DTF 17 I 160

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. Die Firma Orell Füßli & Cie. hatte im November 1889 gegen H. Puhlmann beim Statthalteramte Arlesheim Strafanzeige wegen Urheberrechtsverletzung erstattet, weil derselbe das von ihr herausgegebene illustrirte Büchlein „die Pilatusbahn“ (Nr. 153 und 154 der „Europäischen Wanderbilder“) in rechtswidriger Weise zur Herstellung des von ihm selbst herausgegebenen Reisebuches „Pilatusbahn“ ausgebeutet habe. Behauptet war dabei speziell, Puhlmann habe vier in den „Europäischen Wanderbildern“ erschienene Illustrationen („Hotels auf dem Pilatus“, „Wolfortbachviadukt“, „Mattalp“ und „oberste Bahnpartie“) nachgeahmt und auch den Text des „Wanderbildes“ vielfach für sich ausgebeutet. Puhlmann bestritt, sich des Nachdruckes schuldig gemacht zu haben; sein Büchlein sei ein durchaus selbständiges, von ihm ohne Kenntniß des „Wanderbildes“ und vor dessen Erscheinen verfaßtes Werk. Bezüglich der Illustrationen machte er speziell geltend, daß er das Cliche der „Hotels auf dem Pilatus“ von der Direktion der Pilatusbahn, welche dasselbe der Firma Orell Füßli & Cie. abgekauft, zu beliebigem Gebrauche erhalten und die Illustrationen „Wolfortbachviadukt“ und „Mattalp“ nicht dem „Wanderbilde“, sondern dem Prospekte der Pilatusbahn entnommen habe. Diese letztere habe die fraglichen Zeichnungen durch die Firma Orell Füßli & Cie. (welche dieselben dann auch für die „Wanderbilder“ verwendet) erstellen lassen und ihm den Prospekt zur Benutzung übergeben. Das Bild „oberste Bahnpartie“ — DTF 17 I 160, pag. 162 — habe er nach dem Fahrtenplan der Pilatusbahn, einem ihm übergebenen kleinen Cliche und eigenen Aufnahmen erstellt. Die Strafuntersuchung wurde durch Beschluß des Regierungsrathes des Kantons Basellandschaft vom 19. Juli 1890 sistirt. Daraufhin belangte H. Puhlmann die Firma Orell Füßli & Cie. auf Schadenersatz von 4000 Fr., weil dieselbe ihn durch bewußt oder fahrläßig falsche Anschuldigung geschädigt habe. Zu bemerken ist noch, daß die Firma Orell Füßli & Cie. in ihrer Strafanzeige den Antrag gestellt hatte, es seien die nöthigen vorsorglichen Maßregeln zu treffen, damit weitere Veröffentlichungen des Puhlmannschen Werkes verhindert werden und es sei der Selbstverlag Puhlmanns mit Beschlag zu belegen. Eine Beschlagnahme hat indeß nicht stattgefunden, nach der Behauptung Puhlmanns deßhalb nicht, weil er, im Einverständniß mit dem Untersuchungsbeamten, die sämmtlichen Exemplare seines Büchleins in den verschiedenen Buchhandlungen zurückgezogen habe.

2. In rechtlicher Beziehung ist klar, daß ein Entschädigungsanspruch nicht schon dann begründet ist, wenn die von der Beklagten erhobene Strafklage wegen Urheberrechtsverletzung eine unbegründete gewesen sein sollte, daß es vielmehr hiezu noch Nachweises eines Verschuldens der Beklagten bedarf. In der civil- oder strafrechtlichen Verfolgung eines vermeintlichen Rechtes liegt a eine widerrechtliche Handlung an sich nicht, vielmehr macht derjenige, welcher den richterlichen Schutz für ein vermeintliches- Recht anruft, lediglich von einer jedem Bürger zustehenden Befugniß Gebrauch. Widerrechtlich handelt er nur dann, wenn Vorgehen ein arglistiges oder fahrläßiges war, wenn er sich bewußt war oder nach Lage der Sache bewußt sein mußte, daß ihm ein Anspruch in Wirklichkeit nicht zustehe und ihn daher der Vorwurf böswilligen oder leichtfertigen Handelns trifft. Im vorliegenden Falle trifft nun die Beklagte ein solcher Vorwurf jedenfalls nicht. Daß sie nicht eine bewußt falsche Anschuldigung erhoben hat, ist vom Kläger heute selbst zugegeben worden. Allein auch eine Fahrläßigkeit liegt nicht vor. Zwar ist demjenigen, welcher die Verhängung einer so einschneidenden Maßnahme, wie die richterliche Beschlagnahme eines Verlagsartikels, beantragt, wohl zuzumuthen, daß er dies nicht leichthin, sondern erst nach ernstlicher Prüfung der Verhältnisse thue und ist bei Würdigung seines Verhaltens — DTF 17 I 160, pag. 163 — ein strengerer Maßstab anzulegen, als wenn es sich blos um die Anhebung einer gerichtlichen Civilklage oder um einen Akt der ordentlichen Schuldbetreibung handelte. Allein im vorliegenden Falle lagen Momente vor, welche die Annahme einer Fahrläßigkeit auf Seiten der Beklagten ausschließen. Jedenfalls in einer Richtung, nämlich in Betreff der Illustration der obersten Bahnpartie, welche blos in den „Wanderbildern“ erschienen und nicht der Pilatusbahn zur Verwendung in ihren Prospekten überlassen worden war, mußte für die Beklagte die Annahme einer Urheberrechtsverletzung durch den Kläger zum Mindesten nahe liegen. Hier handelt es sich einerseits wohl unzweifelhaft um eine schutzfähige Zeichnung, an welcher das Urheberrecht der Beklagten zusteht, und ist andrerseits kaum zu verkennen, daß der Kläger dieselbe in seiner Publikation in unbefugter Weise nachgebildet hat. Konnte aber somit die Beklagte zu Einleitung rechtlicher Schritte gegen den Kläger in gutem Glauben und ohne Leichtfertigkeit sich für berechtigt erachten, so erscheint dessen Entschädigungsforderung als unbegründet, ohne daß weiter untersucht zu werden brauchte, ob und wie weit der Thatbestand der Urheberrechtsverletzung zum Nachtheile der Beklagten hier wirklich gegeben war.