DTF 31 I 338

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. Der Rekurrent bestreitet nicht, daß die fraglichen Gegenstände seinerzeit dem Retentionsrechte des betreibenden Gläubigers als Vermieter unterstanden sind und daß dieses Retentionsrecht in gültiger Weise amtlich gewahrt worden ist durch die Aufnahme der Retentionsurkunde vom 21. Juli 1904. Die Beschwerde stützt sich vielmehr darauf, daß das — früher bestandene und durch die Aufnahme der Retentionsurkunde sichergestellte — Retentionsrecht nachträglich wieder untergegangen sei. Dabei wird als Grund dieses behaupteten Rechtsverlustes lediglich die tatsächliche Fortschaffung der Objekte durch den Rekurrenten aus den Mietsräumen angegeben, d. h. eine vom Rekurrenten einseitig und eigenmächtig bewirkte Abänderung des bisher vorhandenen Zustandes. Nun kann allerdings vor Aufnahme der Retentionsurkunde ein derartiges Vorgehen des Mieters den Untergang des Retentionsrechtes zur Folge haben, wenn der Vermieter nicht rechtzeitig in der durch Art. 284 SchKG vorgesehenen Weise durch Rückschaffung — DTF 31 I 338, pag. 340 — der Objekte in die Mietsräume mit amtlicher Hülfe den vorherigen Zustand wieder herstellt. Anders aber, wenn die Retentionsgegenstände bereits gemäß Art. 283 Abs. 3 amtlich verzeichnet worden sind: Alsdann fragt es sich nicht mehr bloß, ob der Schuldner vor irgend einer behördlichen Intervention auf das zwischen ihm und dem Gläubiger bestehende zivilrechtliche Verhältnis einzuwirken vermöge, sondern daneben und in erster Linie ob er im Stande sei, von sich allein aus das durch den amtlichen Akt der Aufnahme der Retentionsurkunde geschaffene prozessuale Verhältnis zu seinen Gunsten zu alterieren. Nun bezweckt der amtliche Retentionsbeschlag eine Sicherung des Retentionsrechtes in Hinsicht auf dessen bevorstehende Realisierung, eine Beschützung desselben gegen nachteilige Einwirkungen des Retentionsschuldners. Hievon ausgegangen muß man aber annehmen, daß der Retentionsschuldner die einmal dem Retentionsbeschlage unterstellten Objekte nicht mehr einseitig, ohne Erlaubnis des Amtes oder des Gläubigers, mit der Wirkung fortzuschaffen vermag, diese Fortschaffung dann gegenüber dem Gläubiger ihre Bedeutung in Bezug auf Dritte steht hier außer Frage —) geltend machen zu können als einen Grund für den Untergang des Retentionsrechtes und damit für die Aufhebung des amtlichen Retentionsverfahrens. Denn sie charakterisiert sich als ein Zuwiderhandeln gegen die in der Aufnahme der Retentionsurkunde liegenden amtlichen Anordnungen zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes. Eine solche Mißachtung genannter Anordnungen aber kann unmöglich zur Folge haben, den Rechtsverlust, den dieselben vermeiden wollen, zu bewirken. Ist also der Schuldner in der erwähnten Weise zur Fortschaffung der Objekte geschritten, so muß dem Betreibungsamt gegenüber dem seinem Befehl Zuwiderhandelnden die Macht zustehen, ohne weiteres das frühere Gewahrsamsverhältnis (oder eventuell ein anderes, die gläubigerischen Interessen im gleichen Maße sicherndes) zwangsweise wiederherzustellen. Aus dem gesagten erhellt auch, daß über den Grund, den der Rekurrent für den Untergang des Retentionsrechtes geltend macht, die Aufsichtsbehörden und nicht die Gerichte zu erkennen haben. Denn derselbe ist im wesentlichen exekutionsrechtlicher Natur; es handelt sich um eine Frage nach der rechtlichen Bedeutung und — DTF 31 I 338, pag. 341 — Wirkung des amtlichen Retentionsbeschlages, indem die Behauptung des Schuldners, das Retentionsrecht sei durch die Fortschaffung der Objekte untergegangen, besagt, es sei trotz des Retentionsbeschlages untergegangen und dieser selbst müsse infolgedessen dahinfallen.

Wie es sich verhalte, wenn der Schuldner auf einen andern als den erörterten Erlöschensgrund des amtlich gesicherten Retentionsrechtes abstellt, namentlich auf eine ausdrückliche oder stillschweigende Verzichtserklärung des Gläubigers, steht hier nicht zur Entscheidung. Denn das Vorhandensein eines solchen Grundes hat der Rekurrent nicht behauptet, noch weniger des bestimmtern substanziiert.

2. Durch die obigen Erwägungen erfährt bereits auch das fernere — übrigens erst vor Bundesgericht angebrachte — Argument seine Widerlegung, der Rekurrent habe durch seine Rechtsvorschlagserklärung nicht bloß die in Betreibung gesetzte Forderung verneint, sondern auch den derzeitigen Bestand des für sie beanspruchten Retentionsrechtes in einer die Betreibung auf Pfandverwertung hemmenden Weise bestritten. Selbst wenn aus seiner Rechtsvorschlagserklärung tatsächlich eine Bestreitung auch in dieser letztern Richtung entnommen werden müßte, so wäre eben der Bestreitungsgrund ein rechtlich unstichhaltiger, indem sich aus ihm der Untergang des Retentionsrechtes nicht ergibt.