DTF 24 I 375
Regesto solo in tedesco
Eine Beschwerde gegen die Verwertung gepfändeter Sachen wegen Unpfändbarkeit derselben ist nicht mehr zulässig.
Fatti
Am 6. Dezember 1897 wurden bei Hermann Streicher in Hottingen unter andern drei Schuldbriefe auf Liegenschaften im Kanton Zürich und fünf auf Liegenschaften im Kanton St. Gallen gepfändet, bei denen Streicher sowohl Gläubiger als Schuldner ist. Auf den 1. März wurde die Versteigerung dieser Titel ausgeschrieben. Hiegegen erhob Streicher Beschwerde mit der Begründung, die Titel bestünden infolge Konfusion nicht mehr zu recht und dürften nicht verwertet werden. Die Beschwerde wurde von den beiden kantonalen Instanzen abgewiesen, weil dieselbe gegen die Pfändung der fraglichen Titel hätte gerichtet werden sollen und weil die Frage, ob dieselben einen Verkehrswert besitzen oder nicht, nicht dazu führen könne, die Rechte der Gläubiger auf Versteigerung derselben aufzuheben. Gegen den Entscheid der obern kantonalen Aufsichtsbehörde vom 19. April 1898 hat der Schuldner den Rekurs an das Bundesgericht ergriffen mit dem Antrag, es seien die fraglichen acht Schuldtitel der betreibungsrechtlichen Verwertung dadurch zu entziehen, daß sie den bezüglichen Notariatsbezw. Gemeinderatskanzleien zur Kassation zugestellt werden. formeller Beziehung verweist der Rekurrent auf Art. 17 Betreibungsgesetzes, wonach jede Verfügung eines Betreibungsamtes auf dem Beschwerdewege angefochten werden könne; materieller Beziehung auf § 386 des zürcherischen Privatrechts und Art. 30, Ziff. 3 des st. gallischen Gesetzes betreffend das Hypothekarwesen vom 26. Januar 1832.
Considerandi
In Erwägung:
Durch die Pfändung eines Vermögensobjekts erwirbt der Gläubiger ein Recht darauf, falls nicht die Betreibung infolge Zahlung, Fristablaufs c dahinfällt, dasselbe nach Maßgabe des Gesetzes verwerten zu lassen und das Ergebnis zur Deckung seiner Forderung zu verwenden. Die Beschlagnahme zieht das Recht zur Verwertung naturgemäß und notwendiger Weise nach sich. Deshalb — DTF 24 I 375, pag. 376 — muß der Schuldner, der glaubt, daß ein Objekt nicht zum Gegenstand der Zwangsvollstreckung gemacht werden könne, schon gegen die Pfändung auftreten, und wenn er dies versäumt, so kann er sich der Verwertung als solcher, auf die der Gläubiger durch die unangefochten gebliebene Pfändung ein Recht erlangt hat, nicht mehr widersetzen. Mit Recht haben deshalb die Vorinstanzen den Beschwerdeführer schon aus dem Gesichtspunkt der Verspätung abgewiesen, und eine Verletzung des Art. 17 des Betreibungsgesetzes, der allerdings ein Beschwerderecht gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes giebt, aus dem aber auch folgt, daß die Nichtbeachtung der Frist zur Anfechtung einer Verfügung diese, auch wenn sie ursprünglich anfechtbar war, konvalescieren läßt, liegt nicht vor. Auf die Frage, ob die Titel deshalb nicht hätten gepfändet werden sollen, weil sie keinen reellen Wert besitzen, ist demnach nicht einzutreten, zumal da das Betreibungsgesetz die Verwertung von bestrittenen oder zweifelhaften Forderungen durchaus nicht ausschließt. Auf das Begehren, wie es gestellt ist, könnte übrigens auch aus dem Grunde nicht eingetreten werden, weil dasselbe ausschließlich auf kantonalem Rechte beruht, dessen Anwendung einzig den kantonalen Behörden zukommt, denen es somit auch einzig zusteht, die Entkräftung wertlos gewordener Hypothekartitel zu verfügen;
Dispositivo
hat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.