DTF 39 II 561

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

..... 2. — In der Sache selbst fragt es sich vor allem, ob der Beklagte zum Abschluß der angefochtenen Rechtshandlungen deshalb nicht berechtigt war, weil er die betreffenden „Verkäufe“ namens der Gesellschaft, deren Direktor er war oder noch zu sein glaubte, mit sich selber abgeschlossen hat.

Über die Berechtigung des Stellvertreters zum Vertragsabschluß mit sich selbst enthält das OR keine Bestimmungen, und es ist auch eine analoge Anwendung des vom Beklagten angerufenen Art. 444 OR alter Fassung (436 neuer Fassung) hier ausgeschlossen, weil — im Gegensatz zum Direktor einer Aktiengesellschaft — der Kommissionär grundsätzlich in eigenem Namen kauft und verkauft, also überhaupt nicht zu der Kategorie der Stellvertreter gerechnet werden darf, und weil übrigens die spezielle Erwähnung der Berechtigung des Kommissionärs zum Selbsteintritt eher dafür sprechen würde, daß kein allgemeines Prinzip besteht, wonach der Selbsteintritt erlaubt wäre. Übrigens bezieht sich die erwähnte Gesetzesbestimmung ausdrücklich nur auf den Kauf und Verkauf zum Börsen- oder Marktpreis, während im vorliegenden Fall, soweit überhaupt ein Marktpreis in Frage kommen konnte, bedeutend unter diesem verkauft worden ist.

Da sodann auch kein Gewohnheitsrecht besteht, das hier in Ergänzung des Gesetzes angewendet werden könnte, so ist — Sinne des Art. 1 Abs. 2 und 3 ZGB — „nach bewährter Lehre und Überlieferung" zu entscheiden.

3. — In Doktrin und Praxis des Gemeinen Rechts war die Frage der Zulässigkeit des Kontrahierens mit sich selbst, nachdem sie ursprünglich, wenigstens grundsätzlich, allgemein verneint worden war, seit den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts bestritten. Vergl. einerseits namentlich Römer, in Goldschmidts Zeitschrift 19 — DTF 39 II 561, pag. 567 — S. 67 ff., Rümelin, Das Selbstkontrahieren des Stellvertreters nach Gemeinem Recht, sowie Entsch. d. Reichsger. in Zivils., S. 11 ff. u. 7 S. 119 f.; anderseits Muskat, in Goldschmidts Zeitschrift 33 S. 507 ff. und Bechmann, Kauf II S. 286 ff.; zusammenfassend: Eck, in Goldschmidts Zeitschrift 39 S. 265 f. Immerhin vertrat kein einziger Schriftsteller die unbedingte Zulässigkeit des „Selbstkontrahierens“, sondern es wurde zum mindesten verlangt, daß das betreffende Rechtsgeschäft vom Vertreter „offen und ehrlich“ abgeschlossen werde (so Römer, a. a. O., S. 92), oder: daß die Vollmacht des Vertreters nach dem ausdrücklich oder stillschweigend erklärten Willen des Vertretenen „sich so weit erstreckt, daß der Bevollmächtigte auch in solchen Fällen zur Vertretung ermächtigt ist, wo das Interesse des Bevollmächtigten dem Interesse des Machthabers widerstreitet“ (so das Reichsgericht, a. a. O. 6 S. 16), oder: daß „das Geschäft nachweisbar zur Zeit seines Abschlusses dem Interesse des Vertretenen entsprach“ (so Rümelin, a. a. O. S. 242 und 293), oder: daß „der Verdacht der Interessenkollision ausgeschlossen“ sei (so Dernburg, Preuß. Priv.-Recht II § 181 Anm. 11), oder: daß „keine unstatthafte Interessenkollision herbeigeführt“ werde (so Behrend, Handelsrecht I § 49 Anm. 3), oder endlich es wurde einfach auf den „Umfang der dem Vertreter eingeräumten Verwaltungsbefugnis" abgestellt (so wiederum Behrend, a. a. O.), usw.

Durch § 181 BGB ist nun die Streitfrage für das Geltungsgebiet dieses Gesetzbuches positivrechtlich dahin entschieden, daß, von den reinen Erfüllungsgeschäften abgesehen, das Kontrahieren des Stellvertreters mit sich selbst nur da zulässig sei, wo es dem Vertreter „gestattet“ sei. Dadurch und durch die der zitierten Gesetzesbestimmung in der Praxis zu Teil gewordene Auslegung, daß auch eine stillschweigende Gestattung seitens des Vertretenen möglich sei (vergl. z. B. Staudinger, Anm. 4 zu § 181, Dernburg, Die allg. Lehren des bürgerl. Rechts des Deutschen Reichs, S. 497, Cosack, Lehrbuch des Deutschen bürgerl. Rechts, S. 228 sub 2b), ist jene Streitfrage im wesentlichen auf die Frage zurückgeführt worden, ob und inwieweit bei bestimmten Arten von Geschäften die Gefahr einer Übervorteilung des Vertretenen durch den Vertreter bestehe. Insoweit nämlich — DTF 39 II 561, pag. 568 — eine solche Gefahr besteht, ist es offensichtlich, daß das Selbstkontrahieren des Vertreters dem Willen des Vertretenen nicht entspricht, mit andern Worten, daß der Vertretene dem Vertreter das Selbstkontrahieren weder ausdrücklich noch stillschweigend „gestattet“ haben kann.

Darnach, und weil sonst der Vertretene in allen denjenigen Fällen, in denen die paulianische Anfechtung ausgeschlossen ist und in denen auch die Schadenersatzklage aus dem Mandatsverhältnis versagt (weil z. B. der eingetretene Schaden nicht nachweisbar ist), den verschiedenartigsten unlautern Manipulationen seitens des Vertreters schutzlos preisgegeben wäre, darf auch für das schweizerische Recht der Satz aufgestellt werden, daß das Kontrahieren des Stellvertreters mit sich selbst, von den reinen Erfüllungsgeschäften abgesehen, grundsätzlich unzulässig ist, und daß eine Ausnahme nur da Platz greift, wo keine Gefahr der Übervorteilung des Vertretenen durch den Vertreter besteht und daher anzunehmen ist, jener habe diesem das „Selbstkontrahieren“ gestattet. Dies wird z. B. meistens der Fall sein beim Umtausch kleinerer Quantitäten von Briefmarken, Stempelmarken und dergl. gegen Geld, oder von Banknoten gegen Geld, oder einer kuranten Münze gegen eine andere, ebenfalls kurante, oder auch beim Barkauf einer vom Vertretenen fabrizierten oder in den Handel gebrachten Ware zu dem ein für allemal dafür festgesetzten Verkaufspreis — wogegen das „Selbstkontrahieren“ ohne besondere ausdrückliche Gestattung z. B. immer dann als unzulässig erscheint, wenn es sich um den Verkauf von Waren handelt, die keinen Börsen- oder Marktpreis haben und deren Verkaufspreis auch nicht etwa ein für allemal vom Vertretenen festgesetzt worden ist, oder wenn zwar ein solcher Preis festgesetzt worden war, der Vertreter aber unter diesem Preis an sich selbst verkauft hat, oder wenn es sich um Waren handelt, die überhaupt nicht zum Verkauf bestimmt waren, oder endlich: wenn sie zwar zum Verkauf an Konsumenten bestimmt waren, im konkreten Falle aber der „Verkauf“ nur zum Zwecke der Deckung des Vertreters für eine ihm gegen den Vertretenen zustehende oder angeblich zustehende Forderung erfolgt ist, so daß es sich, wirtschaftlich gesprochen, entweder um eine Verpfändung oder um eine Hingabe an Zahlungsstatt — DTF 39 II 561, pag. 569 — handelt, usw. In allen diesen Fällen liegt der Verdacht nahe, daß der Vertreter seine Stellung dazu mißbraucht, um sich selber auf Kosten des Vertretenen einen Vorteil zukommen zu lassen, bestehe dieser Vorteil nun in der Erwerbung einer Ware zu einem niedrigeren als dem Verkehrswert, oder in der Erwerbung eines sonst überhaupt nicht käuflichen Gegenstandes, oder endlich in der Befriedigung oder Sicherstellung des Vertreters für eine gefährdete oder schwer zu realisierende Forderung. — Aus ähnlichen Gründen hat denn auch das ZGB in Art. 392 sub Ziff. 2 für den Fall eines Interessenkonfliktes in der Person des gesetzlichen Vertreters die Ernennung eines Beistandes vorgesehen und in Art. 422 für „Verträge zwischen Mündel und Vormund“ die Zustimmung der Vormundschafts- und sogar der Aufsichtsbehörde „gefordert“, d. h. als Gültigkeitsrequisit aufgestellt. Und wiederum aus ähnlichen Gründen hat die Praxis (vergl. darüber Jaeger, Anm. 2 zu Art. 260) es als unzulässig erklärt, daß eine Abtretung im Sinne des Art. 260 SchKG an denjenigen erfolge, gegen den sich der abzutretende Anspruch richtet. Vergl. auch die Gesetzesbestimmungen, wonach bei Décharge= und ähnlichen Beschlüssen einer Aktiengesellschaft oder Genossenschaft die in Betracht kommenden Organe kein Stimmrecht besitzen (Art. 655 Abs. 2 und 705 Abs. 2 OR).

4.- Im vorliegenden Fall kann nun keine Rede davon sein daß dem Beklagten mit Bezug auf die streitigen „Verkäufe“ Selbstkontrahieren gestattet worden sei. Denn es ist offensichtlich, daß dabei für ihn ein erheblicher Interessenkonflikt und für die Klägerin eine ernstliche Gefahr der Übervorteilung durch den Beklagten bestand. Darauf deutet schon der Umstand hin, daß der Beklagte die „Waadtländer= und Neuenburgerflaschen“, für welche ein für allemal ein bestimmter Verkaufspreis festgesetzt worden war, bedeutend unter diesem Preis an sich selbst „verkauft“ hat, mit andern Worten, daß er sich selbst günstiger behandelt hat, als er irgend einen Dritten behandelt haben würde, bezw. zu behandeln berechtigt gewesen wäre. Ähnlich verhält es sich mit der „Oberbügelmaschine“, die nach der Schätzung der Vorinstanz sogar einen Liquidations wert von über 1700 Fr. hatte, während der Beklagte sich dafür nur mit 500 Fr. (dem Alteisenwert) belastete. — DTF 39 II 561, pag. 570 — Bei den 4400 kg „Verschlußdraht“ bestand allerdings, wenigstens nach der Schätzung der Vorinstanz, kein solches Mißverhältnis, da das Obergericht den vom Beklagten berechneten Preis von 1540 Fr. als einen angemessenen betrachtet. Allein hier kommt, wie bei der Oberbügelmaschine, als verdachtbegründendes Moment hinzu, daß es sich dabei um einen Gegenstand handelte, der überhaupt nicht zum Verkauf bestimmt war. Indem der Beklagte diese beiden Objekte, deren eines zu den Betriebsmitteln und deren anderes sogar zum Inventar der Glashütte gehörte, an sich selbst „verkaufte", hat er zweifellos weniger die Interessen der von ihm vertretenen Gesellschaft, als seine eigenen Privatinteressen gewahrt, zumal da der angebliche Gegenwert der vom Beklagten an sich selbst veräußerten Gegenstände der Aktiengesellschaft nicht in bar zugeflossen, sondern mit einer ungedeckten Forderung des „Käufers“, d. h. des Beklagten selber, kompensiert worden ist, — wirtschaftlich gesprochen also kein Verkauf, sondern eine Hingabe an Zahlungsstatt vorliegt. Einerseits nämlich ergibt sich hieraus, daß jene „Verkäufe“, die, wie bereits konstatiert, zum größern Teil zu sehr niedrigen Preisen erfolgten und schon deshalb für die Gesellschaft unvorteilhaft waren, auch nicht etwa, wie der Beklagte behauptet, den Charakter von Notverkäufen zum Zwecke der Beschaffung neuer Betriebsmittel hatten, und daß ihr Abschluß somit überhaupt nicht im Interesse der Gesellschaft lag. Anderseits aber ist offensichtlich, daß umgekehrt der Beklagte — abgesehen von der für ihn günstigen Festsetzung der Preise — ein sehr erhebliches Interesse an dem Abschluß solcher „Verkäufe“ hatte, da er dadurch seine ungedeckte Vorschußforderung ein reelles Exekutionsobjekt erhielt. Denn es ist nicht richtig, wenn der Beklagte behauptet, Leistungen seien „Zug um Zug“ erfolgt und es sei der Gesellschaft jeweilen der Gegenwert der „verkauften“ Objekte in bar zugeflossen. Aus dem Buchauszug, der dem Urteil der Vorinstanz zu Grunde gelegen hat, geht im Gegenteil deutlich hervor, daß die Vorschußleistungen des Beklagten den in Betracht kommenden „Verkäufen“ zeitlich jeweilen vorangegangen sind, bezw. daß der Beklagte beim Abschluß eines jeden dieser „Verkäufe“ noch eine höhere Vorschußforderung besaß, als der von ihm sich selbst belastete „Kaufpreis“ betrug. So belief sich insbesondere am 15. und 16. Oktober, als er die Waadtländer- und Neuenburgerflaschen, — DTF 39 II 561, pag. 571 — sowie die Oberbügelmaschine nach Luzern abführen ließ, seine Vorschußforderung auf volle 8000 Fr., während der für die Flaschen und die Maschine fakturierte „Kaufpreis“ nur den Betrag von 6499 Fr. 90 Cts. erreichte; und am 29. Dezember, als der Beklagte sich die 4400 kg Verschlußdraht aneignete, betrug die Vorschußforderung nach den Büchern noch 2000 Fr. 10 Cts., also wiederum mehr, als der für den Verschlußdraht fakturierte Preis von 1540 Fr. In der gegen ihn und seinen Vater eingeleiteten Strafuntersuchung hat der Beklagte denn auch selber den Standpunkt eingenommen, daß er sich für seine Vorschußforderung habe „decken“ wollen, wozu er berechtigt gewesen sei. Daß aber der Beklagte, wie er heute behauptet, schon Anfangs September, als er der Gesellschaft jene 8000 Fr. vorschoß, die den Grundstock seiner Forderung bilden, die bestimmte Absicht gehabt habe, sich dafür in der Weise zu decken, wie er es dann im Oktober und Dezember versucht hat — womit der Beklagte dartun möchte, daß die Vorschüsse und die „Käufe“ zusammen ein einheitliches Rechtsgeschäft vildeten und daß in diesem Sinne doch „Zug um Zug geleistet“ worden sei — ist nicht erwiesen und in Anbetracht des Umstandes, daß zwischen den Vorschußleistungen und den „Käufen“ der Liquidationsbeschluß liegt, der die Situation völlig veränderte, auch sonst nicht wahrscheinlich. Übrigens würde auf eine solche, in keiner Weise nach außen hervorgetretene Willensmeinung des Beklagten, selbst wenn sie erwiesen wäre, nichts ankommen.

Endlich liegt auch nicht etwa ein reines Erfüllungsgeschäft im Sinne des § 181 BGB vor; denn die „Erfüllung“, d. h. die Tilgung der Darlehensschuld der Gesellschaft gegenüber dem Beklagten, würde in der einfachen Rückzahlung der von diesem gemachten Vorschüsse bestanden haben. Es ist denn auch in der Literatur des BGB stets betont worden, daß eine Hingabe an Zahlungsstatt nicht als ein reines Erfüllungsgeschäft im Sinne der angeführten Gesetzesbestimmung zu betrachten sei (vergl. z. B. Staudinger, Anm. 6 b zu § 181; Deruburg, Allg. Lehren, S. 496; Cosack, a. a. O. S. 228 sub a).

5. War somit der Beklagte — wegen des Interessenkonflikts, in welchem er sich befand, und mit Rücksicht auf die daraus resulrierende Gefahr einer Übervorteilung der von ihm vertretenen Gesellschaft zum Abschluß der angefochtenen „Verkäufe an sich selbst“ — DTF 39 II 561, pag. 572 — nicht berechtigt, und hat auch keine nachträgliche Genehmigung dieser „Verkäufe" durch die Gesellschaft stattgefunden, so folgt daraus ohne weiteres die Verpflichtung des Beklagten zur Rückerstattung der „Kaufobjekte“, bezw. zur Vergütung ihres Wertes.

Dieser Wert ist nun aber nicht, wie die Vorinstanz annimmt, der Wert, den die betreffenden Objekte „zur Zeit des Kaufes“, d. h. im Oktober und Dezember 1909 hatten; denn sobald die angefochtenen „Käufe“ ungültig erklärt werden, muß ihnen auch hinsichtlich der Verteilung von Nutzen und Gefahr jede Rechtswirkung abgesprochen werden. Vielmehr hat der Beklagte der Klägerin den Wert zu vergüten, den jene Objekte in dem Zeitpunkt hätten, bezw. gehabt haben würden, als erstmals feststand, daß an Stelle der Rückerstattung in natura die Wertvergütung zu treten habe. Dies war bei denjenigen Objekten, die der Beklagte schon vor Prozeßbeginn, bezw. vor der richterlichen Aufforderung zu deren Hinterlegung, weiterveräußert hatte (Oberbügelmaschine, Verschlußdraht, Neuenburgerflaschen und 13,900 Waadtländerflaschen) der Zeitpunkt der Rückforderung, bezw. der Erklärung des Beklagten, daß er sie nicht mehr besitze. Es hat also der Beklagte der Klägerin an Stelle dieser Objekte den Wert zu vergüten, den sie im angegebenen Zeitpunkte für die Klägerin repräsentiert haben würden, wenn sie damals noch vorhanden gewesen wären; denn durch die Weiterveräußerung hat sich der Beklagte selber in die Unmöglichkeit der Rückerstattung in natura versetzt und es müssen daher die Folgen eines allfälligen Mindererlöses anläßlich dieser Weiterveräußerung zu seinen Lasten fallen. Bei denjenigen Objekten dagegen, die erst auf Verlangen der Klägerin, weiterveräußert wurden (es sind dies die im Juli 1912 amtlich versteigerten 25,000 Waadtländerflaschen), ist der maßgebende Zeitpunkt derjenige des effektiven Weiterverkaufs, und es muß die Klägerin auch den bei diesem Weiterverkauf erzielten, verhältnismäßig geringen Erlös gegen sich gelten lassen; denn hier hat sie die Rückerstattung in natura verunmöglicht. Der Erlös dieser letztern Kategorie von Objekten beträgt nun unbestrittenermaßen 1070 Fr. 25 Cts.; bezüglich des Wertes derjenigen Objekte aber, die der Beklagte schon vor Prozeßbeginn weiterveräußert hatte, ist die Feststellung der Vorinstanz maßgebend, daß anzunehmen sei:

— DTF 39 II 561, pag. 573 — a) für die Waadtländer= und Neuenburgerflaschen würde ungefähr derselbe Preis erzielt worden sein, wie für die tatsächlich. zur konkursamtlichen Verwertung gekommenen Flaschen, nämlich fr. 13 50 pro 100 Waadtländerflaschen, was für 13,900) Stück ergibt.... Fr. 1876 50 Fr. 11 50 pro 100 Neuenburgerflaschen, was für 21,099 Stück ergibt „ 2426 30 b) die, erst zwei Jahre im Gebrauch gewesene Oberbügelmaschine würde mit einem Einschlag von 25 ½ realisierbar gewesen sein und also ergeben haben. 1781 25 c) für den Verschlußdraht würde der vom Beklagten in Rechnung gesetzte Preis erzielt worden sein, also. „ 1540 — was, zusammen mit dem effektiven Erlös der 25,000 Waadtländerflaschen "1070 25 einen Gesamtwert von Fr. 8694 38 ergibt.

6. — Die vom Beklagten erhobene Kompensationseinrede ist ohne weiteres abzuweisen, sobald davon ausgegangen wird, daß die „Kaufverträge“ vom Oktober und Dezember 1909 schon als solche, d. h. ohne Rücksicht auf die damit bezweckte Befriedigung des Beklagten für seine Vorschußforderungen, anfechtbar sind. Denn von diesem Standpunkte aus erscheinen sämtliche Objekte, die der Beklagte damals von der Gesellschaft „kaufte“, als ohne rechtmäßigen Grund in seinen Besitz übergegangen, und es ist daher der Zustand wiederherzustellen, der ohne die widerrechtliche Wegnahme jener Objekte durch den Beklagten heute bestehen würde, d. h. es ist der Beklagte für seine Vorschußforderung auf die Befriedigung aus der Konkursmasse anzuweisen, während er an Stelle der widerrechtlich entzogenen Objekte deren vollen Wert, ohne Kompensationsmöglichkeit, zurückzuerstatten hat. Dies entspricht übrigens der ausdrücklichen Vorschrift des Art. 132 Ziff. 1 OR alter Fassung (125 Ziff. 1 neuer Fassung).

Die Kompensationseinrede ist indessen auch dann, und zwar ebenfalls gänzlich abzuweisen, wenn nur angenommen wird, der Beklagte sei nicht berechtigt gewesen, die in Frage stehenden Gesellschaftsaktiven — DTF 39 II 561, pag. 574 — an Zahlungsstatt an sich zu nehmen, bezw. die „Kaufpreisforderung“ der Gesellschaft mit seiner eigenen Vorschußforderung zu verrechnen. Denn es ist nicht richtig, wenn die Vorinstanz erklärt, die Barleistung vom 29. November 1909 sei „nicht als Vorschuß anzusehen, sondern als Teilzahlung an die im Oktober vorher bezogenen Waren“, mit andern Worten, der Beklagte habe einen Teil des Kaufpreises in bar bezahlt, und es liege also in Bezug auf diesen Teil keine Hingabe an Zahlungsstatt vor. Nach den Büchern war der Beklagte bis zum 29. November 1909 nur 6499 Fr. 90 Cts. für Waren schuldig geworden, während er der Gesellschaft bereits 8000 Fr. vorgeschossen hatte. Wenn er also am genannten Tage weitere 1500 Fr. einzahlte, so war dies keine „Teilzahlung an die im Oktober vorher bezogenen Waren“, sondern ein neuer Vorschuß. Dieser wurde dann freilich am 11. Dezember durch einen Barbezug des Beklagten von ebenfalls 1500 Fr. wieder ausgeglichen; allein das hinderte nicht, daß der Beklagte, nachdem er inzwischen (am 4. Dezember) neuerdings 500 Fr. eingezahlt hatte, am 29. Dezember, als er den mit 1540 Fr. fakturierten Verschlußdraht bezog, noch eine ungedeckte Vorschußforderung von 2000 Fr. 10 Cts. besaß, und daß also der „Verkauf“ des Verschlußdrahtes ebensosehr zur Tilgung einer Forderung des Beklagten bestimmt war, wie vorher der „Verkauf“ der Flaschen und der Oberbügelmaschine; mit andern Worten, es handelte sich in sämtlichen Fällen um eine Hingabe von Gesellschaftsaktiven an Zahlungsstatt für Gesellschaftsschulden. Würde also dem Beklagten heute gestattet, seiner Verpflichtung zur Rückvergütung des Wertes jener Gesellschaftsaktiven ganz oder auch nur teilweise durch Verrechnung mit seiner Vorschußforderung nachzukommen, so würde dadurch in demselben Maße, wie die Kompensation zugelassen würde, der praktische Effekt der angefochtenen Rechtshandlungen die vollkommene Tilgung einer Chirographarforderung des Beklagten durch reelle Gesellschaftsaktiven — auf einem Umwege wiederhergestellt.

Ist somit die vorliegende Klage schon mit Rücksicht auf die zivilrechtliche Ungiltigkeit der in Betracht kommenden „Verkäufe“, und zwar unabhängig von dem am 27. September 1909 gefaßten Liquidationsbeschluß grundsätzlich gutzuheißen, und ist auch — DTF 39 II 561, pag. 575 — die Kompensationseinrede des Beklagten schon von jenem Standpunkte aus hinsichtlich sämtlicher Posten abzuweisen, so braucht auf die Frage der paulianischen Anfechtbarkeit der erwähnten „Verkäufe", sowie auf die weitere Frage, ob sie auch mit Rücksicht auf den Liquidationsbeschluß unzulässig oder ungültig waren, nicht eingetreten zu werden.

Im übrigen mag noch festgestellt werden, daß sich aus den Ausführungen in Erw. 6 hievor zugleich auch die Unrichtigkeit der Auffassung der Vorinstanz ergibt, wonach in Bezug auf einen Betrag von 1500 Fr. keine Tilgung durch ein außergewöhnliches Zahlungsmittel im Sinne des Art. 287 Ziff. 2 SchKG vorliegen würde. Der Abzug der 1500 Fr. wäre also auch vom Standpunkt der paulianischen Anfechtbarkeit aus unzulässig. Und ebenso würde die Ungültigerklärung der angefochtenen Rechtshandlungen von dem Standpunkte aus, daß sie dem Liquidationsbeschluß widersprachen, hinsichtlich jener 1500 Fr. wiederum zu keinem andern Resultate führen, da es sich dabei lediglich um eine andere Begründung der zivilrechtlichen Anfechtbarkeit handeln würde.

Umgekehrt würden jene beiden andern Gesichtspunkte (Anfechtbarkeit der „Verkäufe“ mit Rücksicht auf den Liquidationsbeschluß und paulianische Anfechtbarkeit) auch nicht etwa zum Zuspruch eines höhern Betrages geführt haben, da es sich einerseits bei der Wertung der vom Beklagten selber weiterveräußerten Objekte um eine, von der rechtlichen Begründung der Rückvergütungspflicht unabhängige Schätzungsfrage handelte, anderseits aber die verhältnismäßig niedrige Wertung der 25,000 Waadtländerflaschen einzig davon herrührt, daß die Veräußerung dieses Postens zum Preise von bloß 1070 Fr. 25 Cts. auf einen freien Willensentschluß der Klägerin zurückzuführen ist.

An Stelle der Barzahlung dieser 1070 Fr. 25 Cts. wird der Beklagte die Klägerin auf das bezügliche Depositum verweisen können.