DTF 40 II 591

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Die Schuldübernahme erfolgt nach Art. 176 OR durch Vertrag des Uebernehmers mit dem Gläubiger. Dieser Vertrag kann dadurch zu Stande kommen, dass der Erwerber die Uebernahme mit dem Veräusserer vereinbart und der Gläubiger diese ihm mitgeteilte Uebernahme ausdrücklich oder stillschweigend genehmigt. Diese Art der Uebernahme ist speziell im Grundpfandverkehr die übliche und wird auch von Art. 832 und 834 ZGB als die normale vorausgesetzt (vergl. WIELAND, Komm. zu Art. 832 ZGB S. 354). Zu ihrer regelmässigen Abwicklung ist der Grundbuchverwalter gehalten, die unter den Veräusserungsparteien vereinbarte Uebernahme dem Gläubiger behufs Erklärung über seinen Beitritt mitzuteilen. Gemäss Art. 832 in Verbindung mit 834 ZGB gilt dann kraft gesetzlicher Präsumtion diese dem Gläubiger mitgeteilte Uebernahme als angenommen, wenn der Gläubiger nicht innert Jahresfrist seit der Mitteilung des Grulldbuchverwalters erklärt, dass er den alten Schuldner beibehalte. Da sich nun auch im vorliegenden Fall der Erwerber Buff nicht direkt dem Gläubiger gegenüber verpflichtet hat, die behauptete Uebernahme vielmehr durch Vereinbarung zwischen Buff und dem Veräusserer Lehmann stattfand, fragt es sich in erster Linie, ob sie vom Gläubiger genehmigt worden sei. In dieser Beziehung behaupten die Beklagten zunächst eine aus d r ü c k - I ich e Annahme des neuen Schuldners durch den Gläubiger. — DTF 40 II 591, pag. 595 — Der dafür durch Berufung auf Buff angebotene Beweis braucht indessen nicht abgenommen zu werden. Die Beklagten behaupten nur, dass G s c h wen d den Buff ausdrücklich als Schuldner anerkannt habe. Ob dies zutreffe oder nicht, ist aber irrelevant, da nach der eigenen Darstellung der Beklagten in der Duplik Gschwend seine grundpfandversicherte Forderung schon vor dem Verkaufe des Unterpfandes an Buff der Schweiz. Volksbank abgetreten hatte, also im Augenblick der behaupteten Annahme des Buff als Schuldner gar nicht mehr Gläubiger war. Da der Uebernahmevertrag nur mit dem Gläubiger abgeschlossen werden kann, kann auch eine zwischen dem Uebernehmer und dem Veräusserer erfolgte Uebernahmsvereinbarung nur durch den wahren Gläubiger genehmigt werden. Die behauptete Annahmeerklärung des Zedenten Gschwend konnte daher der Volksbank ihren Schuldner Lehmann nicht nehmen. Dass es sich im vorliegenden Falle nicht um eine gewöhnliche, sondern um eine zur Deckung der Volksbank erfolgte f i d u 'l i a - rische Zession gehandelt hat, ändert hieran nichts. Auch bei der fiduziarischen Zession darf der Zedent ohne Wissen und Willen des Zessionars dessen Deckung nicht verschlechtern. Auch hier steht das Verfügungsrecht über die Forderung nicht mehr dem Zedenten zu; die Forderung geht vielmehr auf den Zessionar schlechthin über, der jedoch dem Zedenten gegenüber verpflichtet wird, von ihr nur im Sinne der Fiduzia Gebrauch zu machen, d. h. den Erlös aus der Forderung nur für Rechnung des Zedenten, nur zur Tilgung der Schuld des Zedenten verwenden darf (vgl. AS 31 II S. 109 und 110). Es verhält sich dabei ähnlich wie bei der Verpfändung, der die fiduziarische Zession im internen Verhältnis gleichkommt. Obgleich die Verpfändung einer Forderung keine Uebertragung enthält, der Pfandgläubiger nicht Gläubiger der verpfändeten Forderung wird, darf der Verpfänder den Schuldner nicht ohne Zustimmung des Pfandgläubigers entlassen und einen neuen an dessen Stelle setzen (vgl. — DTF 40 II 591, pag. 596 — KOBER in Staudingers Komm. zu § 1276 BGB). Da somit - nur die Schweiz. Volksbank zur Annahme der Schuldübernahme befugt war, die Beklagten aber selber nur eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Gschwend behaupten, kann von einer den Lehmann bezw. dessen Erben befreienden ausdrücklichen Genehmigung der Uebernahme der Schuld keine Rede sein. Entgegen der Behauptung der Beklagten liegt aber auch keine s t i 11- s c h w e i gen d e Annahme des neuen Schuldners durch die einzig dazu legitimierte Volksbank vor. Dass die Volksbank im Konkurs des Buff als Gläubigerin aufgetreten ist, enthält noch keine stillschweigende Annahme. Denn die Eingabe im Konkurs des Uebernehmers war schon deshalb erforderlich, weil das Grundpfand im Eigentum der Masse war. Sie wäre auch nötig gewesen, wenn der Kridar nicht Schuldner, sondern nur Dritteigentümer des Pfandes gewesen wäre. In den Steigerungsbedingungen der Konkursmasse Buff ist übrigens als Gläubiger der Forderung von 6000 Fr. nicht die Volksbank, sondern Gschwend aufgeführt. Jedenfalls hat die Volksbank von der Masse keinerlei Zahlungen erhalten; andere Zustimmungen zu schuldnerischen Handlungen im Sinne von Art. 176 Abs. 3 OR behaupten aber die Beklagten selber nicht.

2. — Es fragt sich weiter, ob sich die Beklagten auf Art. 832 ZGB berufen können. In dieser Hinsicht machen sie geltend, dass die interne Schuldübernahme zwischen Buff und Lehmann dem Gschwend am 11. September 1912 vom Gemeinderatsschreiber Müller von Mörschwil mündlich mitgeteilt worden sei. Da Gschwend in jenem Augenblick nicht mehr Gläubiger WH. sondern seine Forderung bereits der Schweiz. Volksbank abgetreten hatte, war jedoch diese Anzeige des Grundbuchverwalters an Gschwend nicht geeignet, die Befreiung des Schuldners Lehmann herbeizuführen. Art. 832 ZGB muss zusammen mit dem allgemeinen Schuldübernahmerecht des Obligationenrechts erklärt werden, von dem er ledi — DTF 40 II 591, pag. 597 — glich einen Anwendungsfall mit gewissen Modifikationen darstellt (vgl. WIELAND a. a. O. S. 354). Dann kann aber nur die Mitteilung von der Schuldübernahme an den w a h r e II Gläubiger für den früheren Schuldner befreiende Wirkung nach sich ziehen, da auch nur der wahre Gläubiger zur Genehmigung der zwischen Erwerber und Veräusserer abgeschlossenen Uebernahmsvereinbarung befugt ist. Der gegenteiligen Annahme der Vorinstanz könnte nur dann zugestimmt werden, wenn sich die Wirkung des Grundbucheintrages auch auf die Gläubigerqualität erstrecken würde. Das ist jedoch nicht der Fall. Eine Eintragung ins Grundbuch verlangt das Gesetz nur zu Errichtung des Grundpfandes; die Uebertragung der Forderung, für die eine Grundpfandverschreibung errichtet ist, ist dagegen an einen solchen Eintrag nicht gebunden. Obschon das im Entwurf des Bundesrates enthaltene Erfordernis der Eintragung der Pfandrechtübertragung gerade mit Hinweis auf die Schwierigkeiten, die sonst bei der Anzeige der Schuldübernahme an den Gläubiger u. s. w. entstehen würden, verteidigt wurde (vgl. S t e 11. B u II e ti II XVI S. 644 und S. 1403), wurde schliesslich doch auf sie verzichtet. Ist aber zur Uebertragung ein Eintrag nicht nötig, so kann auch der eingetragene Gläubiger bezüglich des Rechtes auf Entlassung des bisherigen Schuldners nicht schlechthin als wahrer Gläubiger gelten. Bei der in Art. 66 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 108 GBV vorgeschriebenen Eintragung von Namen und Wohnort der Grundpfandgläubiger, sowie der Pfandgläubiger und Nutzniesser an Grundpfandforderungen in das Gläubigerregister handelt es sich lediglich um eine Ordnungsvorschrift (vgl. S t e 11- B u 11 e tin XVII S. 340). Die Angabe der aus dem Pfandrecht berechtigten Personen im Gläubigerregister, das nicht volle Grundbuchwirkung besitzt, hat denn auch nach Art. 66 Abs. 3 GBV nur zur Folge, dass der Grundbuchverwalter alle ihm durch Gesetz und Verordnung vorgeschriebenen Anzeigen an diese Personen zu machen — DTF 40 II 591, pag. 598 — hat, insofern nicht ein Bevollmächtigter gemäss Art. 51 GBV bestellt ist. Damit ist aber nicht gesagt, dass nun die Anzeigen an den Eingetragenen für den Nichteingetragenen wirken, wie wenn sie ihm selbst zugegangen wären; denn die Mitteilung der Gläubigeränderungell ist eine fa k u I tat i v e (vgl. im gleichen Sinn LEEMANN, Schweiz. Juristenzeitung 10 S. 370). Die Bedürfnisse der Praxis, die die Vorinstanz für ihre gegenteilige Auffassung geltend macht, können zu keinem andern Ergebnis führen. Zunächst kann nicht gesagt werden, dass andernfalls dem Grundbuchverwalter zugemutet werden müsste, sich in jedem einzelnen Fall nach dem wirklichen Gläubiger zu erkundigen. Auch wenn angenommen wird, dass nur die Uebernahmsanzeige an den wahren Gläubiger den alten Schuldner befreien kann, ist der Grundbuchverwalter zu Nachforschungen über die Person des Gläubigers nicht verpflichtet; nach Art. 66 GBV darf er dies vielmehr unterlassen. Wenn aber die Vorinstanz als günstige Folge ihrer Auffassung erhofft, dass der Erwerber einer grundpfandversicherten Forderung dem Grundbuchamt im eigenen Interesse von dem eingetretenen Wechsel in der Person des Gläubigers Kenntnis geben werde, wenn er sonst Gefahr laufe, seine Rechte gegen den alten Schuldner unversehens zu verlieren, so ist dieser Erwägung entgegenzuhalten, dass es nicht angeht, das Gesetz, das in Art. 835 ZGB einen Zwang zur Eintragung gerade aus s chI i e s s t, so zu interpretieren, dass derjenige, der eine grundversicherte Forderung erwirbt, tat säe h I ich zur Eintragung der Uebertragung gezwungen wird. Abgesehen hiervon würde ein solcher Zwang auch der ganzen Struktur der Grundpfandverschreibung widersprechen, bei welcher, wie bei der gemeinrechtlichen Hypothek, die Forderung vom Pfandrecht getrennt bleiben kann, aus dem Pfandrechteintrag darum auch nicht ohne weiters hervorgehen würde, wer der Gläubiger der Forderung sei. Allerdings ist zuzugeben, dass, wenn der Grundbuchverwalter seiner — DTF 40 II 591, pag. 599 — Anzeigepflicht durch Mitteilung an den eingetragenen Gläubiger, der unter Umständen nicht wirklicher Gläubiger ist, genügt, während nur die Mitteilung an den wahren Gläubiger die Befreiung des alten Schuldners zur Folge haben kann, das Auseinanderfallen von Schuld und Eigentum am Pfand, das für den Verkehr nachteilig ist, gefördert wird. Allein gemäss Art. 177 OR können sowohl der Uebernehmer, als der bisherige Schuldner dem Gläubiger für die Annahme eine Frist setzen, nach deren Ablauf die Annahme bei Stillschweigen des Gläubigers zwar als verweigert gilt, wodurch aber doch mindestens eine baldige Abklärung der in Betracht kommenden Rechtsverhältnisse erzielt wird.

3. — Aus dem Gesagten folgt, dass eine Befreiung des Lehmann bezw. der Beklagten schon mangels Anzeige an die Schweiz. Volksbank, als der wahren Gläubigerin, nicht eingetreten sein kann. Ob von einer solchen Befreiung auch deshalb nicht die Rede sein könne, weil die Uebernahmsanzeige, wie die Beklagten selber behaupten, nur m ü n d I ich erfolgte, braucht daher nicht untersucht zu werden. Nicht zu prüfen ist ferner, ob Gschwenrl die Erklärung, dass er den alten Schuldner nicht entlaSSe!: wolle, innert der gesetzlichen Jahresfrist abgegeben habe, und ob durch diese Erklärung Lehmann überhaupt als Schuldner habe beibehalten werden können. Es bleibt daher nur noch zu untersuchen, ob die streitige Forderung, trotz der im Kaufbrief vom 29. Februar 1912 für die Dauer von drei Jahren vereinbarten Unkündbarkeit, fällig geworden sei. Aus Art. 208 SchKG kann die Fälligkeit nicht abgeleitet werden, da die Forderung sich nicht gegen Buff oder dessen Konkursmasse, sondern gegen Lehmann bezw. dessen Erben richtet. Dagegen ist sie in Uebereinstimmung mit der Vorinstanz infolge Wegfalles der Pfandsicherung zu bejahen. Wenn die Pfandsicherheit für eine erst auf einen bestimmten Zeitpunkt nach Klageanhebung fällige Forderung bestellt worden wäre, so könnte es zwar angesichts der bei der Grundpfandverschreibung bestehenden — DTF 40 II 591, pag. 600 — Unabhängigkeit zwischen Pfandrecht und Forderung zweifelhaft sein, ob der Pfandausfall eine frühere Fälligkeit der Forderung herbeizuführen vermöge. Denn es fehlt an einem Rechtssatz, wonach der Gläubiger, wegen allgemeiner Vermögensverschlechterung des Schuldners oder besonderem Pfandverlust, seine Forderung vorzeitig zurückverlangen könnte (vgl. in Bezug auf die Rechtsverhältnisse beim Darlehen KOBER in Staudingers Komm. zu § 609 BGB Anm. 7). Im vorliegenden Fall war aber die Forderung von 6000 Fr. bei Errichtung des Grundpfandes bereits fällig, da sie aus einem erfüllten Kauf herrührte. Der Gläu.biger hat nicht den Verfall dieser Forderung schlechthin auf drei Jahre hinausgeschoben, sondern nur erklärt, dass die G run d p fan d ver s ehr e i bUH (J bei pünktlicher Verzinsung auf drei Jahre unkündbar sein solle, also nur für die g l' u II d P fan d ver sie her t e ~orderullg einen Kündigungsverzicht ausgesprochen. Bei dieser Sachlage muss angenommen werden, dass mit dem Wegfall dieser Sicherheit auch der Kündigungsverzicht dahinfällt. Die gegenteilige Ansicht würde zur Folge haben, dass das vom Gläubiger nur mit Hinsicht auf die errichtete Sicherheit bewilligte Stehenlassen des Kapitals auch noch nach Wegfall dieser Sicherheit fortdauern müsste, was nicht die Absicht der Parteien gewesen sein kann und auch jeder Billigkeit widersprechen würde. Ob die streitige Forderung auch wegen nicht pünktlicher Verzinsung fällig geworden sei, braucht daher nicht entschieden zu werden.