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DTF 15 I 352BGEx

DTF 15 I 352

56. Urtheil vom 4. Mai 1889 in Sachen von Weerth & Cie gegen Kammgarnspinnerei Schaffhausen.

Fatti da pagina 352

Fatti

A. Durch Urtheil vom 2. April 1889 hat das Obergericht des Kantons Schaffhausen erkannt:

1. Die Beklagte ist gerichtlich angehalten an die Kläger als Schadenersatz die Summe von 2553 Fr. 15 Cts. sammt Zins à 5% vom 15. Juli 1886 an zu bezahlen.

2. Die Kläger sind mit ihrer weitergehenden Klage abgewiesen.

3. Die erstinstanzliche Kostendekretur wird bestätigt.

4. Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens haben zu 2/3 die Kläger, zu ⅓ die Beklagte zu bezahlen.

Die Taggelder werden gegenseitig wettgeschlagen.

B. Gegen diese Entscheidung ergriffen beide Parteien die Weiterziehung an das Bundesgericht.

Bei der heutigen Verhandlung beantragt der Vertreter der Klägerin: Es sei in Abänderung des obergerichtlichen Urtheils zu erkennen, die Beklagte sei schuldig, der Klägerin als Schadenersatz the die Summe von 6204 Mk. 77 Pf. respektive 7735 Fr. 96 Cts. eventuell von 4434 Mk. 78 Pf. = 5543 Fr. 47 Cts., nebst Zins à 5% vom 15. Juli 1886 an zu bezahlen unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

— DTF 15 I 352, pag. 353 — Der Anwalt der Beklagten dagegen trägt in erster Linie auf gänzliche Verwerfung der Klage, eventuell auf Bestätigung des obergerichtlichen Urtheils unter Kostenfolge an.

Beide Parteien berufen sich auf die von ihnen vor den kantonalen Instanzen gestellten Beweisanträge.

Considerandi

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. Nachdem durch das Erkenntniß des Bundesgerichtes vom 16. April 1887 (s. dasselbe, aus welchem der Thatbestand ersichtlich ist, Amtliche Sammlung XIII S. 193 u. ff.) die Entschädigungsforderung der Klägerin prinzipiell gutgeheißen und die Sache zur Verhandlung und Entscheidung über das Quantitativ dieser Forderung an die kantonalen Instanzen zurückgewiesen worden war, beantragte die Klägerin vor letztern Gutheißung ihrer Forderung im Belaufe von 6204 Mk. 77 Pf. oder 7755 Fr. 96 Cts. sammt Zins, während dagegen die Beklagte in erster Linie auf gänzlicher Abweisung der Entschädigungsforderung beharrte, weil aus der theilweisen Nichterfüllung des Kaufvertrages für die Klägerin ein Schaden überhaupt nicht entstanden sei. Die erste Instanz (Bezirksgericht Schaffhausen) hieß durch Entscheidung vom 28. August 1888 die klägerische Forderung bis zum Belaufe von 4434 Mk. 78 Pf. = 5543 Fr. 47 Cts. sammt Zins à 5% vom 15. Juli 1886 an gut. Die zweite Instanz (das Obergericht des Kantons Schaffhausen) dagegen hat in der aus Fakt. A ersichtlichen Weise erkannt.

2. Da die Parteien stillschweigend darüber einig gehen, daß das streitige Rechtsverhältniß in allen Theilen nach eidgenössischem und nicht etwa nach fremdem (deutschem) Rechte zu beurtheilen sei, und die übrigen Voraussetzungen der bundesgerichtlichen Zuständigkeit zweifellos gegeben sind, so ist das Bundesgericht kompetent.

3. In sachlicher Beziehung ist zunächst thatsächlich nachzutragen: Die streitige Bestellung von 8000 Kilo Kammgarn verschiedener Nummern war gemäß dem Bestätigungsbrief der beklagten Kammgarnspinnerei Schaffhausen vom 11. März 1886 „per März, April, Mai, Juni“ erfolgt. Nach dem gleichen Brief war dabei von den Klägern von Weerth & Cie dahin disponirt worden, es seien 1000 Kilo „bald möglichst“ nach Jägerndorf, — DTF 15 I 352, pag. 354 — 1000 Kilo per April ebenfalls nach Jägerndorf, 1500 Kilo per Mai nach Jägerndorf und 1000 Kilo per April nach Eckwerth zu liefern; über den Rest der Bestellung ist eine Disposition in fraglichem Briefe nicht erwähnt. Bis zum 9. April 1886 waren im Ganzen 3661 Kilo geliefert. Nachdem nun aber seit der Bestellung die Wollpreise gesunken waren, entstanden zwischen den Parteien die in dem bundesgerichtlichen Erkenntnisse vom 16. April 1886 dargestellten Anstände; von Weerth & Cie bemängelten die Waare als nicht vertragsgemäß und verlangten „Annullation" des Vertrages, während dagegen die Kammgarnspinnerei die Rüge als ungerechtfertigt zurückwies. Die Unterhandlungen hierüber zogen sich bis zum 20. Mai hinaus. An diesem Tage erklärten aber von Weerth & Cie, nachdem inzwischen die Preise wieder gestiegen waren, die von ihnen gerügten Mängel der Waare treten nach dem Verweben der Garne nicht so stark hervor und sie ziehen daher ihr Begehren um Annullirung des Vertrages zurück, mit dem Beifügen: sie können nur jetzt nicht sofort disponiren, denn sie haben die Wolle „bereits reichlich ersetzt“ und müssen auch die zurückgestellten Kisten noch verweben. Am 22. Mai 1886 ertheilten sie sodann dem Vertreter der Kammgarnspinnerei die Disposition: „1 Kiste (150 Kilo) 9 "" sofort nach Jäger dorf, der Saldo nach Eckwerth, zu Hälfte in 73° zur Hälfte in 76° und zwar 1000 Kilo 73 Mk. 15./20. Juni, Saldo 1. Juli 76¬ 1.pli.“ Nun verweigerte aber die Kammgarnspinnerei Schaffhausen, welche bereits durch Telegramm vom 21. Mai 1886 erklärt hatte, sie akzeptire die Annullation des Vertrages für die noch nicht gelieferten Waaren, die weitere Lieferung. Am 1. Juni 1886 forderten daher von Weerth & Cie dieselbe auf, sich umgehend bestimmt zu erklären, ob sie bereit sei, den Rest des Kontraktes gemäß der Disposition vom 22. Mai zu liefern oder nicht. In letzterem Falle seien von Weerth & Cie gezwungen, sich die nicht gelieferten Waaren anderweitig zu beschaffen und die Kammgarnspinnerei für die Differenz zu belasten. Sollten sie bis zum 7. Juni nicht im Besitze der Antwort der Kammgarnspinnerei sein, so nehmen sie an, daß diese die Restlieferung endgültig verweigere. Auf diese Zuschrift erwiderte die Kammgarnspinnerei Schaffhausen am 5. Juni 1886, sie erachte sich nicht — DTF 15 I 352, pag. 355 — für verpflichtet, das streitige Quantum zu liefern, sie lehne diese Lieferung also ab.

4. Die erste Instanz ist im Wesentlichen von folgenden Erwägungen ausgegangen: Maßgebend seien die Art. 110 u. ff., insbesondere Art. 122 O.-R.; durch die bundesgerichtliche Entscheidung vom 16. April 1887 stehe fest, daß die Beklagte sich im Verzuge befinde und für den aus demselben entstandenen Schaden aufzukommen habe. Durch Schreiben der Klägerin vom 1. Juni 1886 sei der Beklagten eine Lieferfrist bis 7. Juni gleichen Jahres angesetzt worden und es habe die Beklagte bereits am 5. Juni 1886 bestimmt erklärt, daß sie die Lieferung des noch ausstehenden Waarenrestes von 4339 Kilo verweigere. Seit dem 7. Juni 1886 sei somit die Lieferfrist vollständig abgelaufen und es sei mit diesem Tage die Klägerin berechtigt gewesen, sich anderweitig nach Ersatzwaare umzusehen. Die dabei sich ergebende Preisdifferenz stelle den Schaden dar, welcher aus der Nichterfüllung des Vertrages erwachsen sei. Der Berechnung der Preisdifferenz seien nicht die Preise eines bestimmten Tages zu Grunde zu legen, sondern der durch Expertise zu ermittelnde Durchschnittspreis der Zeit vom 7. bis 15. Juni 1886. Man könne einerseits nicht die Preise des 7. Juni 1886 zu Grunde legen, da der Klägerin noch eine gewisse angemessenerweise auf 8 Tage festzusetzende Frist habe frei bleiben müssen um sich nach Ersatzwaare umzusehen, anderseits dürfe die Beklagte auch nicht mit den vielleicht höchsten Tagespreisen belastet werden. Nach dem eingeholten Expertengutachten aber belaufe sich die Differenz zwischen den Vertragspreisen und dem Durchschnittspreise der Zeit vom 7. bis 15. Juni 1886 per Kilo Kammgarn der verkauften Qualität auf 1 Mk. 10 Pf. für Nr. 9 5/6 und auf 4 Mk. 75 Pf. für Nr. 73° und 76°. Da noch 150 Kilo von Nrr. 9 5/6 aaa und 4189 Kilo von Nr. 73° und 76° hätten geliefert werden sollen, so betrage die Preisdifferenz 4 1668 Mk. 18 Pf., oder nach Abzug von 5% Sconto mit 233 Fr. 40 Cts. 4434 Mk. 78 Pf. oder 5543 Fr. 47 Cts. Dieser Betrag stelle den zu ersetzenden Schaden dar. Die Einwendung der Beklagten, es habe die Klägerin sich schon im Mai 1886 durch einen Deckungskauf zu niedrigerm Preise als dem Vertragspreise gedeckt und habe daher — DTF 15 I 352, pag. 356 — einen Schaden überall nicht erlitten, sei unbegründet Der in dem Schreiben der Klägerin vom 20. Mai 1886 enthaltenen Aeußerung, sie könne jetzt nicht sofort disponiren, denn sie habe die "Wolle bereits reichlich ersetzt," komme nicht die Bedeutung zu, welche die Beklagte ihr unterlege. Die Klägerin habe natürlich auch während der Zeit ihrer Differenzen mit der Beklagten über die Qualität des Garnes Waare gebraucht und habe nicht bis zu Austrag der Sache zuwarten können. Wenn sie nun auch anderwärts Waaren bezogen habe, so sei damit ihr Recht, von der Beklagten Lieferung der vertraglichen Waare zu verlangen, nicht untergegangen. Blos 2 Tage nach dem 20. Mai 1886 habe denn auch über das ganze Restquantum ihre Dispositionen getroffen, wozu sie unzweifelhaft nach dem bundesgerichtlichen Urtheile noch berechtigt gewesen sei. Das Obergericht dagegen führt aus: Art. 122 O.-R. finde hier keine Anwendung, einmal weil die Beklagte sich nicht im Verzuge befunden habe sodann auch weil die Klägerin der Beklagten durch ihren Brief vom 1. Juni nicht, wie die Vorinstanz annehme, eine Frist zu nachträglicher Erfüllung angesetzt, sondern sie blos aufgefordert habe, sich binnen Frist darüber zu erklären, ob sie auf der Weigerung der Vertragserfüllung beharre. Maßgebend seien Art. 111 und 116 O.-R. Art. 116 Abs. 1 O.-R. biete aber für den Fall keine positive Handhabe, weil zur Zeit der Vertragsschließung nicht habe vorausgesehen werden können, wie sich die Wollpreise zur Erfüllungszeit stellen werden. Der Richter sei daher für Bemessung des Schadenersatzes ausschließlich auf sein freies Ermessen angewiesen. Danach erscheine zwar die Einwendung der Beklagten, es sei ein Schaden überhaupt nicht entstanden, aus den schon von der ersten Instanz angeführten Gründen als unbegründet. Ebenso aber auch die Schadensberechnung der Klägerin und der ersten Instanz. Die Klägerin stelle ausschließlich auf die Differenz zwischen den Kontraktspreis und dem Preise eines angeblich in Leipzig am 20. Juni 1886 abgeschlossenen Deckungskaufes ab; allein es sei ein solcher, speziell zum Zwecke des Ersatzes der verweigerten Lieferung abgeschlossener, Deckungskauf nicht erwiesen und es wäre übrigens noch die Frage, ob die Klägerin mit dem Deckungskaufe so lange hätte zuwarten dürfen. Die Schadensberechnung — DTF 15 I 352, pag. 357 — der ersten Instanz sodann sei deßhalb unrichtig, weil die mit 7. Juni 1886 zu Ende gehende Frist nicht eine nachträgliche Lieferfrist gewesen und die Beklagte sich nicht im Verzuge befunden habe. Als richtig erscheine, den Schadenersatz nach denjenigen Grundsätzen zu bemessen, welche in Art. 357 Abs. 3 des deutschen Handelsgesetzbuches niedergelegt seien. Es sei nun anzunehmen, daß die verkauften 8000 Kilo Kammgarn in Einzelposten von durchschnittlich je 2000 Kilo per Monat je im März, April, Mai und Juni 1886 hätten geliefert werden sollen; wirklich geliefert worden seien (bis 9. April) 1661 Kilo; dadurch seien die Märzlieferung und der größere Theil der Aprillieferunq erledigt. Durch das Ausbleiben des Restes der April- und der ganzen Mailieferung sodann habe die Klägerin einen Schaden nicht erlitten, denn wenn vertragsmäßig geliefert worden wäre, so wären die betreffenden Lieferungen je in der ersten Hälfte des betreffenden Monates erfolgt; im April und bis gegen Mitte Mai aber seien die Wollpreise tiefer gestanden als zur Zeit des Vertragsschlußes; erst etwas nach Mitte Mai sei ein Umschwung in den Wollpreisen eingetreten und haben diese rapid zu steigen begonnen. Wenn daher die April- und Mailieferungen kontraktmäßig erfolgt wären, so hätte die Klägerin darauf keinen Gewinn, sondern gegentheils eher Verlust gemacht. Zu einer Schadenersatzforderung berechtige sie daher nur das Ausbleiben der Junilieferung von 2000 Kilo. Den daherigen Schaden berechnet die Vorinstanz wesentlich nach den gleichen Grundsätzen, welche die erste Instanz ihrer Schadensberechnung zu Grunde gelegt hatte.

5. Da es sich um einen Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung eines Vertrages handelt, so sind grundsätzlich die Bestimmungen der Art. 110 u. ff. O.-R. maßgebend. Insbesondere bemißt sich der Umfang des Ersatzanspruches nach Art. 116 O.-R. Nach Art. 116 Abs. 1 ist in allen Fällen derjenige Schaden zu ersetzen, welcher bei Eingehung des Vertrages als unmittelbare Folge der Nichterfüllung oder nicht gehörigen Erfüllung des Vertrages vorausgesehen werden konnte und es stellt nach Art. 116 Abs. 2 der Richter den Betrag dieses Schadens nach freiem Ermessen fest. Ein Ersatz weitern, d. h. nicht unter Abs. 1 fallenden Schadens kann gemäß Abs. 3 ibidem nur bei schwerem — DTF 15 I 352, pag. 358 — Verschulden vom Richter angeordnet werden. Was als erstattungsfähiger Schaden zu betrachten sei, ist somit in Abs. 1 und Abs. 3 des Art. 116 bestimmt; Abs. 2 dagegen enthält nicht wie die Vorinstanz anzunehmen scheint, einem, dem Abs. 1 gleichsam koordinirten, materiellen Rechtssatz sondern nur einen Grundsatz des Beweisrechts. Er ermächtigt den Richter nicht etwa, vom Zuspruche des vollen, nach Abs. 1 erstattungsfähigen Schadens im Einzelfalle abzusehen oder umgekehrt (in Fällen, wo ein schweres Verschulden nicht vorliegt) einen Ersatz für Schaden zuzubilligen, der nicht als unmittelbare Folge der Nichterfüllung oder nicht gehörigen Erfüllung vorhergesehen werden konnte; er spricht nur aus, daß der Richter den Betrag des nach dem Gesetze erstattungsfähigen und also zu vergütenden, d. h. (regelmäßig) des als unmittelbare Folge der Nichterfüllung vorauszusehenden Schadens nach freiem Ermessen festzusetzen habe. Soweit also wirklich der im vorliegenden Falle eingeklagte Schaden ein solcher wäre, der beim Vertragsabschluße nicht vorausgesehen werden konnte (wie dies der Vorderrichter annimmt), so müßte, sofern nicht schweres Verschulden der Beklagten vorläge, die Klage abgewiesen werden. Allein es handelt sich hier in That und Wahrheit durchaus um einen als unmittelbare Folge der Nichterfüllung beim Vertragsschluße sehr wohl vorauszusehenden Schaden. Denn daß Preisschwankungen einer verkauften Waare eintreten können und daß dann bei Preissteigerung dem Käufer durch Nichtlieferung der Waare ein, mindestens der Preisdifferenz gleichkommender, Schaden entstehen werde, war ja natürlich vorauszusehen; daß die Parteien nicht wußten noch wissen konnten, ob und in welchem Umfange eine Preissteigerung wirklich eintreten werde, ist gewiß gleichgültig. Art. 116 Abs. 1 verlangt, der Natur der Sache nach, nicht, daß die Parteien schon beim Vertragsabschlusse genau gewußt haben oder haben wissen können, wie hoch der durch Nichterfüllung eintretende Schaden sich belaufen. werde. Es ist vielmehr jeder Schaden im Sinne des Gesetzes ein vorauszusehender, der, seiner Art nach, im ordentlichen Laufe der Dinge als unmittelbare Folge der Nichterfüllung eintreten kann.

6. Fragt sich daher, auf welchen Betrag der der Klägerin entstandene Schaden sich belaufe, so ist zunächst die Einwendung der — DTF 15 I 352, pag. 359 — Beklagten, es sei ein Schaden hier überhaupt nicht eingetreten, schon von den Vorinstanzen mit zutreffenden Gründen zurückgewiesen worden. Rücksichtlich des für die Schadensberechnung maßgebenden Zeitpunktes sodann ist grundsätzlich der Entscheidung der ersten Instanz beizutreten. Es ist durch die bundesgerichtliche Entscheidung vom 16. April 1887 festgestellt, daß die Klägerin am 20. Mai 1886 noch berechtigt war Lieferung des gesammten Waarenrestes zu verlangen; zu diesem Zwecke konnte sie denn natürlich auch, wie sie dies durch ihr Schreiben vom 22. Mai 1886 that, die nöthigen Dispositionen treffen, und es war die Beklagte zu deren Befolgung verpflichtet. Indem die Beklagten diese Dispositionen nicht befolgt, sondern die Lieferung grundlos verweigert hat ist sie in Verzug gekommen. Danach können denn nicht, wie die zweite Instanz annimmt, für die Schadensberechnung einfach die Preise zur Zeit der ursprünglichen Lieferungstermine zu Grunde gelegt werden. Der Käufer war ja auch nach diesen Terminen zu Ende Mai und Anfang Juni 1886 berechtigt Realerfüllung zu verlangen und ist daher befugt einen höhern Werth welchen diese Realerfüllung für ihn hatte, ersetzt zu verlangen. Dagegen ist anzunehmen, daß mit dem 7. Juni 1886 entschieden war, es werde zur Realerfüllung nicht kommen. Von der Beklagten war diese bestimmt abgelehnt worden und die Klägerin hatte, wozu sie angesichts dieser Haltung der Beklagten unzweifelhaft berechtigt war, erklärt, sie werde sich nach Ablauf der von ihr festgesetzten mit 7. Juni endigenden Frist auf Rechnung der Beklagten decken, also nicht mehr Naturalerfüllung sondern Schadenersatz verlangen. Seit dem 7. Juni stand also fest daß weder der Käufer mehr Naturalerfüllung verlangen noch der Verkäufer solche anerbieten werde. Auf diesen Zeitpunkt muß daher bei Berechnung des Schadens abgestellt werden. Mit demselben vollzog sich die Wandlung der Obligation auf Naturalerfüllung in eine solche auf Schadenersatz. Von da an war die Klägerin in der Lage einen Deckungskauf mit Sicherheit abzuschließen. Da ihr für den Abschluß eines solchen Deckungskaufes immerhin eine angemessene Frist, ein modicum tempus, einzuräumen war, welche mit der ersten Instanz auf circa acht Tage festzusetzen ist, so sind die Durchschnittspreise der Woche vom 7. bis 15. Juni 1886 — DTF 15 I 352, pag. 360 — zu Grunde zu legen. Auf den angeblichen Deckungskauf vom 20. Juni 1886 dagegen kann nichts ankommen; die Klägerin durfte, nachdem einmal entschieden war, daß es zur Naturalerfüllung nicht kommen werde, den Abschluß eines beabsichtigten Deckungskaufes nicht beliebig hinausschieben und damit auf Rechnung der Beklagten spekuliren.

7.Ist somit grundsätzlich der Schadensberechnung der ersten Instanz beizutreten, so muß dagegen eine Ermäßigung derselben aus folgendem Grunde Platz greifen: Nach dem Thatbestande der Vorinstanz steht fest, daß die von der Klägerin im April 1886 erhobenen und bis zum 20. Mai festgehaltenen Einwendungen gegen die Qualität der Waare unbegründet und lediglich durch den damaligen tiefen Preisstand der Waare veranlaßt waren. Nun handelt es sich nicht um eine Waare, welche der Verkäufer auf Lager gehalten hätte, sondern um eine solche, welche er erst, gemäß der Disposition des Käufers, zu fabriziren hatte. dadurch daß der Käufer seine Dispositionen nicht rechtzeitig ertheilte, sondern gegentheils auf Aufhebung des Vertrages drang, hinderte er naturgemäß den Verkäufer an der Fabrikation und Lieferung während der Zeit wo die Preise noch zu dessen Gunsten standen. Den Grundsätzen der guten Treue entspricht es daher, daß dem Käufer ein Schadenersatzanspruch für diejenigen Lieferungen, welche im Monat Mai hätten erfolgen sollen und ohne seine unbegründete Bemängelung der Waare zweifellos auch erfolgt wären, nicht zugestanden, sondern daß ein entsprechender Theil des Schadens, als lediglich durch ihn selbst verursacht, zu seinen Lasten belassen wird. Es ist daher von der erstinstanzlich zugesprochenen Schadenersatzsumme der auf die (1500 Kilo betragende) Mallieferung entfallende Betrag mit 1919 Fr. 30 Cts. in Abzug zu bringen und demnach der Klägerin die Summe von 3624 Fr. 16 Cts. als Schadenersatz zuzusprechen.

Dispositivo

Demnach hat das Bundesgericht

erkannt:

Die Weiterziehung der Klägerin wird dahin als begründet erklärt, daß die Beklagte, in theilweiser Abänderung des angefochtenen Urtheils des Obergerichtes des Kantons Schaffhausen, verpflichtet — DTF 15 I 352, pag. 361 — wird, der Klägerin als Schadenersatzsumme eine Summe von 3624 Fr. 16 Cts. (dreitausend sechshundert vierundzwanzig Franken sechzehn Rappen) sammt Zins à 5% (fünf Prozent)

seit 15. Juli 1886 zu bezahlen; im Uebrigen wird die Weiterziehung der Klägerin wie diejenige der Beklagten abgewiesen.

Fonte del testo della sentenza: bger.ch · Tribunale federale svizzero · DTF 15 I 352
Termini attivi:
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