DTF 33 I 802

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. Am 3. November 1906, abends zirka 5 ½ Uhr, wollte der Kassationskläger in seiner Hofstatt, etwa 150 M. von seinem Wohnhaus entfernt, eine Selbstschußvorrichtung, einen sogenannten „Büffel“ — der mit Pulver und Papier geladen war — legen. Dabei ging der Schuß los, riß dem Kassationskläger den linken Zeigfinger weg und brach ihm den Mittelfinger. Infolge dieses Vorfalls wurde der Kassationskläger wegen Zuwiderhandlung gegen das Bundesgesetz über Jagd und Vogelschutz vom 24. Juni 1904, Art. 6 litt. a, verzeigt. Der Kassationskläger nahm in der Strafuntersuchung den Standpunkt ein, er habe den „Büffel“ nur auf Maulwürfe („Schärmäuse“) gerichtet und sich deshalb keiner Übertretung des Jagdgesetzes schuldig gemacht. Die erste Instanz (der Polizeirichter von Konolfingen) hat für erwiesen erachtet, daß der „Büffel“ nur auf Maulwürfe gerichtet gewesen sei, und den Kassationskläger aus diesem Grunde freigesprochen, weil darin ein Verstoß gegen das eidgenössische Jagdgesetz nicht liege. Auf Appellation der Staatsanwaltschaft hin ist jedoch die Polizeikammer zu dem heute angefochtenen verurteilenden Erkenntnis gelangt, das, mit der Staatsanwaltschaft, auf der Auffassung beruht, das Legen von Selbstschüssen sei durch Art. 6 litt. a leg. — DTF 33 I 802, pag. 804 — cit. allgemein verboten schon wegen seiner großen Gefahr für Menschen und Tiere. In dieser Gesetzesauslegung und der darauf beruhenden Verurteilung erblickt der Kassationskläger eine Verletzung von Bundesrecht.

2. Es kann dem Kassationskläger — abgesehen von der Unerheblichkeit dieses Einwandes — zunächst darin nicht beigestimmt werden, daß dem Bunde zum Erlaß einer allgemeinen Schutzvorschrift in dem Sinne, wie die Vorinstanz Art. 6 litt. a BG über Jagd und Vogelschutz auffaßt, die Kompetenz gefehlt habe. Wenn das auch für das Bundesgesetz für das Jahr 1875 zutrifft, so hat sich der Rechtszustand doch geändert seit der Einführung des Art. 64 bis BV (Volksabstimmung vom 13. November 1898), der den Bund ganz allgemein als zur Gesetzgebung im Gebiete des Strafrechts befugt erklärt. Dagegen ist immerhin zu prüfen, ob der gedachten Gesetzesbestimmung, auf Grund deren der Kassationskläger verurteilt worden ist, die absolute Bedeutung, die die Vorinstanz ihr beilegt, zukomme. Der Zusammenhang, in dem die Bestimmung steht, und der Zweck, dem sie dienen soll, führen dazu, die Auffassung der Vorinstanz als zu weitgehend zurückzuweisen. Zunächst bildet die Bestimmung einen integrierenden Bestandteil des Bundesgesetzes über Jagd und Vogelschutz, so daß a priori anzunehmen ist, sie beziehe sich auf diese Materie; in diesem Gesetz macht sie einen Bestandteil des ersten Titels, der „allgemeinen Bestimmungen betreffend das Jagdwesen“ aus. Sodann ist das Anbringen von Selbstschüssen in gleicher Weise verboten, wie in litt. b des Art. 6 leg. cit. eine Anzahl von Jagdarten und von Handlungen, die auf die Jagd Bezug haben. Endlich wird das Anbringen von Selbstschüssen verboten gleich dem Gebrauch von explodierenden Geschossen und dem Giftlegen, im Zusammenhang mit diesen Verboten, unter der gleichen littera; schon Absatz 2 der littera a, der eine Ausnahme vom Verbote des Giftlegens aufstellt, zeigt aber, daß dieses Verbot sich nur auf das Giftlegen zu Jagdzwecken bezieht. Nach Grundsätzen rationeller Gesetzesauslegung kann daher auch das Verbot des Anbringens von Selbstschüssen nur dahin verstanden werden, daß es als Jagdart oder doch als Gefährdung von jagdbarem Getier verboten werden will. Auch die Höhe und Absolutheit der Buße (Art. 21 Ziff. 1) spricht wohl eher mit für diese Auslegung. — DTF 33 I 802, pag. 805 — Die Kassationsbeschwerde macht denn auch zutreffend auf eine Reihe von Unzukömmlichkeiten und Absurditäten aufmerksam, die Auslegung der Vorinstanz mit sich bringen würde, zumal wenn sie auf die Verwendung von explodierenden Geschossen und auf das Giftlegen angewendet würde; kann sie aber hierauf nicht angewendet werden, so erscheint sie auch hinsichtlich der Selbstschüsse nicht als richtig, weil zu absolut. Nach richtiger Auslegung muß die Selbstschußvorrichtung vielmehr zur Ausübung der Jagd angelegt und muß der Selbstschußapparat geeignet sein, jagdbares Tier zu töten; die Beschaffenheit des Apparates bildet nach dieser Richtung ein Indizium für die Absicht des Täters.

3. Nach dieser Richtung enthält nun das angefochtene Urteil lediglich die Feststellung, der fragliche „Schärenbüffel“ sei eine Selbstschußvorrichtung, und zwar eine nicht ungefährliche. Insofern diese Feststellung als entscheidend und genügend für die Verurteilung des Kassationsklägers angesehen worden ist, beruht sie auf rechtsirrtümlicher Auffassung. Zur Verurteilung wäre vielmehr nach dem gesagten erforderlich, daß der Selbstschußapparat zum Töten von jagdbarem Tier gelegt war, und zur Ermittlung dieser Absicht wird die Beschaffenheit des Apparates, der Umstand, ob er objektiv nach seiner Größe und nach der Art seiner Ladung zum Töten von jagdbarem Tier geeignet war, von wesentlicher Bedeutung sein. Die Vorinstanz wird insbesondere zu ermitteln haben, ob der Einwand des Kassationsklägers, er habe den „Büffel“ zum Fange von Maulwürfen aufstellen wollen — worin die erste Instanz dem Kassationskläger beigetreten war — den tatsächlichen Verhältnissen entspricht oder nicht. In diesem Sinne ist das angefochtene Urteil, das nach dem gesagten auf Verletzung einer eidgenössischen Rechtsvorschrift beruht, aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das kantonale Gericht zurückzuweisen.