DTF 38 I 226

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Wenn die auf Grund des Art. 249 Abs. 3 SchKG den Gläubigern zuzustellenden Spezialanzeigen unter dem neuen seit 1. Januar 1912 geltenden Rechte erlassen worden wären, so wäre die bei der Vorinstanz eingereichte Beschwerde allerdings verspätet gewesen. Artikel 68 der Konkursverordnung schreibt nämlich ausdrücklich vor, daß in den erwähnten Anzeigen der Grund der Abweisung einer Forderung anzugeben sei, und dies muß natürlich in gleicher Weise geschehen, wie im Kollokationsplan. Der Gläubiger erhält daher nach der Konkursverordnung durch die Spezialanzeige Kenntnis davon, ob im Kollokationsplan der Grund der Abweisung seiner Forderung angegeben sei. Unter der Herrschaft des neuen Rechtes hätte also im vorliegenden Falle die Beschwerdefrist schon vom Empfang der Spezialanzeige an zu laufen begonnen.

Da aber die Konkursverwaltung diese Anzeige vor dem 1. Januar 1912, also lediglich auf Grund der Vorschriften des Betreibungsgesetzes erlassen hat, so hat die Vorinstanz mit Recht entschieden, daß die Beschwerde rechtzeitig eingereicht worden sei. Das Betreibungsgesetz schreibt die Angabe des Grundes der Abweisung einer Forderung in Art. 248 nur für den Kollokationsplan, nicht auch für die Spezialanzeigen vor, sondern verlangt in Art. 249 lediglich, daß einem Gläubiger die Auflegung des Kollokationsplanes und die Abweisung seiner Forderung besonders anzuzeigen sei. Aus der ihm zugestellten Anzeige konnte daher der Rekurrent — DTF 38 I 226, pag. 228 — nicht mit Sicherheit schließen, ob der Kollokationsplan eine Begründung der Abweisung enthalte oder nicht. Hierüber konnte er sich erst dadurch Gewißheit verschaffen, daß er vom Plane selbst Einsicht nahm. Somit lief für ihn die Beschwerdefrist erst vom Tage der Bekanntmachung der Planauflage an.

2. — Es ist nicht richtig, daß, wie die Vorinstanz ausführt, der Kollokationsplan in Beziehung auf die vom Rekurrenten angemeldeten Forderungen, auch wenn Art. 248 SchKG verletzt worden wäre, auf alle Fälle rechtskräftig geworden sei. Allerdings enthält Art. 248 SchKG, insofern er die Begründung der Abweisung einer Forderung vorschreibt, nur eine Ordnungsvorschrift. Hieraus folgt aber nicht, daß deren Verletzung nicht auf dem Beschwerdewege gerügt werden könnte, wenn nicht gleichzeitig auch der Kollokationsprozeß eingeleitet wird, sondern bloß, daß die betreffende Verfügung unanfechtbar wird, wenn innert der Beschwerdefrist eine Anfechtung nicht erfolgt. Ist sie aber rechtzeitig angefochten worden und erweist sich die Anfechtung als begründet, so wird durch den Entscheid der Aufsichtsbehörde die Verfügung als unwirksam erklärt und kann somit dem Rekurrenten nicht entgegengehalten werden. Wenn daher der vorliegende Rekurs begründet ist, so ist klar, daß auf Grund der angefochtenen Kollokationsverfügung die Frist des Art. 250 Abs. 1 SchKG zur Infechtung des Kollokationsplanes nicht lief und somit die Abweisung der Forderungen des Rekurrenten nicht rechtskräftig wurde. Erst durch die Vollziehung des die Ergänzung des Kollokationsplanes anordnenden Beschwerdeentscheides entsteht dann gegenüber dem Rekurrenten eine rechtswirksame Kollokationsverfügung, von der an für ihn die Frist zur gerichtlichen Anfechtung läuft.

3. — Materiell ist die Beschwerde des Rekurrenten begründet. Art. 248 SchKG gibt dem Gläubiger ein Recht darauf, die Gründe kennen zu lernen, gestützt auf welche die Konkursverwaltung seine Forderung ganz oder teilweise abgewiesen hat. Wenn auch nur eine ganz summarische Begründung zu geben ist, so genügt doch offenbar die bloße Bemerkung, daß die Forderung unbegründet sei, der Vorschrift des Art. 248 SchKG nicht; denn hierin liegt weiter nichts als die einfache Abweisung. Es wird damit nur gesagt, daß die Forderung nicht als zu Recht bestehend anerkannt werde, — DTF 38 I 226, pag. 229 — und hiefür können die mannigfachsten Gründe formeller materieller Natur maßgebend sein. Aus der Vernehmlassung Konkursverwaltung ergibt sich denn auch, daß sie in der Lage gewesen wäre, eine Begründung für die Abweisung zu geben.

4. — Demgemäß ist die Konkursverwaltung anzuweisen, Kollokationsplan den Grund der Abweisung der Forderungen des Rekurrenten anzugeben und sodann den Plan, jedoch nur soweit er sich auf diese Forderungen bezieht, für den Rekurrenten neu aufzulegen. Daß der Rekurrent, wie die Konkursverwaltung geltend macht, nicht beantragt hat, die Planauflage sei als ungültig zu erklären und es sei eine neue Auflegung vorzunehmen, ist ohne Bedeutung. Es handelt sich hiebei um ganz selbstverständliche Folgen der Gutheißung des Beschwerdeantrages, deren besondere Erwähnung nicht notwendig war.