DTF 37 I 463BGEx
BGEx
DTF 37 I 463
94. Eutfdeid vom 27. September 1911 in Sachen Iöhl.
Regesto solo in tedesco
Art. 6 Abs. 1 Verordnung des BG betr. Beschwerdeführung: Formelle Mangelhaftigkeit eines nicht unterzeichneten Rekurses.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerihts
Considerandi
bat in Erwägung:
daß der Rekurs nicht unterschrieben ist, daß die Unterzeichnung der Mefursfhriften nach feststehender Praxis ein notwendiges Erfordernis ihrer Gültigkeit bildet, indem ein Aktenstück ohne Unterschrift keine rechtlich relevante Kundgebung darstellt (vergl. die Entscheidungen vom 23. März 1909 in Sachen Leuenberger und vom 8. Juli 1911 in Sachen Luzerner Brauhaus"), daß der Rekurs daher als formwidrig außer Betracht fällt;
Dispositivo
erfannt: i
| Auf den RekurZ wird nicht eingetreten.
Fonte del testo della sentenza: bger.ch · Tribunale federale svizzero · DTF 37 I 463