DTF 48 I 235
Regesto solo in tedesco
Zuständigkeit des Bundesrates und des Bundesgerichtes zur Beurteilung von Beschwerden über Anordnungen im Begräbniswesen. — Kompetenzen der Organe des Begrabniswesens. Ein Verbot der Aufstellung von hohlen Grabmälern aus Zinkblech verstösst nicht gegen Art. 4 BV.
Fatti da pagina 235
A.. - Der Gemeinderat von WH (St. Gallen) verbot am 30. September 1921 provisorisch und am 13. Dezember definitiv, auf dem Friedhof zu St. Peter «Grabdenkmäler aus Blech (Stein- oder Holzimitation)» aufzustellen. Hievon gab er dem Gottfried Egloff in Gäh\vil, der sich mit der Herstellung solcher Denkmäler aus Zinkblech befasste, Kenntnis. Am 7. Dezember teilte auch der Gemeinderat von Gossau (St. Gallen) diesem mit, dass er die Aufstellung metallener Grabdenkmäler auf dem Friedhof der Gemeinde nicht mehr zulasse. Er nahm dann am 6. Februar 1922 in das Friedhofreglement der Gemeinde folgende Bestimmung auf: «Die Denkmäler sollen den Anforderungen eines Friedhofes auf Würde und Schönheit entsprechen und die stimmungsvolle Ruhe desselben nicht stören. Vor allem sind Denkmäler aus Metall, welche eine Imitation der Steingebilde darstellen, verboten.»
— DTF 48 I 235, pag. 236 — Eine Beschwerde, die Egloff gegen die Verfügungen der beiden Gemeindebehörden erhob, wies der Regierungsrat des Kantons St. Gallen am 24. April 1922 im Sinne der Erwägungen ab, indem er feststellte, dass den Gemeinden das Recht zustehe, «die metallenen Grabdenkmäler, soweit sie in Farbe und Form anderes Material vortäuschen, zu verbieten.» Zugleich genehmigte er unter Ziff. 3 die erwähnte Abänderung des Friedhofreglementes von Gossau. Aus der Begründung des Entscheides ist folgendes hervorzuheben: «Es ist zunächst in rechtlicher Beziehung festzustellen, dass das gesamte Begräbniswesen eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit ist, dessen Besorgung und Beaufsichtigung gemäss Art. 1 des Gesetzes über das bürgerliche Begräbniswesen vom 10. Juni 1873 in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Art. 53 Absatz 2 der Bundesverfassung Sache der politischen Gemeinden ist. Diese sorgen für öffentliche Begräbnisplätze, wo der Gemeinderat Aufsicht und Polizei ausübt (Art. 86 des Gesetzes betr. die Organisation der Verwaltungsbehörden der Gemeinden und Bezirke). Aus diesem allgemeinen Aufsichtsrecht über das gesamte Begräbniswesen, welches naturgemäss auch die Gestaltung der Friedhöfe in sich schliesst, ergibt sich ohne weiteres auch die Kompetenz der Gemeindebehörden zur ästhetischen Ausgestaltung der Begräbnisplätze, sei es durch bestimmte Weisungen im konkreten Falle, oder durch Aufstellung besonderer Reglemente nach waltenden Bedürfnissen und örtlichen Verhältnissen mit Bussandrohung, welche Reglemente gemäss Art. 114 leg. cil. der Genehmigung des Regierungsrates unterliegen. Die Berechtigung der Gemeindebehörden zum Erlass solcher Weisungen und Reglemente im Interesse der Würde und schlichten Schönheit des Friedhofes tritt um so klarer zu Tage, wenn man bedenkt, dass ästhetische Rücksichten selbst Eingriffe in die Privatrechssphäre der Grundeigentümer gestatten, wie sie Art. 702 ZGB und baupolizeiliche — DTF 48 I 235, pag. 237 — Vorschriften vorsehen, geschweige denn, wo die Ausgestaltung eines öffentlichen Begräbnisplatzes in Frage steht. Es handelt sich daher hier nur um den Grad der Einmischung in die den Hinterlassenen der Verstorbenen vom Staate eingeräumten Rechte der Aufstellung eines Denkmals auf dem Friedhofe, wobei man sich bei diesen polizeilichen Massnahmen selbstverständlich auf das Notwendige und dem allgemeinen Volksempfinden Angemessene beschränken soll. Im vorliegenden Falle wollen nun die Gemeindebehörden von Gossau und WH ihre Friedhöfe vor dem Unwahren schützen. Gebilde, die etwas anderes darstellen sollen, als sie in Wirklichkeit sind, wollen diese Gemeinden von ihren Friedhöfen fernhalten, in der richtigen Erkenntnis des Ernstes und der Würde der Gottesäcker.... Darnach handelt es sich in erster Linie um die Verfechtung eines ethischen Prinzipes und erst in der Folge um ästhetische Momente. Nun erweisen sich aber diese Zinkblechdenkmäler, wenn sie in ihrem Anstriche Granit, Marmor etc. vortäuschen, als ein Truggebilde, das auch dann bestehen bleibt, wenn die Oberfläche mit Metall bespritzt wird, sofern die Formen der steinernen Grabmale, wie Sockel, Säulen, Platten etc. nachgeahmt werden, indem eben beim Steindenkmal gerade im Gewicht und der Statik der Massen der Gedanke der Ruhe verkörpert ist. Damit soll in Übereinstimmung mit dem von dem Gemeinderat Wil eingelegten Gutachten das Zinkblech als solches nicht schlechthin ausgeschlossen werden, also dann nicht, wenn es seinen Materialcharakter redlich offenbart und dazu ihm angepasste Ausdrucksformen gefunden werden können... Zudem ist darauf hinzuweisen, dass, wiewohl die heute in Frage stehenden Denkmäler erst eine Winterperiode hinter sich haben und dem Einfluss der sommerlichen Hitze noch nicht ausgesetzt waren, nach bisherigen Beobachtungen zum Teil sich bereits etwas «verzogen» haben, sodass auch bezüglich ihrer Haltbarkeit grosse Bedenken bestehen. Wenn — DTF 48 I 235, pag. 238 — sich nun Gemeinden in Ausübung des ihnen vom Gesetze zugewiesenen Aufsichtsrechtes dagegen wehren, dass, ihre Friedhöfe mit solchen Produkten bedacht werden, • so liegt kein rechtsgenüglicher Grund für den Regierungsrat vor, ihnen in diesem Bestreben in den Arm zu fallen.»
B. — Gegen diesen Entscheid hat Advokat Dr. Holenstein am 27. Juni 1922 namens des Egloff und des Joseph Häni, der nunmehr die bisher von jenem betriebene Fabrik übernommen hat, die staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht ergriffen mit dem Antrag: «1. Es seien in Abänderung von Ziff. 1 des genannten Entscheides die. Verfügungen der Gemeinderäte von Gossau und WH, welche die Aufstellung der Metallgrabdenkmäler Cavumnoffco verbieten, als ungesetzlich aufzuheben. 2. Es sei demgemäss auch, in Abänderung von Ziff. 3 des genannten Entscheides, in dem Nachtrag zum Friedhofreglement der politischen Gemeinde Gossau die Bestimmung, dass «vor allem Denkmäler aus Metall, welche eine Imitation der Steingebilde darstellen, verboten seien», als ungesetzlich aufzuheben.»
Es wird Beschwerde wegen Willkür und Verletzung der Rechtsgleichheit erhoben und zur Begründung ausgeführt: Es handle sich um Eingriffe in die Freiheitssphäre des Bürgers, für die eine gesetzliche Grundlage fehle. Nach dem Gesetze über das Begräbniswesen von 1873 und dem Nachtragsgesetz von 1906 sei es dem Bürger überlassen, zu bestimmen, ob und was für ein Denkmal er einem Verstorbenen setzen wolle. Allerdings stehe den Gemeinden und ihren Behörden die Handhabung der Friedhofpolizei zu; auf Grund dieser Befugnis dürften sie aber nur soweit in die individuelle Freiheit des Bürgers eingreifen, als es sanitäts- und anstaltspolizeiliche Gründe rechtfertigen, also z. B. die Grösse der Grabdenkmäler bestimmen oder deren Aufstellung verbieten, wenn sie den Friedhof offensichtlich verunstalteten oder der guten Sitte zuwideriefen. Dabei komme es auf das Durchschnittsempfinden — DTF 48 I 235, pag. 239 — des Volkes an. Es werde nun von keiner Seite behauptet, dass die Metalldenkmäler eine Verunzierung des Friedhofes «in diesem strengen Sinne» bildeten, und das sei denn auch nicht der Fall. Sie nähmen sich vielmehr auf den Kirchhöfen sehr gut aus. Massgebend für das Verbot seien Motive gewesen, die sich ausserhalb der Grenzen der Polizei- und Aufsichtstätigkeit der Gemeinden bewegten. Abgesehen davon, dass die Metalldenkmäler genügend haltbar seien, stehe es dem Staate nicht zu, für Dauerhaftigkeit der Grabdenkmäler zu sorgen. Aber auch auf ihre ästhetische Wirkung könnten diese von der Polizeibehörde nicht geprüft werden, und ebenso dürften ethische Motive keine Rolle spielen, soweit es sich nicht um eine unsittliche oder doch öffentliches Ärgernis erregende Darstellung handle. Übrigens liefere der Rekurrent in der Regel seine Denkmäler mit einem Metallüberzug, verhülle also ihren «Metallcharakter» nicht. Es könne sich dabei nur fragen, ob Ihre Formen dem Material angemessen seien; das bilde aber eine sehr umstrittene ästhetisch-technische Frage. Die Rechtsgleichheit sei sodann im vorliegenden Fall insofern verletzt, als die Gemeindebehörden von WH und Gossau grundsätzlich alle Grabdenkmäler ohne Prüfung zuliessen; es befänden sich daher auf den Friedhöfen dieser Gemeinden viele «Denkmäler», die nicht echt seien, z. B. Blechkränze, die dürres Laub. darstellten, künstliche Blumen, gusseiserne Kreuze mit schmiedeisernen Formen, Metallreliefs, die bloss scheinbar massiv seien, usw.
C. — Der Regierungsrat hat Abweisung der Beschwerde beantragt und dabei u. a. bemerkt: «•••• was die Behauptung der verletzten Rechtsgleichheit anbetrifft, so ist diesbezüglich zu bemerken, dass das Andenken an einen Verstorbenen nun doch im wesentlichen im Grabdenkmal seinen bleibenden Ausdruck findet und die beigelegten Blechkränze, die dürres Laub nachahmen, künstliche Blumen etc. nur von accessorischer — DTF 48 I 235, pag. 240 — Bedeutung sind, sodass, wenn die angefochtene Verfügung nicht auch diesen weiteren Grabschmuck mit einbezieht, hieraus noch in keiner Weise eine Rechtsungleichheit abgeleitet werden kann. Ebenso wird auch dadurch das ethische und ästhetische Empfinden keineswegs in dem Masse verletzt, wenn gusseiserne Kreuze schmiedeiserne Formen nachahmen etc. Wenn sich bis anhin da oder dort auf einem Friedhof ein nicht materialechtes Grabdenkmal vorfindet, so sind dies vereinzelte Fälle, die der Behörde noch zu keinem besondern Einschreiten Anlass gaben. Hier handelt es sich aber um die fabrikmässige Herstellung und dementsprechend vermehrte Aufstellung solcher Scheinprodukte auf den Friedhöfen.»
Considerandi
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1........................
2. — Nach Art. 189 Abs. 1 Ziff. 4 OG hat zwar der Bundesrat Beschwerden zu beurteilen, die sich auf die Bestimmung des Art. 53 Abs. 2 BV über die Begräbnisplätze beziehen. Im vorliegenden Fall wird aber nicht geltend gemacht, dass durch den Entscheid des Regierungsrates das verfassungsmässige Recht auf schickliche Beerdigung von Verstorbenen beeinträchtigt werde; sondern der Rekurrent behauptet — unter Berufung auf Art. 4 BV — nur, dass das Verbot der Aufstellung von Imitationsgrabmälern aus Metall der gesetzlichen Grundlage entbehre und mit der Zulassung gewisser anderer Grabmäler oder bestimmten andern Grabschmuckes unvereinbar sei. Es handelt sich somit bloss um eine Beschwerde wegen willkürlicher Überschreitung der den Gemeindebehörden und dem Regierungsrat im Begräbniswesen zustehenden gesetzlichen Kompetenzen und wegen einer die Rechtsgleichheit verletzenden Ausübung ihrer Befugnisse. Zur Beurteilung eines solchen Rekurses ist das Bundesgericht zuständig.
3. — Die Beschwerde geht insofern fehl, als darin — DTF 48 I 235, pag. 241 — behauptet wird, das in Frage stehende Verbot gewisser Grabdenkmäler bilde einen Eingriff in die Freiheit des Bürgers, der einer gesetzlichen Grundlage bedürfe, und damit geltend gemacht werden will, bei der Benutzung eines Friedhofs spreche die Vermutung für die Freiheit von öffentlichem (staatlichem oder kommunalem) Zwang. Das Begräbniswesen des Staates und der Gemeinden stellt sich als eine öffentliche Anstalt dar, der der Friedhof als eine zum Verwaltungsvermögen gehörende öffentliche Sache dient, und bei der' Benutzung einer solchen Anstalt tritt der Einzelne zu ihr in ein besonderes Gewaltverhältnis, indem er sich den Anordnungen der Anstaltsorgane unterziehen muss. Hiefür bestehen zwar gesetzliche Schranken; aber diese lassen den genannten Organen im allgemeinen einen freien Raum, innerhalb dessen sie nach pflichtmässigem Ermessen den Betrieb der Anstalt soweit regeln können, als es deren Zweck erfordert (vgl. FLEINER, Institutionen des Verwaltungsrechts 3. Auflage S. 155 ff. und 313). Es darf angenommen werden, dass das auch für das Begräbniswesen nach st. gallischem Rechte gelte.
Demnach kann es sich im vorliegenden Falle in der Hauptsache nur fragen, ob die Gemeindebehörden von WH und Gossau, sowie der Regierungsrat zur Ordnung des Begräbniswesens innerhalb ihres örtlichen Kompetenzkreises grundsätzlich zuständige Organe seien und ob sie mit dem Erlass und der Genehmigung des Verbotes metallener Imitationsgrabmäler sich innerhalb der ihrem freien Ermessen gesetzten Schranken gehalten haben; zudem hat das Bundesgericht dabei bloss zu prüfen, ob der Regierungsrat diese Fragen, soweit sie im Streite liegen, geradezu willkürlich bejaht habe.
Nun bestreitet der Rekurrent nicht, dass die genannten Behörden grundsätzlich zur Ordnung des Begräbniswesens zuständig sind, und das ergibt sich denn auch aus Art. 1 und 3 (2. Satz) des Gesetzes über das bürgerliche — DTF 48 I 235, pag. 242 — Begräbniswesen vom 10. Juni 1873 und Art. 86 des Gesetzes betr. die Organisation der Verwaltungsbehörden der Gemeinden und Bezirke vom 1. März 1867, die in Übereinstimmung mit Art. 53 Abs. 2 BV bestimmen, dass die Besorgung und Beaufsichtigung des Begräbniswesens Sache der politischen Gemeinden ist und die Gemeinderäte unter Vorbehalt der Sanktion des Regierungsrates innerhalb der ihnen von den kantonalen Gesetzes- und Verordnungsvorschriften gezogenen Grenzen örtliche Begräbnisordnungen zu erlassen, sowie die Polizei über die Kirchhöfe auszuüben und über die Einhaltung der Begräbnisvorschriften zu wachen haben.
Der Regierungsrat konnte sodann zweifellos ohne Willkür annehmen, dass sich das Verbot der Aufstellung von metallenen Imitationsgrabmälern innerhalb der Schranken, die der Tätigkeit der Gemeindebehörden im Begräbniswesen gesetzt sind, befinde. Die Rekurrenten haben keine kantonale Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung anführen können, die ein solches Verbot, zumal wenn es vom Regierungsrat genehmigt wird, nicht zuliesse. Es wäre daher in dessen Erlass und Genehmigung nur dann eine willkürliche Überschreitung der gesetzlichen Befugnisse zu erblicken, wenn es offensichtlich über den Zweck, dem der Friedhof dient, hinausginge. Das trifft aber nicht zu. Der Gottesacker hat, wie sich auch aus Art. 53 Abs. 2 BV ergibt, den Zweck, den Verstorbenen eine schickliche Ruhestätte zu verschaffen, die es zugleich den Angehörigen ermöglichen soll, sich hier zur Erinnerung an die Toten aufzuhalten. Es liegt nun gewiss im Sinne dieses Zweckes, wenn sich die Behörden bei der Regelung der Benützung der Friedhöfe nicht damit begnügen, lediglich die öffentliche Ordnung und Gesundheit zu wahren, sondern sich bestreben, ihnen ein würdiges und harmonisches Aussehen zu erhalten, wie es sich für einen Ort der Trauer und der Ehrung der Toten — DTF 48 I 235, pag. 243 — 2i~) ziemt (vgl. SALIS, Bundesrecht III Nr. 1077). Dabei erscheint es sehr wohl als ihre Aufgabe, für Anstand und gute Sitte, sowie für eine gewisse harmonische Schönheit, insbesondere in Beziehung auf die Gestaltung der Grabstätten, zu sorgen und dabei speziell gegen Verletzungen des Gefühls und Geschmacks einzuschreiten, welche die Personen, die zur Trauer und zur Ehrung der Toten auf dem Gottesacker erscheinen, empfindlich stören würden. Eine solche Berücksichtigung ästhet!- scher Interessen entspricht den modernen Bestrebungen, die Friedhöfe stimmungsvoll und künstlerisch anzulegen und überhaupt das Gemütsleben des Volkes durch eine harmonisch zweckmässige Gestaltung der Aussenwelt, soweit das im Bereich menschlicher Tätigkeit liegt, zu veredeln. Es lässt sich gegen eine derartige Pflege von idealen Gütern und Kulturwerten belffi r Begräbniswesen vom Standpunkt des Art. 4 BV aus umsoweniger etwas einwenden, als, Wie das Bundesgericht schon wiederholt ausgeführt hat, sogar gesetzliche Beschränkungen der Freiheitssphäre des Einzelnen, insbesondere seines Eigentums, die sich auf Gründe der Ästhetik, des Heimat- oder Naturschutzes stützen, heutzutage in der Regel nicht als verfassungswidrig gelten (vgl. AS 30 I S. 66; 39 I S. 554; 41 I S. 481; 42 I S. 205).
Ob nun hohle Grabmäler aus Zinkblech oder andern ähnlichen Metall, die nach der Farbe oder der Form solchen aus massivem Material, insbesondere aus Stein, nachgebildet sind, die Würde und Schönheit des Gottesackers durch grobe Gefühls- und Geschmacksverletzungen beeinträchtigen, ist eine Frage des tatsächlichen Ermessens, die der Regierungsrat endgültig zu lösen hatte. In ihrer Bejahung könnte nur dann Willkür liegen, wenn eine solche störende Wirkung für jeden vernünftigen Menschen als ganz ausgeschlossen erschiene, sich dafür irgend ein sachlicher Grund nicht finden liesse. Diese Voraussetzung trifft aber nicht — DTF 48 I 235, pag. 244 — zu. Wie der Regierungsrat hervorhebt, haben solche hohlen Grabmäler, die massives Material vortäuschen sollen und sich somit als unechte Scheingebilde darstellen, für das Gefühl derer, die zur Trauer und zur Ehrung der Toten auf dem Friedhof erscheinen, zweifellos etwas stossendes, und sie sind auch in Protesteingaben, die die Heimatschutzvereinigung, der Werkbund, Architekten- und Bildhauervereine an den Regierungsrat gerichtet haben, sowie in Schreiben von zahlreichen inner- und ausserkantonalen Friedhofbehörden als etwas unwürdiges und geschmackloses verurteilt worden. Zudem besteht, wie sich aus den Akten ergibt, die Gefahr, dass derartige Grabmäler infolge geringer Haltbarkeit mit der Zeit eine Verunstaltung erleiden; auch verursachen sie infolge ihrer Hohlheit leicht ein störendes Geräusch. - 4. — Was die Beschwerde wegen ungleicher Behandlung betrifft, so ergibt sich aus den Akten nicht, dass der Regierungsrat schon in einem Beschwerde- oder Genehmigungsverfahren entschieden hätte, gusseiserne Kreuze in schmied eisernen Formen, hohle Metallreliefs. Blechkränze, künstliche Blumen u. dergl. seien zuzulassen, und zudem weist er mit Recht darauf hin, dass diese Gegenstände nicht notwendig mit den Imitationsgrabmälern aus Zinkblech auf gleiche Linie gestellt werden müssen, dass insbesondere solche Zubehörden zu den Grabmälern nicht so hervortreten, wie diese selbst, und es sich daher rechtfertigen lässt, wenn gegen künstliche Blumen, Kränze u. dergl. nicht ebenso wie gegen unechte Grabmäler eingeschritten wird. Sind die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich verschieden, so rechtfertigt sich auch ein Unterschied in der rechtn Behandlung.
Dispositivo
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Der Rekurs wird abgewiesen.