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Verwaltungsgericht ZH

480 Entscheide aus 2015 · Seite 2 von 10

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  1. VB.2015.005044. Abteilung/4. Kammer2. Dezember 2015[Der Beschwerdeführer rekurrierte gegen einen Beschluss der Delegiertenversammlung des Beschwerdegegners, mit welchem diese einen rund ein Jahr zuvor von ihr gefassten Ausgabenbeschluss aufhob, hinsichtlich dessen das Referendum gültig zustande gekommen war. Die Vorinstanz nahm das Rechtsmittel…
  2. VB.2015.004904. Abteilung/4. Kammer2. Dezember 2015[Das streitbetroffene Grundstück befindet sich seit Langem im Eigentum einer Schulgemeinde, welche es ursprünglich als Landreserve für allfälligen künftigen Eigenbedarf erworben hatte. Aufgrund von Abklärungen in den letzten Jahren war man jedoch zum Schluss gekommen, dass aufgrund der räumlichen…
  3. VB.2015.002702. Abteilung/2. Kammer2. Dezember 2015Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen Rechtsmissbrauchs [Die BFin reiste als 19-jährige im Rahmen des Familiennachzugs nach Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA zu ihrem hier aufenthaltsberechtigten Vater (EU-Bürger) in die CH ein. Einen Tag nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA…
  4. VB.2015.001054. Abteilung/4. Kammer2. Dezember 2015[Kündigung nach medial ausgetragenem Konflikt über die Arbeitsleistung] Die Kündigung wurde von einer hierfür nicht kompetenten Person ausgesprochen (E. 3.1). Das rechtliche Gehör wurde zu einem Zeitpunkt gewährt, in dem keine genügende Offenheit in der Entscheidfindung mehr bestand (E. 3.2). Die…
  5. SB.2015.000862. Abteilung/2. Kammer2. Dezember 2015Liegenschaftenschenkung während einer Steuerperiode Das steuerbare Vermögen bemisst sich nach dem Stand am Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht. Das Stichtagsprinzip wird einzig dann durchbrochen, wenn ein Steuerpflichtiger während der Steuerperiode Vermögen erbt. Änderungen im Bestand…
  6. SB.2015.000652. Abteilung/2. Kammer2. Dezember 2015Besteuerungsrecht der USA aufgrund der "saving clause" (Art. 1 Ziff. 2 DBA Schweiz-USA). Die US-amerikanischen und brasilianischen Doppelbürger versteuerten aus Brasilien stammende Dividendenerträge in den USA. Das kStA lehnte es ab, die Dividenden von der Besteuerung in der CH zu…
  7. SB.2015.000212. Abteilung/2. Kammer2. Dezember 2015Replikrecht / Verhältnis von Neben- und Hauptsteuerdomizil / Anfechtung einer Ermessenseinschätzung. Replikrecht: Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz ist durch die nachträgliche Zustellung des gewünschten Aktorums als geheilt zu betrachten (E…
  8. VB.2015.006663. Abteilung/3. Kammer30. November 2015Tierschutz: Quarantäne, Rückführung, definitive Beschlagnahmung, Euthanasie von Hundewelpen. Zirkulationsentscheid (E. 1). Soweit die Beschwerdeführerin beantragt, die noch nicht bezifferten Quarantänekosten seien dem Kanton Zürich aufzuerlegen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, da…
  9. VB.2015.005794. Abteilung/4. Kammer27. November 2015Da die Niederlassungsbewilligung ihres Ehemanns widerrrufen wurde, hat die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 43 Abs. 1 AuG keinen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung (E. 2.2). Art. 50 AuG findet nur Anwendung, wenn die eheliche Gemeinschaft aufgelöst wurde. Muss der…
  10. VB.2015.005221. Abteilung/1. Kammer24. November 2015Folienersatz im Schwimmbad: Faktischer Ausschluss; Gesamtbewertung der Zuschlagskriterien. Gemäss Ausschreibungsunterlagen waren für den fraglichen Auftrag sowohl Folien in PVC als auch in FPO zugelassen (E. 2.1). Bei der nach Materialwahl getrennten Bewertung erreichte die Mitbeteiligte bei der…
  11. VB.2015.005141. Abteilung/1. Kammer24. November 2015Transparenzgebot. Zuschlagskriterien. Bewertung. Rechtliches Gehör. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Mitbeteiligte habe die Vorgaben für die Zuschlagskriterien nicht eingehalten. Diese seien jedoch gemäss Ausschreibung zwingend einzuhalten gewesen, weshalb das Angebot der…
  12. VB.2015.004641. Abteilung/1. Kammer24. November 2015Gemäss § 21 VRG und § 338a PBG ist zum Rekurs berechtigt, wer durch die Anordnung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (E.3.3). Die Beschewrdeführenden sind aufgrund der geringen Distanz ihrer Wohnung zu den streitbetroffenen Bäumen in tatsächlicher…
  13. VB.2015.000651. Abteilung/1. Kammer24. November 2015Auf die Durchführung des beantragten Augenscheins sowie die Einholung eines Gutachtens kann verzichtet werden (E. 3). Dem im Rahmen der Protokollberichtigung geltend gemachten Antrag auf Herausgabe von Akten wurde im Beschwerdeverfahren Rechnung getragen. Die betreffenden Akten wurden im…
  14. VB.2015.005321. Abteilung/1. Kammer19. November 2015Befriedigende Einordnung. Kognition. Plakatträger. Plakatierungskonzept. Einzelfallbeurteilung. Gemäss § 238 Abs. 2 PBG sind Bauten und Anlagen für sich und ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine…
  15. VB.2015.004761. Abteilung/1. Kammer19. November 2015Baubewilligung für ein Mehrfamilienhaus: Projektänderungsbewilligung betreffend Änderung der Parkplatzanzahl und Terrassenvergrösserung. Mit der formellen Rechtskraft geht regelmässig die materielle Rechtskraft einher. Materielle Rechtskraft bedeutet, dass eine Bewilligung in jeder späteren…
  16. VB.2015.004213. Abteilung/3. Kammer19. November 2015Nutzungsplanung: Beschwerde gegen die Aufhebung der Festsetzung eines Aussichtspunkts. Die Beschwerdeführenden wehren sich gegen die Aufhebung der Festsetzung eines Aussichtspunkts auf der zu ihren Grundstücken benachbarten Parzelle. Da die Festsetzung des Aussichtspunkts zu einer Einschränkung…
  17. VB.2015.001303. Abteilung/3. Kammer19. November 2015Baubewilligung und Ausnahmebewilligung: fehlende Rekurslegitimation. [Das Baurekursgericht ist auf den Rekurs mit der Begründung, es fehle der Beschwerdeführerin an einem schutzwürdigen Interesse an der Aufhebung der strittigen Dispositiv-Ziffer, wonach der nachträgliche Anschluss der Baute an…
  18. VB.2015.001213. Abteilung/3. Kammer19. November 2015Informationszugang: Akteneinsicht und -herausgabe mit der Auflage des Verbots zur Publikation im Internet oder via Drittpersonen. Die Beschwerdeführerin ersuchte bei der Kantonspolizei um Akteneinsicht in einen über sie erstellten Bericht und in die Akten betreffend Bedrohungsmanagement, was…
  19. VB.2015.006523. Abteilung/Einzelrichter18. November 2015Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Verlängerung der Schutzmassnahmen gegenüber der ehemaligen Konkubinatspartnerin. Die Parteidarstellungen hinsichtlich des die Gewaltschutzmassnahmen auslösenden Vorfalls widersprechen sich weitgehend; die Aussagen der Beschwerdegegnerin sind jedoch in sich…
  20. VB.2015.006472. Abteilung/2. Kammer18. November 2015Verweigerung eines nachträglichen Familiennachzugs aus wichtigen familiären Gründen. [Der mazedonische Beschwerdeführer möchte nach Ablauf der Nachzugsfristen seine in der Heimat verbliebene Familie nachziehen und macht als wichtige familiäre Gründe für einen nachträglichen Nachzug geltend, dass…
  21. VB.2015.006074. Abteilung/4. Kammer18. November 2015[Die Beschwerdeführerin (Unterstützungsgemeinde) forderte vom Staat Zürich die Übernahme von Versorgertaxen für die Unterbringung eines Kindes in einem ausserkantonalen Kinderheim.] Nach der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) sind die Kosten für die Unterbringung in…
  22. VB.2015.005724. Abteilung/Einzelrichter18. November 2015[Ordnungsbusse] Die Bussenauflage in Anwendung von Art. 153b Abs. 1 lit. d HRegV in Verbindung mit Art. 943 OR erfolgte grundsätzlich zu Recht (E. 2.1 f.). Das Fehlverhalten des Beschwerdeführers bezieht sich auf Unterlassungen im Zusammenhang mit dem Rechtsdomizil einer GmbH. Solchen…
  23. VB.2015.004722. Abteilung/2. Kammer18. November 2015Der Beschwerdeführer hatte durch die mehr als dreijährige Dauer der ehelichen Gemeinschaft in der Schweiz grundsätzlich einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Indessen ist seine Bewilligung gemäss Art. 61 Abs. 2 AuG aufgrund seiner länger als sechs Monate andauernden…
  24. VB.2015.004424. Abteilung/4. Kammer18. November 2015[Zuständigkeit für Rechtsmittel gegen Verfügungen betreffend die generelle Leistungspflicht des Kantons Zürich gegenüber einem ausserkantonalen Listenspital.] Anordnungen betreffend die generelle Leistungspflicht des Kantons Zürich gegenüber einem ausserkantonalen Listenspital für den…
  25. VB.2015.003522. Abteilung/2. Kammer18. November 2015Im ausländerrechtlichen Verfahren ist auf die tatsächlichen Verhältnisse der Beziehung eines Elternteils zum Kind so abzustellen, wie sie im Zeitpunkt des letzten kantonalen (richterlichen) Entscheids bestanden haben (E.5.4.1). Auch wenn zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Tochter zumindest…
  26. SR.2015.000262. Abteilung/2. Kammer18. November 2015Nachbesteuerung bei behaupteter, aber nicht nachgewiesener Schenkung. [Der Pflichtige erhielt vom ehemaligen Alleineigentümer und Gründer seiner Arbeitgeberin einen fünfstelligen Geldbetrag, welchen er als Schenkung betrachtete und deshalb nicht als Erwerbseinkommen deklarierte. In der Folge…
  27. VB.2015.006674. Abteilung/4. Kammer17. November 2015Niederlassungsbewilligungen werden im Anwendungsbereich des Freizügigkeitsabkommens für die ganze Schweiz ausgestellt; für Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen ist der jeweilge Aufenthaltskanton zuständig (E. 3.2). Der Beschwerdeführer hatte schon vor Erlass der Ausgangsverfügung Wohnsitz im…
  28. VB.2015.004681. Abteilung/Einzelrichter17. November 2015Vorsorglicher Führerausweisentzug; Neuroleptikum; Alkohol; kombinierter Konsum; Entzugstherapie. Der Beschwerdeführer wurde fürsorgerisch untergebracht und absolvierte vor Kurzem eine Alkoholentzugstherapie. Die Ärzte verschrieben ihm unter anderem die Einnahme des Neuroleptikums Seroquel (E. 2)…
  29. VB.2015.006124. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[Vor dem zweiten Wahlgang für die Erneuerungswahl eines Friedernsrichters bzw. einer Friedensrichterin wurden in einem Zeitungsartikel negative Aussagen eines kommunalen Angestellten betreffend das Verhalten eines Kandidaten zitiert.] Offengelassen, ob die Aussagen des kommunalen Angestellten als…
  30. VB.2015.005634. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[Beginn des Fristenlaufs für den Familiennachzug, wenn das rechtliche Kindsverhältnis erst durch Anerkennung entsteht.] Für den Fristenlauf ist nicht der Zeitpunkt der Anerkennung massgebend, sondern ab welchem Zeitpunkt die Anerkennung faktisch und rechtlich möglich gewesen wäre. In der Regel…
  31. VB.2015.005524. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[Zustelladressat einer aufsichtsrechtlichen Anordnung des Bezirksrats gegenüber einem Gemeinderat und seinen Mitgliedern.] Der Beschluss gelangte mit der Übergabe an den Gemeindepräsidenten in den Machtbereich des Gemeinderats (E. 2.2). Der Bezirksrat wurde im Rahmen der Verbandsaufsicht tätig…
  32. VB.2015.005514. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[zumutbarer Kindergartenweg] Die zumutbare Länge des Kindergartenwegs lässt sich nicht abstrakt festlegen; vielmehr sind stets die gesamten konkreten Umstände, namentlich allfällige Höhenunterschiede und die Siedlungsstruktur, zu berücksichtigen (E. 3.5.1). Vorliegend erweist sich der…
  33. VB.2015.005214. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden?] Der Anspruch auf ausreichenden Grundschulunterricht umfasst nur ein angemessenes, erfahrungsgemäss ausreichendes Bildungsangebot an öffentlichen Schulen (E. 2.2). Zumutbarkeit…
  34. VB.2015.003814. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[Ablehnung einer Einbürgerung.] Im Zusammenhang mit den Kenntnissen in Staatskunde einer einbürgerungswilligen Person (§ 21a lit. d BüV) existiert - anders als im Zusammenhang mit der Prüfung der Sprachkenntnisse - kein im eigentlichen Sinn standardisierter Test. Die Gemeinde kann die Prüfung des…
  35. VB.2015.003294. Abteilung/4. Kammer11. November 2015[Anfechtung eines Rückweisungsentscheids.] Legitimation gestützt auf das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (E. 2). Eine Beschwerde ist zulässig, wenn der Zwischenentscheid über die Rückweisung einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken könnte oder wenn die Gutheissung der…
  36. VB.2015.006643. Abteilung/Einzelrichter10. November 2015Vorladung in den Strafvollzug/Strafantritt: Kein Aufschub um drei Jahre und keine Entbindung von der Arbeitspflicht zum Vorneherein. Der Beschwerdeführer beantragte den Aufschub des Strafvollzugs einer Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen, da er geltend machte, er werde innerhalb von drei Jahren…
  37. VB.2014.005161. Abteilung/1. Kammer10. November 2015Bau einer Mobilfunkantenne auf einem vorschriftswidrigen Gebäude Das Gesetz enthält keine Bestimmungen zu den Mobilfunkantennen; es unterscheidet mit anderen Worten auch nicht zwischen durchschnittlich und überdurchschnittlich dimensionierten Mobilfunkantennen. An der dahingehenden Rechtsprechung…
  38. VB.2015.004771. Abteilung/1. Kammer5. November 2015Vergabe von Friedhofsarbeiten: Bewertung der Zuschlagskriterien. Der Behörde steht beim Urteil darüber, welches Angebot anhand der Zuschlagskriterien das wirtschaftlich günstigste sei, ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu, in den das Verwaltungsgericht, dem keine Überprüfung der…
  39. VB.2015.004323. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Anwaltsaufsicht: Eröffnung eines Disziplinarverfahrens wegen Berufsregelverletzung trotz Löschung aus dem Anwaltsregister. (Änderung der Rechtsprechung). Bisherige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts: In zwei Fällen wurde aufgrund der Löschung des Anwalts aus dem Anwaltsregister bzw. Aufgabe…
  40. VB.2015.003791. Abteilung/1. Kammer5. November 2015Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Straffälligkeit; Privat- und Familienleben; Abhängigkeitsverhältnis. Die Niederlassungsbewilligung einer ausländischen Person kann bei einer Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe widerrufen werden. Der Beschwerdeführer wurde zu einer…
  41. VB.2015.003213. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Anwaltsaufsicht: Eröffnung eines Disziplinarverfahrens wegen Berufsregelverletzung trotz Löschung aus dem Anwaltsregister. (Änderung der Rechtsprechung). Bisherige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts: In zwei Fällen wurde aufgrund der Löschung des Anwalts aus dem Anwaltsregister bzw. Aufgabe…
  42. VB.2015.003203. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Anwaltsaufsicht: Disziplinierung mit einer Busse wegen einer Berufsgeheimnisverletzung trotz Löschung aus dem Anwaltsregister. (Änderung der Rechtsprechung). Bisherige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts: In zwei Fällen wurde aufgrund der Löschung des Anwalts aus dem Anwaltsregister bzw…
  43. VB.2015.003181. Abteilung/1. Kammer5. November 2015Familiennachzug der Kinder zum hier anwesenheitsberechtigten Vater und Nachzug der Mutter zu ihren Kindern. Die BFin 1 war mit einem Schweizer verheiratet; während der Ehe zeugte sie zwei aussereheliche Kinder mit einem Landsmann. Durch Verschweigen der ausserehelichen Schwangerschaft im…
  44. VB.2015.002673. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Es liegt keine offensichtliche Unbeholfenheit der Beschwerdeführerin vor, welche vor den Vorinstanzen deren Verbeiständung von Amtes wegen erfordert hätte (E. 4). Die Vermutung bzw. Vermutungsfolge, wonach der Ehemann…
  45. VB.2015.002611. Abteilung/1. Kammer5. November 2015Überkommunales Schutzobjekt: Koordination von kommunaler und kantonaler Bewilligung. Entgegen dem Baurekursgericht kommt dem Kanton bei Bauvorhaben im Zusammenhang mit Objekten des Ortsbildschutzes von überkommunaler Bedeutung nicht nur eine Genehmigungs-, sondern eine eigentliche…
  46. VB.2015.001293. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Heimtaxen: Erhöhung des Pensionspreises aufgrund einer neuen Taxordnung. [Die Vorinstanz wies den Gemeinderat an, einen neuen Einspracheentscheid zu fällen, und verpflichtete ihn, der Beschwerdegegnerin bereits bezahlte Betreuungstaxen zurückzuerstatten. Aufsichtsrechtlich wies er den Gemeinderat…
  47. VB.2014.000343. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. [Die Beschwerdeführerin hat bei der Einkommens- und Vermögensdeklaration die Berechtigung an einer Wohnung im Ausland sowie die Ausrichtung einer ausländischen Rente verschwiegen.] Massgebende Rechtslage (E. 2.2 und E…
  48. AN.2015.000053. Abteilung/3. Kammer5. November 2015Verordnung über die universitären Medizinalberufe. [Aufgrund der vom Regierungsrat beschlossenen Änderung sollen Apothekerinnen und Apotheker im Rahmen ihrer Berufsausübung zur Anwendung verschreibungspflichtiger und nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel berechtigt sein. Mit Bewilligung…
  49. VB.2015.004984. Abteilung/4. Kammer4. November 2015[Status einer ausländischen Person nach Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung] Wird die Einbürgerung für nichtig erklärt, verliert die eingebürgerte Person die schweizerische Staatsangehörigkeit und wird wieder zu einer ausländischen Person, auf die das Ausländerrecht erneut anwendbar…
  50. VB.2015.003984. Abteilung/4. Kammer4. November 2015[Mit Beschluss vom 19. November 2014 wies der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin aufsichtsrechtlich an, in der Jahresrechnung 2013 entsprechend den Vorgaben der Direktion der Justiz und des Innern Rückstellungen für die vom ihm geschuldeten Beiträge an die Sanierung der BVK zu…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.