DTF 36 I 97

Die Schuldbetreibungs= und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, daß Art. 11 SchKG auf den vorliegenden Tatbestand nicht zutrifft; dagegen fragt es sich, ob hinsichtlich des Gantrufers Lutz nicht der in Art. 10 Ziff. 3 SchKG vorgesehene Ausstandsgrund vorlag und der angefochtene Zuschlag sich nicht aus diesem Grund als gesetzwidrig erweist. Es liegt auf der Hand, daß man es nicht mit einem vom Gantrufer Lutz bezüglich des zu verwertenden Gegenstandes mit einem Dritten abgeschlossenen privaten Rechtsgeschäft zu tun hat — und nur solche hat Art. 11 SchKG im Auge — und vollends nicht mit einem für seine eigene Rechnung abgeschlossenen, sondern mit einer eigentlichen Amtshandlung des Lutz, sodaß Art. 10 SchKG in Betracht kommt. Freilich hat der Rekurrent diese Bestimmung nicht ausdrücklich angerufen. Dieser Umstand ist indessen ohne Belang, da das Bundesgericht an die rechtliche Begründung des Beschwerdeführers nicht gebunden ist, sondern den ihm zur Beurteilung unterbreiteten Tatbestand in rechtlicher Beziehung frei zu würdigen hat.

Daß Gantrufer Lutz Angestellter des Konkursamtes Unterrheinthal ist, ist von der Vorinstanz in für das Bundesgericht verbindlicher Weise festgestellt worden. Als solcher unterliegt er den Bestimmungen des Art. 10 SchKG und war er weder in eigener Sache noch in Sachen einer Person, deren Bevollmächtigter er war, zur Vornahme einer Amtshandlung berechtigt.

Demgegenüber hält auch eine Verweisung auf die von der Vorinstanz herangezogene bundesgerichtliche Entscheidung i. S. — DTF 36 I 97, pag. 100 — Pestalozzi-Pfyffer (AS 26 I Nr. 92 S. 496, Sep.-Ausg. 3 Nr. 47 S. 228 f.), sowie auf die in derselben zitierte, näher begründete Entscheidung vom 20. Oktober 1899 i. S. Martin Brun nicht stand. Abgesehen davon, daß sich diese Entscheidungen nicht auf Art. 10, sondern auf Art. 11 SchKG beziehen (welchem Umstand allerdings keine große Bedeutung zukommt), ist zu sagen, daß in der letztern nicht ausgesprochen wird, die bei der Gant mitwirkenden subalternen Angestellten seien dem Art. 11 überhaupt nicht unterworfen, sondern nur, das Gantpersonal könne zum Bieten zugelassen werden, sofern nicht etwa die Rücksicht auf die unparteiische Durchführung des Gantaktes eine Enthaltung vom Steigern erfordere.

Gerade diese Erwägung muß aber dazu führen, die Stellung von Offerten durch das Gantpersonal, sei es für eigene Rechnung, sei es zufolge Vollmacht eines Dritten, weil mit seinen Amtspflichten unvereinbar, ganz allgemein auszuschließen. Es ist den Ausführungen des Rekurrenten diesfalls durchaus beizupflichten. Dem Gantrufer liegt es kraft seiner Amtsstellung ob, möglichst hohe Angebote zu erzielen und sodann festzustellen, wer der letzte bezw. Meistbieter ist, d. h. das Zustandekommen des Steigerungskaufvertrages festzustellen, wobei er als gesetzlicher Vertreter des Konkursbeamten handelt. Damit läßt sich die aktive Vertretung der Interessen eines Bieters nicht vereinbaren, zumal wenn der Gantrufer, wie im vorliegenden Fall, den andern Bietern sogar den Namen seines Vollmachtgebers bis nach erfolgtem Zuschlag verschweigt. Diese Übelstände würden sich noch in erhöhtem Maß geltend machen, wenn, was die Konsequenz der Nichtanwendung der Vorschrift des Art. 10 auf den Gantrufer wäre, dieser zum Bieten für eigene Rechnung zugelassen würde, und es würde dadurch die in der Offentlichkeit der Steigerung liegende Garantie für eine absolut unparteiische und allen Bietern die gleichen Chancen gewährende Ganthandlung zu einem guten Teil wirkungslos gemacht. Die Vorinstanz gibt übrigens selber zu, daß solche Vorkommnisse vermieden werden sollten, das von ihr hiezu angegebene Mittel ist jedoch offenbar unzureichend.

3. — Laut bundesgerichtlicher Praxis ist eine unter Mißachtung des Art. 10 SchKG erfolgte Amtshandlung nicht absolut — DTF 36 I 97, pag. 101 — nichtig, sondern nur anfechtbar (vergl. AS Sep.-Ausg. 7 Nr. 81 S. 389 *). Selbstverständlich ist ferner, daß dem Schuldner und den Gläubigern bezw. der Konkursmasse, fraglich dagegen, ob und eventuell in welchem Umfang auch Dritten die Legitimation zur Beschwerdeführung zuzuerkennen ist.

Das Bundesgericht hat in konstanter Praxis erkannt, daß allgemeine Voraussetzung für die Legitimation von Drittpersonen ein rechtliches Interesse derselben an der Beachtung der in Frage liegenden Gesetzesbestimmung sei (vergl. insbesondere AS Sep.-Ausg. 6 Nr. 60 S. 239 ff. d. h. es muß ein Eingriff in die Rechtssphäre des Beschwerdeführers vorliegen. Diese Voraussetzung ist nun im vorliegenden Fall offenbar gegeben. Der Rekurrent hatte nach erfolgter Erhöhung seines Angebots auf 33,000 Fr. Anspruch auf den Zuschlag, welcher ihm nur deshalb nicht erteilt worden ist, weil der Gantrufer daraufhin unbefugterweise ein um 50 Fr. höheres Angebot gemacht und damit den Zuschlag für seinen Vollmachtgeber erlangt hat. Der Rekurrent ist somit als Bieter in seinen rechtlichen Interessen verletzt worden. Es braucht daher die Frage nicht weiter untersucht zu werden, ob nicht mit Rücksicht darauf ein Einschreiten von Amtes wegen möglich wäre, daß auch Gläubiger und Schuldner, welche angesichts der weitgehenden Kontrolle durch die Offentlichkeit an der Steigerung nicht persönlich anwesend zu sein brauchen, ein Interesse daran haben, daß effektive Garantien für die gesetzmäßige Durchführung der Steigerung vorliegen, damit nicht ernsthafte Bieter von der Stellung von Angeboten abgehalten werden. Somit erscheint der Eventualantrag des Rekurrenten, es sei ihm die Liegenschaft zum Preis von 33,000 Fr. zuzuschlagen, an sich als begründet, während ihm allerdings das Recht nicht zusteht, schlechterdings die Aufhebung der ganzen Steigerungshandlung zu verlangen.

Anderseits ist in Betracht zu ziehen, daß das Angebot des Rekurrenten mit 33,000 Fr. nicht das höchste ist, sondern daß es um 50 Fr. hinter demjenigen des Beerli zurücksteht. Die Interessen der Gläubiger und des Schuldners werden also nicht vollständig befriedigt, wenn die Liegenschaft zum „Buchberg“ dem * Ges.-Ausg. 30 I Nr. 138 S. 819. — ** Id. 29 I Nr. 109 S. 313 ff.

(Anm. d. Red. f. Publ.) — DTF 36 I 97, pag. 102 — Rekurrenten für 33,000 Fr. zugeschlagen wird. Streng genommen müßte daher die Steigerungshandlung noch einmal eröffnet und versucht werden, ob nicht ein dasjenige des Rekurrenten übersteigendes Angebot auf gesetzliche Art und Weise erhältlich sei. Die dadurch verursachten Kosten könnten dagegen vermieden werden, wenn der Rekurrent sich bereit erklären würde, die Liegenschaft zum Angebot von 33,050 Fr. zu übernehmen. Es erscheint somit zweckmäßig, ihn zunächst noch anzufragen, ob er sich eventuell hiezu bereit erklären würde. Wenn ja, so würde ein Grund zur Vornahme einer neuen Steigerung nicht mehr bestehen. Andernfalls müßte eine solche allerdings angeordnet werden, doch wäre der Rekurrent dabei ausdrücklich bei seinem Angebot von 33,000 Fr. zu behaften, was um so zulässiger erscheint, als die Steigerung sich nur insoweit als anfechtbar qualifiziert, als sie sich über dieses Angebot hinaus erstreckt hat. Es wäre somit bei der neuen Steigerung vom Angebot von 33,000 Fr. auszugehen.

Zur Durchführung dieses Verfahrens ist die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Behandlung im Sinne der Motive nicht zu umgehen.