DTF 40 II 559

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Nach Art. 59 Abs. 1 OG sind für die Bewertung des Streitwertes die Rechtsbegehren massgebend, wie sie vor der 2. Instanz noch streitig waren. Hinsichtlich der Aufzüge. Maschinen und Werkzeuge, deren herausgabe verlangt wird, kommt für die Streitswertberechnung ihr objektiver Wert in Betracht. Dieser beläuft sich nach einer vom Zivilgerichtspräsidenten eingeholten und vor den kantonalen Instanzen in Bezug auf ihre Richtigkeit nicht angefochtenen Expertise auf 2715 Fr. und 500 Fr. für den Elektromotor. Was die Entschädigungsforderung betrifft, so war sie, da der Kläger gegen das erstinstanzliche Urteil nicht appelliert halo vor 2. Instanz nur noch im Betrag von 2 Fr. 65 Cts. streitig, so dass der für das mündliche Verfahren gemäss Art. 67 Abs. 4 OG erforderliche Streitwert nicht gegeben ist. Das gleiche wäre auch dann der Fall, wenn die Streit. "wertsbereclinung auf Grund der Rechtsbegehren vorgenommen werden wollte, die am Anfange des Prozesses streitig waren. Denn dann dürfte nicht der ursprüngliche Betrag der Forderung von 1419 Fr. 60 Cts., sondern nur der Saldo von 429 Fr 60 Cts. berücksichtigt werden, der nach dem vom Kläger selbst vorgenommenen Abzug der Gegenforderung des Beklagten aus Vorschuss übrig bleibt.

— DTF 40 II 559, pag. 563 — 2. — Im Gegensatz zu den Parteien und zur ersten Instanz, die sowohl die Klage auf Herausgabe der streitigen Objekte, als auch die Entschädigungsforderung des Klägers einzig vom obligationenrechtlichen Standpunkte aus behandelt haben, hat die Vorinstanz den Prozess nach sachenrechtlichen Grundsätzen entschieden. Ob sie dazu berechtigt war, trotzdem die Parteien die Sache nur auf Grund des Obligationenrechts vorgetragen haben, entzieht sich als eine Frage des kantonalen Prozessrechtes der Überprüfung durch das Bundesgericht. -- In der Sache ist in erster Linie die für den Schadenersatzanspruch des Klägers erhebliche Frage nach der Bedeutung des Kaufvertrages vom 26. Juli 1913 zu prüfen. Wie die Parteien übereinstimmend ausführen, verfolgte dieser Vertrag den Zweck, den Beklagten für den Vorschuss von 990 Fr. sicher zu stellen, den er dem Kläger gemacht hatte. Dieser Kauf und das daraus für den Beklagten entstandene Recht, sofort die Übertragung des Eigentums an den streitigen Sachen zu verlangen, sollte dem Beklagten für sein Darlehen Sicherheit bieten, bis der Werkvertrag erfüllt war — denn mit der Ablieferung der Aufzüge bekam der Beklagte volle Sicherheit — oder für den Fall, dass aus irgend einem Grund der Vertrag nicht erfüllt oder dahin fallen würde. Die Eigentumsübertragung, die der Beklagte gestützt auf den Kaufvertrag hätte verlangen können, wäre also eine fiduziarische gewesen; der Beklagte hätte Eigentümer werden können, aber er hätte von seinem Eigentum nur im Sinne des fiduziarischen Verhältnisses Gebrauch machen dürfen d. h. er wäre zur Rückgabe der Objekte verpflichtet gewesen, wenn entweder der Werkvertrag erfüllt oder aber sein Vorschuss von 990 Fr. zurückbezahlt worden wäre. Es ist daher unrichtig, wenn der Beklagte behauptet, dieser Kauf sei ganz unabhängig vom Werkvertrag; der fiduziarische Charakter des Kaufvertrages ergibt sich vielmehr schon daraus, dass sonst der Beklagte für seinen Vorschuss — DTF 40 II 559, pag. 564 — von 990 Fr. Objekte im Werte von mehr als 3000 Fr. zu Eigentum erworben hätte, was nicht die Meinung der Parteien gewesen sein kann. Unzutreffend ist aber auch die Auffassung des Klägers, der den Kaufvertrag nur als Nebenvertrag zum Werkvertrag behandeln will, so dass mit dem Wegfall des Werkvertrages auch der Kaufvertrag dahinfallen würde. Der Kaufvertrag beabsichtigte vielmehr, dem Beklagten gerade für den Fall, dass der Werkvertrag nicht erfüllt oder aufgehoben werden sollte, Sicherheit zu gewähren.

3.- Die Vorinstanz hat mit Recht den Anspruch des Klägers auf Wiedereinräumung des Besitzes an den streitigen Objekten gestützt auf Art. 927 ZGB gutgeheissen, weil aus der bei den Akten liegenden Strafprozedur hervorgeht, dass nicht etwa der Kläger dem Beklagten den Besitz an diesen Sachen freiwillig übertragen hat, sondern dass sich der Beklagte gegen den Willen des Klägers in deren Besitz gesetzt hat. Allerdings haben die Parteien am 20. August 1913 vereinbart, dass die Aufzüge aus der bisherigen Werkstätte des Klägers auf den Werkplatz der Beklagten geschafft werden sollten. Aber selbst wenn dies tatsächlich geschehen wäre, so wäre damit nicht bewiesen, dass der Kläger den Besitz an diesen Gegenständen habe aufgeben und mit in Erfüllung des Kaufvertrages dem Beklagten habe übertragen wollen. Die Aufzüge waren nach Feststellung der Expertise damals fast vollendet; der Kläger hätte somit nach deren Fertigstellung und Uebergabe an den Beklagten den Werklohn fordern können, von dem die Hälfte sofort fällig gewesen wäre. Unter diesen Umständen ist, bis zum Beweise des Gegenteils, nicht anzunehmen, dass der Kläger die Aufzüge auf den Werkplatz des Beklagten habe verbringen wollen, um auf Grund des Kaufvertrages, der einen Kaufpreis von 9~O Fr. vorsah, die Aufzüge dem Beklagten zu Eigentum zu übergeben. Aus den Akten ergibt sich vielmehr klar, dass die Parteien die Aufzüge nur deshalb aus der — DTF 40 II 559, pag. 565 — Werkstatt des Klägers fortschaffen und auf den Werkplatz des Beklagten verbringen lassen wollten, um sie der Gefahr einer neuen Retention für vom Kläger geschuldeten Mietzins zu entziehen. Dazu kommt aber, dass der Kläger die Aufzüge tatsächlich nicht auf den Werkplatz des Beklagten, sondern in ein anderes Lokal gebracht hat. Der Kläger mag dabei der Vereinbarung mit dem Beklagten über die Verbringung der Objekte zuwidergehandelt haben, die tatsächliche Gewalt über die Objekte hat er dagegen nie aufgegeben. Der Beklagte hat daher, als er am folgenden Tag in das neue Lokal eindrang und die Aufzüge gegen den Willen des Klägers wieder wegnahm, eigenmächtig und in Verletzung der Besitzesrechte des Klägers gehandelt. Er ist somit nach Art. 927 ZGB zu deren Rückerstattung verpflichtet, sofern er sie nicht auf Grund eines besseren Rechtes dem Kläger wieder abverlangen könnte. Für sein besseres Recht beruft sich der Beklagte auf den Kaufvertrag. Allerdings bestimmt dieser, dass der Kaufsantritt sofort erfolgen könne. Umgekehrt setzt aber der Werkvertrag voraus, dass der Kläger bis zur Fertigstellung der Aufzüge im Besitze der Aufzüge, Werkzeuge und Maschinen bleiben sollte. Diese sich widersprechenden Verträge sind daher, wie die Vorinstanz bereits ausgeführt hat, so auszulegen, dass der Beklagte jedenfalls nicht in einem Momente, wo die Aufzüge fast vollendet waren, dem Kläger den Besitz am Material und an dem Werkzeug entziehen und mm damit die Erfüllung des Werkvertrages verunmöglichen durfte. Dem Kläger stand somit kein besseres Recht auf dem Besitze der streitigen Objekte zu. Aus den nämlichen Gründen wie die Aufzüge, hat der Beklagte aber auch die Werkzeuge und Maschinen, die auf seinem Werkplatz mit Beschlag belegt wurden, an den Kläger herauszugeben. Denn diese Gegenstände sind, wie der Beklagte selber zugibt, dem Kläger zugleich mit den Aufzügen weggenommen worden. Was dagegen diejenigen Werkzeuge und Maschinen des Klagers — DTF 40 II 559, pag. 566 — anbelangt, die im Lokal an der Utengasse 15 belassen worden waren, so hat sich der Beklagte, wiederum nach seiner eigenen Darstellung, den Besitz daran dadurch verschafft, dass er das Lokal mietete und daraufhin dem Kläger das Betreten des Raumes untersagte. Auch in diesem Vorgehen liegt verbotene Eigenmacht und es sind daher auch diese Objekte dem Kläger zurückzuerstatten.

4. — Für den Schaden, der dem Kläger aus der Unmöglichkeit, die ihm entzogenen Maschinen und Werkzeuge nutzbringend zu verwenden, entstanden ist, hat die Vorinstanz dem Kläger 975 Fr. zugesprochen. Bei Festsetzung des Schadenersatzes darf indessen nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Beklagte auf Grund des Kaufvertrages, der auch vom Kläger nicht etwa als ein simuliertes Rechtsgeschäft, sondern als ein ernstgemeinter Kauf bezeichnet wird, die Uebertragung des Besitzes an den Maschinen und Werkzeugen hätte verlangen können. Mit der Aufhebung des Werkvertrages am 16. September stand fest, dass sich der Beklagte für das Darlehen nicht mehr durch Kompensation mit dem Werklohn werde decken können; er hätte daher in diesem Momente die Erfüllung des Sicherungskaufes bis zur ZurÜCkerstattung des Vorschusses verlangen dürfen. Auch ohne die eigenmächtige Besitzesergreifung durch den Beklagten wäre somit der Kläger wenigstens vom 16. September an nicht mehr im Besitze seiner Werkzeuge und Maschinen geblieben, sondern er hätte den Besitz daran dem Beklagten übertragen müssen. Der Schaden, den er geltend macht, wäre ihm infolgedessen auf alle Fälle entstanden, da keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er den Vorschuss vor dem 10. Oktober zurückerstattet hätte. Für die Schadenszumessung kann also höchstens die Zeit vom 21. August bis 16. September in Frage kommen, für welche nach freiem richterlichem Ermessen ein Betrag von 150 Fr. zuzusprechen ist. Der von der Vorinstanz ihrer Berechnung — DTF 40 II 559, pag. 567 — zu Grunde gelegte Nettogewinn von 650 Fr. monatlich erscheint zu hoch. Der Kläger behauptet selbst, er habe bis zum August monatlich bloss zirka 300 Fr. verdient. Auch dieser Betrag ist aber eher noch als zu hoch zu bezeichnen, wenn berücksichtigt wird, dass der Kläger weder zur Anschaffung des Materials für die Aufzüge, noch zur Bezahlung des seit Anfang 1913 geschuldeten Mietzinses für seine Werkstätte die nötigen Mittel besass, woraus geschlossen werden darf, dass die Rendite des Geschäftes des Klägers eine ziemlich prekäre war. Neben den 150 Fr. Schadenersatz sind dem Kläger sodann, gemäss dem in diesem Punkte nicht angefochtenen vorinstanzlichen Urteile, noch 194 Fr. 60 Cts. zuzusprechen, zusammen also 344 Fr. 60 Cts. Diesem Betrag stehen zwei 990 Fr. und 176 Fr. 95 Cts. ausmachende Forderungen des Beklagten zur Kompensation gegenüber. Die Forderungsklage ist daher, mangels eines Saldos zu Gunsten des Klägers, abzuweisen.