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Verwaltungsgericht ZH

284 Entscheide aus 2005 · Seite 6 von 6

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  1. VB.2004.003861. Abteilung/1. Kammer23. Februar 2005Baubewilligung | Ein- und Ausfahrt für Lagerplatz und Lagerhalle im Bereich einer Strassenverzweigung. Verkehrssicherheit. Wenn die Vorinstanz im Rahmen der Auslegung von § 5 Abs. 1 VerkehrssicherheitsV erwogen hat, dass der Kreuzungsbereich mindestens so weit wie die Einlenkerradien reiche und…
  2. VB.2004.002551. Abteilung/1. Kammer23. Februar 2005Baubewilligung | Ausnahmebewilligung (Unterschreitung der Mindesttiefe) Keine Verletzung der Begründungspflicht (E. 2) Eine kommunale Bauordnungsbestimmung kann die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss § 220 PBG nicht ausschliessen (E. 6.1). Vorliegen besonderer Verhältnisse infolge der…
  3. PB.2004.000814. Abteilung/Einzelrichter14. Februar 2005Lohneinstufung | Aufhebung einer tieferen Lohneinstufung einer Primarlehrerin, die wegen einer Pensumsreduktion vorübergehend kommunal angestellt war Wenn ein Lehrer den kantonalen Schuldienst für mehr als zwei Jahre verlässt, wird bei der erneuten Anstellung die bisherige Lohneinstufung nicht…
  4. VB.2004.005651. Abteilung/1. Kammer9. Februar 2005Strassenpolizeiliche Bewilligung | Verweigerung einer strassenpolizeilichen Bewilligung Eine ausreichende Erschliessung bedeutet nicht, dass das Grundstück über einen direkten Verkehrsanschluss verfügen muss (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde
  5. VB.2004.004811. Abteilung/1. Kammer9. Februar 2005Baubewilligung | Festlegung der hypothetischen Firstrichtung eines Mehrfamilienhauses mit Attikageschoss Im vorliegenden Fall bilden die beiden Längsfassaden des streitbetroffenen Hauses dessen hypothetische Giebelseiten; das Attikageschoss ist auf beiden Längsseiten bündig mit der Fassadenflucht…
  6. VB.2004.004611. Abteilung/1. Kammer9. Februar 2005Baubewilligung und Befehl | Bauverweigerung für bereits erstellte Stützmauer und Böschung sowie Wiederherstellungsbefehl. Aufhebung der Bauverweigerung durch die Vorinstanz. Die Beschwerdeführenden rügen zu Unrecht, der Entscheid der Vorinstanz beruhe hinsichtlich der Erschliessungsfunktion und…
  7. VB.2003.001951. Abteilung/1. Kammer9. Februar 2005Unterschutzstellung | Inventarentlassung Restaurant "Nordbrücke" und Bahnhof Wipkingen Gutachten: Eine allgemeine Verpflichtung, für die Beurteilung der Schutzwürdigkeit das Gutachten einer Fachkommission einzuholen, besteht im Rechtsmittelverfahren nicht. Vorliegend drängt sich jedoch der Beizug…
  8. VB.2004.004053. Abteilung/Einzelrichter4. Februar 2005Wasser- und Abwasserversorgung | Kostenverteiler für die Sanierung der Schmutzwasserleitung: Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Die gesetzlichen Grundlagen bieten keinen Anhaltspunkt für die Kostenverlegung der Sanierung der Anschlussleitungen auf die beteiligten Liegenschaften. Es…
  9. VB.2004.004903. Abteilung/3. Kammer3. Februar 2005Konzessionsgebühren | Konzessionsgebühr für Mobilfunkanlage im öffentlichem Luftraum: Antrag auf Gebührenbefreiung; einmalige oder jährliche Gebührenerhebung; Auslegung des stadtzürcherischen Gebührenreglementes (GebR). Die Beschwerde der Stadt Zürich (und damit auch jene der Beschwerdegegnerin)…
  10. VB.2004.004283. Abteilung/3. Kammer3. Februar 2005Sozialhilfe | Einstellung der Leistungen wegen mangelgender Mitwirkung des Sozialhilfeempfängers; Beschwerde der Gemeinde gegen die Rekursgutheissung durch den Bezirksrat: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Sozialhilfeleistungen können gekürzt werden, wenn der Hilfesuchende Weisungen…
  11. VB.2004.004073. Abteilung/3. Kammer3. Februar 2005Ausnahmebewilligung nach Art. 24 - 24d bzw. 37a RPG | Nachträgliche Baubewilligung für Erstellung einer Scheune (inzwischen als Werkhof für Tiefbauunternehmung verwendet) und für Umnutzung eines Umschlagplatzes (inzwischen baugewerblich genutzt); Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands…
  12. VB.2004.004063. Abteilung/3. Kammer3. Februar 2005Sanierung einer Kanalisationsleitung | Dichtigkeitsprüfung für private Schmutzwasserleitung: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichs (E.1). Umstritten ist, ob der Beschwerdeführer einen Dichtigkeitsnachweis erbringen muss (E.2). Für die von der Gemeinde verlangte Dichtigkeitsprüfung besteht eine…
  13. VB.2004.004033. Abteilung/3. Kammer3. Februar 2005Denkmalschutz | Denkmalschutz: Verzicht auf Unterschutzstellung eines Wohnhauses in Horgen (aus dem 18. Jh. stammendes, stattliches ehemaliges Weinbauernhaus; zwischenzeitlich verschiedene, teilweise umfangreiche bauliche Veränderungen; heute als Personalhaus zu einem Altersheim genutzt) Lage und…
  14. VB.2004.003693. Abteilung/3. Kammer3. Februar 2005Quartierplan | Beginn der Verzinsung der von der Stadt Opfikon im Rahmen eines Quartierplanverfahrens vorgeschossenen Beiträge zum Bau eines Parks: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Zu beurteilen ist, ob die Beschwerdeführenden mit Zinskosten für die von der Stadt Opfikon…
  15. VB.2004.003913. Abteilung/3. Kammer28. Januar 2005Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 und Art. 16a Abs. 1 RPG | Baubewilligung für Gewächshaus und Folientunnels in Landwirtschaftszone (2. Rechtsgang nach VB.2003.00149) Vorgeschichte und Streitgegenstand (E. 1). Ein Augenschein des Verwaltungsgerichts ist nicht erforderlich (E. 2). Für die…
  16. VB.2004.004394. Abteilung/4. Kammer26. Januar 2005Aufenthaltsbewilligung | Wegweisung eines wegen massiven Heroinhandels vorbestraften Ausländers Anspruch auf eine mündliche Verhandlung besteht im Ausländerrecht nur aus beweisrechtlichen Gründen, nicht jedoch aufgrund von Art. 30 Abs. 3 BV sowie (dem auf Aufenthaltsfragen nicht anwendbaren) Art…
  17. VB.2004.004251. Abteilung/1. Kammer26. Januar 2005Baubewilligung | Anhebung eines bestehenden Satteldachs um 1,5 m. Überwiegende entgegenstehende nachbarliche Interessen im Sinn von § 357 Abs. 1 PBG? Bei Abwägung der gemäss § 357 Abs. 1 PBG im Spiel stehenden Interessen der Bauherrschaft, der Nachbarschaft und der Öffentlichkeit hat die…
  18. VB.2004.003901. Abteilung/1. Kammer26. Januar 2005Baubewilligung | Gestaltung eines Einfamilienhauses in einer Kernzone. Ermessenskontrolle durch die Baurekurskommission Die Vorinstanz hat ihren Entscheid im Wesentlichen auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zur Zulässigkeit der allein aus ästhetischen Gründen verfügten Beschränkung des…
  19. VB.2004.003611. Abteilung/1. Kammer26. Januar 2005Baubewilligung | Bau- und Hobbymarkt mit Pflanzencenter ("Sihl-Park") in Gattikon, Thalwil: Zulässigkeit verschärfter Emissionsbegrenzung (E. 4), genügende Erschliessung mit dem öV gemäss § 237 Abs. 1 PBG (E. 5), Parkplatzzahl (E. 6), Parkplatzbewirtschaftung (E. 7). Der streitbetroffene Fachmarkt…
  20. VB.2004.002221. Abteilung/1. Kammer26. Januar 2005Baubewilligung | Erstellung einer Basisstation für die Mobilfunknetze GSM/UMTS Schädlichkeit von UMTS-Strahlen (E. 11): Es ist nicht Sache des Gerichts, die holländische Studie auf ihre Stichhaltigkeit hin zu überprüfen und mit anderen Forschungsergebnissen zu vergleichen. Falls die Ergebnisse…
  21. PB.2004.000704. Abteilung/4. Kammer26. Januar 2005Überleitung in das neue Personalrecht. | Überleitung in das neue Personalrecht: Festsetzung der nutzbaren Erfahrung und der Funktionsstufe. Ein mit Kontrollaufgaben betrauter Kundenberater eines öffentlichen Transportbetriebes übt keine öffentliche Gewalt zur Wahrung allgemeiner Staatsinteressen…
  22. PB.2004.000544. Abteilung/4. Kammer26. Januar 2005Überleitung in das neue Personalrecht | Überleitung in das neue Personalrecht: Festsetzung der nutzbaren Erfahrung. Ein mit Kontrollaufgaben betrauter Kundenberater eines öffentlichen Transportbetriebes übt keine öffentliche Gewalt zur Wahrung allgemeiner Staatsinteressen aus. Bei dessen Besoldung…
  23. VB.2004.004273. Abteilung/3. Kammer20. Januar 2005Festsetzung des Quartierplans | Amtlicher Quartierplan; Entschädigung für die Abtretung von Fussweg- und Flurwegparzellen einer Flurgenossenschaft, die das Quartierplangebiet durchziehen. Flurwege sind ganz oder teilweise aufzuheben, wenn sie nicht mehr (nur) der land- oder forstwirtschaftlichen…
  24. VB.2004.001993. Abteilung/3. Kammer20. Januar 2005Ausnahmebewilligung nach Art. 22 RPG | Unbefriedigende Einordnung von schachbrettartig angeordneten Lichtplatten eines sich in der Landwirtschaftszone befindlichen Ökonomiegebäudes: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Baudirektion befand, dass die über die ganze Dachfläche verstreute…
  25. VB.2004.004022. Abteilung/2. Kammer19. Januar 2005Aufenthaltsbewilligung | Gleichgeschlechtliche Partnerschaft Was die Intensität der heute rund vier Jahre dauernden Partnerschaft angeht, beabsichtigen die Beschwerdeführer, zusammen zu wohnen und sich entsprechend ihrem Partnerschaftsvertrag gegenseitig auch in Zukunft zu unterstützen. Die…
  26. VB.2004.004193. Abteilung/Einzelrichter13. Januar 2005Sozialhilfe | Wirtschaftliche Hilfe. Berücksichtigung des Einkommens des nicht unterstützten Konkubinatspartners in der Bedarfsberechnung. Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichtes und des Verwaltungsgerichts dürfen Sozialhilfebehörden Personen, die in einem gefestigten Konkubinat leben, einem…
  27. VB.2004.004771. Abteilung/1. Kammer12. Januar 2005Submission | Elektroinstallationen für Psychiatrische Klinik: Rechtzeitigkeit der Beschwerde, Nichtberücksichtigung des Skontos. Beschwerdefrist: Die Beschwerdefrist beginnt grundsätzlich mit der Zustellung des Vergabeentscheids nach § 38 Abs. 1 SubmV zu laufen; eine Publikation ist für den…
  28. VB.2004.004621. Abteilung/1. Kammer12. Januar 2005Baubewilligung | Erweiterung eines Reitplatzes und Umnutzung eines Holzunterstands/Schopfs. Geruchsimmissionen. Zulässigkeit der Umnutzung. Der umstrittene Reitplatz mit Unterstand ist eine Neuanlage im Sinn von Art. 2 Abs. 4 LRV. Da für derartige Betriebe keine Immissionsgrenzwerte bestehen, hat…
  29. VB.2004.004491. Abteilung/1. Kammer12. Januar 2005Baubewilligung | Einordnung zweier bereits aufgestellter Skulpturen (geflügelte Löwen) in einer Arealüberbauung. Der Bauherr ist in der künstlerisch-architektonischen Gestaltung seiner Baute und deren Umschwung grundsätzlich frei. Selbst in einer Arealüberbauung, für die nach § 71 Abs. 1 PBG…
  30. VB.2004.004461. Abteilung/1. Kammer12. Januar 2005Führerausweisentzug | Warnungsentzug (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs auf der Autobahn) Bindung an die tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl (E. 2.2.1) Bindung an die rechtliche Würdigung des Sachverhalts (E. 2.2.2): Die Vorinstanzen waren grundsätzlich nicht an die rechtliche Würdigung der…
  31. PB.2004.000744. Abteilung/4. Kammer12. Januar 2005Honorar | Honorierung von (auswärtigen) Supervisoren, die an kantonalen psychiatrischen Kliniken und Polikliniken Team-Supervisionen durchführen: Rechtsnatur des Rechtsverhältnisses und Frage der rechtsgleichen Honorierung. Für die Frage der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist vorab die…
  32. PB.2004.000434. Abteilung/4. Kammer12. Januar 2005Überleitung in das neue Personalrecht | Überleitung in das neue Personalrecht: Festsetzung der nutzbaren Erfahrung. Ein mit Kontrollaufgaben betrauter Kundenberater eines öffentlichen Transportbetriebes übt keine öffentliche Gewalt zur Wahrung allgemeiner Staatsinteressen aus. Bei dessen Besoldung…
  33. PB.2004.000414. Abteilung/4. Kammer12. Januar 2005Überleitung in das neue Personalrecht | Überleitung in das neue Personalrecht: Festsetzung der nutzbaren Erfahrung. Ein mit Kontrollaufgaben betrauter Kundenberater eines öffentlichen Transportbetriebes übt keine öffentliche Gewalt zur Wahrung allgemeiner Staatsinteressen aus. Bei dessen Besoldung…
  34. VB.2004.001653. Abteilung/Einzelrichter5. Januar 2005Fahrzeugabschleppkosten | Fahrzeugabschleppkosten; Signalisation von temporärem Parkverbot in der Blauen Zone; Verhältnismässigkeit der Ersatzvornahme. Strafrechtliche Sanktionierungsmassnahmen schliessen verwaltungsrechtliche Vollstreckungsmittel nicht aus (E. 2). Art. 31 Abs. 1 der Allgemeinen…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.