DTF 31 I 522

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Es steht aktenmäßig fest und wird übrigens vom Rekurrenten nicht bestritten, daß die Rekursgegnerin, Firma Felder & Cie., die fraglichen 120 Fr. 75 Cts. dem Amte nicht vorbehaltslos einbezahlt hat, sondern mit der Maßgabe, sie dem Rekurrenten nur dann auszuhändigen, wenn er auf jede weitere Forderung verzichte. Hienach hat man es nicht mit einer Zahlung an das Amt zu Handen des betreibenden Gläubigers im Sinne von Art. 12 SchKG zu tun, welche die betriebene Schuld für den betreffenden Betrag tilgt, durch die sich der Schuldner seines Eigentums an dem bezahlten Gelde entäußert und aus welcher dem Gläubiger ein Anspruch gegenüber dem Amte auf Aushändigung der bezahlten Summe erwächst. Vielmehr liegt darin ein nicht unter genannten Artikel fallender, spezieller Auftrag an das Amt, das Geld — DTF 31 I 522, pag. 523 — in Verwahrung zu nehmen und es namens des Schuldners zu der ei noch zu effektuierenden Bezahlung des Gläubigers zu verwenden, sofern dieser die von ihm zu fordernde Verzichtserklärung abgiebt. Ob nun überhaupt das Amt zu einer derartigen Vermittlung zwischen Schuldner und Gläubiger gesetzlich befugt und verpflichtet sei und ob seine bezüglichen Maßnahmen (— hier die Weigerung, den ihm übergebenen Betrag dem Rekurrenten auszuhändigen —) als im Beschwerdewege anfechtbare Verfügungen nach Art. 17 SchKG gelten können, darf dahingestellt bleiben. Denn selbst wenn dem so sein sollte, so hätte doch Rekurrent die Bedingung, unter der allein er die Aushändigung der Summe verlangen kann, nicht erfüllt. Er behauptet selbst nicht, die geforderte Verzichtserklärung je abgegeben zu haben, sondern stellt sich im Gegenteil noch vor Bundesgericht ausdrücklich auf den Standpunkt, daß nur ein gerichtliches Urteil den Umfang seiner Rechte gegenüber dem Rekursgegner gültig feststellen könne.