DTF 40 II 53

Das Bundesgericht zieht i n E r w ä gun g:

1. - Auf das Eventualbegehren der Berufungserklärung kann nicht eingetreten werden, weil die Klägerin vor Handelsgericht nur Bezahlung einer Summe von Mk. 4337 .55 verlangt hat und neue Anträge vor Bundesgericht gemäss Art. 80 OG nicht zulässig sind. Richtig ist zwar, dass der subsidiäre Schluss der Berufungserklärung insofern schon in der Klage geltend gemacht worden ist, als die Klägerin damals neben dem Begehren auf Bezahlung von Mk. 4337.55 auch den Antrag stellte, es sei die Beklagte zu verpflichten, die Inserate 26mal erscheinen zu lassen und dafür je 54/162 Zeilen zu Mk. 3.50 abzüglich — DTF 40 II 53, pag. 57 — 15% zu bezahlen. Allein hierbei handelt es sich um ei~e Fes t s tell u n g s klage, deren, wenn auch nur teilweise Umwandlung in eine Leistungs klage, nicht mehr statthaft ist (vgl. z. B. AS 33 II S. 374).

2. — In der Sache hängt die Entscheidung davon ab, ob angenommen werden kann, die Beklagte habe Sich bei Erteilung des Inseratenauftrages in einem wesentlichen Irrtum befunden. Als solchen macht die Beklagte geltend, sie habe die Preise der Offerte der Klägerin in Frankenwährung verstanden und nur gegen Zusicherung eines Rabattes von 30 % bestellen wollen. Zu untersuchen Ist daher in erster Linie, ob die Offerte vom 1. November 1912 zu dem von der Beklagten behaupteten Irrtum überhaupt Veranlassung geben konnte. Was die Frage der Währung anlangt, geht aus dem mitgeteilten Tatbestand hervor, dass die Preisangaben der Offerte keine Währungsbezeichnung enthielten. In einem Solchen Fall ist regelmässig anzunehmen, dass zwischen In der Schweiz niedergelassenen Geschäftsleuten In schweizerischer Währung bestellt wird, auch wenn es sich um Waren oder Leistungen handelt, die aus dem Auslande zu liefern oder im Auslande auszuführen sind. Die Frage, ob auf Grund der Offerte ein Irrtum bezüglich der Währung möglich war, ist daher ohne weiteres zu bejahen. Dagegen geht aus dem ganzen Verhalten der Beklagten nach Erteilung des Auftrages hervor, dass Sie Sich tatsächlich nicht in einem solchen Irrtum befunden hat. In ihrem Brief vom 3. April 1913, den die Beklagte sofort nach Empfang der Rechnung der Klägerin schrieb, verlangte sie eine Abänderung der Faktur nur insofern, als die Klägerin statt 30 % Rabatt bloss 15 % abgezogen hatte. Ebenso befasste sich der Brief der Beklagten vom 7. April, sowie ein weiteres Schreiben vom 9. April, ausschliesslich mit der Meinungsverschiedenheit der Parteien hinsichtlich des Rabattes. Daraus muss geschlossen werden, dass die Beklagte die Preise der Offerte der — DTF 40 II 53, pag. 58 — Klägerin von allem Anfang an in deutscher Währung verstanden hat. Andernfalls würde sie die Rechnung, welche die Bezeichnung «Mk» dreimal enthielt, zweifellos auch in diesem Punkte sofort beanstandet haben. Diese Auffassung wird denn auch durch das Schreiben der Beklagten vom 11. April 1913 bekräftigt, In welchem zum erstenmal von der Währung die Rede ist. Wenn die Beklagte darin ausführt, es «m ü s s t e)) rechtlich angenommen werden, dass die Preise in Frankenwährung gemeint waren, was {(s chI i e s s I ich» auch für eine deutsche Zeitschrift sehr leicht «m ö g I ich war e I), Jedenfalls «dürfte» eine in der Schweiz ausgestellte Offerte, wenn sich ihre Preise in Mark verstehen sollten, die Aufschrift Mark deutlich tragen... so ist dieser Ton nur unter der Voraussetzung verständlich, dass die Beklagte in Tat und Wahrheit selber nicht der Ansicht war, es seien die Preise der Offerte in Schweizerwährung zu bezahlen.

.3. :- Dagegen ist die Einrede des Irrtums gutzuheissen, soweit Sie Sich auf den Rabatt bezieht. Auch hier ist davon auszugehen, dass die Offerte zu einem Irrtum Veranlassung geben konnte. Von Bedeutung ist zunächst, dass in derselben unter «Woche III» zweimal der gleiche Rabatt von 15 % genannt wird und zwar das zweitem al hinter der ~chlussumme. Mk. 2409.75, so dass die Auffassung möglich war, es seien von diesem Betrag noch 15%, abzuziehen. Zwar ist richtig, dass die Beklagte aus den Bedingungen, wie sie die Klägerin für das Inserieren in der «Gartenlaube» und in andern Wochenzeitungen stellte, hätte ersehen können, dass die in den beiden Kolonnen . enthaltenen Rabatte nicht zusammenzuzählen seien sondern der in der letzten Kolonne genannte Abzug als Höchstrabatt bei 26maligem Erscheinen aufzufassen sei, wie dies denn auch am Kopfe dieser letzten Spalte ausdrücklich vermerkt war. Allein einmal ist zu sagen, dass Sich die Beklagte bei der Klägerin nur nach den — DTF 40 II 53, pag. 59 — Insertionspreisen für die «Woche» erkundigt hatte und ihr daher nicht zugemutet werden konnte, die in der Offerte enthaltenen Angaben für die andern Zeitschriften zu prüfen und daraus Schlüsse auf die Rabattverhältnisse bei der «Woche» zu ziehen. Andererseits brauchte die Beklagte die am Kopfe der letzten Kolonne stehende Bezeichnung «Höchstrab. bei 26mal» auch nicht ohne weiteres so zu verstehen, dass ein grösserer Abzug als 15% überhaupt nicht gewährt werde. Aus jenem Vermerk konnte sie begrifflich ebenso gut annehmen, dass es noch einen weniger hohen Abzug gebe und zwar eben für den Fall, dass nur 6 mal inseriert würde. Abgesehen hievon war die Auffassung der Beklagten aber auch deshalb naheliegend, weil das InseratengeSChäft gerade dadurch charakterisiert wird, dass in der Regel der Rabatt mit der Zahl der Wiederholungen des Inserates zu steigen pflegt. Dazu kommt, dass die Beklagte durch das Begleitschreiben der Klägerin vom 1. November 1912 in ihrem Missverständnis nur bestärkt werden konnte. Denn wenn die Klägerin in diesem Brief ausführte, sie habe in der ersten Kolonne der Rechnung eine je 6malige Insertion vorgesehen und in der letzten Kolonne den Höchstrabatt bei einer 26maligen Wiederholung notiert, so weist diese Gegenüberstellung daraufhin, dass der Rabatt bei 26maligem Erscheinen ein anderer, d. h. ein grösserer sei, als bei bloss 6maliger Wiederholung. Steht somit fest, dass Offerte und Begleitschreiben infolge ihrer unklaren Abfassung Gelegenheit zu einem Irrtum über den Rabatt geben konnten, so fragt es sich, ob die Beklagte in diesem Irrtum wirklich befangen gewesen sei. Mit Rücksicht darauf, dass sie die Rechnung der Klägerin inbezug auf den Rabatt sofort nach Empfang beanstandet hat, ist diese Frage ohne weiteres zu bejahen. Mit der Vorinstanz ist daher die Klage nur in dem von der Beklagten in ihrem eventuellen Antwortschluss anerkannten Betrag gutzuheissen.