DTF 38 II 643

— DTF 38 II 643, pag. 644 — Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Die klägerische Gesellschaft American Machinery Import Office S.-A. mit Sitz in Zürich wurde im Jahre 1909 begründet und betreibt den Import und den Vertrieb amerikanischer Werkzeuge und Maschinen. Die beklagte Gesellschaft, American Machinery Sales Company Ltd. in Zürich besteht seit 1912 und bezweckt: Die Besorgung der Generalvertretung der Standard Typewriter Company für Europa und das asiatische Rußland, den Handel mit Bureaumaschinen, Motoren, wie überhaupt allen für den Gesellschaftszweck geeigneten Handels- und Fabrikationsartikel; ferner allfällige Beteiligung bei andern Fabrikations- und Exportunternehmungen. Mit der vorliegenden, vorinstanzlich gutgeheißenen Klage hat die Klägerin das Begehren gestellt: Es sei der Beklagten der weitere Gebauch der Bezeichnung „American Machinery“ in ihrer Firma zu untersagen und sie sei verpflichtet, diese Firmabezeichnung im Handelsregister löschen zu lassen.

2. — Laut Art. 873 OR muß sich die Firma einer Aktiengesellschaft von jeder bereits eingetragenen Firma deutlich unterscheiden. Bei der Prüfung, ob dies der Fall sei oder nicht, kommt es zwar im allgemeinen auf die Firmabezeichnung als ganzes an und es kann daher eine genügende Unterscheidbarkeit auch dann vorliegen, wenn einzelne Bestandteile der Gesamtbezeichnung übereinstimmen, sofern nur der Gesamteindruck bei beiden ein deutlich unterschiedener bleibt. Letzteres ist aber dann nicht mehr der Fall, wenn solche Bestandteile vor den andern hervortreten und durch ihre Wirkung auf den Leser oder Hörer den Gesamteindruck bestimmen. Dies trifft nun hier für die in die Firmen der beiden Parteien aufgenommenen Worte „American Machinery“ zu. Als Stichworte an den Anfang der beiden Firmenbezeichnungen gestellt, fallen diese Bestandteile zunächst auf und bleiben als charakteristische Kennzeichen haften. In der Tat hat denn auch die Klägerin eine Anzahl an sie gerichteter Geschäftsbriefe mit der bloßen Adresse „American Machinery, Zürich“ eingelegt. Die nachfolgenden anders gewählten Wortbestandteile „Import Office S.-A." und „Sales Company Ltd.“ treten trotz ihrer lautlichen Verschiedenheit mehr zurück und sind angesichts jener vorangestellten Wor nicht mehr geeignet, die gesetzlich verlangte deutliche Unterscheidun, — DTF 38 II 643, pag. 645 — zu bewirken; dies um so weniger, als die Ausdrücke „Import“ und „Sales“ beide darauf hinweisen, daß man es mit Geschäften zu tun hat, die den Handel mit den vorher genannten Waren, „American Machinery“ bezwecken. Hienach hat also die Beklagte der gesetzlichen Anforderung, eine von der klägerischen hinreichend unterschiedene Firma zu wählen, nicht genügt. Dabei ist zu bemerken, daß die Parteien ihre Geschäfte am gleichen Orte betreiben und daß bei den Aktiengesellschaften für die Firmawahl ein größerer Spielraum besteht als etwa bei Kollektiv- oder Kommanditgesellschaften und daher in Hinsicht auf die Unterscheidbarkeit auch ein strengerer Maßstab angewendet werden darf. Ob sich die Beklagte mit dem Vertrieb anderer Artikel beschäftige als die Klägerin und mit ihr nicht in Wettbewerb stehe, ist ohne Belang, denn die Vorschrift des Art. 873 gilt allgemein, nicht nur im Verhältnis zwischen Konkurrenzsirmen.

3. — Die Klägerin hat ihr Klagebegehren auch noch auf die Grundsätze über den unlautern Wettbewerb gestützt. Hierauf braucht nicht mehr eingetreten zu werden, nachdem die Klage schon vom firmenrechtlichen Standpunkte aus zu schützen ist.