DTF 26 I 358

I. Auf Begehren des Leopold Pisk in Berlin erließ Betreibungsamt Baselstadt am 17. Januar 1900 an Frau Julie von Smirnoff-La Roche in Belp „solidarisch mit ihrem Ehemann“ einen Zahlungsbefehl auf Faustpfandverwertung für 6451 Fr. 20 Cts. Als Pfandgegenstände wurden verschiedene, bei der schweizerischen Volksbank, Filiale Basel, faustpfändlich hinterlegte, angeblich im Eigentum von Dr. Brüstlein in Bern stehende Obligationen angegeben. Der Zahlungsbefehl wurde in Abwesenheit der Frau von Smirnoff dem Kutscher Thomas Galewitz zugestellt. Derselbe blieb unwidersprochen.

II. Am 3. Februar 1900 wurde über den Ehemann von Smirnoff der Konkurs eröffnet. Als Konkursverwalter wurde Fürsprecher Spreng in Bern bestellt. Derselbe verlangte mit Zuschrift an das Betreibungsamt Baselstadt, vom 28. Mai 1900, daß sämtliche Betreibungen gegen den Ehegatten von Smirnoff aufzuheben und daß die fraglichen Wertpapiere, die von der Volksbank der Civilgerichtsschreiberei Basel übergeben worden waren, als Eigentum des Ehemannes von Smirnoff in die Konkursmasse abzuliefern seien. Daraufhin erließ das Betreibungsamt Baselstadt, nachdem es zuvor dem betreibenden Gläubiger von den Ansprüchen der Konkursmasse Kenntnis gegeben — DTF 26 I 358, pag. 359 — hatte und nachdem von diesem eine Bestreitung derselben eingelangt war, am 6. Juni 1900 an die Konkursverwaltung gemäß Art. 107 des Betreibungsgesetzes die Aufforderung, innert zehn Tagen gerichtliche Klage auf Anerkennung ihrer Ansprüche zu erheben.

III. Gegen diese Verfügung erhob der Konkursverwalter im Konkurse von Smirnoff Beschwerde bei der baselstädtischen Aufsichtsbehörde mit den Anträgen, es seien die Pfandbetreibung Leopold Pisk und die hierauf basierende Klagefristansetzung des Betreibungsamtes Baselstadt vom 6. Juni 1900 aufzuheben und das Betreibungsamt Basel pflichtig zu erklären, die fraglichen Werttitel an die Konkursmasse des Ehemannes von Smirnoff abzuliefern. Der Beschwerdeführer führte aus: Nach dem maßgebenden bernischen ehelichen Güterrechte seien die fraglichen Titel Eigentum des Ehemannes von Smirnoff. Eine auf deren Realisierung gerichtete Betreibung sei mit der Konkurscröffnung dahingefallen, auch soweit dieselbe persönlich gegen die Ehefrau von Smirnoff gerichtet gewesen sein sollte (Art. 206 des Betreibungsgesetzes). Nach Art. 232, Ziff. 4 des Betreibungsgesetzes seien deshalb die Titel in die Masse abzuliefern und im Konkurse zu liquidieren. Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde in allen Punkten ab unter folgender Begründung: „Zunächst „ist hervorzuheben, daß nach den Akten des Betreibungsamtes, „wie schon erwähnt, zwei Zahlungsbefehle gegen den Ehemann „und gegen die Ehefrau von Smirnoff erlassen und am Domizil „des Ehemannes zugestellt worden sind. Der Rekurrent behauptet „keinen Mangel in der Zustellung der Betreibungsurkunden. Die „gehörige Zustellung wird auch durch die bei den Akten des „Betreibungsamtes liegenden Zahlungsbefehlsdoppel bescheinigt, „nach welchen die an die Adresse des Ehemannes wie der Ehe- „frau gerichtete Betreibung an eine zur Haushaltung des Ehe- „mannes gehörende Person, also auch diejenige gegen die Ehefrau „an deren gesetzlichen Vertreter, ihren Ehemann, zugestellt worden „sind. Die Betreibung gegen die Ehefrau von Smirnoff ist daher „dem Gesetz entsprechend eingeleitet und fortgeführt. Ob die Ehe- „frau eigenes Vermögen besitzt, oder nicht, hat das Betreibungs- „amt nicht zu prüfen, und ebensowenig steht es der Kognition — DTF 26 I 358, pag. 360 — „der Aufsichtsbehörde zu, auf die Vermögensfähigkeit der Ehefrau „abzustellen und deswegen eine sonst den Vorschriften des Be- „treibungsgesetzes entsprechend angehobene Betreibung aufzuheben. „Das Betreibungsamt ist nicht in der Lage, zu untersuchen, „unter welchem ehelichen Güterrecht die betriebenen Eheleute „stehen und es steht ihm auch nicht zu, zu entscheiden, welchem „der Ehegatten das Eigentum an den fraglichen Gegenständen. „zuzuschreiben sei, um darauf gestützt, über die Gültigkeit oder „Ungültigkeit einer Betreibung zu urteilen (vergl, die Entscheide „im Archiv V, Nr. 65 und 127, und Bundesger. Entscheid, „Amtl. Samml., Bd. XXIV, S. 751). Die Bestimmungen des „kantonalen Rechtes können überhaupt gegenüber dem Bundes- „rechte keine neuen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des „Betreibungsverfahrens schaffen (B.-G. E. XXII, S. 336). „Jedenfalls aber sind die materiell=rechtlichen Einwendungen des „Schuldners gegenüber der Betreibung, die sich auf seine Ver- „mögensunfähigkeit stützen, nicht von Amteswegen und durch „die Betreibungsbehörden, sondern auf den Rechtsvorschlag des „Schuldners hin durch den Civilrichter zu entscheiden. Art. 206 „Betr.=Ges., auf den sich der Rekurrent beruft, findet keine An- „wendung, da ja nicht die Ehefrau, sondern der Ehemann in „Konkurs geraten ist. Da die Konkursmasse des Ehemannes „em Vindikationsrecht beansprucht, dieses Recht aber vom be- „treibenden Gläubiger bestritten wird, so hat nach Art. 155 „Betr.=Ges. in Verbindung mit Art. 106 ff. das Einspruchs- „verfahren stattzufinden. Die Klagefristansetzung ist daher zu „schützen, und demzufolge auch der dritte Beschwerdepunkt abzu- „weisen."

IV. Gegen diesen Entscheid hat Fürsprecher Spreng in seiner mehrerwähnten Eigenschaft den Rekurs an das Bundesgericht ergriffen. Er wiederholt die in der Beschwerde an die kantonale Aufsichtsbehörde gestellten Anträge und die dieser vorgetragenen Gründe, denen er beifügt: Es sei unzutreffend, daß die Betreibung gegen Frau von Smirnoff dem Gesetze entsprechend eingeleitet und fortgesetzt worden sei. Die Eheleute von Smirnoff seien nämlich schon am 17. November 1899 provisorisch in der Vermögensverwaltung eingestellt worden. Der Zahlungsbefehl — DTF 26 I 358, pag. 361 — vom 17. Januar 1900 hätte deshalb dem Kurator, Fürsprecher Lindt in Bern, zugestellt werden sollen, und die an die Ehefrau selbst, bezw. an den Ehemann erfolgte Zustellung sei ungesetzlich, was das ganze weitere Verfahren hinfällig mache. Über die Art der Zustellung sei Rekurrent erst durch den angefochtenen Entscheid der Basler Aufsichtsbehörde aufgeklärt worden, weshalb dieser Punkt nicht früher releviert worden sei.