DTF 46 II 180

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Die für die Beurteilung der Unterlassungsklage — DTF 46 II 180, pag. 183 — massgebende Frage nach dem Vorliegen einer Verwechslungsgefahr muss entgegen der Auffassung der Vorinstanz verneint werden. Allerdings ist die Möglichkeit einer Verwechslung nicht dann schon als ausgeschlossen anzusehen, wenn die Marken, gleichzeitig neben einander betrachtet, sich hinreichend von einander unterscheiden, was hier zweifelsohne zutrifft. Vielmehr ist zu prüfen, ob die beiden Marken, so wie sie sich nach oberflächlicher Betrachtung und Beurteilung der Erinnerung des Käufers einprägen, so wesentlich von einander abweichen, dass eine Verwechslung der beiden Marken und zwar sowohl in der Form, in welcher sie im Markenregister eingetragen sind, als in derjenigen, in der sie auf den Verpackungen verwendet werden -, nicht zu befürchten steht (AS 38 11 S. 309; 40 II S. 286). Hiebei muss im vorliegenden Falle ein strenger Masstab angelegt werden, einmal schon deswegen, weil die Marken der Parteien sich auf das nämliche Fabrikat beziehen und für den nämlichen Konsumentenkreis bestimmt sind, sodann aber auch aus dem weitern Grunde, dass das kaufende Publikum, das nach der Behauptung der Klägerin die Marken verwechselt, der Natur der Sache nach nicht aus im Handel versierten Grossisten besteht, denen eine gewisse Aufmerksamkeit und Sachkenntnis zugemutet werden darf, sondern in der grossen Mehrzahl aus Hausfrauen, Kindern und Dienstboten, an deren Unterscheidungsvermögen nicht allzu grosse Anforderungen gestellt werden dürfen (AS 36 II S. 261; 38 II S. 710; 39 II S. 358). Allein auch eine weitgehende Berücksichtigung dieser Umstände kann nicht zur Gutheissung der Klage führen. Sowohl in ihrem Gesamteindruck, als auch in ihren Einzelheiten weisen die Marken solche Verschiedenheiten auf, dass eine Täuschung des Publikums als ausgeschlossen erscheinen muss; denn abgesehen davon, dass die Klägerin nur den Löwenkopf, die Beklagte aber die ganze Löwenfigur verwendet, und dazu noch in einer andern Stellung. — nämlich nicht en — DTF 46 II 180, pag. 184 — face, wie die Klägerin, sondern im Profil so kommt den in den Marken enthaltenen Inschriften eine entscheidende Bedeutung zu, indem ihnen gegenüber das figürliche Element stark in den Hindergrund tritt. Eine Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Aufschriften kann aber schlechterdings nicht in Frage kommen.

2. — Nun hat die Klägerin allerdings behauptet, das Bild des Löwen bilde den Kern der Marke; denn diese sei als «Löwenmarke» und ihr Fabrikat als «Löwenstärke» im Verkehr eingeführt und beim Publikum bekannt geworden, es müsse daher eine Verletzung ihrer Markenrechte schon darin gesehen werden, dass die Beklagte überhaupt das Löwenbild verwende und es könne daher darauf nichts ankommen, dass die beiden Löwenbilder an sich keine Gefahr der Verwechslung böten. Diese Auffassung ist jedoch rechtsirrtümlich; denn abgesehen davon, dass nach dem in Erwägung 1 Gesagten das Löwenbild keineswegs der wesentliche, den Gesamteindruck bestimmende Bestandteil der Marke ist und daher die Klägerin das Löwenmotiv nicht für sich monopolisieren kann, so hat die Klägerin das Wort Löwenstärke für ihre Produkte nicht eintragen lassen, weshalb ihr der markenrechtliche Schutz in dieser Beziehung zu versagen ist. Dazu kommt, dass das von der Vorinstanz erhobene Gutachten feststellt, dass im Stärkedetailhandel, soweit überhaupt die Herkunft eine Rolle spiele, in der Hauptsache nicht auf die Stärke-Marken (Löwe, Katze, Schwan, etc.), sondern auf den Namen der Fabrikanten (Rémy, Hoffmann, Heumann) abgestellt werde. Jedenfalls ist der Klägerin der Nachweis dafür nicht gelungen, dass ihre Stärke, der Marke wegen, als «Löwenstärke», in den Handel komme; somit kann aber von einer «Löwenmarke» im Sinne der Ausführungender Klägerin nicht die Rede sein. Es kann endlich auch nicht von einer verbindlicher kantonalen Feststellung über diesen Punkt gesprochen werden.

3. — Ist aber nach dem Gesagten die Unterlassungsklage — DTF 46 II 180, pag. 185 — abzuweisen, so können auch die geltend gemachten Schadenersatzansprüche nicht gutgeheisen werden; denn die Schadenersatzklage stützt sich nicht etwa auf unlauteren Wettbewerb, sondern ausschliesslich auf die Markenrechtsverletzung. Da eine solche nicht vorhanden ist, so fällt auch die Schadenersatzforderung dahin. Uebrigens könnte von einem Anspruch der Klägerin aus unlauterem Wettbewerb — dessen Gutheissung trotz der Abweisung der Klage aus Markenrecht an sich möglich wäre, weil er sich auf andere tatsächliche und rechtliche Verhältnisse gründet — im vorliegendem Falle nicht die Rede sein; denn die Beklagte verwendet das Löwenmotiv für einen grossen Teil der von ihr hergestellten Produkte und sie hat die Marke in Spanien schon seit 1899 für ihre Stärke verwendet. Es liegt überhaupt nichts dafür vor, dass die Beklagte ihre Löwenmarke jemals mit der Absicht für den Import von Stärke verwendet hat, der Klägerin illoyale Konkurrenz zu machen oder das Publikum irrezuführen.