeit nicht hinreichend ausgewiesen.
  19. MV.2017.00001III. Kammer4. Juni 2019Art. 6 MVG: Feststellung der Gesundheitsschädigung nach dem Dienst.
  20. IV.2019.00130II. Kammer4. Juni 2019Kein Anspruch auf Umschulung zu KESB-Berufsbeistand; höherer Invaliditätsgrad, da Invalideneinkommen nicht branchenspezifisch zu bestimmen; teilweise Gutheissung.
  21. IV.2019.00122III. Kammer4. Juni 2019Rentensistierung infolge Straf- und Massnahmenvollzugs; Rückweisung zur Durchführung eines Vorbescheidverfahrens.
  22. IV.2019.00054II. Kammer4. Juni 2019Medizinische Berichte zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und insbesondere zur Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes ungenügend; Rückweisung.
  23. UV.2018.00035II. Kammer3. Juni 2019Unfallkausalität von Kniebeschwerden; fehlender Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und aktuellen Beschwerden; Leistungseinstellung rechtens; Abweisung.
  24. IV.2018.00239II. Kammer3. Juni 2019Es ist glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall erwerbstätig wäre, womit für die Zeit der Potentialabklärung Anspruch auf Taggelder besteht. Gutheissung.
  25. IV.2018.00111II. Kammer3. Juni 2019Revision, keine Verbesserung ausgewiesen gemäss psychiatrischem Teilgutachten. Gutheissung.
  26. UV.2017.00009III. Kammer31. Mai 2019Keine Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; Kreisarztbericht beweiskräftig
  27. KV.2018.00093I. Kammer31. Mai 2019Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und der ihm zugrunde liegenden Verfügung betreffend eine Kostenbeteiligungsforderung, weil die Sanitas über diese Forderung schon einmal verfügt hat und die damalige Verfügung in Rechtskraft erwachsen ist.
  28. IV.2017.01042I. Kammer31. Mai 2019Revisionsweise Aufhebung der Rente ist zu Unrecht erfolgt. Trotz Aggravation und Simulation liegt kein Verhalten vor, das im Vergleich zu früher eine erhebliche Tatsachenänderung und damit einen Revisionsgrund darstellen würde. Die Rentenaufhebung wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht würde…
  29. IV.2019.00147IV. Kammer29. Mai 2019Antrag der IV-Stelle auf Rückweisung zur Neubeurteilung.
  30. IV.2018.00829IV. Kammer29. Mai 2019Beschwerdegegnerin stellte vorbehaltlos auf Einschätzung der Unfallversicherung ab. Der versicherte Gesundheitsschaden ist in der Unfallversicherung jedoch enger gefasst als in der Invalidenversicherung. Krankheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht ausgeschlossen. Rückweisung.
  31. IV.2018.00511IV. Kammer29. Mai 2019Neuanmeldung. Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und damit auch keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen.
  32. IV.2018.00471III. Kammer29. Mai 2019Revision. Medizinischer und erwerblicher Sachverhalt im Zeitpunkt der Renteneinstellung nicht genügend abgeklärt.
  33. IV.2018.00167IV. Kammer29. Mai 2019IV-Stelle ist zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. RAD-Stellungnahme beruht nicht auf einer fachärztlichen Einschätzung. Die Frage der Dauerhaftigkeit und Behandelbarkeit eines psychischen Leidens bildet Teil der materiellen Überprüfung der Neuanmeldung und kann nicht bereits bei…
  34. IV.2017.01102IV. Kammer29. Mai 2019Rentenaufhebung nach lit. a SchlB 6. IV-Revision; unveränderter Gesundheitszustand; Prüfung der Standardindikatoren; Einkommensvergleich ergibt lediglich noch einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente
  35. IV.2017.00629III. Kammer29. Mai 2019Rückforderung von IV-Leistungen, Verjährungsfrist von 15 Jahren gemäss Art. 97 Abs. 1 lit. b StGB bei erfülltem Betrugstatbestand.
  36. AK.2018.00017IV. Kammer29. Mai 2019Revision einer Schadenersatzverfügung nach Art. 52 AHVG; keine wesentlichen neuen Tatsachen geltend gemacht. Eventualbegehren des Beschwerdeführers, dass Verfügung nichtig sei, geht fehl.
  37. AK.2018.00004IV. Kammer29. Mai 2019Schadenersatzpflicht nach Art. 52 AHVG. Verjährung verneint, Arbeitgebereigenschaft bejaht. VR-Präsident einer AG haftet bis zum Rücktritt solidarisch mit anderen Mitgliedern des VR. Meldepflichtverletzung. Kein Mitverschulden der Ausgleichskasse (vorbehaltlose Übernahme der Lohndeklaration und…
  38. ZL.2018.00108I. Kammer28. Mai 2019Berücksichtigung einer lebenslänglichen Nutzniessung an einem Reiheneinfamilienhaus bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen; Aufteilung des Mietzinsabzugs zu gleichen Teilen, da sich der Mitbewohner nicht an den Wohnkosten beteiligt; Abzugsfähigkeit von Schulden vom Rohvermögen, wenn…
  39. UV.2018.00014I. Kammer28. Mai 2019Sistierung der Invalidenrente im Sinne einer vorsorgliche Massnahme nach der Einleitung eines Strafverfahrens betreffend Betrug
  40. KK.2017.00057I. Kammer28. Mai 2019Rechtsnatur des Freizügigkeitsabkommens unter den Krankentaggeld-Versicherern. Frage des direkten Forderungsrechts der versicherten Person aufgrund dieses Abkommens. Auslegung und Anwendung von Art. 4 des Abkommens.
  41. IV.2019.00199II. Kammer28. Mai 2019Keine Pflicht zur Leistung von Verzugszinsen; bereits abgeurteilte Sache; Abweisung.
  42. IV.2018.00335I. Kammer28. Mai 2019Sistierung der Invalidenrente im Sinne einer vorsorglichen Massnahme nach der Einleitung eines Strafverfahrens betreffend Betrug
  43. IV.2017.01367I. Kammer28. Mai 2019Auf den RAD-Untersuchungsbericht und auch auf alle anderen Arztberichte kann zur abschliessenden Beurteilung des psychischen und somatischen Gesundheitszustandes und dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht abgestellt werden. Rückweisung zur Einholung eines polydisziplinären Fachgutachtens.
  44. IV.2017.01357I. Kammer28. Mai 2019Abstellen auf das eingeholte rheumatologische und psychiatrische Gutachten. Prüfung der Standardindikatoren. Die somatischen und psychischen Beschwerden führen zu keiner Erwerbsunfähigkeit (Prozentvergleich). Abweisung der Beschwerde.
  45. IV.2017.01251I. Kammer28. Mai 2019Materielle Prüfung nach Neuanmeldung (radikuläres Reizsyndrom L5, Migräne, Ulnaris-/Nervus medianus-Problematik, Depression, PTBS, Schmerzstörung, Substanzkonsum); Stellungnahmen des Z.___ vermögen das B.___-Gutachten nicht in Frage zu stellen; Prüfung der Standardindikatoren
  46. IV.2017.01231I. Kammer28. Mai 2019Rentenanspruch aufgrund Posttraumatischer Belastungsstörung ausgewiesen, obwohl Latenzzeit von höchstens 6 Monaten überschritten wurde.
  47. IV.2017.01104I. Kammer28. Mai 2019Zuerst 100%ige Erwerbsunfähigkeit, dann Verbesserung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit ab April 2016 ausgewiesen, Anhaltspunkte für eine nach dem 6. Januar 2017 eingetretene Verschlechterung; die rückwirkende Zusprechung einer bis Ende Juni 2016…
  48. IV.2017.00982III. Kammer28. Mai 2019Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Aus der Verfügung ergibt sich, dass die Bgin das veranlasste Gutachten für beweiskräftig hielt und darauf abstellte. Sachgerechte Anfechtung möglich. Kritik an Gutachten in verschiedener Hinsicht. Gutachten beweiskräftig. Revisionsgrund hinsichtlich…
  49. AL.2018.00317I. Kammer28. Mai 2019Einkommen aus Tätigkeit als Fussballtrainer ist als Nebenverdienst zu qualifizieren, da es nach Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht erheblich gesteigert wurde und betragsmässig auch nicht nahe an den Hauptverdienst herankommt oder diesen übersteigt.
  50. AL.2018.00235I. Kammer28. Mai 2019Verneinung der Anspruchsberechtigung eines Deutschen, der während seiner Freistellung alle Verträge (Telefon, Wohnung etc.) in der CH kündigte, Zeit bei seiner Familie in D verbrachte und nur noch im Rahmen der Kontrollvorschriften in die CH zurückkehrte, wo er jeweils bei einem Freund zu Gast…

Quelle: Sozialversicherungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.