DTF 24 I 148
Regesto solo in tedesco
Art. 123 Schuldbetr.- und Konk.-Gesetz;
Kompetenz der Schuldbe-treibungs- und Konkurskammer.
Fatti
Laut Scheidungsurteil des Kantonsgerichtes St. Gallen vom 18. Oktober 1895, bestätigt durch bundesgerichtliches Urteil vom 5. Dezember 1895, hat Franz Good in Mels seiner abgeschiedenen Ehefrau vierteljährlich zahlbare Alimentationen von 800 Fr. per Jahr zu entrichten. Für die einzelnen Quoten ließ sich Franz Good gewöhnlich betreiben und zwar meist bis zum Verwertungsbegehren; regelmäßig wurde ihm dann vom Betreibungsbeamten gemäß Art. 123 des Betreibungsgesetzes Stundung gewährt. Als nun auch für den am 19. September 1897 verfallenen Alimentationsbeitrag Betreibung angehoben und dafür, nach Stellung des Verwertungsbegehrens, Stundung erteilt worden war, trat hiegegen Namens der Frau Good Kantonsrat Anton Good in Mels beschwerend bei der kantonalen Aufsichtsbehörde auf, indem er geltend machte, daß Franz Good nur aus Chikane seinen Verpflichtungen nicht pünktlich nachkomme und daß infolge der fortwährenden Stundungen Frau Good jeweilen erst geraume Zeit nach Verfall zu ihrem Gelde gelange. Die st. gallische Aufsichtsbehörde hieß mit Entscheid vom 18. Januar 1898 die Beschwerde gut, weil der Schuldner im Stande sei, die ihm auferlegten Verpflichtungen rechtzeitig zu erfüllen und weil anderseits nach der Natur der Forderung eine weitere Erstreckung der notwendigen Betreibungsfristen nicht gerechtfertigt sei. Gegen diesen Entscheid hat Namens des Franz Good Advokat P. Müller in Mels den Rekurs an das Bundesgericht ergriffen, worin er namentlich darzuthun sucht, daß die Alimentationsbeiträge, die der Schuldner seiner Ehefrau zu leisten hat, verhältnißmäßig hohe und schwer zu erschwingen seien, so daß sich die Stundung als begründet darstelle.
Considerandi
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Ob dem Schuldner gemäß Art. 123 des Betreibungsgesetzes Aufschub zu gewähren sei oder nicht, ist in der Hauptsache eine — DTF 24 I 148, pag. 149 — Frage der Angemessenheit, die wohl nach Art. 17 des Betreibungsgesetzes zum Gegenstand einer Beschwerde an die kantonalen Aufsichtsbehörden gemacht, in der Regel aber nicht auch auf dem Wege des Rekurses vor die eidgenössische Aufsichtsinstanz gezogen werden kann, da diese nach Art. 19 l. c. nur über Gesetzwidrigkeiten und Rechtsverweigerungen oder »Verzögerungen der kantonalen Aufsichtsbehörden zu erkennen hat. Nur wenn der Entscheid einer kantonalen Aufsichtsbehörde über ein Stundungsbegehren auf Erwägungen beruhte, die mit dem Grundgedanken und Zweck des Gesetzes schlechterdings nicht vereinbar wären, könnte die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer einschreiten. Dies trifft aber vorliegend nicht zu. Insofern der angefochtene Entscheid der st. gallischen Aufsichtsbehörde erklärt, daß auch die Natur der betriebenen Forderung zu berücksichtigen sei, steht derselbe vielmehr durchaus mit dem Sinn und Geist des Gesetzes im Einklang. Im übrigen aber hat man es lediglich mit der Würdigung der thatsächlichen Verhältnisse des Falles zu thun, die in die ausschließliche Kompetenz der kantonalen Aufsichtsbehörde fiel. Dabei mag bemerkt werden, daß es überhaupt zu billigen ist, wenn der mancherorts bei den Betreibungsbeamten vorherrschenden Tendenz, jedem Stundungsbegehren unbesehen zu entsprechen, entgegengetreten und darauf hingewirkt wird, daß in jedem einzelnen Falle eine Prüfung der Verhältnisse stattfinde.
Dispositivo
Demnach hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.