DTF 48 II 53
Regesto solo in tedesco
o r g a n e der Akt i eng e seI I s c h a f t. Ein Zeitungsredaktor ist nicht Organ der Zeitungsunternehmung. — Haftung der Zeitungsunternehmung als Geschäftsherr für ehrverletzende Artikel seiner Redaktoren (OR Art. 55) - H a f tun g des Z e i tun g s red akt 0 r s für in der Zeitung erhobene u n w a h r e Ans c h u I d i g U TI gen. Provokation? (Art. 49 OR).
Fatti da pagina 53
A. — In der besonders im Jahre 1919 vielerörterten, auch in der schweizerischen Bundesversammlung und im Vorarlberger Landtag besprochenen und im Vorarlberg zum Gegenstand einer Volksabstimmung gemachten Frage des Anschlusses von Vorarlberg an die Schweiz, nahm die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) eine der Anschlussbewegung freundliche Haltung ein, während das in Dornbirn erscheinende von Dr. Nägele redigierte Vorarlberger Tagblatt (VT) einen ablehnenden Standpunkt vertrat und den Anschluss Vorarlbergs an Deutschland befürwortete. Auf Grund dieser Meinungsverschiedenheiten kam es zwischen den beiden Blättern zu einer Presspolemik, in deren Verlauf das VT die NZZ u. a. als «deutschfeindliches und franzosenfreundliches Blatt schlimmster Sorte» (Jahrgang 1919 Nr. 209), als «deutschfeindliches Ententeblatt» (Nr. 244), als «imperialistische, deutschfeindliche und ententefreundliche Zeitung» (Nr. 211), als «Blatt der Schweizer Annexionisten — DTF 48 II 53, pag. 54 — und Vorarlberger Volksverräter», als «berüchtigte NZZ» (Nr. 256), als «Aasgeier» (Nr. 246) bezeichnete, eine Notiz als «Lüge» qualifizierte, und es eine «Gemeinheit» und niederträchtige Heuchelei» nannte, dass die NZZ sie publiziert habe (Nr. 175). In Nr. 228 vom 5. Oktober 1919 sodann schrieb das VT: «Wenn die Bestrebungen zum Anschluss Vorarlbergs an Deutschland von Berlin aus gestützt würden, so wäre das nur erfreulich. Leider ist davon bis heute nicht viel zu merken. Wohl aber sind die Schweizer vom Bodensee bis zum Genfersee, vielfach ohne Unterschied der Partei und der Nation, ausserordentlich lebhaft im Sinne des Werbeausschusses (sc. für den Anschluss an die Schweiz) tätig. Der Werbeausschuss braucht riesige Mittel, über deren Herkunft im Vorarlberg allerlei, nicht immer saubere, Gerüchte zirkulieren.»
In Nr. 1732 vom 9. November 1919 erschien in der NZZ aus der Feder Redaktor Rietmanns ein Artikel, in dem einleitend von einer in Innsbruck, Linz, etc. zutage tretenden Bewegung für den Anschluss an Deutschland die Rede ist, und der sodann den folgenden Passus enthält: «Das Alldeutschtum tut das Menschenmögliche, diese Anschlussgedanken zur Reife zu bringen. Naturgemäss entfaltet es die grössten Anstrengungen im Vorarlberg, um es für die grossdeutsche Idee zu gewinnen. Sein Organ ist das VT, das den Vorwurf, dass es im Solde deutscher Interessen — im konkreten Falle ausgedrückt durch die AEG — stehe, ruhig über sich ergehen lassen muss. Dieses Blatt mit verkaufter Seele überbietet sich Tag für Tag, alles was mit der Schweiz im Zusammenhange steht, zu travestieren, ins Gegenteil zu verkehren, zu verunglimpfen. Wir hegen indessen eine zu hohe Meinung von der Standhaftigkeit des Vorarlberger Volkes, um auch nur einen Moment zu glauben, dass das alldeutsche Getue und Geschimpf Eindruck gemacht habe.»
Wegen dieses Artikels erhoben Dr. Nägele als Redaktor — DTF 48 II 53, pag. 55 — und die Vorarlberger Buchdruckerei G. m. b. H. in Dornbirn als Besitzerin des VT auf Grund von Art. 49 OR gegen die NZZ, deren Chefredaktor, Dr. Meier, und den Verfasser, Redaktor Rietmann, Klage auf Zahlung von 30,000 Fr. Genugtuung und Verpflichtung zur Publikation des Urteils in verschiedenen Schweizer- und Vorarlberger-Zeitungen. Die Kläger machten geltend, sie seien durch die unwahre Anschuldigung, sie stehen im Solde der AEG, in ihren persönlichen Verhältnissen schwer verletzt worden. Die NZZ habe behauptet, sie vertreten gegen Entgelt eine den Landesinteressen zuwiderlaufende Politik, sie habe ihnen m. a. W. Bestechlichkeit und politische Gesinnungslosigkeit nachgesagt. Dabei müsse insbesondere auch die antisemitische Tendenz des VT und ferner die Tatsache berücksichtigt werden, dass die AEG eine jüdische Organisation sei; der Artikel der NZZ lasse unter diesen Umständen beim Leser den Glauben aufkommen, das VT arbeite unter dem Deckmantel des Antisemitismus dennoch mit jüdischem Geld.
Die Beklagten Dr. Meier und die NZZ bestritten ihre Passivlegitimation, während Redaktor Rietmann, der die Verantwortung für den Artikel übernommen hatte, materiell die Anwendbarkeit des Art. 49 OR verneinte.
B. — Beide Vorinstanzen, das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 12. September 1921, haben festgestellt, dass die von Redaktor Rietmann aufgestellte Behauptung, das VT arbeite mit Unterstützung der AEG, nicht bewiesen sei, sie haben aber die Klage dennoch abgewiesen, indem sie mit den Beklagten davon ausgingen, Dr. Meier und die NZZ seien nicht passiv legitimiert, und mit Bezug auf Redaktor Rietmann sei die eine Voraussetzung der Haftung aus Art. 49, die besondere Schwere des Verschuldens, nicht gegeben.
C. — Gegen das obergerichtliche Urteil haben die Kläger die Berufung an das Bundesgericht ergriffen mit dem Antrag auf Zusprechung der Klage.
Considerandi
— DTF 48 II 53, pag. 56 — Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:
1. — Nach Art. 642 OR sind notwendige Organe einer AG die Generalversammlung, die Verwaltung und die Kontrollstelle. Fernerhin können die Statuten vorsehen, dass weitere Personenmehrheiten oder Einzelpersonen durch Uebertragung von Verwaltungs- bezw. Vertretungsbefugnissen zu Trägern des Korporationswillens und damit zu Organen gemacht werden. In den Statuten der «AG für die Neue Zürcher Zeitung» werden unter der Ueberschrift «Organe» aufgeführt: die Generalversammlung, ein Verwaltungskomitee und eine Kontrollstelle. Sodann wird dem Verwaltungskomitee das Recht eingeräumt, einzelne seiner Befugnisse an eines oder mehrere seiner Mitglieder oder an Dritte abzutreten. Nach den Statuten wäre es daher an sich möglich gewesen, den Redaktoren, neben der eigentlichen Redaktionsarbeit, die an sich keinerlei Vertretungshandlungen und auch keine wesentlichen Verwaltungshandlungen umfasst, durch Ueberlassung eines Teiles der Befugnisse des Verwaltungskomitees die Stellung von Organen zu geben. Von dieser Möglichkeit hat jedoch das Verwaltungskomitee keinen Gebrauch gemacht. In dem von ihm aufgestellten Organisationsstatut für die Redaktion wird lediglich vorgesehen, einzelnen Redaktoren das Recht, die Zeitung zu zeichnen, einzuräumen, dagegen ist von der Uebertragung wesentlicher Verwaltungs- oder Vertretungsbefugnisse nicht die Rede.
2. — Danach war der Beklagte Rietmann, als er den streitigen Artikel publizierte, blosse Hülfsperson der NZZ. Als solche konnte er die Gesellschaft durch unerlaubte Handlungen nur gemäss Art. 55 OR, nicht dagegen gemäss Art. 55 ZGB verpflichten; der NZZ stand daher im Prozesse der Exkulpationsbeweis offen, dass sie alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt angewendet habe, um einen Schaden nach Art des im Streite — DTF 48 II 53, pag. 57 — liegenden zu vermeiden. Diesen Beweis hat die Vorinstanz mit Recht als erbracht betrachtet.
Eine culpa in eligendo fällt nach den Feststellungen des Obergerichts über die frühere journalistische Tätigkeit Redaktor Rietmanns ausser Betracht. Aber auch die Auffassung, die Verwaltungsorgane der NZZ hätten den Artikel vor der Publikation durchsehen und dann sein Erscheinen verhindern sollen, ist abzulehnen. Wenn ein Zeitungsunternehmen einen gutqualifizierten Redaktor anstellt, so kann ihm nicht zugemutet werden, dass es jeden seiner Artikel vor dem Erscheinen kontrollieren lässt. Gerade darin besteht normalerweise die Aufgabe eines verantwortlichen Redaktors, dass er im Rahmen der ihm gestellten Ziele im einzelnen Falle auf Grund seiner Sachkenntnisse selbständig entscheidet, was publiziert und was nicht publiziert werden soll. Er allein hat denn auch in der Regel nach aussen mit seinem Namen für die Zeitung einzutreten. Uebrigens wäre eine Kontrolle jedes einzelnen Artikels vor dem Erscheinen bei einem Betriebe vom Umfange der NZZ auch praktisch nicht möglich. Abgesehen von dem dadurch bedingten Zeitverlust erfordert die Beurteilung der Angemessenheit einer Publikation in sehr vielen Fällen besondere journalistische Fachkenntnisse, ein eingehendes Studium der einzelnen Fragen, die bei den Ueberwachungsorganen nicht vorausgesetzt werden dürfen. Schon aus diesen Gründen müssen sich daher diese letzteren auf eine allgemeine Ueberprüfung der Einhaltung der Tendenz der Zeitung beschränken.
3. — Auch hinsichtlich der Haftbarkeit Dr. Meiers ist den Ausführungen des Obergerichts beizustimmen. Zwar hat der Chefredaktor nach § 3 Abs. 5 des Organisationsstatutes «die Kontrolle über den Inhalt der Zeitung auszuüben und in wichtigen Fällen über das Erscheinen eines Artikels zu entscheiden.» Allein sowenig wie für die Organe der NZZ kann es sich für ihn darum handeln, jeden einzelnen Artikel vor dem Erscheinen — DTF 48 II 53, pag. 58 — zu durchgehen. Wiederum ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Ueberprüfung ein spezielles Studium der Details jeder einzelnen Frage voraussetzen würde. Da Dr. Meier aber neben seinem Amt als Chefredaktor auch noch sein eigenes Ressort, die Handelsabteilung, zu versehen hat, ist es angesichts des Umfanges des Zeitungsbetriebes gänzlich ausgeschlossen, dass er sich auch in allen Fragen der übrigen Abteilungen stets auf dem Laufenden hält. § 3 des Organisationsstatutes kann daher ebenfalls nur eine allgemeine Prüfung im Auge haben. Allerdings weist er dem Chefredaktor in besonders wichtigen Fällen ausdrücklich auch das Recht und die Pflicht zu, über das Erscheinen einzelner Artikel zu entscheiden, allein damit will nur gesagt werden, dass bei Meinungsverschiedenheiten unter den Redaktoren, oder - wenn es sich darum handelt, im Redaktionskollegium die Stellungnahme der Zeitung zu bestimmten Problemen festzulegen, seine Meinung ausschlaggebend sein soll, zudem kann im vorliegenden Falle von einer solchen besonders wichtigen Publikation nicht die Rede sein. Ueber die Stellung Dr. Meiers lässt übrigens auch - § 7 des Organisationsstatutes keinen Zweifel aufkommen. Wäre er verpflichtet, jeden Artikel vorgängig der Aufnahme in die Zeitung zu prüfen und zu genehmigen, so würde dem entsprechen, dass er nach aussen für den ganzen Inhalt der Zeitung die Verantwortung übernehmen müsste, während § 7 dies ausdrücklich ablehnt und jeden Redaktor für seine Arbeit persönlich verantwortlich erklärt.
4. — Die Frage der Anwendbarkeit des Art. 49 OR auf Redaktor Rietmann selbst hat die Vorinstanz dahin entschieden, dass zwar das Requisit der besonderen Schwere der Verletzung, nicht aber das Requisit der besonderen Schwere des Verschuldens gegeben sei.
Dabei ist sie mit Recht davon ausgegangen, für die Bewertung der Schwere der Verletzung sei nicht massgebend, welchen Sinn der Verfasser dem Artikel — DTF 48 II 53, pag. 59 — habe geben wollen, sondern wie seine Aeusserung seitens des unbefangenen Lesers habe aufgefasst werden müssen. Wenn nun Redaktor Rietmann ausführte, das VT sei das Organ der Alldeutschen, «das den Vorwurf, dass es im Solde deutscher Interessen — im konkreten Falle ausgedrückt durch die AEG — stehe, ruhig über sich ergehen lassen müsse,» so ist damit für jeden Dritten klar gesagt, das VT und sein Redaktor lassen sich ihre politische Stellungnahme bezahlen. Die Notiz konnte auch nicht bloss als Zitat oder als blosse Wiedergabe eines Gerüchtes aufgefasst werden. Die Feststellung, das VT m ü s s e den Vorwurf über sich ergehen lassen, enthält vielmehr die positive Behauptung, der Vorwurf sei tatsächlich nicht widerlegbar. Dieser Sinn wird übrigens durch den folgenden Satz, in welchem von dem Blatte mit verkaufter Seele die Rede ist, noch verdeutlicht.
Eine derartige Anschuldigung ist zweifelsohne geeignet, sowohl den Besitzer als auch den Redaktor der betreffenden Zeitung in seinen persönlichen Verhältnissen schwer zu verletzen. Es wird ihnen damit bezüglich einer für das allgemeine Interesse ausserordentlich wichtigen Frage vorgeworfen, sie lassen sich bei ihrer Stellungnahme nicht durch ihre Ueberzeugung, sondern durch die Aussicht auf ökonomische Vorteile leiten, ein Vorwurf, der, wenn er berechtigt wäre, sie in den Augen aller rechtlich Denkenden verächtlich machen müsste.
Was die Verschuldensfrage anbelangt, so hat der Beklagte geltend gemacht, er habe seine Behauptung in guten Treuen aufgestellt. In dieser Hinsicht ist jedenfalls richtig, dass Rietmann seinen Artikel nicht etwa im Bewusstsein der Unrichtigkeit der darin enthaltenen Angaben publizierte. Das Beweisverfahren hat ergeben, dass ein Verdacht, die AEG unterstütze das W, in Vorarlberg selbst bestand, dass der Beklagte davon von vorarlbergischer Seite Kenntnis erhalten, und dass er — DTF 48 II 53, pag. 60 — auch in anderen Zeitungen ähnliche Verdächtigungen gelesen hatte.
Als schweres Verschulden im Sinne von Art. 49 OR kann sich jedoch auch ein grob fahrlässiges Verhalten darstellen. Dabei ist im vorliegenden Falle die besondere Schwere der erhobenen Anschuldigung und sodann die besonders grosse Wirkung einer Bekanntmachung vermittelst der Druckerpresse zu berücksichtigen. Der Beklagte musste sich klar sein über die weitgreifenden Wirkungen, die seine Publikation in der verbreiteten NZZ haben werde. Er hätte daher alle Veranlassung gehabt, sich genau über die Begründetheit seiner Vorwürfe zu orientieren. Dieser Pflicht hat er nicht genügt.
Es steht fest, dass er, als er die Notiz über das VT publizierte, sich im wesentlichen auf zwei Artikel des Berliner Tagblattes und der Tribune de Lausanne, die eine ähnliche Anschuldigung, aber nur ger ü c h t- ~ ~ i s e, wiedergaben, und sodann auf die Aeusserungen einiger Vorarlberger Bürger verliess, die ihm bei einer Orientierungsfahrt schweizerischer Pressevertreter im Vorarlberg erklärt hatten, es gehe im Lande das Gerücht, das VT werde von alldeutscher Seite mit Geld unterstützt. Objektive Tatsachen dagegen, die ihn berechtigt hätten, diese Gerüchte als wahre Tatsache wiederzugeben, konnte der Beklagte nicht anführen. So lässt sich daraus, dass, die AEG angeblich grosse Interessen an den Wasserkräften Vorarlbergs hat, nicht folgern, sie habe deswegen das VT gekauft, bezw. das VT habe sich kaufen lassen. Ebensowenig kann aus dem leidenschaftlichen Ton, den das VT hinsichtlich der Anschlussfrage angeschlagen hat, geschlossen werden, es stehe in fremdem Solde. Weiter aber beweist auch die Tatsache nichts, dass das VT die Anschuldigung in der Tribune de Lausanne nicht zurückwies; es ist sehr wohl möglich, dass Dr. Nägele die betreffende Nummer nicht zu Gesicht bekommen hat. Die Behauptung endlich, das VT habe auch die Verdächtigung durch — DTF 48 II 53, pag. 61 — das Berliner Tagblatt über sich ergehen lassen, erweist sich als geradezu unrichtig. In der Nummer vom 5. Oktober 1919 wird in einer Notiz der Redaktion die Anschuldigung kategorisch zurückgewiesen und erklärt, — es wäre schade um die Druckerschwärze, wollte man sich auf derart «blödsinnige» Behauptungen einlassen.
Liegt schon in dieser Wiedergabe von durch keine tatsächlichen Grundlagen gestützten Gerüchten als bewiesene Tatsachen ein grobes Verschulden des Beklagten so ist dieses noch schwerer zu bewerten angesichts der der Anschuldigung gegebenen besonderen Form. Dass, der Beklagte dem VT ein stillschweigendes Zugeständnis unterschob, war geeignet, zum vornherein alle Zweifel an der Richtigkeit seiner Darstellung auszuschliessen. Gerade die Behauptung aber, das VT habe den Vorwurf über sich ergehen lassen müssen, hätte der Beklagte ohne weiteres als unrichtig erkennen können, wenn er nur den Gang der Polemik in der von ihm angegriffenen Zeitung sorgfältig verfolgt hätte.
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann aber auch davon nicht die Rede sein, dass der Beklagte Rietmann durch das VT in einem Masse provoziert worden sei, das sein Verschulden nicht mehr als besonders schweres im Sinne von Art. 49 OR erscheinen lasse. Zutreffend führt der Beklagte allerdings aus. das VT habe die NZZ. die Schweizer Presse und die Schweiz im allgemeinen mehrfach beschimpft. Richtig ist ferner, dass das Bundesgericht in einem früheren Entscheide die Haftung aus Art. 49 OR wegen Provokation verneinte (AS 39 11 283). Allein einmal könnte von einer rechtlich erheblichen Provokation nur dann die Rede sein, wenn Redaktor Rietmann dadurch in eine, eine ruhige Ueberlegung hemmende, Gemütsbewegung versetzt worden wäre, wofür weder die Akten noch insbesondere der streitige Artikel selber irgendwelche Anhaltspunkte geben. Sodann aber ist in allen Beschimpfungen, die sich gegen — DTF 48 II 53, pag. 62 — die NZZ richten, nicht so sehr eine Provokation des Beklagten, als vielmehr der NZZ zu sehen. Schliesslich aber übersieht die Vorinstanz, dass der Beklagte auf Beschimpfungen mit einer Verleumdung, d. h. mit positiv unwahren Anschuldigungen antwortete. Rechtfertigte das Verhalten des VT auch noch so sehr eine scharfe Zurückweisung, so durfte doch Rietmann nicht zu einem solchen Mittel der Gegenwehr greifen.
5. — Den Klägern ist daher eine angemessene Summe als Genugtuung zuzusprechen, und es kann — angesichts der vorstehenden Erwägungen — die Auffassung des Beklagten, er sei in der Lage, dem Anspruch der Kläger einen gleich grossen Anspruch aus Beschimpfung entgegenzuhalten, nicht geteilt werden. Dagegen ist allerdings das provokatorische Verhalten des VT als wesentlicher Reduktionsgrund in Berücksichtigung zu ziehen. Ferner geht aus der ganzen Kampfweise des VT hervor, dass es seinerseits nicht gewohnt ist, die persönlichen Verhältnisse seiner Gegner zu respektieren. Diese Tatsache rechtfertigt die Annahme, weder der Redaktor, noch die Eigentümer des Blattes empfinden in dieser Hinsicht sehr fein. Eine Beeinträchtigung, für die, wie sie ausführen, nur eine hohe Genugtuungssumme ein etwelches Aequivalent bedeute, kommt daher nicht in Betracht. Aus beiden Gesichtspunkten erscheint eine weitgehende Reduktion des von den Klägern geforderten Betrages, und zwar auf die Summe von 500 Fr., angemessen. Darüber hinaus ist dem Leserkreis, dem die Anschuldigung in erster Linie bekannt geworden ist, demjenigen der NZZ, von der dem VT erteilten Satisfaktion durch einmalige Publikation in diesem Blatte Kenntnis zu geben.
6. — Bei der Kostenverteilung muss berücksichtigt werden, dass die Kläger mit der Klage gegen die NZZ und Dr. Meier abgewiesen worden sind, dass sie eine vielfach übersetzte Forderung gestellt haben, und dass — DTF 48 II 53, pag. 63 — ihre Art der Prozessführung in erster Linie an der übermässigen Ausdehnung des Prozesses schuld trägt.
Dispositivo
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Berufung wird hinsichtlich der Beklagten Dr. Meier und NZZ abgewiesen, hinsichtlich des Beklagten Rietmann dagegen teilweise gutgeheissen und dieser letztere verpflichtet, den Klägern als Genugtuung 500 Fr. zu bezahlen und das Dispositiv dieses Urteils einmal auf seine Kosten in der NZZ zu publizieren.